Während der Massenproteste in Griechenland gegen die Sparbeschlüsse kam es in Athen und anderen Städten zu schweren Ausschreitungen. Mehrere Gebäude gingen in Flammen auf, die Polizei setzte Schlagstöcke und große Mengen Tränengas gegen Demonstranten ein. Diese Katastrophenbilder zeigen, was auf Griechenland zukommt, wenn es unkontrolliert Bankrott geht, meint die linksliberale Online-Zeitung To Vima: "Das, was wir am Sonntag erlebt haben, ist ein Zeichen für eine düstere Zukunft, die ähnlich oder schlimmer sein wird als die Lage in Argentinien vor zehn Jahren. Sogar diejenigen, die sich für eine Aussetzung der Kredittilgung und eine Insolvenz einsetzen, haben die Gefahr erkannt. ... Eine unkontrollierte Insolvenz wird möglicherweise zu blinder Gewalt und Chaos führen. Deswegen muss der Bankrott verhindert werden." (13.02.2012)

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Der Sparplan ist nur folgerichtig, da Griechenland allzu lange über seine Verhältnisse gelebt hat, meint die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter und schwört die Griechen auf große Anstrengungen ein: "Die Löhne sind nach Einführung des Euro deutlich gestiegen, und der Anteil der Sozialtransfers am Wirtschaftsaufkommen hat sich im Laufe von zehn Jahren verdoppelt. Die Alternative zur Beschneidung der öffentlichen Ausgaben wäre, sich mittels Export aus der Krise zu arbeiten. Aber wie bereits der US-Professor Ricardo Hausmann betont hat, produziert Griechenland 'keine Maschinen, keine Elektronik und keine Chemikalien'. Um das enorme Defizit in der Zahlungsbilanz auszugleichen, muss die Exportbasis breiter werden. Das braucht Zeit. Die baltischen Länder wurden zu einer brutalen Kur zur Bekämpfung ihrer Krise gezwungen. Irland ist nach einer Bruchlandung wieder auf dem Weg. Griechenland kann kein unmöglicher Fall sein. Aber auch mit Unterstützung durch die EU wird es viele Jahre lang eigene Anstrengungen erbringen müssen." (13.02.2012)

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Die Spekulationen über einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone haben erfolgreich Druck auf Athen ausgeübt, meint die christlich-soziale Tageszeitung Trouw, die daraus Hoffnung schöpft: "Die offenen Stellungnahmen, dass ein Austritt Griechenlands keine Katastrophe wäre, zeigen nämlich auch, dass die Euro-Zone langsam ihr Selbstvertrauen zurückgewinnt. Inzwischen herrscht die Überzeugung vor, dass der Euro eine griechische Pleite überleben wird, dass ein griechisches Scheitern keine vernichtende Spirale Richtung Rom, Madrid und Lissabon in Gang setzt. Keiner kann Garantien geben, aber offensichtlich herrscht mehr Vertrauen darauf, dass die Notmaßnahmen auf nationalem und europäischem Niveau sowie die neuen Vereinbarungen der Euro-Länder wirken werden. Vielleicht denken viele auch, dass die Zeit der Angst lange genug gedauert hat. ... Krisen gehen zwar nicht einfach vorbei, aber es hilft, wenn wir die Stimmung umschlagen lassen von Pessimismus zu Optimismus." (13.02.2012)

