Mit dem 100-Milliarden-Euro-Rettungsplan für Spaniens Banken beschränkt sich Europa erneut auf eine Notfallrettung. Die Ursachen der Finanzkrise werden damit jedoch nicht bekämpft, bedauert die liberale Wirtschaftszeitung Les Echos: "Die EU bringt eine punktuelle Lösung hervor, ohne das grundlegende Problem zu lösen. Und Spaniens Grundproblem besteht unter anderem in der wackligen finanziellen Lage einiger seiner autonomen Regionen und dem durchaus reellen Risiko, dass die nationale Wirtschaft die drastischen Sanierungsanstrengungen für den Staatshaushalt, die Spanien in den vergangenen Monaten in Gang gebracht hat, nicht unterstützen kann. Diese beiden Bereiche könnten weitere Geldflüsse aus zusätzlichen europäischen Fonds benötigen, und zwar sehr bald. Problematisch ist vor allem, dass diese kurzfristig orientierte Politik langfristig nicht nur ineffizient ist, sondern Europa sehr teuer zu stehen kommt. ... Die Gesamtrechnung beträgt derzeit 500 Milliarden Euro. Das Ergebnis: Die Interventionskapazitäten des europäischen Retters erschöpfen sich, während die Stunde der Wahrheit naht." (12.06.2012)

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Die Entscheidung, beim Rettungspaket für Spaniens angeschlagene Banken auf umfassende Sparauflagen zu verzichten, zeigt, dass nicht für alle Krisenländer die gleichen Maßstäbe gelten, kritisiert die Wirtschaftszeitung Diário Económico: "Mit Spanien ist die Abkürzung PIGS [Portugal, Irland, Griechenland, Spanien] (Schweine) endlich komplett. ... Wie in George Orwells Farm der Tiere sind in der EU einige Tiere eben gleicher als andere. Im Gegensatz zu Portugal, Irland und Griechenland erhält Madrid eine Milliarden-Hilfe, ohne jegliche Sparauflagen umsetzen zu müssen. ... Wenn aber Lissabon jetzt bessere Bedingungen für das eigene Paket erreichen will, dann haben die Herren in Brüssel die Dreistigkeit, dies als abstrus abzustempeln. Die Mut-SMS, die Premier Rajoy am Samstag seinem Wirtschaftsminister geschickt hat, sagt alles: 'Halte durch, Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft - nicht Uganda.' Das mag stimmen, aber wenn man sich diese Machtverhältnisse anschaut und die günstigen (oder besser gesagt fehlenden) Konditionen für das spanische Hilfspaket, dann fühlt man sich als Portugiese schon ein bisschen wie in Uganda." (12.06.2012)

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Das Hilfspaket für Spanien soll eine Ausbreitung der Finanzkrise in den gesamten Euro-Raum verhindern. Der IWF warnte am gestrigen Montag davor, dass auch finnischen Banken betroffen sein könnten. Die liberale Tageszeitung Helsingin Sanomat beklagt jedoch, dass die Ausweitung der Hilfen besonders für kleine Länder hohe Risiken mit sich bringt: "Es wird immer deutlicher, dass ein fortgesetzter Ausbau der Solidarhaftung nicht möglich ist. Der wäre besonders für kleine Euro-Länder wie Finnland gefährlich. Das Rettungspaket für Spanien zeigt deutlich, dass große und kleine Länder unterschiedlich behandelt werden. Spanien wurde nicht unter Vormundschaft gestellt, wie Irland, das aus dem gleichen Grund EU-Hilfe beantragt hatte, noch wird Spanien gezwungen, sein Sparprogramm ebenso streng wie beispielsweise Belgien durchzuziehen. Wenn die Banken- und Schuldenkrise sich auf größere Länder ausweitet, werden die kleinen Länder zudem in die Rolle des schweigenden Zahlmeisters getrieben." (12.06.2012)

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Der geschäftsführende niederländische Premier Mark Rutte hat versichert, dass die Milliardenhilfen für die spanischen Banken zurückbezahlt werden. Das ist unredlich, kritisiert die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Ein Teil der Milliarden, die Europa in Griechenland, Portugal, Irland und jetzt auch in Spanien steckt, wird nie zurückkommen. Mit diesem Verlust verhindern die europäischen Politiker eine chaotische Entwicklung, die noch schlimmere wirtschaftliche Folgen haben könnte. Außerdem hat ein integriertes Europa auch politische Ziele. Politiker müssen den Mut haben, diese Abwägung zu erklären. Sie müssen Europa verkaufen und die Risiken bei den Wählern nicht vertuschen. Wenn sie aber nur auf das eigene Portemonnaie verweisen, bieten sie Angriffsfläche für Euroskeptiker. Auch im Fall von Spanien ist schließlich klar, dass ein Teil der versprochenen 100 Milliarden wohl nicht zurückgezahlt wird. Wer das Gegenteil behauptet, verliert das Vertrauen der Wähler. Dadurch wird die Unterstützung für die Rettungsoperationen bröckeln." (12.06.2012)

