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Presseschau | 25.07.2011

 

TOP-THEMA

Attentat in Norwegen erschüttert Europa

 

Der mutmaßliche Attentäter von Oslo und Utøya soll am heutigen Montag einem Haftrichter vorgeführt werden. Der als christlicher Fundamentalist (die Einstufung hat die norwegische Polizei später nicht aufrecht erhalten, Anm. d. Red., 10. August 2011) eingestufte 32-Jährige hat bereits gestanden, am Freitag mindestens 93 Menschen getötet zu haben. Die Rechtspopulisten Europas sind die geistigen Anstifter dieses Anschlags, meinen einige Kommentatoren, andere mahnen zu mehr Aufmerksamkeit für die Ängste vor Islam und Multikulturalismus.

De Groene Amsterdammer - Niederlande

Rechtspopulisten stiften Attentäter an

In dem im Internet veröffentlichten 'Manifest' bezeichnet sich der geständige Attentäter als einen modernen Tempelritter im Kampf gegen den Islam und die Eliten. Dabei bezieht er sich auf Rechtspopulisten wie den Niederländer Geert Wilders. Sie sind geistige Brandstifter, meint die linke Wochenzeitung De Groene Amsterdammer: "Die führenden europäischen Populisten und Islam-Hasser werden wahrscheinlich versuchen, ihn als isolierten Verrückten darzustellen. Sie werden sagen, dass sie das so nicht gemeint haben, als sie von ihrem 'totalen Krieg' sprachen. Vielleicht ist das auch so. Vielleicht werden einige in sich gehen und einsehen, dass die Meinungsfreiheit kein Freibrief ist für unbegrenzte Hass-Fantasien, dass Worte schwer wiegen und politische und moralische Konsequenzen haben. Aber jetzt ist das Böse geschehen. Die europäischen Sicherheitsdienste müssen die rechtsextremen Netzwerke gründlich ausmisten, und der Wähler muss das Gewäsch der Populisten gründlich bestrafen, sonst geschehen noch mehr solche Unglücke." (25.07.2011)

Dagens Nyheter - Schweden

Jeder kann sich gegen Terror wehren

Das Massaker in Norwegen war ein Anschlag auf unsere freiheitliche, demokratische Gesellschaft, meint die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter und fordert jeden auf, sich dagegen zu wehren: "Der Mann, der mehrere Stunden lang Tod und Schrecken in Norwegen verbreitete, wurde getrieben von Bitterkeit gegenüber der offenen Gesellschaft. ... Wenn wir wirklich wollen, dass der Terrorist in Norwegen mit seinem Anliegen scheitert, müssen wir genau das tun, was er zu verhindern sucht: Wir müssen uns engagieren. ... Hass, Extremismus und Intoleranz sind ungewöhnliche Organismen, weil sie am besten im luftleeren Raum gedeihen. Am besten tötet man sie mit frischem Sauerstoff, mit Argumenten, einem offenen Gespräch und freiem Meinungsaustausch. Die wichtigste Waffe des Terrors ist die Einschüchterung. ... Wollen wir ihm Paroli bieten, müssen wir aus dem Hintergrund treten, die Stimme erheben, unsere Meinung sagen, müssen wir unermüdlich argumentieren für Offenheit, Toleranz und Freiheit, gegen Drohungen, Beschränktheit und Fremdenfeindlichkeit. Wir dürfen keine Angst haben." (24.07.2011)