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Die gewalttätigen Proteste in Griechenland sind die Quittung für die verheerende Korruption in der Politik und sollten Italien eine Lehre sein, mahnt die liberale Tageszeitung La Stampa: "Wir sollten die Ereignisse in Griechenland aufmerksam verfolgen, denn sie können uns einiges lehren. Die Führer der beiden größten Parteien stimmen mit dem technokratischen Premier darin überein, dass neue Opfer unvermeidbar sind. Doch die Menschen können nicht mehr, denn bisher wurden die Opfer ungleich verteilt. Wir haben es mit einem durch und durch korrupten politischen Verwaltungsapparat zu tun, der die ganzen Lasten auf die Schwächeren abwälzt, nämlich auf diejenigen, die nicht zu den geschützten Berufsverbänden oder zur Klientel der Parteien gehören. Den Abgeordneten fällt es leichter den Steuerdruck zu erhöhen, als den Interessenverbänden auf die Füße zu treten. Schlimmer noch, die Unfähigkeit Privilegien abzuschaffen blockiert jeden Versuch, die Wirtschaft wiederzubeleben." (13.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Stefano Lepri
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Das Spardiktat aus Brüssel wird die Griechen verarmen lassen, was auf die EU zurückfällt, meint die Boulevardzeitung Correio da Manhã: "Was von einem weiteren drakonischen Sparpaket für Griechenland bleibt, ist das Bild von der Gewalt auf dem Syntagma-Platz im Herzen Athens. Am selben Tag warnte der deutsche Finanzminister die Hellenen, dass sie nicht weiterhin ein Fass ohne Boden sein dürften. Die Troika erzwingt eine weitere Dosis Verarmung, mit Lohnkürzungen und steigender Arbeitslosigkeit. Europa hat sich von den griechischen Politikern im vergangenen Jahrzehnt zum Narren halten lassen: Diese haben die Zeiten des einfachen und kostengünstigen Euro ausgenutzt, um das Land über alle Limits hinaus zu verschulden. Nun bietet Europa nur Sparsamkeit an. Und die Ablehnung dieses schmerzhaften Rezepts bedingt noch mehr Armut. Wenn die EU den Bürgern keine Hoffnung bietet, wird sie sehr bald in den Abgrund fallen." (13.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Armando Esteves Pereira
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Die Arabische Liga hat am Sonntag die Uno zur Bildung einer gemeinsamen Friedenstruppe aufgerufen, um in Syrien die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Rebellen und Regime zu stoppen. Dass eine solche gemeinsame Mission wirklich zustande kommt, hält die linksliberale Tageszeitung Der Standard für illusorisch: "Syrien wird nicht zustimmen und der Uno-Sicherheitsrat keine entsprechende Resolution zustande bringen. Militärisches Eingreifen kommt für niemanden infrage, die Gruppen, die das Regime bekämpfen, sind viel zu fragmentiert und undurchsichtig: Leicht könnte man sich aufseiten aus dem Irak eingesickerter Jihadisten wiederfinden. Aus demselben Grund sind auch Waffenlieferungen problematisch. Und Wunschdenken bleibt es auch, dass die arabischen Golfstaaten, die die arabische Front gegen Syrien anführen, sich plötzlich die Prinzipien von Demokratie und 'Responsibility to protect' zu eigen gemacht hätten. Das macht das Regime in Syrien um keinen Deut besser. Aber es zeigt, dass das Gegenteil von böse nicht unbedingt gut sein muss." (13.02.2012)

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Mehrere zehntausend Internet-Aktivisten haben am Samstag weltweit gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta demonstriert. Der Acta-Widerstand hat eine neue Protestkultur hervorgebracht, konstatiert die Tageszeitung Standart: "Erstens nahmen auffallend viele 12 bis 15-Jährige an den Demonstrationen teil. Sie gehören einer Generation an, die eine Welt ohne Internet nicht kennt und vornehmlich im virtuellen Raum lebt. Sie akzeptieren keine Einmischung in ihre Internet-Heimat, sei es vom Staat oder von Wirtschaftsunternehmen. Für sie gibt es nichts Natürlicheres, als einen Film oder einen Song aus dem Netz herunterzuladen, weshalb ihnen die Themen Autorenrechte und Diebstahl geistigen Eigentums fremd und unverständlich sind. Zweitens taucht die heutige Jugend immer mehr in die sozialen Netzwerke ein und lässt sich kaum noch von klassischen Medien wie Zeitung, Radio und Fernsehen beeinflussen. Die Autoren von Acta haben die Debatte auf dem virtuellen Schlachtfeld verloren, wo Informationsportale, Plattformen und Blogs einträchtig zum Boykott gegen die USA und die EU-Kommission aufgerufen hatten." (12.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ruslan Jordanow

