Polens Einfluss in der EU gering

Der polnische Außenminister Radosław Sikorski hat am Mittwoch vor Europarlamentariern die Grundsätze für die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte vorgestellt. Polens Einfluss wird jedoch gering sein, da letztlich Deutschland und Frankreich den Gang der Dinge bestimmen, analysiert die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: "Nach der Annahme des Lissabon-Vertrags hat sich erwiesen, dass die Präsidentschaft nicht mehr so viel bedeutet wie früher. Und nicht nur das: Heute muss sich die Europäische Kommission bemühen, um Informationen über die Absprachen zu erhalten, die Deutschland und Frankreich über Angelegenheiten treffen, die die gesamte Gemeinschaft betreffen. Es ist also nicht verwunderlich, dass Minister Radosław Sikorski in Straßburg fordernde Aussagen vermieden hat, als er die Pläne für die Zeit der polnischen Präsidentschaft vorgestellt hat."

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