Hospodářské noviny - Tschechien

Unzufriedenheit mit Multikulti ernst nehmen

Der Massenmord in Norwegen durch Anders Behring Breivik zeigt nach Meinung der Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny, dass der Islamismus nicht die einzige Gefahr ist: "Europa ist um die allgemein geteilte Illusion ärmer, dass es sich nur äußeren Feinden erwehren muss, dass uns ausnahmslos Islamisten gegenüberstehen, die bereit sind alles zu tun, um unsere Welt zu zerstören. Mit brutaler Kraft zeigte sich die unterdrückte Wahrheit, dass jeglicher Extremismus gefährlich ist, ungeachtet seiner religiösen, ethnischen oder nationalen Herkunft. ... Breivik mag ein verrückter Einzelgänger gewesen sein. Derlei Verrücktheit entsteht aber nicht ohne einen Kontext. Überall in Europa sind Rechtsextreme auf dem Vormarsch, die vorgeben, die wahren nationalen Werte zu verteidigen. Für Europa bedeutet das zweierlei: Die Sicherheitsorgane müssen das Wesen der uns drohenden Gefahr völlig neu analysieren. Und die politischen Parteien sollten mehr als bisher die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Europa-Projekt und mit der Multikulti-Gesellschaft wahrnehmen." (25.07.2011)

Die Presse - Österreich

Ängste wegen Zuwanderung offen diskutieren

Der mutmaßliche Attentäter Anders Behring Breivik hat ein 1.500-seitiges Manifest über seine rassistischen Überzeugungen ins Internet gestellt. Diesen Äußerungen unterliegt dasselbe Unbehagen über Zuwanderung und andere Kulturen wie den Kommentaren, die andere Menschen im Netz posten, bemerkt die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Unter den Postern, die [im Internet] aus sich herausgehen, sind viele, die in der wirklichen Welt ein ehrbares bürgerliches Leben leben. Man sollte darauf vertrauen, dass Gewaltexzesse wie jener von Oslo und Utøya ein gewisses Maß an Nachdenklichkeit auslösen. Menschen, die mit den gesellschaftlichen Veränderungen, die Zuwanderung und kulturelle Entgrenzung mit sich bringen, nicht zurechtkommen, als Terror-Brandstifter zu denunzieren, wird das Problem nicht lösen. Man kann nur zur Tagesordnung übergehen. Und auf der sollte ganz oben die Frage stehen, wie man die Debatte über Chancen und Risiken unserer neuen gesellschaftlichen Wirklichkeiten aus der aggressiven Anonymität der virtuellen Welt zurück in den politischen Diskurs holen kann." (25.07.2011)

Eesti Päevaleht - Estland

Nicht zu viel Aufmerksamkeit für Mörder

Dem norwegischen Attentäter und seinen politischen Deklarationen sollte nicht zu viel Aufmerksamkeit geschenkt werden, warnt die Tageszeitung Eesti Päevaleht, schon wegen möglicher Nachahmer: "Hat der Mörder von Norwegen sein Ziel erreicht? Wenn er beim Anblick von Blut eine perverse Befriedigung gefunden hat, dann macht ihn das hinter Gitter zu keinem großen Helden. Wenn er Berühmtheit und anhaltende Aufmerksamkeit der Medien gesucht hat, wie die meisten Amokläufer an Schulen zuvor, dann muss man feststellen, dass diese Aufmerksamkeit schnell vorbeigeht. Und je schneller wir den Namen dieser Person vergessen, desto besser. Ein Mörder hat es nicht verdient, dass wir seine Eitelkeit weiter befriedigen. Hoffentlich müssen wir nicht irgendwann die Memoiren des Mörders lesen. Er ist ein Mensch, der versucht, sich in der von ihm selbst ausgedachten Welt zu beweisen, da er in der wirklichen Welt nicht zurechtkommt. Die Aufgabe der Medien aber ist es aufzupassen, dass nicht irgendein neues Monster ihn zum Vorbild nimmt." (25.07.2011)

POLITIK

Jyllands-Posten - Dänemark

Griechenland-Rettung schwächt Konjunktur

Das zweite Rettungspaket für Griechenland ist kein Rundum-sorglos-Paket, warnt die konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: "Es besteht weiterhin die Gefahr, dass der Rettungsfonds trotz seiner 440 Milliarden Euro nicht groß genug ist, wenn Spanien und Italien gleichzeitig unter Druck geraten. Eine Voraussetzung ist natürlich auch, dass die Griechen nicht in den alten Schlendrian zurückfallen. Zudem ist die Euro-Krise nur eine von mehreren Krisen, die derzeit wie schwarze Wolken den Himmel der internationalen Wirtschaft verdüstern. In den USA ist noch keine Einigung über Sparmaßnahmen erzielt worden. ... Auch die aktuelle europäische Aktion kombiniert mit einer Einigung in den USA ist noch kein Wundermittel. Beide Lösungen werden im Gegenteil zumindest auf kürzere Sicht für viele die Situation erschweren. Auf beiden Seiten des Atlantik wird die politische Tagesordnung von Sparmaßnahmen dominiert, was unweigerlich zu einer Verlängerung jener Konjunkturflaute führen wird, welche die Arbeitslosigkeit seit 2008 auf Rekordhöhen schnellen ließ." (23.07.2011)

