Bratislava zeigt Schwächen der EU auf

Die Blockadehaltung der Slowakei bei der Erweiterung des Euro-Rettungsschirms offenbart nach Ansicht der liberalen Wirtschaftszeitung Les Echos die Schwäche der EU: "Wie auch immer diese Episode ausgeht, sie illustriert wieder einmal, wie absurd die Funktionsweise der EU ist. Die Stimme der Slowakei - ein Land mit fünf Millionen Einwohnern - hat ebenso viel Gewicht wie die von Deutschland, Frankreich oder Italien was die Zukunft Griechenlands und des Euro betrifft. Es ist legitim, dass es ein Organ gibt, in dem alle Staaten das gleiche Stimmrecht haben, wie es zum Beispiel beim US-Senat der Fall ist. Doch diese Gleichberechtigung ist nicht praktikabel, wenn es um einen zentralen Entscheidungsprozess geht oder wenn, wie heute, dringend ein Entschluss benötigt wird. Es gibt mehrere mögliche Szenarien: Man könnte das Prinzip der Einstimmigkeit durch das Mehrheitsprinzip ersetzen, oder aber den Grundsatz aufgeben, dass ein Land eine Stimme hat. Aber eines ist klar: Wenn Europa vorankommen will, muss es andere Saiten aufziehen."

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