Europa ignoriert östliche Partnerschaft

In Warschau geht am heutigen Freitag der zweitägige Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs mit Ländern der östlichen Partnerschaft zu Ende. Das Treffen soll die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu sechs früheren Sowjetrepubliken stärken. Nach Ansicht der linksliberalen Tageszeitung Népszabadság wird der Partnerschaft trotz ihrer Bedeutung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt: "Diese Region wird von Europa heute kaum beachtet. Weder von der Öffentlichkeit noch von den Politikern, die verständlicherweise mit EU-Angelegenheiten und dem Nahen Osten beschäftigt sind. ... Der Hintergrund des Programms der Östlichen Partnerschaft kann folgendermaßen erklärt werden: 1. Für den Westen dienen die sowjetischen Nachfolgestaaten jenseits der EU-Ostgrenze sozusagen als Pufferzone zu Russland, die zugleich wirtschaftliche Möglichkeiten bietet und Rohstoffquelle ist. 2. Der Standpunkt der Einwohner dieser Staaten. Sie fühlen sich nicht weniger europäisch als die Bürger der heutigen EU-Staaten - wie etwa Polen und Rumänen. Auf dem Gipfel wird daher vor allem darüber diskutiert, was diese Partnerschaft überhaupt ist."

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