La Stampa - Italien

US-Schuldenstreit Vorbild für EU

Im US-Schuldenstreit gibt es immer noch keine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern. Die oppositionellen Republikaner sollen laut Medienberichten ihren Vorschlag am heutigen Montag bekanntgeben. In Europa fehlt eine solch offene Debatte über Verschuldung, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Die gesetzliche Festlegung der Schuldenobergrenze zwingt die Vereinigten Staaten, ihr Steuerproblem jetzt anzugehen, bevor es zu spät ist. Wie auch immer man über die Erpressungsversuche der Republikaner denken mag, fest steht, dass die USA mit einer Einigung aus der Krise kommen werden, die die Haushaltsausgaben für die kommenden zwei Jahre einschränken wird. … Es ist eine politische Lösung für ein wirtschaftliches Problem, ein Kompromiss zwischen Fordern und Einlenken, der eingegangen wird, noch bevor die Finanzmärkte die Regierung dazu zwingen. Damit erreicht der institutionelle Mechanismus der Schuldenobergrenze ein bedeutsames Ziel: Er zwingt die Lager, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, bevor der Notstand ausbricht. Das ist genau das, was Europa gefehlt hat und immer noch fehlt." (25.07.2011)

Ouest-France - Frankreich

Französische Vorwahlen schaden Demokratie

Zur Kür ihrer Präsidentschaftskandidaten haben mehrere französische Parteien in den letzten zwei Jahrzehnten Vorwahlen nach US-amerikanischem Vorbild eingeführt. Diese Vorgehensweise verschlimmert der Tageszeitung Ouest-France zufolge die Defizite des politischen Systems, das ohnehin stark auf den Präsidenten ausgerichtet ist: "Die Vorwahlen verstärken die Personalisierung der Macht und populistische Versuchungen. Sie halten die ständige Wahlkampfstimmung am Leben, die uns [seit 2002] die auf fünf Jahre verkürzte Amtszeit des Präsidenten beschert und fördern die Geschäftigkeit der Medien. Und das alles, um die Wähler zu umgarnen, ohne jedoch die institutionellen Spielregeln zu hinterfragen, die für Fehlentwicklungen verantwortlich sind: Wie kann nunmehr die Mehrheit für den Präsidenten mit der Parlamentsmehrheit in Einklang gebracht werden? Wie kann man dieser Über-Präsidentschaft und dem daraus folgenden Machtmissbrauch ein Ende setzen? Und wie kann endlich vernünftig regiert werden? ... Wir müssen das genau verfolgen." (25.07.2011)

REFLEXIONEN

Monitor - Bulgarien

Tihomir Dimitrov verlässt Marketing-Maschine Facebook für immer

Derzeit nutzen rund 750 Millionen Menschen weltweit das soziale Netzwerk Facebook. Doch das dient nicht der Pflege von Freundschaften, analysiert der Autor Tihomir Dimitrov in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Monitor: "Ich liebe es, mich mit anderen Menschen auszutauschen, und hauptsächlich darum habe ich mir seinerzeit ein Facebook-Profil angelegt. Allmählich bin ich aber zu der Einsicht gelangt, dass die Kommunikation bei Facebook außerordentlich flach, inhaltsleer, kurzlebig und oberflächlich ist. ... Im Grunde ist Facebook nichts weiter als eine riesige Maschine für Marketingstudien, für die Marktsegmentierung, Zielgruppenerfassung und Analyse von User-Abfragen nach verschiedenen Kriterien. Eine Maschine, die aus rein wirtschaftlichem Antrieb lebende und atmende Menschen mit verschiedenen Hobbys, Interessen, Freunden und Berufen in eine gesichtslose Masse aus Verbrauchern und Usern verwandelt. 'Verkaufe günstig Facebook-Seite mit über hunderttausend Fans': Dass es solche Anzeigen gibt, ist bezeichnend genug. Ich jedenfalls mache nicht mehr mit bei dieser Maskerade." (23.07.2011)

