Der EU-Gipfel hat sich mit den privaten Gläubigern auf einen Schuldenschnitt für Griechenland von 50 Prozent geeinigt. Doch der Kampf um die griechische Haushaltskonsolidierung hat damit erst begonnen, warnt die linksliberale Wirtschaftszeitung Imerisia: "Ab heute muss klar sein, dass es keine neue Hilfe aus Europa mehr geben wird. Falls wir wieder anfangen, Schulden zu machen, wird niemand kommen, um uns zu helfen. Im Gegenteil: Wir müssen lernen, mit dem zu leben, was wir produzieren. ... Griechenland muss endlich anfangen, Überschüsse zu produzieren, um die Schulden zurückzahlen zu können. Das Land muss ein attraktives Ziel für Investoren werden. ... Die griechische Wirtschaft muss produktiver und wettbewerbsfähiger werden. Und diese neue nationale Anstrengung kann nicht durch die Maximalforderungen der Gewerkschaften und mit Unternehmen, die vom Staat abhängig sind, verwirklicht werden. ... Ab heute müssen wir uns alle ändern!" (27.10.2011)

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Die auf dem EU-Gipfel beschlossenen Maßnahmen zur Rettung von Schuldenstaaten gehen an der fundamentalen Frage vorbei, wie viel Gemeinschaft die Europäer in Zukunft haben wollen, kritisiert die Wirtschaftszeitung Les Echos: "Die Beschlüsse über die für die Lösung der Krise notwendigen Instrumente ist keine Antwort auf die Grundfrage, die an der EU nagt: Wollen wir überhaupt weiterhin zusammenleben? ... Das europäische Projekt schien gerade sinnlos zu werden und sogar zunehmend das Misstrauen der Bürger zu erregen - man denke an das Nein der Franzosen und Niederländer zur Verfassung 2005 - als uns die Angst vor einem Zusammenbruch der Euro-Zone einen heilsamen Schock verpasste. ... Unter akutem Druck hat man sich auf eine neue Rolle für die EZB und mit dem Euro-Rettungsschirm auf Ansätze zu einem föderalen Haushalt verständigt. Das sind nie dagewesene Fortschritte. … Doch daraus ergibt sich kein Projekt, denn diese Fortschritte wurden halbherzig und oft hinter dem Rücken der Bürger erzielt. Das Risiko ist groß, dass der europäische Geist wieder schwindet, sobald keine Not mehr besteht." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicolas Barré
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Angesichts der Beschlüsse zur Euro-Rettung auf dem Krisengipfel in Brüssel fordert die liberal-konservative Zeitung Die Presse weitere Reformen: "In einem zweiten Schritt muss eine Fiskalunion geschaffen werden - zumindest teilweise. Wie wäre es, die Finanztransaktionssteuer, die Linke wie Rechte gleichermaßen fordern, als Europäische Steuer einzuführen - gegen Minderung der nationalen EU-Mitgliedsbeiträge? Und wie wäre es, dasselbe mit einem Teil der Mehrwertsteuer zu tun (einen Teil davon überweisen die Staaten ohnehin schon nach Brüssel) - im Gegenzug für die überfällige demokratische Legitimierung der Kommission? Bei den Europawahlen würden die Bürger ihren Kommissionspräsidenten direkt wählen. Er müsste ihnen erklären, was er mit dieser Steuer zu tun gedenkt - gemeinsam mit seinem Kandidaten für den europäischen Finanzminister." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Oliver Grimm
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Europas Banken sollen ihr Eigenkapital aufstocken und künftig neun Prozent Kernkapital halten, um den Ausfall von Anleihen aus Euro-Schuldenländern abfedern zu können. Die Kapitalerhöhung ist in Spanien in dieser Form sinnlos, befürchtet die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Die Regierungen der EU hoffen, dass sie dem europäischen Finanzsystem die Glaubwürdigkeit wiedergeben können. Für den Fall, dass Staaten zahlungsunfähig werden, müssen die Kredit gewährenden Banken ihr Kapital aufstocken. Aber das Problem der spanischen Banken ist der Ausfall der Kredite, die sie an Bauunternehmen vergeben haben, nicht an Staaten. ... Theoretisch gesehen hilft jeder Euro an weiterem Kapital den Banken bei ihrer zukünftigen Gesundung. Doch die Rekapitalisierung schafft keine Anreize für die Lösung des Problems der Kredite, die an die Bauindustrie vergeben wurden." (27.10.2011)

