Rumäniens Regierung lenkt ein

Der auf Druck des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu zurückgetretene Unterstaatssekretär Raed Arafat hat sich am Dienstag bereit erklärt, dem Wunsch der Regierung zu folgen und in sein Amt zurückzukehren. Der Rücktritt des beliebten Mitarbeiters des Gesundheitsministeriums hatte die Proteste der vergangenen Woche angefacht. Doch seine Rückkehr wird die Demonstranten nicht beruhigen, meint die Tageszeitung Adevărul: "Raed Arafat hatte eine kometenhafte Woche, kein Mensch in Rumänien war beliebter und bekannter in diesen Tagen. Er hat sich dafür entschieden, wieder in das Amt des Unterstaatssekretärs zurückzukehren. ... Băsescu hatte hingegen die schwerste Woche seit Beginn seiner Amtszeit. Dass Arafat nun zurückgekehrt ist, bietet die Chance, die Gesundheitsreform neu aufzurollen. Doch die Rückkehr von Arafat wird die Straßenproteste nicht beenden, denn die Leute fordern inzwischen etwas völlig anderes. Der Protest ist höchst politisch geworden. Und für einen solchen Protest kann man nur politische Lösungen finden. Die außergewöhnliche Woche für Arafat ist zu Ende, die schweren Wochen für den Präsidenten dauern hingegen an."

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