WIRTSCHAFT

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Westeuropa kann von Bulgaren lernen

Im Gegensatz zu den westeuropäischen Staaten haben die osteuropäischen Länder kaum Staatsschulden. Das kann schwere Folgen haben, warnt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Die Euro-Krise wühlt die Bürger auf. Sollen sie dafür geradestehen, dass Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Irland all die Opfer nicht gebracht haben, die man von ihnen wie selbstverständlich erwartet hat? Und wieso zieht die EU-Kommission bei Bulgaren und Rumänen wegen Missständen die Daumenschrauben an, während sie andererseits jahrelang zusah, wie griechische Parteien das Geld hinauswarfen, um ihre Klientel auf Faulenzerjobs im öffentlichen Dienst zu bringen? Gerade weil man solches auch aus dem eigenen Land kennt, schmerzt der Stachel besonders. Der Frust kann schwere Folgen haben. Die Slowakei hat schon vor einem Jahr die erste Griechenland-Hilfe verweigert. Und derzeit kämpft die liberale Partei 'Solidarität und Freiheit' ... mit eiserner Entschlossenheit gegen weitere Milliarden für Athen." (25.07.2011)

El País - Spanien

Schuldenstaaten zu abhängig von Erdöl

Die am höchsten verschuldeten EU-Staaten sind gleichzeitig diejenigen, deren Wirtschaft am meisten von Erdöl abhängt, analysiert die Tageszeitung El País und fordert die Umstellung auf Alternativen: "Es ist interessant, dass diese Länder auch die Liste der Abhängigkeit vom Erdöl anführen: Griechenland (58 Prozent der verbrauchten Energie stammen aus Erdöl), Irland (55 Prozent), Portugal (55 Prozent), Spanien (48 Prozent) und Italien (46 Prozent). Diese Anteile liegen weit über dem EU-Durchschnitt (37 Prozent). Verstärkend kommt hinzu, dass die PIIGS fast das gesamte Erdöl importieren müssen. ... Angesichts der neuen Situation müssen die Erdöl importierenden Staaten dringend den Transportsektor komplett umstrukturieren, da dieser zu 95 Prozent von Erdöl-Derivaten abhängt. Viel zu häufig wird die Energiedebatte nur über die Stromgewinnung geführt. Man vergisst, dass es dafür bereits verschiedene Alternativen gibt, nicht aber für den Ersatz von Treibstoff in größerem Maße. Der Zusammenhang zwischen Treibstoff und Transport ist das schwächste Glied in unserem energetischen System und vielleicht das schwächste Glied in unserer gesamten Wirtschaft." (25.07.2011)

Gândul - Rumänien

Spaniens Arbeitsmarkt zu klein für Rumänen

Spanien hat in der vergangenen Woche neue Arbeitsmarktbeschränkungen für rumänische Jobsuchende angekündigt, um die Arbeitslosigkeit unter Spaniern zu senken. Mit rund 864.000 Menschen sind Rumänen derzeit die größte Einwanderer-Gruppe in Spanien. Die Tageszeitung Gândul hat Verständnis für die Abschottung in Krisenzeiten: "Diese Regelung speist sich nicht aus Fremdenfeindlichkeit. Im Gegensatz zu Italien, wo die Einwanderer sich selbst überlassen sind und oft als störend empfunden werden, haben sich die spanischen Behörden immer aktiv mit den Rumänen und anderen eingewanderten Arbeitnehmern auseinandergesetzt. ... Weil die Krise in Spanien so stark geworden ist, fehlen nun solche Jobs, die man vorher gern den Rumänen überlassen hat. Es gibt derzeit eine alarmierend hohe Arbeitslosenquote. Wer in Spanien keine Arbeit mehr findet, kann jederzeit seine Sachen packen und gen Norden ziehen. Südfrankreich ist nicht nur für rumänische Einwanderer aus Spanien attraktiv geworden, sondern auch für die Spanier selbst." (25.07.2011)

