Da die griechischen Parteichefs noch immer keine komplette Einigung zum Sparpaket erreicht haben, vergleicht die Wirtschaftszeitung Cinco Días das Land mit einem eigensinnigen Patienten: "Die Situation in Griechenland erinnert unweigerlich an einen Kranken, dessen Ärzte die Diagnose gestellt und dringend eine Behandlung empfohlen haben. Sie erklären dem Patienten was passiert, wenn er seine Medizin nicht einnimmt oder die Operation verweigert, aber der Kranke lässt sich von der Eile der Ärzte nicht beeindrucken und beharrt auf seiner Bedenkzeit, um zu entscheiden, was er tut oder lässt. Der Haken an der Sache ist, dass Griechenland kein isolierter Fall ist, sondern hochgradig ansteckend. Und seine Disziplinlosigkeit bedroht nicht nur ein paar Nachbarn, sondern die ganze Gemeinschaft. ... Der mögliche unkontrollierte Staatsbankrott, über den wiederholt spekuliert wurde, und ein Austritt aus der Währungsgemeinschaft brächten unvorhersehbare Folgen für Europa, das wie durch einen Sandsturm taumelt." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Griechenland, » Europa

Die ständigen Verzögerungen der griechischen Politiker sind unverantwortlich und unaufrichtig, bemängelt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Der Grad an Verantwortungslosigkeit gegenüber dem eigenen Volk, aber auch gegenüber den Partnern in der Union, ist mit Worten nicht mehr zu fassen. ... Transparenz und Aufrichtigkeit wären nun die Tugenden der Stunde, stattdessen aber bietet die griechische Parteimaschinerie undurchschaubare Interessens-Spiele und verbreitet Halbwahrheiten über den tatsächlichen Zustand des Landes und die Rolle der Retter. Diese Art der Kommunikation in höchster Not lässt nur einen Schluss zu: ... Es braucht dringend einen bösen Buben, der am Ende das hässliche Wort von der Insolvenz ausspricht. Die Gläubiger provozieren Griechenland (etwa durch die Drohung mit Staatsaufpassern aus Brüssel). Und die griechische Politik provoziert mit ihrer aufreizenden Wurstigkeit. Das Ergebnis: Auf beiden Seiten wächst die Aggression." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Griechenland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Stefan Kornelius
Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise, » Wege aus der Schuldenkrise

Da Athen die Zusatzrenten nicht kürzt, muss es der Troika binnen 15 Tagen andere Vorschläge machen, wie es die dadurch erwarteten Einsparungen von 300 Millionen Euro erreicht. Doch Sparen ist eine deutsche Einbahnstraße, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die europäische Antwort auf Athens Misswirtschaft ist und bleibt einseitig: Sparen, Sparen und noch mal Sparen, begleitet von brutal erzwungenen Reformen. Dieser ideologische Strafwahn könnte früher oder später eine gewaltsame Gegenreaktion hervorrufen, sowohl auf politischer wie auch auf gesellschaftlicher Ebene. Diese Reaktion könnte wie ein Flächenbrand auf andere Länder der Euro-Zone übergreifen, denen ähnlich harte Sparmaßnahmen auferlegt werden. Das Einbahnstraßen-Rezept, das schwerste Opfer verschreibt ohne Entwicklungsperspektiven und somit Hoffnung auf eine baldige Besserung in Aussicht zu stellen, könnte zu einem verheerenden Kurzschluss in der Euro-Zone führen, die Opfer der einseitigen deutschen Sichtweise geworden ist." (09.02.2012)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Deutschland, » Griechenland
Alle verfügbaren Texte von » Adriana Cerretelli

Die bereits umgesetzten Sparmaßnahmen haben in Griechenland zu hohen Einkommensverlusten und sozialen Problemen geführt, meint die linksliberale Tageszeitung De Morgen und warnt Europa davor, das Land ins Elend zu treiben: "In nur wenigen Monaten rutschte Griechenland ab auf das Niveau eines Vierte-Welt-Landes. ... Der griechische Sparplan beruht zum großen Teil auf extra Steuern für die Arbeiter, die keinen Spielraum mehr haben geschweige denn die Kraft, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. ... Das europäische Projekt wuchs aus dem Gedanken, dass Solidarität und Zusammenarbeit viel besser sind als Konkurrenz oder Krieg. Was wir nun in Griechenland sehen, hat nur noch wenig mit dem europäischen Traum zu tun. ... Wenn Europa beweisen will, dass es ein großartiges Projekt ist, dann ist jetzt der Moment gekommen. Aber nicht indem man den griechischen Bürgern das Messer an die Kehle setzt, sondern in dem man ihnen auf kluge und menschliche Weise beisteht." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Griechenland
Alle verfügbaren Texte von » Koen Vidal
Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise, » Wege aus der Schuldenkrise

