Tschechien zwischen Lust- und Trauerspiel

Tschechiens Mitte-Rechts-Regierung hat am Dienstag ein Misstrauensvotum überstanden, das die oppositionellen Sozialdemokraten nach Bestechungsvorwürfen gegen inzwischen entlassene Minister angestrengt hatten. Obwohl das Ergebnis von vornherein fest stand, war es richtig, diesen Schritt zu wagen, meint die liberale Tageszeitung Pražský deník: "Es war klar, dass es keine Mehrheit gegen die Regierung geben wird. Strittig war lediglich, ob es sich bei der Parlamentsdebatte um ein überflüssiges oder sinnvolles Theater handelt. Es war eher sinnvoll. Mit ihrem Verhalten der vergangenen Wochen nötigten die Regierungsparteien die Opposition geradezu zu ihrem Misstrauens-Antrag. Anders hätten die Bürger den Eindruck bekommen, die Opposition finde sich mit dieser Regierung ab. ... Die Debatte hat den Bürgern ermöglicht, die ganze Armseligkeit der politischen Szene Tschechiens als Lust- und Trauerspiel in seiner ganzen Schönheit zu bewundern. Und derlei ist nie überflüssig."

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