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Angesichts des neuen Bankenrettungsplans für Spanien vom Wochenende fordert die linksliberale Tageszeitung Politiken nachdrücklich die scharfe Trennung von Staat und Banken: "Die Lösung ist die Schaffung einer Bankenunion innerhalb der EU-Länder. ... Das Ziel ist einfach: Keine Bank in Europa soll länger den Status als systemrelevantes Geldhaus haben. ... Durch eine strenge Reglementierung der Kreditvergabe und Solvenzforderungen sollen die Banken dazu gebracht werden, dass sie sich selbst versorgen können. Dann wären es nicht länger die Steuerzahler, sondern die Eigentümer in Form von Aktionären, die mit den Verlusten dastehen, wenn die spekulativen Geschäfte schief gehen. Ein funktionierendes Bankenwesen ist von fundamentaler Bedeutung für die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Europa. Eine verstärkte Regulierung der Banken darf deshalb nicht von Rachedurst, Planwirtschaft oder Futterneid bestimmt werden." (12.06.2012)

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Nachdem die französischen Sozialisten von Präsident François Hollande aus der ersten Runde der Parlamentswahlen am Sonntag als stärkste Partei hervorgegangen sind, ist die liberale Tageszeitung The Guardian optimistisch, dass diese in der Nationalversammlung eine absolute Mehrheit erhält: "Das französische Volk hat François Hollande sein Mandat nur zähneknirschend erteilt. Doch eine absolute Mehrheit wird ihm nichtsdestotrotz die Möglichkeit geben, Einfluss auszuüben und eine Politik voranzutreiben, die für Frankreich und Europa von entscheidender Bedeutung ist. Im Gegensatz zu anderen neu gewählten europäischen Führern wird Hollande über echten Handlungsspielraum verfügen. Dies liegt vor allem daran, dass er im eigenen Land eine stabile Machtbasis besitzt, dass Frankreich gegenüber Deutschland und in Brüssel an Einfluss gewinnt und dass sich in Europa die Erkenntnis durchsetzt, dass der Sparkurs, der unausgegoren ist und mit voller Härte verfolgt wird, die europäische Schuldenkrise eher verschlimmert, anstatt sie zu lösen." (12.06.2012)

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Vor der für den heutigen Dienstag in Moskau geplanten Demonstration gegen Putin haben Ermittler mehrere Wohnungen von Regierungsgegnern durchsucht. Dabei wurden auch vorher Unverdächtige zum Ziel staatlicher Einschüchterung, kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Zum Handkuss kamen dieses Mal neben den üblichen Verdächtigen wie dem Blogger Alexej Nawalny auch Randfiguren der Proteste - etwa das telegene Partygirl Xenia Sobtschak, das als Tochter von Putin-Intimus Anatoli Sobtschak bis dato als unantastbar gegolten hatte. Der Fall Xenia Sobtschak macht deutlich, dass an den Schaltstellen der Staatsmacht die Hardliner Platz genommen haben. Die einstige Moderatorin des russischen 'Big Brother'-Verschnitts ist keine eingefleischte Dissidentin, sondern eine Spätberufene aus gutem Haus. Dass ausgerechnet ihre Wohnung durchwühlt wurde, kann nur als Signal an die bisherigen Profiteure des Systems Putin verstanden werden: Untreue wird bestraft, und zwar unabhängig von der Rückendeckung der Betroffenen." (12.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Laczynski

In Rumänien hat das links-liberale Regierungsbündnis USL die Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Die liberal-konservative Tageszeitung Adevărul erklärt den Wahlsieg des USL: "Die Wähler haben das USL-Bündnis nicht gewählt, weil es makelloser und unbescholtener wäre oder weil die [liberal-demokratische] PDL der Inbegriff des Bösen wäre. Denn beide Seiten gleichermaßen haben 'Lokalbarone', die inkompetent, unverfroren und korrupt sind. Tatsächlich haben die Wähler mit ihrem Votum die unfähige Regierung von [Ex-Premier] Boc abgestraft. Vor allem die Ärmsten und die noch schwache Mittelschicht haben die Krise zu spüren bekommen. Die Leute sind es leid, von früh bis spät von Sparmaßnahmen zu hören und sie haben entschieden, dass es Zeit ist, wieder die Anderen regieren zu lassen." (12.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Sabin Orcan

