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Le Figaro - Frankreich | Dienstag, 15. November 2011

Papandreou entfacht Demokratie-Debatte

Mit Lucas Papademos und Mario Monti sind ohne Neuwahlen zwei Finanzexperten an die Spitze europäischer Staaten gelangt. Das ist heikel für die Demokratie, meint die konservative Tageszeitung Le Figaro: "Das Ausmaß und die Dauer des Mandats der beiden Politiker müssen so bemessen sein, dass sie effizient arbeiten können. Aber in beiden Fällen muss es ein Limit geben, um eine Rückkehr zur demokratischen Legitimität unter optimalen Bedingungen zu garantieren. Niemand soll sagen können, dass die Politik in Europa auf dem Rücken der Europäer gemacht wird. Verantwortlich dafür ist Giorgos Papandreou. Er hat mit einem Referendum gedroht, um den Verpflichtungen, die ihm beim Brüsseler Gipfeltreffen auferlegt wurden, zu entgehen. Seitdem ist die Frage auf dem Tisch, wie die Entscheidungsfindung in Europa demokratisch kontrolliert werden kann. Man wird sich ihr nicht entziehen können, wenn es darum geht, eine wirkliche europäische Wirtschaftsregierung zu schaffen."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 15. November 2011

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