Der designierte Premier Rumäniens, Mihai Răzvan Ungureanu, hat sein Kabinett zusammengestellt ohne einen Minister des zurückgetretenen Premiers Emil Boc. Die neue Regierung stellt sich am heutigen Donnerstag zur Abstimmung im Parlament. Mircean Marian ist im Blogportal hydepark.ro weitgehend zufrieden mit dem neuen Kabinett: "Es ist gut, dass die [Regierungspartei] PDL vollständig auf die eigene Mannschaft unter Boc verzichtet und sich die Mühe gemacht hat, junge Leute zu suchen, die weder Probleme mit der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA haben noch mit der Nationalen Integritätsbehörde ANI. Bei manchen Ressorts wie Inneres und Finanzen sieht man die Unterschiede zu den Vorgängern auf Anhieb, doch gibt es auch Namen, die einen äußerst skeptisch stimmen. ... Ein Teil der Amtsträger ist fremd in dem Bereich, den sie im Ministerium verwalten sollen, und es wird Monate dauern, bis sie die Initiative übernehmen können. Dennoch ist dieses Kabinett ein Fortschritt im Vergleich zur Regierung Boc." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Mircea Marian

Die EU-Kommission hat in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Halbjahresbericht über Bulgarien gravierende Mängel bei der Justizreform und fehlende Erfolge im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität festgestellt. Schlimmer als die Kritik aus Brüssel ist aber die Reaktion der Regierung darauf, meint die Tageszeitung Kapital: "Der Zwischenbericht sagt den Bulgaren nichts Neues. Täglich erleben sie, wie unprofessionell Staatsanwaltschaft und Polizei arbeiten und wie undurchsichtig und skupellos das Oberste Gericht Personalentscheidungen trifft. Doch viel überraschender war die Reaktion der Regierung. Premier Borisov hat nämlich die Nichtregierungsorganisationen und die Opposition für die unangenehme Kritik der Eurokraten verantwortlich gemacht. Ihre Lieblingsbeschäftigung sei es, Beschwerdebriefe in Brüssel einzureichen und ihr eigenes Land anzuschwärzen, sagte er. Gleichzeitig hat Borisov den Fortschrittsbericht weder kritisiert noch zurückgewiesen. Da bleibt die Frage, wer nun die Schuld trägt: Derjenige, der die Probleme produziert, oder derjenige, der sich darüber beschwert?" (08.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » EU-Politik, » Justiz, » Bulgarien

Der Präsident Tschechiens wird künftig vom Volk direkt gewählt. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte am Mittwoch auch der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, einer entsprechenden Verfassungsänderung zu. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny spricht von einer historischen Entscheidung im Sinne der Wähler: "Die Befürchtungen der Gegner der Direktwahl, die Leute könnten irgend einen 'Superstar' auswählen, konnten bei den Senatoren, die selbst direkt gewählt sind, nicht verfangen. Die Gesetzgeber wollten in erster Linie den Wählern ein Geschenk machen, rufen die doch schon länger nach einer Direktwahl. Der Nachfolger von Václav Klaus wird von seinen Befugnissen her weder stärker noch schwächer sein als das jetzige Staatsoberhaupt. Die Wähler dürfen jedoch einmal mehr wählen. Die Präsidentschaftswahlen dürften zumindest zu den unterhaltsameren Wahlen zählen." (09.02.2012)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » Martin Jašminský

Die Regierungschefs der baltischen und skandinavischen Länder sowie Großbritanniens sind am Mittwoch zu zweitägigen Beratungen in Stockholm zusammengekommen. Auf dem Northern Future Forum diskutieren sie über künftige gemeinsame Herausforderungen. Das Treffen darf nach Ansicht der liberalen Tageszeitung Dagens Nyheter aber nicht zu einer weiteren Spaltung Europas führen: "Es besteht die Gefahr, dass David Cameron mit dieser Zusammenarbeit Brüssel herausfordern will. Großbritannien hat den neuen Fiskalpakt der EU abgelehnt. Schweden und andere Länder, die auf Freihandel und weniger Regulierung setzen, brauchen die Briten an ihrer Seite, um den Binnenmarkt zu verteidigen und auszubauen. Europa wäre am besten damit gedient, wenn der Zusammenhalt gewahrt wird. ... Es bleibt zu hoffen, dass der heutige Gipfel die Spaltung Europas nicht vorantreibt." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Großbritannien, » Europa
Debatten verfolgen » Die Geschwindigkeit Europas