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Die konservative Moderate Sammlungspartei des schwedischen Premiers Fredrik Reinfeldt ist Zielscheibe von Hohn und Spott geworden. Die Generalsekretärin Sofia Arkelsten behauptete fälschlicherweise, die Konservativen wären einst treibende Kraft bei der Einführung des allgemeinen Wahlrechts gewesen. In Internetforen ist nun zu lesen, Repräsentanten der Partei hätten beispielsweise die Bergpredigt gehalten oder seien als Erste auf dem Mond gelandet. Endlich regt sich Kritik, freut sich die linksliberale Tageszeitung Dala-Demokraten: "Die Konservativen agieren wie eine PR-Maschine, die die mediale Logik verinnerlicht hat und auf der Woge des allgemeinen Überdrusses gegenüber der Politik reitet. In Abwesenheit einer starken Sozialdemokratie sind sie auf wundersame Weise bislang tiefer gehender Kritik und Nachforschungen entgangen. Aber bei Geschichtsverfälschung ist dann doch die Grenze erreicht. Und wenn es sich von Arkelstens Seite nicht um wissentliche Falschaussagen handelt, worum dann? Die Antwort lautet: Es geht um Oberflächlichkeit, um Selbstbetrug und um die Gewohnheit, alles Mögliche sagen zu können, ohne dass es in Frage gestellt wird." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Göran Greider

Der libysche Übergangsrat hat die Nato gebeten, ihren Einsatz bis Jahresende fortzusetzen oder zumindest um einen Monat zu verlängern, wie am Mittwoch bekannt wurde. Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung ist klar gegen eine Fortsetzung des Nato-Einsatzes: "Der Kampf um Tripolis ist entschieden, das alte Regime ist entmachtet, und der Diktator Gaddafi ist tot. Eine Fortsetzung des militärischen Engagements ist auch durch die Vereinten Nationen nicht mehr gedeckt. In Libyen geht zwar die Furcht um, die Entwaffnung und Befriedung der verschiedenen Rebellengruppen und zahlreichen Stämme werde sich schwieriger gestalten als erhofft. Sogar das Wort Bürgerkrieg macht die Runde. Doch ist es nicht die Aufgabe der Nato, das eine zu bewirken oder das andere zu verhindern. Das neue Regime in Tripolis muss nun selbst für innere Stabilität sorgen." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Günter Lerch
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Irland wählt am heutigen Donnerstag seinen Präsidenten. Auch wenn er vor allem repräsentative Aufgaben hat, ist der Ausgang der Wahl dennoch wichtig für Irlands Bild in der Welt, meint die Tageszeitung Diário de Notícias: "Für das Image der Insel ist es wichtig, wer gewinnt. Ob der unabhängige Kandidat Sean Gallagher, ein Favorit in den Umfragen, der ehemalige Labour-Minister Michael Higgins oder der ehemalige Aktivist der Terrororganisation IRA, Martin McGuinness. ... Die Wahl steht im Schatten Krise, die im Fall Irlands bereits Anzeichen von Erholung zeigt. Die Sparpolitik wird zwar fortsetzt und die Arbeitslosigkeit ist höher als in Portugal, aber die Wirtschaft wächst schon in diesem Jahr und das Export-Hoch zeigt die enorme irische Wettbewerbsfähigkeit. … Der irische Fall lohnt, genauer untersucht zu werden, aber wie schon in Zeiten des Erfolgs wird der keltische Tiger auch in der Krise nicht kopierbar sein." (27.10.2011)

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Italiens Premier hat den Brüsseler Gipfelteilnehmern am Mittwochabend wie gefordert ein Papier zu künftigen Sparmaßnahmen seiner Regierung vorgelegt. Die EU-Partner wollen ihm noch einmal Glauben schenken, das Vertrauen der Italiener hingegen ist erschöpft, kommentiert die Philosophin Michela Marzano in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Wie soll man noch Vertrauen haben in eine Führungskraft, die kein einziges Versprechen gehalten, Lügen erzählt und die Realität abgestritten hat? Wie kann man von den Bürgern noch Vertrauen erwarten, wenn angesichts der weltweiten Krise des Neoliberalismus unser Premier nichts Besseres zu tun weiß, als wieder die Revolution der Liberalisierung zu versprechen? Als Berlusconi an die Macht kam, täuschte er die Italiener mit dem absurden Versprechen, das Land in ein großes Unternehmen zu verwandeln und es in Kürze aufblühen und gedeihen zu lassen wie seine eigene Firma Fininvest. Die Italiener wollen nicht, dass man ihnen das Blaue vom Himmel verspricht. Sie wollen Fakten. Sie wollen klare Worte, die über Jahre hinweg ausblieben, weil es leichter ist, Träume zu erwecken, als sich den alltäglichen Problemen zu stellen. Sie wollen Worte der Aufrichtigkeit, die wieder den Keim des Vertrauens sprießen lassen und den Menschen erlauben, auf die Empörung das Engagement folgen zu lassen, auf das Misstrauen die Hoffnung." (27.10.2011)

