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Süddeutsche Zeitung - Deutschland | Donnerstag, 15. Dezember 2011

SVP abgestraft für ihren Populismus

Mit der Verweigerung eines zweiten Sitzes im Bundesrat haben die Schweizer Parteien der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP) einen Denkzettel für ihre zwitterhafte Politik verpasst, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Die politische Klasse hat der SVP damit zu verstehen gegeben, dass sie sich entscheiden muss: Will sie Opposition machen? Dann aber stünde das gesamte, wohl austarierte Gleichgewicht schweizerischer Politik zur Disposition. Oder will sie ein besonnener, vielleicht gar langweiliger Teil der Regierung sein. Dann müsste sie sich von ihren populistischen Tönen verabschieden. Entscheidend wird freilich sein, wie der Souverän, der Schweizer Wähler, diese Frage beantwortet. Die Erfahrung zeigt, dass er in krisenhaften Zeiten den Schulterschluss aller Kräfte bevorzugt. Wenn das so ist, wird das kommende Jahr für die SVP so sein wie das alte endete: nicht besonders gut."

» zur gesamten Presseschau vom Donnerstag, 15. Dezember 2011

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