Der rechtskonservative Republikaner Rick Santorum hat am Dienstag die Vorwahlen in den US-Bundesstaaten Missouri, Minnesota und Colorado klar gewonnen. Sein Kontrahent Mitt Romney vom gemäßigten Parteiflügel bleibt dennoch der Favorit, meint die liberale Tageszeitung The Irish Times: "Nimmt man die Vorwahl in Iowa hinzu, die Santorum knapp gewann, so hat der erzkonservative Katholik, der sich bislang mit Kampagnen gegen Abtreibung und Homo-Ehen hervortat, jetzt insgesamt vier Staaten gewonnen, Romney hingegen nur drei. ... Ähnlich wie [Konkurrent] Gingrich vor seinem kürzlich errungenen Erfolg wurde er von den Medien noch keiner genaueren Untersuchung unterzogen oder mit negativen Werbekampagnen konfrontiert, die sich bislang gegen jeden der konservativen Favoriten richteten. ... Doch auch er wird bald dran sein. Santorums Aufgabe ist es nun, seinen Erfolg in Geld und Organisationsstrukturen zu verwandeln. In beiderlei Hinsicht liegt er weit hinter Romney zurück. Und gestern zeigte eine Reuters/Ipsos-Umfrage, dass Romney landesweit mit 29 Prozent vorn liegt, während Santorum im vergangenen Monat um fünf Prozent auf 18 Prozent zugelegt hat. Es wird ein steiniger Weg für ihn." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wahlen, » USA

Deutschland ist zweigeteilt in der Griechenland-Frage, analysiert der Kolumnist Giannis Politis in der linksliberalen Tageszeitung Ta Nea die unterschiedlichen Botschaften, die aus Deutschland nach Griechenland gelangen: "Es gibt zwei Deutschlands und zwei Rezepte für die Rettung Griechenlands. Das erste kennen wir alle. Es wird von Angela Merkel, ihrem Gefolge in der Regierung und den Banken vertreten. Sie behandeln uns wie protestantische Mönche: erst harte Strafe und Demütigungen, dann die Erlösung. … Aber selbst die religiöse Hingabe, mit der die Kanzlerin die harte Taktik verfolgt, hat keine Früchte getragen. Glücklicherweise gibt es auch das andere Deutschland - das von Helmut Schmidt und seinen Gesinnungsgenossen, das von der europäischen Idee überzeugt ist. Zusammen mit bedeutenden Medien verlangt dieses Deutschland, dass die Farce der angeblichen Rettung Griechenlands aufhört, und es schlägt vor, dass das Griechenland mit einem neuen Marshall-Plan wiederaufgebaut wird. … Es ist offensichtlich, dass die gegenwärtige Führung in Deutschland nicht die einzige Wahrheit besitzt." (08.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Deutschland, » Griechenland
Alle verfügbaren Texte von » Giannis Politis
Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise, » Wege aus der Schuldenkrise

Deutsche Unternehmen haben 2011 so viel Waren ins Ausland verkauft wie noch nie. Weniger solvente Länder sollten sich Deutschland wegen der Nachhaltigkeit seiner Politik zum Vorbild nehmen, meint die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Haften sie mit Milliardenbeträgen für Schulden insolventer Inselstaaten, werden ebendort deutsche Fahnen abgefackelt und die vermeintlichen Retter als 'Zuchtmeister im Stechschritt' durch die Gazetten gejagt. Ziehen sie mit hohen Ausfuhren Europas Konjunktur aus dem Sumpf, werden sie als unsolidarische Leistungsmonster angefeindet. ... Dabei dürfte das Problem die eigentliche Lösung sein: Deutschland ist nämlich ein ziemlich gutes Beispiel dafür, wie Hochlohnländer auf den Weltmärkten reüssieren. Zum Beispiel mit vernünftigen Gewerkschaften und plausiblen Lohnabschlüssen, die hunderttausende Menschen in Arbeit halten. Dieses Modell ist vielleicht weniger sympathisch, dafür deutlich nachhaltiger als jenes seiner Kritiker, die mit geliehenem Geld Konjunktur 'machen' und so für fiktives Wachstum sorgen." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Handel, » Wirtschaftspolitik, » Wirtschaft, » Deutschland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Franz Schellhorn

