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taz - Deutschland | Mittwoch, 20. April 2011

Dominic Johnson über Europas Sinnkrise

Die europäische Vision einer gemeinsamen Willensbildung für das europäische Gemeinwohl ist gescheitert, schreibt Dominic Johnson in der linken tageszeitung und sieht als jüngsten Beleg die erfolgreiche Stimmungsmache der rechtspopulistischen Wahren Finnen gegen die EU-Rettungspakete: "Im Prinzip ist diese Form des Populismus eine gesunde demokratische Reaktion, aber sie ist nichtsdestotrotz lediglich eine Reaktion. Ob Italien tunesische Flüchtlinge auf andere Länder verteilt; ob Frankreich bulgarische Roma deportiert; ob Deutschland sich im UN-Sicherheitsrat aus der europäischen Außenpolitik verabschiedet; ob Großbritannien Finanzmarktregulierungen blockiert - all dies sind keine gestaltenden Momente eines eigenen politischen Projekts. Es sind Demonstrationen der Abgrenzung mit Blick auf die nächste Wahl. Dass dieser eigentlich urdemokratische Reflex jetzt immer als populistisch und damit als irgendwie anrüchig gilt und dass daher die skrupellosesten Rattenfänger ihn als Erste für sich entdecken und anwenden, ist ein weiteres Indiz für die Sinnkrise Europas. ... Ganz normale, unaufgeregte demokratische Willensbildung ist kaum noch möglich."

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 20. April 2011

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