Auf dem EU-Gipfel haben Österreich und Luxemburg eine schnelle Einigung auf den automatischen Bankdatenaustausch verhindert. Auch wurde Steuervermeidung von Großkonzernen zwar verurteilt, jedoch keine Gegenmaßnahmen formuliert. Die Halbherzigkeit der EU-Regierungschefs trifft vor allem die Normalverdiener, kritisiert die staatliche liberale Wiener Zeitung, denn die hätten "keine Chance, mit Hilfe irischer Holdings und Tochtergesellschaften in Jersey, Gibraltar, Luxemburg aus brutto netto zu machen und das Geld dann bequem von seiner österreichischen Stiftung veranlagen zu lassen. ... In den USA hat ein Senats-Ausschuss den Apple-Chef vorgeladen, der öffentlich Rede und Antwort stehen musste. ... In Österreich wäre so etwas undenkbar. Aber warum eigentlich? Es geht ja nicht darum, eine vollbrachte Leistung zu schmälern, sondern es geht um die Frage, wie sehr ein System umgangen werden kann. In den USA ist dabei eine Gesetzeslücke entdeckt worden, die nun wohl geschlossen werden wird. Und die amerikanische Öffentlichkeit kann das Gefühl haben, dass sich ihre Volksvertretung um derartige Ungerechtigkeiten kümmert." (22.05.2013)

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EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat auf dem Gipfel in Brüssel betont, dass keine Steuerharmonisierung in Europa angestrebt werde. Das ist der Grund, warum die Staatenlenker nun besonders demonstrativ gegen die Steuerflucht vorgehen, kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: "Steuerflucht ist in der EU nur möglich, weil die Mitgliedsländer Steuern und Abgaben nicht harmonisieren wollen. Einerseits akzeptieren die EU-Länder auf diese Weise, dass es sehr vorteilhaft sein kann, Steuern in einem Land zu entrichten und nicht in einem anderen. Andererseits verkünden die EU-Länder jetzt, dass es inakzeptabel ist, wenn die Bürger danach handeln. Wenn das Europa ohne Grenzen mit einem Binnenmarkt einen Sinn ergeben soll, müssen Steuern und Abgaben einigermaßen auf dem gleichen Niveau liegen. …Der Feldzug der EU-Regierungen gegen angebliche Steuersünder übertüncht den mangelnden politischen Willen, den Europäern eine echte europäische Union zu geben, wie es ihnen in Aussicht gestellt wurde, und die sie längst hätten bekommen sollen." (23.05.2013)

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Nägel mit Köpfen wurden auf dem Gipfel noch nicht gemacht, doch immerhin sind die Weichen gestellt, bilanziert die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Wenigstens einmal hat das Europa, das nicht wächst, Arbeitslose produziert und sich deindustrialisiert, während der Rest der Welt im Aufschwung begriffen ist, nicht über Grundsatzfragen debattiert, sondern sich mit konkreten Problemen befasst. Die Lösung ist zweigleisig: automatischer Datenaustausch und die Reform willfähriger Steuerregelungen einzelner Mitgliedstaaten. Leichter gesagt als getan. ... Hat der Gipfel also einen echten Durchbruch gebracht? Nein. ... War der Gipfel unnütz? Letztendlich könnte er angesichts ganzer Industriebranchen, die in den Seilen hängen, den Beginn eines neuen Kurses bedeuten. … Europa kann sich den Luxus eines lahmenden Binnenmarkts ohne gemeinschaftliche Steuer-, Verkehrs- und Energiepolitik nicht länger leisten. Es muss den Boden verlorener Wettbewerbsfähigkeit gutmachen, um wieder zu wachsen und Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu produzieren." (23.05.2013)