Die Energieminister der EU stimmen am Freitag in Luxemburg über die neue Energiespar-Richtlinie ab. Von dem einst ehrgeizigen Entwurf ist allerdings nicht mehr viel übrig, kritisiert die links-liberale Süddeutsche Zeitung: "Bislang hat sich Deutschland in den Verhandlungen enthalten, und derweil hartnäckig versucht, möglichst viele Energiespar-Vorschriften im Entwurf zu kippen. Das ist absurd und peinlich. Denn allen ist klar, dass der Energieverbrauch sinken muss, wenn die Energiewende gelingen und bezahlbar bleiben soll. Auch im Energiekonzept der Bundesregierung steht das Ziel, bis 2020 ein Fünftel weniger Energie zu verbrauchen als noch 2008. Auf dem Papier sieht das gut aus, nur wenn es gilt, etwas dafür zu tun, verpufft der Elan. ... Lange schwieg Deutschland in den Verhandlungen, weil Norbert Röttgen als Umweltminister anders als [Wirtschaftsminister] Rösler für die Richtlinie war. Erst der neue Umweltminister Peter Altmaier gab Rösler nach. Man kann nur hoffen, dass die gemeinsame Forderung nach weiterer Abschwächung in Brüssel scheitert - sie würde die Richtlinie vollends zum Papiertiger machen." (12.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Marlene Weiss

Ein Gesetzentwurf des bulgarischen Finanzministeriums sieht drastische Erhöhungen der Gehälter von hochrangigen Politikern und Beamten vor. Das Monatsgehalt des Ministerpräsidenten etwa soll von umgerechnet 1.700 Euro auf knapp 3.700 Euro steigen. Die Tageszeitung Standart hofft, dass sich die Maßnahme als wirksames Instrument gegen Korruption erweist: "Ganz ohne Zweifel, die Gehälter müssen erhöht werden, und zwar nicht nur das des Premiers, sondern auch das der Putzfrau. Nicht nur, weil Bulgarien das ärmste Land Europas ist, sondern vor allem, weil miserable Bezahlung zu Diebstahl und Korruption führt. Spricht man von einem Staat, so sind die Worte 'arm' und 'korrupt' gleichbedeutend. ... In diesem Sinne wird die Erhöhung der Gehälter der hohen Beamten hoffentlich ein erster Schritt im Kampf gegen die Korruption in den Etagen der Macht sein. Und wenn die oben dann anfangen, ein positives Beispiel zu setzen, dann werden die anderen hoffentlich nachziehen." (11.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Valeria Stojkova

Angesichts andauernder Kämpfe in Syrien diskutiert die Staatengemeinschaft, wie sie auf den Konflikt reagieren soll. Der ehemalige US-Außenminister Henry A. Kissinger rät in der linksliberalen Tageszeitung El País von einem militärischen Eingreifen in dem Land ab: "Eine militärische Intervention, egal ob aus humanitären oder strategischen Gründen, muss zwei Voraussetzungen erfüllen: Erstens muss es einen Konsens über die spätere Regierungsform geben, die man einführen möchte, sobald der Status quo überwunden ist. Denn wenn sich das gesetzte Ziel allein darauf beschränkt, einen bestimmten Regenten zu stürzen, könnte das entstehende Machtvakuum zu einem Bürgerkrieg führen, wenn bewaffnete Gruppen die Hinterlassenschaft ablehnen und sich weitere Länder in das Geschehen einmischen. Zweitens muss das deutlich formulierte politische Ziel dann auch innerhalb einer Zeitspanne erreichbar sein, die sich das intervenierende Land leisten kann. Ich zweifle sehr daran, dass der Fall Syrien diese beiden Bedingungen erfüllt. Wir dürfen uns nicht in etwas verstricken, was eine Kettenreaktion auslöst und am Ende in eine undefinierte militärische Intervention ausartet. ... Wenn wir auf eine menschliche Tragödie reagieren, müssen wir sehr vorsichtig sein, dadurch keine weitere auszulösen." (12.06.2012)