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Der finnische Handykonzern Nokia hat am Mittwoch seine lang erwarteten Windows-Handys vorgestellt. Von der verhaltenen Reaktion des Markts und dem leichten Kursrückgang der Nokia-Aktie kann man aber noch nicht auf die Erfolgsaussichten des Handys schließen, meint die liberale Tageszeitung Aamulehti: "Die Logik der Konsumenten ist viel einfacher: Ein gutes Produkt verkauft sich, ein schlechtes bleibt im Regal. In dieser Hinsicht ist der Verbraucher unbarmherzig und tanzt weder nach der Pfeife der Märkte noch der Analysten. Da ist nichts Mystisches dabei, egal, ob es sich um das ausgefeilteste Smartphone oder eine Pelzmütze handelt. ... Erst nach dem Jahreswechsel wird man sehen, wie das Geschäft läuft und ob der Handygigant aus der Talsohle an die Spitze zurückkehrt. Aus dem am Mittwoch schwankenden Kurs kann man keine weitreichenden Rückschlüsse ziehen. Man muss sich nur daran erinnern, dass nach der Präsentation des neuen iPhones auch der Kurs von Apple leicht gefallen ist, das Handy sich aber trotzdem gut verkauft." (27.10.2011)

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Der Schweizer Pharmariese Novartis hat am Dienstag angekündigt, weltweit 2000 Stellen zu streichen. Allein in Basel werden 760 Mitarbeiter ihre Arbeit verlieren. Trotzdem baut die Pharma-Industrie den Basler Standort aus. Es gibt also keinen Grund in Panik zu verfallen, meint der liberale Tages-Anzeiger: "Laut Novartis geht es lediglich darum, Überschneidungen an zwei Standorten abzubauen. ... Begänne damit eine längerfristige Entwicklung, müsste sich Basel ernsthaft Sorgen machen. Dennoch wäre es verfehlt, Alarmismus und Panik zu verbreiten. Für den Standort Basel sind die Abbaurunden von Roche und Novartis zwar schmerzhaft. Gespart haben die beiden Konzerne in der Vergangenheit allerdings immer wieder, auch an ihrem jeweiligen Hauptsitz. Und doch ist die Zahl der dort Beschäftigten in dieser Branche zwischen 2000 und 2010 markant gestiegen. ... Dieses Wachstum dürfte trotz dieser letzten Abbaurunden weitergehen. ... Wären die beiden Pharmakonzerne nicht vom Standort Basel überzeugt, würden sie hier kaum Hunderte Millionen Franken investieren." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Möckli

Der Oberbürgermeister von Budapest, István Tarlós, hat in den vergangenen Tagen harsche Kritik einstecken müssen, sowohl aus Ungarn als auch dem Ausland. Er hatte Anfang Oktober den rechtsradikal gesinnten Theatermann György Dörner sowie den ehemaligen rechtsextremen Politiker und Dramaturgen István Csurka damit betraut, das Neue Theater in der ungarischen Hauptstadt zu leiten. Die rechtskonservative Tageszeitung Magyar Hírlap sieht in der Kritik die gewohnte Hysterie der Linken: "Was sich rund um das Neue Theater abspielt, ist erschreckend und schauerlich. ... Und dann ist da noch der Protest der Deutschen Akademie der Darstellenden Künste. ... Ich stelle mir die Deutsche Akademie der Darstellenden Künste vor, wie bei ihr die Nachricht eingeht, dass die Leitung eines Budapester Theaters mit zweihundert Sitzen von Dörner und Csurka übernommen wird. Und die deutsche Akademie zuckt zusammen wie eine Auster, auf die man Zitronensaft träufelt. 'Wow, echt!', kreischen die Mitglieder der deutschen Akademie und ergehen sich prompt in einem fieberhaften Protest. Denn sie haben nichts Besseres zu tun. Sie haben nur ihre kranke Seele im Sinn, Ersatzhandlungen und natürlich die bedingungslose Befriedigung ihres Auftraggebers [die linken Intellektuellen Ungarns]. ... Europas Seele ist wirklich krank. Schwer krank. Und Ungarns Seele ist dabei am schwersten erkrankt." (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Zsolt Bayer