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Ein automatischer Austausch von Bankdaten würde die Freiheit von Kontoinhabern einschränken, argumentiert Journalistin Diana Rusu auf dem Blogportal der liberal-konservativen Tageszeitung Adevărul: "Wir stehen hier vor einem großen moralischen Dilemma angesichts der Zeiten, die da kommen werden. Unsere Pflicht als Bürger ist es, Steuern an den Staat zu zahlen. So könnten wir Staatsbürgerschaft definieren - als eine Art Mitgliedschaft, für die wir im Gegenzug für staatliche Leistungen zahlen. Dennoch haben wir die Freiheit, unser Eigentum so zu verwenden, wie wir es für passend halten. ... Doch angesichts der tiefgreifenden Krise sprengt die Suche nach weiteren Finanzmitteln jedes Limit. Es ist wahr, das große Summen in andere Staaten verschoben werden. Manche sind auf betrügerische Weise angehäuft worden, bei anderen handelt es sich einfach nur um Guthaben von Bürgern, die sie vorteilhaft anlegen wollen. Niemand sollte das Recht haben, uns diesen Anspruch streitig zu machen." (23.05.2013)

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Zwei Männer haben am Mittwoch einen britischen Soldaten in London auf offener Straße getötet und anschließend islamistische Parolen gerufen. Der britische Premier David Cameron stufte die Tat als Terrorakt ein. Die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph erkennt in der Tötung die Handschrift al-Qaidas: "Seit Jahren haben al-Qaida-Aktivisten wie Anwar al-Awlaki [der 2011 im Jemen von US-Drohnen getötet wurde] ihre Anhänger dazu aufgefordert, Anschläge vor der Haustür auszuüben. ... Awlaki drängte seine Anhänger dazu, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Statt komplexer Operationen wie den Anschlägen vom 11. September oder den Bombenanschlägen 2005 in London sollten sie Selbstmordanschläge in britischen Einkaufszentren begehen und britische Militäreinrichtungen angreifen. Bis dato haben Geheim- und Sicherheitsdienste solche Attentate verhindern können und etliche al-Qaida-Terroristen wurden zu langen Gefängnisstrafen verurteilt. In einem dieser Fälle wollte ein al-Qaida-Terrorist einen britischen Soldaten in der Region Midlands entführen und dessen Enthauptung filmen." (22.05.2013)

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Die EU-Kommission wird anders als ursprünglich vorgesehen 2014 nicht verkleinert. Die Staats- und Regierungschefs haben am Mittwoch in Brüssel beschlossen, dass weiterhin jedes Mitgliedsland einen Kommissar in die EU-Behörde entsenden darf. Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigt Verständnis: "Für viele Mitgliedstaaten, vor allem für die kleineren, ist 'ihr' Kommissar die im eigenen Land bekannteste und wichtigste Persönlichkeit in der EU-Zentrale. Zwar sind die Kommissare nach den Buchstaben der Verträge weder Repräsentanten ihres Landes, noch sollen sie in der EU dessen Interessen vertreten. Aber faktisch spielen sie dennoch die Rolle des Bindeglieds zwischen dem heimischen politischen System und den EU-Institutionen. Nähme man den Leuten diesen persönlichen Bezug, rückte Brüssel für sie noch weiter in die Ferne." (23.05.2013)

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Das Pentagon fordert vom Kongress, im neuen Haushaltsjahr 450 Millionen Dollar für den Unterhalt und die Renovierung von Guantánamo einzuplanen, das wurde am Dienstag bekannt. Das weist darauf hin, dass das Gefängnis noch Jahre bestehen bleibt, kritisiert die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Nicht der Präsident, sondern die republikanische Mehrheit im Parlament verhindert, dass die Verdächtigen aus Guantánamo vor ein normales Zivil- oder Militärgericht gebracht werden. Und eine mögliche Auslieferung der Gefangenen an amerikanische Partnerländer stößt dort auf den großen Widerstand der öffentlichen Meinung. Obama weist auch sehr zu Recht darauf hin, dass es nicht nur an ihm liegt, die Prinzipien der Moral und die Menschenrechte zu achten. Dafür nichts als Verständnis. Doch nun lässt er es einfach so zu, dass die Lösung für Guantánamo, die er jahrelang als oberste Priorität verkauft hat, kommenden Präsidenten überlassen wird. Dass dieser menschliche Skandal bestehen bleibt, ist eines Nobelpreisträgers unwürdig." (23.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Koen Vidal

