Konflikt zwischen Ukraine und EU unlösbar

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat am Dienstag die Kritik des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff an der Verurteilung der einheimischen Oppositionellen Julia Timoschenko zurückgewiesen. Während eines Treffens im polnischen Wrocław mit seinem polnischen und deutschen Amtskollegen erklärte er, die Entscheidung eines unabhängigen Gerichts nicht beeinflussen zu können. Der linksliberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza schwant nichts Gutes: "Demnach bahnt sich ein Konflikt oder eine Katastrophe an. Vom 7. bis zum 9. Dezember findet in Marseille der Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) statt, die die Mehrheit im Europarlament und in den EU-Institutionen hat. Die Gruppe wird in der Angelegenheit Timoschenko eine scharfe Resolution verabschieden, weil Timoschenkos Partei Batkiwschtschyna mit der EVP assoziiert ist. Nach einer solchen Resolution wird es erst recht keine Möglichkeit mehr geben, mit den ukrainischen Regierenden sachliche Gespräche über die Führerin der ukrainischen Opposition und über die Anbindung der Ukraine an die EU zu führen."

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