Die britische Sängerin Amy Winehouse ist an einer Überdosis Wodka gestorben, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Obduktionsbericht hervorgeht. Das zeigt wieder einmal, dass Alkohol genauso gefährlich ist wie harte Drogen, meint die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Es ist dumm zu glauben, dass sich 'Drogenabhängigheit' von 'Alkoholabhängigkeit' unterscheidet. Das Problem ist die Abhängigkeit. Zu glauben, der Missbrauch von legalem Alkohol sei weniger schlimm als der Missbrauch illegaler Drogen, ist eine dieser falschen Unterscheidungen, die einfach nur bedauerlich sein könnten, wenn sie nicht so gefährlich wären. Die Eltern von Winehouse sagten nach ihrem Tod, wie stolz sie waren, dass sie die Drogen besiegt hatte. Obwohl sie ein wenig besorgt waren über ihren Rückfall mit Alkohol, schien ihnen nicht bewusst zu sein, dass ihr kontinuierliches Trinken ebenso lebensgefährlich war wie ihr Drogenkonsum, bevor sie Hilfe angenommen hatte. Wer kann es ihnen vorwerfen, wenn unsere Kultur weitgehend darauf ausgerichtet ist zu glauben, Drogen seien Killer, die man verbieten muss, während Alkohol selbst zum kleinsten gesellschaftlichen Anlass dazu gehört?" (26.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Deborah Orr

In Rumänien haben junge Roma am 1. Oktober erstmals eine Partei gegründet, die Demokratische Bürger-Allianz der Roma in Rumänien (ACDR). Sie wollen bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr antreten, um nicht mehr nur einen Minderheitenvertreter im Parlament zu haben, sondern eine eigene Fraktion. Ein hehres Ziel, meint die Online-Wochenzeitung Acum: "Der Chef des Verbands ACDR, Marian Daragiu, zeigte sich optimistisch, dass der von den jungen Roma geführte moderne Diskurs auch bei den Roma ankommt: 'Es ist nicht leicht, eine in Traditionen verharrende Gemeinschaft anzusprechen, aber wir wollen Tradition und Moderne verbinden.' ... Es macht Freude, den kompetenten und kohärenten Diskurs solcher enthusiastischen, experimentellen, modernen jungen Leute zu verfolgen. Doch die Frage ist, ob sich das auch in der verstockten und bitterarmen Roma-Gesellschaft durchsetzen wird? Und was will der junge Verband den pragmatischen Aktionen der anderen, konsolidierten Parteien entgegensetzen, die die Stimmen ganzer Gemeinden mit ein paar Geldscheinen kurz vor den Wahlen erkaufen?" (27.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Ghita

Die Weltbevölkerung wird am kommenden Montag offiziell sieben Milliarden Menschen umfassen laut Prognose der Vereinten Nationen. Bis 2050 sollen es mehr als neun Milliarden sein. Die Tageszeitung Standart warnt vor einer Apokalypse: "Bereits 1798 sagte der britische Ökonom Thomas Malthus voraus, dass die Fortpflanzungsfähigkeit der Bevölkerung größer ist als die Möglichkeit, genügend Nahrungsmittel für die Menschen zu produzieren. Das ist die wahre globale Krise unserer Zeit und nicht die Finanzkrise. Wie schon Mussolini sagte, kann eine Nation nicht an Geldmangel sterben. Doch sie kann wegen des Mangels an natürlichen Ressourcen sterben. Behält nämlich das demografische Wachstum sein heutiges Tempo, werden wir in Zukunft einen zweiten Planeten brauchen, der uns ernährt und die Abfälle unseres Planeten aufnimmt. ... Wenn die internationalen Institutionen es also nicht schaffen, das Bevölkerungswachstum auf der Erde drastisch einzudämmen, blüht uns die von Malthus verheißene Apokalypse." (26.10.2011)

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Alle verfügbaren Texte von » Konstantin Sabtschew