Steigende Löhne in China und der immer stärker werdende Yuan treiben viele europäische Unternehmen zurück nach Europa. Litauen sollte diese Chance nutzen, meint die Wirtschaftszeitung Verslo žinios: "Der Rückzug europäischer Unternehmen aus China eröffnet neue Kooperations-Perspektiven für die Wirtschaft Litauens und anderer Länder dieser Region. Man darf die Hände jetzt nicht in den Schoß legen und die Chance nicht verschlafen, denn die Konkurrenz um die Aufträge der Firmen, die sich aus China zurückgezogen haben, kann in der nächsten Zeit ziemlich hart werden. Der potenzielle und starke Konkurrent Litauens in diesem Bereich ist Polen, das den europäischen Markt erobern will. ... Vertreter der für Investitionen zuständigen Institutionen sollten den ausländischen Unternehmen Argumente geben, warum es sich lohnt, in Litauen zu investieren. ... Diese Chance darf nicht versäumt werden - die jetzt gestellten Weichen können nach einigen Jahren die Grundlagen unserer Wirtschaft erheblich stärken." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, litauisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Unternehmen, » Litauen, » China

Sloweniens Künstler haben am Mittwoch anlässlich der Verleihung des wichtigsten nationalen Kulturpreises am slowenischen Kulturfeiertag gegen die Abschaffung des Kulturministeriums unter der neuen konservativen Regierung protestiert. Die linksliberale Tageszeitung Delo findet den Protest abgehoben und sieht eine Kluft zwischen den Künstlern und dem Rest der slowenischen Gesellschaft: "Und was haben wir zum diesjährigen Kulturfeiertag bekommen? Eine ideologische und zänkische Überraschung, die von einer Reihe kulturkämpferischer Aussagen begleitet wurde. Es war eben wieder einmal nur eine Bestätigung dafür, dass in Slowenien die Kluft zwischen uns und den anderen, wie wir sie schon lange kennen, leider ein nicht zerstörbares, zeitloses Phänomen ist." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Kulturpolitik, » Kultur, » Slowenien
Alle verfügbaren Texte von » Igor Bratoz

Die Letten stimmen am 18. Februar darüber ab, ob Russisch zweite Amtssprache werden soll. Das Referendum ist vom Nationalbolschewisten Wladimir Linderman initiiert worden und wird als Angriff auf das Lettentum gesehen. Doch die Tageszeitung Neatkarīgā mahnt zu mehr Gelassenheit: "Nehmen wir an, dass ein Teil der Russen und anderer Minderheiten die Atmosphäre des gegenseitigen Misstrauens nicht verschärfen wollen und dieses Mal nicht in den Kampf gegen die lettische Sprache ziehen. Das bedeutet zwar nicht, dass sie gleich mit Nein stimmen, aber wenigstens werden sie sich den Hetzern und Chauvinisten nicht anschließen. Mit anderen Worten, viele werden an diesem Februartag zu Hause zu bleiben, was sowohl Vor- als auch Nachteile hat. ... Das Referendum gleicht einer teuren Schocktherapie, die keinen Präzedenzfall in Osteuropa kennt. Alle Letten und alle, die diesem Staat im Herzen oder mit ihren Wurzeln verbunden sind, müssen es mit Selbstachtung und Selbstbewusstsein durchstehen, ohne Hysterie." (09.02.2012)

» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Integration, » Minderheiten, » Sprachen, » Lettland

Die Veranstalter der Elf-Städte-Tour haben das legendäre Eislaufrennen am Mittwoch abgesagt, weil das Eis zu dünn ist. Zuletzt fand das Rennen über 200 Kilometer zugefrorene Kanäle der niederländischen Provinz Friesland 1997 statt. Die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant blickt zurück auf die Hoffnung der Niederländer in den vergangenen Tagen, dass das Eis trägt: "Es ist lange her, dass so leidenschaftlich und kollektiv in diesem Land gehofft wurde. Das zeigte, dass wir doch nicht solche egozentrischen Individualisten geworden sind, für die uns viele halten. Wir wollen nichts lieber als gemeinsam Schnee räumen und gemeinsam auf die Elf-Städte-Tour warten. Wenn eine Regierung auch nur zehn Prozent der kollektiven Begeisterung für diese Tour der Touren erzeugen könnte, kämen wir morgen raus aus der Wirtschaftskrise und unser Land wäre eine Oase fröhlicher Erwartung. ... Es gibt noch ein wenig Hoffnung [auf eine neue Frostperiode]. Wir dürfen weiter auf die Elf-Städte-Tour warten, genau wie Wladimir und Estragon auf Godot. Morgen kommt er." (09.02.2012)

» weiterführende Informationen (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesellschaft, » Niederlande
Alle verfügbaren Texte von » Bert Wagendorp