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In Ägypten findet am 16. und 17. Juni die Stichwahl um die Präsidentschaft statt, zu der ein Muslimbruder und ein Vertreter des Mubarak-Regimes antreten. Das ist ernüchternd für die Facebook-Aktivisten des Aufstands, analysiert der US-amerikanische Journalist Thomas L. Friedman in einem Gastbeitrag in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Was ist aus der 'Facebook-Revolution' geworden? Das soziale Netzwerk hat zweifelsohne dazu beigetragen, das gebildete ägyptische Bürgertum an den Ereignissen auf dem Tahrir-Platz teilhaben zu lassen. Doch läuft es in der Politik am Ende immer auf zwei Dinge hinaus: Führungskraft und die Fähigkeit, Ergebnisse zu erzielen. Unter diesem Gesichtspunkt haben sich sowohl das ägyptische Militär als auch die Muslimbruderschaft als weitaus wirkungsvoller erwiesen als die Facebook-Generation. Facebook, Twitter und Blogs sind absolut revolutionäre Kommunikations- und Ausdrucksmittel. Sie haben ihre Fähigkeit bewiesen, viele neue und überzeugende Ideen an die Öffentlichkeit zu tragen. Im besten Fall können sie jedoch nur die Art der Kommunikation und des politischen Journalismus verwandeln, im schlimmsten Fall drohen sie zur verführerischen Ersatzhandlung zu werden." (12.06.2012)

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Die Nachrichtenagentur Reuters hat am Montag gemeldet, die EU arbeite an einem Notfallplan für einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands. Ignacio Escolar analysiert in seinem Blog zwei verschiedene Lesarten dieser Nachricht: "Reuters meldet: Die EU bereitet Notfallpläne vor, nach denen unter anderem die Abhebungen an Geldautomaten beschränkt und der Kapitalfluss in Griechenland 'und anderen Ländern' kontrolliert werden sollen. Wenn diese Nachricht stimmt - und alles deutet darauf hin - kann das nur zwei Dinge bedeuten. Entweder, und das ist die schlechte Variante: Die EU droht den Griechen, um sie zu erschrecken, damit sie nicht Syriza wählen (deren Programm man lesen sollte, um die Situation zu verstehen). Oder, und diese Variante ist noch schlimmer: Der Euro-Austritt ist inzwischen eine so realistische Möglichkeit, dass sie auch von EU-Politikern nicht mehr ausgeschlossen wird. ... Man darf Griechenland nicht auf so undemokratische und riskante Weise drohen. Das Land aus dem Euro auszuschließen, falls Syriza gewinnt, würde Europa selbst ruinieren. Allerdings tut man gut daran, sich auf den unwahrscheinlichen aber möglichen Zusammenbruch des Euros vorzubereiten." (12.06.2012)

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Seit einem knappen halben Jahr ist Maribor Europas Kulturhauptstadt 2012. Während das Programm gut läuft, sind die als visionär angekündigten Architekturprojekte im Sand verlaufen, meint die konservative Tageszeitung Večer: "Die Stadt stehe vor einem der größten Entwicklungsphasen ihrer Geschichte, hieß es noch im Jahr 2009. Nicht nur die Stadt, sondern auch die großen Bauunternehmer hatten sich viel vorgenommen. Die Liste der geplanten Bauvorhaben war lang, die Investitionssummen waren schwindelerregend hoch. ... Doch der Plan der Stadt, für diesen Architektur-Poker staatliche Mittel zu erzwingen, ist nicht aufgegangen. Es werden schöne Erinnerungen an die Kulturhauptstadt bleiben, doch die angekündigte nachhaltige Entwicklung wird Maribor nicht erleben. Vielleicht ist das auch gar nicht so schlecht, denn all die Versprechungen, die Umsetzung der Projekte, die Instandhaltung und die Personalkosten hätten die Stadt wohl in den Ruin getrieben." (12.06.2012)

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Viele Polen schmücken ihre Autos und ihre Wohnungen während der Fußball-Europameisterschaft mit Fahnen, um ihre Nationalelf zu unterstützen. Doch bei dem Phänomen handelt es sich weniger um echten Patriotismus, sondern nur um das gemeinsame Bedürfnis zu feiern, bedauert Łukasz Warzecha von der konservativen Boulevard-Zeitung Fakt: "Wir können mit Sicherheit sagen, dass die Mehrheit der Fahrer, die ihr Auto jetzt so farbenprächtig aufgemotzt haben, am 1. oder am 15. August, am 11. November oder am 3. Mai [den nationale Feiertagen] bestimmt keine Flaggen an ihren Balkon hängen. Wahrscheinlich können sie diesen Datumsangaben nicht einmal die entsprechenden Ereignisse zuordnen. Die Fankultur der Massen zur EM ist eine Art leichter Patriotismus, den man beim Grillen zeigt. Das hat herzlich wenig mit dem wahren Stolz auf den eigenen Staat, auf dessen Geschichte und auf das Volk zu tun. ... Einige behaupten, dass dieser Massenpatriotismus in den Stadien besser ist als eben gar kein Patriotismus. Aber sie täuschen sich. Die Fankultur ist nur eine Art, Gefühle zu zeigen, und dient als Substitut für den Patriotismus, aber nicht als vollwertiger Ersatz." (12.06.2012)

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