Neben weltweiten Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen Acta melden auch Politiker ernste Bedenken gegen den Vertrag an und Regierungen mehrerer Länder verzögern die Unterzeichnung. Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza fordert, lieber das alte Urheberrecht zu stärken: "Das Internet dürfte gegen Acta gewonnen haben. Doch das Problem, das dieser Vertrag lösen sollte, bleibt bestehen. Das leichte und straflose Kopieren von Filmen, Büchern oder Musik im Internet zerstört das Geschäftsmodell, auf dem bisher die Produktion eines Teils des Kulturguts beruht. Man sollte kein Mitleid mit den Verlagen und Musikfirmen haben, die Bankrott gehen. Das verdienen sie oft nicht aufgrund ihrer Arroganz und ihres frechen Verhaltens. ... Das grundsätzliche Problem bleibt jedoch: Wie kann man den Urhebern eine gerechte Vergütung für ihre Arbeit garantieren? Man hat das Urheberrecht als Antwort auf diese Frage ins Leben gerufen. Natürlich ist es nicht perfekt. Doch hat es lange seinen Zweck erfüllt." (13.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Adam Leszczyński

Die österreichische Regierungskoalition hat am Freitag ein Sparprogramm vorgelegt, mit dem das Budget bis 2016 um 26 Milliarden Euro entlastet werden soll. So will sie eine weitere Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes durch Rating-Agenturen vermeiden. Die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse bemängelt, dass die vorgelegte Rechnung vage bleibt und zu optimistisch auf internationale Entwicklungen hofft: "Mit Einnahmen von mindestens einer halben Milliarde ist da etwa eine Finanztransaktionssteuer budgetiert. Sie kommt aber nur im europäischen Gleichschritt, also bei einer Einigung auf EU-Ebene. Oder: Die Schweiz möge doch, bitte schön, die auf Banken liegenden Mittel aus Österreich nennen oder gleich besteuern oder sonst wie eine Milliarde nach Wien spülen. Das versuchen die Deutschen auch. Haben die Erfolg, folgt Österreich ihrem Beispiel - hofft der Kanzler. Auch an anderer Stelle bleibt das Papier dünn und seiner eigentümlichen Komik treu: In wenigen Zeilen werden da Einsparungen beim Thema Gesundheit versprochen. ... Da werden die Rating-Agenturen ergriffen schauen." (12.02.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Rainer Nowak

Deutschland schafft es nicht, die EU ohne die Hilfe von Franzosen und Briten aus der Krise zu führen, meint der britische Zeithistoriker Timothy Garton Ash im Wochenmagazin Der Spiegel und vergleicht Europa mit einem Auto, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel unfreiwillig am Steuer sitzt: "Bisher hat sich Deutschland als vorsichtiger, nervöser und nicht sonderlich geschickter Fahrer erwiesen. ... Es lässt sich leicht lachen über Sarkozys Possen auf dem Beifahrersitz ('Non, non, ma chérie! Tout droit, tout droit!'), aber er hat die richtige Idee. Dass David Cameron sich in dieser entscheidenden Phase auf den Rücksitz - oder in den Kofferraum - setzt, spottet jeder Beschreibung. Anfang vergangener Woche betonte Merkel noch einmal, wie sehr sich Deutschland wünscht, dass Großbritannien mit seiner nordeuropäisch-liberalen Marktwirtschaft zurück ins Zentrum der europäischen Angelegenheiten findet. … Es wäre kurzsichtig, es wäre sogar dumm, wenn Großbritannien Deutschland sich selbst überließe in einem Moment, in dem es eine derart entscheidende Rolle in Europa übernommen hat - eine Rolle, die es nicht gesucht hat, für die es schlecht vorbereitet ist und in der es Hilfe gut gebrauchen kann." (13.02.2012)

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Der französische Innenminister Claude Guéant hat vor einer Woche öffentlich gesagt, dass "nicht alle Kulturen gleichwertig sind", was zu scharfen Protesten vor allem der oppositionellen Sozialisten führte. Doch die Europäer können es sich erlauben, andere zu beurteilen, meint der Philosoph Jean-François Mattéi in der konservativen Tageszeitung Le Figaro: "Die Reaktionen auf Claude Guéants Äußerung über die Ungleichheit der Kulturen sind lächerlich, grotesk oder dumm. ... Es gibt nur eine Kultur, ebenso wie es nur eine Menschheit und nur eine Vernunft gibt, und es ist nun einmal die europäische Kultur, die dieses sittliche Ideal erfunden hat. Sie hat das Universelle entwickelt, um es mit all jenen zu teilen, die dazu noch keinen Zugang hatten. Man kann also zwischen zivilisiert und wild oder barbarisch unterscheiden, denn der Zivilisierungsprozess impliziert die Loslösung von einer primitiveren, degenerierten Form zu leben. Es versteht sich von selbst, dass die Unterscheidung immer vom Zivilisierten vorgenommen wurde, also historisch von einem Angehörigen der westlichen Kultur. Man kann ihm das nicht vorhalten, denn diese Kultur hat das Universelle entdeckt und theoretisiert, bevor sie es auf andere Völker angewandt hat." (13.02.2012)