KULTUR

The Times - Großbritannien

Amy Winehouse' Brillanz unsterblich

Die britische Soulsängerin Amy Winehouse ist am Samstag in ihrer Londoner Wohnung im Alter von 27 Jahren aus noch ungeklärter Ursache gestorben. Die konservative Tageszeitung The Times würdigt ihr Talent: "Winehouse war vor allem eine Sängerin und erst in zweiter Linie eine Drogenabhängige. Ihre Kreativität stammte nicht von bösen Geistern, sie existierte und wird trotz ihnen fortdauern. Wenn man ihr erstes Studioalbum Frank anhört, erlebt man eine junge Frau mit einer Vision, die von Liebe und gebrochenem Herzen inspiriert ist, und geradezu besessen von einer unbestreitbaren Eloquenz und einer dazu passenden Stimme. Dass ihre Brillanz so lange andauerte trotz einer solch entschlossenen Selbstzerstörung ist ein Beweis für die Stärke ihres ursprünglichen Talents. Es ist sinnlos, sie zu beschuldigen. ... Jeder, der jemals mit Drogenabhängigen zu tun hatte, weiß, dass sie sich am Ende selbst helfen müssen. Winehouse tanzte auf dem Fensterbrett des Lebens. Ob sie sich entschied zu springen oder ausrutschte, werden wir wohl niemals wissen." (25.07.2011)

Corriere della Sera - Italien

Lucian Freud war Maler für alle

Der britische Maler Lucian Freud ist am Donnerstag in London im Alter von 88 Jahren gestorben. Die Kunstwelt trauert um ihn, gerade weil er ihr ferngeblieben war, meint die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Die Welt der Kunst und die öffentliche Meinung sind erschüttert von Freuds Tod. Das ist nicht verwunderlich. Lucian Freud übte einen besonderen Reiz aus. Die Anziehungskraft rührt in erster Linie daher, dass er ein berühmter und vom Markt hoch geschätzter Maler war, der sich entschlossen hatte, der Kunstwelt fern zu bleiben. Die Entscheidung zur Ausgrenzung erweckt schon als solche großes Interesse. Zudem ziehen Geld und Tod die Menschen unwiderstehlich an. Freud schuf Bildnisse von reichen, meist sehr berühmten Menschen. Er verstand es, in seinen Bildern einen besonderen Aspekt hervorzuheben, nämlich die Darstellung der Menschen als Kadaver, so wie eines Tages alle Dargestellten aussehen werden. Da er diese schockierenden Bilder mit einer eher akademischen Technik malte, stellte er Avantgardisten und Traditionalisten gleichermaßen zufrieden." (24.07.2011)

LOKALE FARBEN

Pohjalainen - Finnland

Flaschensammler besteuern ist Quatsch

Finnlands Regierung hat darauf hingewiesen, dass mit dem Sammeln leerer Flaschen und Dosen erzieltes Einkommen steuerpflichtig ist, anders als Einkommen aus dem Sammeln von Beeren, Pilzen und Heilkräutern. Das kritisiert die liberale Tageszeitung Pohjalainen: "Nur selbst gekaufte Flaschen dürfen zurückgegeben werden, ohne dass man eine Erklärung an das Finanzamt schicken muss. Das Finanzamt gibt zu, dass das Flaschensammeln und die dazugehörige Steuererklärung schwer zu überwachen sind. Somit hat die Steuer in der Praxis kaum Bedeutung. ... Als kleinlich, sinnlos und idiotisch wurde die Sache im Netz schon kommentiert. Abgesehen von den paar Euro, die die Flaschensammler sich verdienen, halten sie auch die Umwelt sauber. Sie haben sich ihren 'Lohn' verdient. Es ist gut, dass jemand sich die Mühe macht, die Flaschen wegzuräumen." (25.07.2011)

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