Orbán ist in Europa zum Paria geworden

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hat am Donnerstag eine Begründung der EU-Kommission verlangt für ihr Vorhaben, am 17. Januar über drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn zu entscheiden. Jetzt steht Orbán endgültig im Abseits, analysiert die regierungskritische linksliberale Tageszeitung Népszabadság: "Anderthalb Jahre hat es gebraucht, ehe Viktor Orbán in Europa gänzlich unten durchgefallen ist. Dies ist nicht nur für uns peinlich, sondern auch für die westlichen Regierungen, die selbst nicht wissen, was sie mit ihrem ehemaligen Verbündeten anfangen sollen. Könnte denn der Westen Viktor Orbán stürzen? ... Letzten Endes hat er das auch mit dem Italiener Berlusconi und dem Griechen Papandreou getan und sie durch berechenbare und nüchterne Technokraten ersetzt. ... Doch Ungarn ist eine harte Nuss: Einen Premier zu entfernen, der sich auf eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit stützt, ist von 'außen' fürwahr kein leichtes Unterfangen. Noch dazu in einem Land, wo die Opposition in Trümmern liegt. ... Die EU-Kommission hat nun endlich damit gedroht, gleich drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn einzuleiten. Sie signalisiert damit, dass der hemmungslose Machtausbau Orbáns und die unorthodoxe Wirtschaftspolitik seiner Regierung auch in Brüssel ernsthafte Bedenken hervorrufen."

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