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Spaniens konservative Regierung hat am Freitag per Verordnung eine umfassende Arbeitsmarktreform verabschiedet, die bereits am Samstag in Kraft getreten ist. Damit ist das Arbeitsrecht nun endlich Europa-konform, lobt die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Die Evolution des spanischen Arbeitsrechts seit Wiedereinführung der Demokratie zeigt eine langsame, sehr langsame Entwicklung vom paternalistischen Umgang unter der Diktatur hin zu einem mit dem übrigen Europa vergleichbaren Arbeitsrecht. Die spanische Wirtschaft ist in dieses Umfeld eingebettet und muss mit ihm konkurrieren. Auch wenn die Evolution noch nicht abgeschlossen ist, stellen die einzelnen Reformen wichtige Fortschritte dar und die Reform, die am Freitag vom Kabinett der Regierung Rajoy verabschiedet wurde, bedeutet tief greifende Veränderungen in diese Richtung. Die Reform betrifft alle Bereiche: die Ausbildung, den Moment der Anstellung, die Arbeitsbeziehungen im Unternehmen und den Austritt aus dem Arbeitsmarkt. Insgesamt kann man von einer wahren Revolution des spanischen Arbeitsrechts sprechen." (12.02.2012)

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Die US-Sängerin Whitney Houston ist am Samstag tot in einem Hotelzimmer in Los Angeles aufgefunden worden. Die Diva mit der ganz besonderen Stimme hat die Musik genauso stark beeinflusst wie Michael Jackson, findet die linksliberale Tageszeitung The Guardian: "Diese unbeschreibliche Ausstrahlung des 'Mädchens von nebenan', die Whitney hatte, ist über die vergangenen 15 Jahre aus der Popszene mehr oder weniger verschwunden. Kinder- und Teenager-Stars gibt es weiterhin, sicher, aber nicht solche wie sie. Sie war hübsch - hübsch genug, um als Model erfolgreich zu sein. Aber sie war auch süß. Ihre Persönlichkeit schien nicht aufgesetzt, um damit noch mehr Geld zu scheffeln. Auch, wenn es zweifellos dabei half. … Wie zuvor Michael Jackson hat auch Whitney die Pop-Landschaft ihrer Zeit geprägt und sie über viele Jahre beeinflusst. Jedes mal, wenn man Beyoncé eine einzige Silbe über drei oder vier Takte dehnen hört, dann ist das Whitney. Und wenn Mariah Carey diese kleinen Handbewegungen macht, um einen schrecklich hohen Ton herauszubringen, dann ist das Whitney. Ein Talent, das andere nur imitieren können." (12.02.2012)

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Sloweniens neuer konservativer Premier Janez Janša hat das Kulturministerium abgeschafft und den Bereich Kultur in einem gemeinsamen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport zusammengefasst. Bei der Vorstellung seines Kabinetts am Samstag begründete Janša die Abschaffung mit Einsparungen. Doch gerade die wird es sicher nicht geben, meint der Kolumnist Miha Jenko in der linksliberalen Tageszeitung Delo: "Es bleibt die Frage, was für das kleine Land Slowenien, das den globalen kulturellen und finanziellen Gesetzmäßigkeiten ausgesetzt ist, am angemessensten ist. Darüber sollen die Kulturschaffenden selbst entscheiden. Doch letztlich wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen, wer Recht hat, die Befürworter oder die Gegner der Abschaffung. Als Autor, der sich mit Budgetfragen und anderen Finanzthemen beschäftigt, kann ich nur feststellen, dass die Zusammenlegung des Ressorts Kultur mit den anderen Bereichen keine nennenswerten finanziellen Einsparungen bringen wird." (13.02.2012)

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