Das französische Parlament debattiert derzeit eine von Hochschulministerin Geneviève Fioraso eingebrachte Universitätsreform. Harsche Kritik erntet diese für ihren Vorschlag, vermehrt Lehrveranstaltungen auf Englisch anzubieten. Die Regionalzeitung L'Est Républicain hält diesen Patriotismus für sinnlos: "Sich der Sprache Shakespeares zu widersetzen ist wie an den Niagara-Fällen stromaufwärts zu rudern: sinnlos. Nein, schlimmer, sogar kontraproduktiv. Die Studenten von heute träumen seit langem nur von Praktika im Ausland und laden sich aus dem Internet amerikanische Serien mit Untertiteln herunter. Besonders in den Naturwissenschaften ist Englisch zum Latein der modernen Zeiten geworden. Aber anstatt sich wirklich für Sinn und Zweck der Hochschulreform zu interessieren, schwenken die Kritiker lieber die Trikolore. ... Die Heimat ist in Gefahr, retten wir ihre Symbole! Das ist schrecklich französisch. Oder gewagt ausgedrückt: So French!" (23.05.2013)

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Tschechiens neuer Präsident Miloš Zeman hat am Mittwoch seine wiederholte Einmischung in die Tagespolitik damit begründet, dass er als erstes direkt gewähltes Staatsoberhaupt mehr Gewicht habe als seine Vorgänger. Die linke Tageszeitung Právo stimmt dem zu und fordert, die Befugnisse des Präsidenten auszuweiten: "Es geht nicht nur um Zeman, sondern auch um künftige Präsidenten. Dass die Verfassungsrechte mit der Einführung der Direktwahl nicht verändert wurden, war ein Fehler. Denn das ist zweifellos erforderlich. Von einem direkt gewählten Präsidenten kann man nicht erwarten, dass er alle Verfassungsgewohnheiten so akzeptiert, wie sie früher waren. Diejenigen, die Zeman gewählt haben, haben sicher nicht erwartet, dass er still in einer Ecke sitzen würde. Es war klar, dass er das politische Geschehen sehr aktiv beeinflussen würde. Wenn wir nun schon einen direkt gewählten Präsidenten haben, dann müssen wir uns auch an ihn gewöhnen." (23.05.2013)

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Im November will die Schweizer "1:12-Initiative für gerechte Löhne" das Volk über die Begrenzung der Gehälter von Top-Managern abstimmen lassen. Sie sollen künftig maximal das Zwölffache des Gehalts der am schlechtesten bezahlten Firmenmitarbeiter erhalten. Die Chefs der Großkonzerne bekommen nun Muffensausen, schreibt die linke Tageszeitung Avgi: "Heute verdient in einigen Schweizer Unternehmen ein Top-Manager rund 720 Mal mehr als der Angestellte in seinem Büro. Die 1:12-Initiative macht den Schweizer Managern Angst. Die Bosse von Nestlé, Novartis, Lindt, Glencore sind bestürzt und die Banker vermeiden bis jetzt jegliche Stellungnahme. Und dies, weil sie zu Recht Angst davor haben, dass die Schweizer sich für diesen Vorschlag aussprechen werden - genauso wie sie vor drei Monaten mit 68 Prozent die 'Abzocker-Initiative' annahmen, damit Top-Manager nicht mehr alleine über ihre Gehälter und Boni entscheiden dürfen." (22.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Kaki Balli

Der türkische Handelsminister Zafer Çağlayan ist vergangene Woche für Gespräche über ein bilaterales Handelsabkommen nach Washington gereist. Hintergrund ist, dass im Falle eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU US-Güter künftig zollfrei in die Türkei gelangen könnten, weil zwischen der EU und der Türkei seit 1996 eine Zollunion besteht. Die regierungsnahe Tageszeitung Sabah fordert eine breit angelegte diplomatische Initiative: "Für die Türkei, die bis heute 19 Freihandelsabkommen unterzeichnet hat, wird das zukünftige Abkommen mit den USA eine schwierige Herausforderung. Zu einer Zeit, in der die Zollunion mit der EU erstmals auch Verluste verursacht, benötigt die Türkei einen Erfolg mit den USA. Wenn wir das nicht erreichen, kommen US-Güter zollfrei in die Türkei und der Verlust wird sich auf Milliarden Dollar belaufen. Deshalb müssen nicht nur Çağlayan und sein Team Handelsdiplomatie betreiben, sondern alle türkischen Interessengruppen." (23.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Şeref Oğuz

In dritter und letzter Lesung hat das britische Unterhaus am Dienstag für die Einführung der Ehe von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern gestimmt. Premier Cameron bekam allerdings mit 133 konservativen Gegenstimmen den Widerstand aus der eigenen Partei zu spüren. Kolumnistin Zoe Williams ist in der linksliberalen Tageszeitung The Guardian erschüttert von den Grabenkämpfen im konservativen Lager: "Ich bin überwältigt, wie absolut lächerlich sich nicht nur die konservative Partei, sondern allgemein das konservative Lager hierzulande verhält. Die Konservativen begeben sich auf ein Terrain, das sie so einfach vermeiden könnten – Sex, Kleinkram, der eigene moralische Kompass. Dadurch lenken sie die Aufmerksamkeit so stark auf das eigenen peinliche Versagen darin, an der einen ihnen so heiligen Institution festzuhalten, dass sie sich im Streit darüber gegenseitig zerfleischen werden." (22.05.2013)

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Ein kroatisches Volksbegehren hat am Mittwoch die ausreichende Anzahl an Unterstützern erreicht, um einen Volksentscheid darüber anzustrengen, die Ehe zwischen Mann und Frau in die Verfassung aufzunehmen. Das Verfassungsgericht sollte dieses gegen die gleichgeschlechtliche Ehe gerichtete Volksbegehren verbieten, fordert die linksliberale Tageszeitung Novi List: "Hier wird ein plebiszitärer Aufstand gegen die Homo-Ehe versucht, obwohl es für diese in Kroatien ohnehin keinen gesetzlichen Rahmen gibt. … Laut Verfassung darf es keine Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts geben. Dies ist das entscheidende Argument dafür, das Begehren als verfassungswidrig zu erklären. ... Unabhängig von den 380.000 gesammelten Unterschriften darf dieses Referendum nicht stattfinden. Was käme sonst als nächstes? Ein Verbot der Ehe zwischen Kroaten und Serben? ... Zumindest sollten wir keinen zivilisatorischen Schritt rückwärts machen und etwas durch die Verfassung verbieten, was gesetzlich ohnehin nicht erlaubt ist." (23.05.2013)

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In den Vororten Stockholms, in denen viele Migrantenfamilien leben, ist es die vierte Nacht in Folge zu Ausschreitungen gekommen. Nach Meinung der liberalen Tageszeitung Sme sind die Krawalle nicht zu rechtfertigen: "Es gibt in Europa kaum tolerantere und Zuwanderern gegenüber offenere Länder als die skandinavischen Staaten, die Niederlande und Großbritannien. Aber auch dort gibt es ernste Probleme. Ähnlich wie in London 2011 entzündete sich in Schweden die blinde Wut nicht daran, dass die Kinder der Migranten ums bloße Überleben zu kämpfen hätten. Doch sie haben zweifellos Probleme, etwa wenn es darum geht, eine Arbeit zu finden. Auch die umfangreichen schwedischen Sozialleistungen und Integrationsprogramme können nicht jeden Wunsch erfüllen. Das rechtfertigt es aber nicht, Amok zu laufen. Die Schuld liegt nicht allein bei den Behörden oder der Art, wie die Mehrheitsgesellschaft zu den Migranten steht. Sie liegt auch in der überzogenen Vorstellung der Jugendlichen, dass sich der Staat um ihr Wohl zu kümmern habe." (23.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Morvay

Die Zahl der Auswanderer, die Estland verlassen, hat sich 2012 gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, wie am Mittwoch bekannt wurde. Das Boulevardblatt Õhtuleht sieht darin neben den Gefahren auch Vorteile für die heimische Wirtschaft: "Obwohl die Auswanderung die ohnehin schrumpfende Bevölkerung Estlands weiter vermindert, hat dies kurzfristig auch einige positive Aspekte. Menschen haben Arbeit und Einkommen und geraten somit nicht in die Armutsfalle. Außerdem erwerben sie neue Kenntnisse und Fähigkeiten, vielleicht auch die Fähigkeit, sich für ihre eigenen Rechte einzusetzen, und sie bringen auch direkten Nutzen für die Volkswirtschaft. ... Es scheint, dass der Protest durch Auswanderung zum Teil schon seine Wirkung zeigt. Die Arbeitgeber verstehen langsam, dass die Gehälter erhöht und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen." (23.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Maris Lauri