Der Wunsch der Griechen ein Teil Europas zu bleiben, war bei der Parlamentswahl entscheidend, erklärt die linksliberale Online-Zeitung To Vima: "Die meisten Griechen sind erleichtert. Sie fühlen, dass sie einem großen Abenteuer entkommen sind und die Gefahr eines plötzlichen Tods der griechischen Wirtschaft gebannt haben. Die Wähler haben den sogenannten System-Kräften noch eine Chance und ein wenig mehr Zeit gegeben. Sie möchten nicht mit einem Wimpernschlag ihren europäischen Besitzstand opfern. Sie wissen, dass er hart erkämpft wurde und man ihn nicht bei den ersten Schwierigkeiten wegwerfen sollte. Die Griechen möchten ihren Kontakt zu Europa und seinen Institutionen nicht verlieren. Herr Tsipras und seine Partei haben diesen Wunsch des griechischen Volks unterschätzt und ihm nicht genug Bedeutung beigemessen. Dieser Wunsch aber hat das Wahlverhalten bestimmt." (18.06.2012)

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Die großzügige Hilfe für Spaniens Banken und der Einfluss der französischen Sozialisten auf die Europapolitik haben sich positiv auf die Wahlergebnisse in Griechenland ausgewirkt, beobachtet die liberale Tageszeitung La Vanguardia: "Am dunklen Horizont über Griechenland gab es ein paar Lichtblicke, als der Sozialist François Hollande - Befürworter von Wachstumsanreizen als Ergänzung der Sparpolitik - die Präsidentschaft in Frankreich gewann und seinen Sieg gestern mit der absoluten Mehrheit bei den Parlamentswahlen abgerundet hat. Gleichzeitig bedeutete die Hilfe für die spanischen Banken in Höhe von 100 Milliarden Euro einen wichtigen Richtungswechsel für die europäische Politik gegenüber den in Schwierigkeiten steckenden Staaten. Sowohl Hollande als auch die Hilfen für Spanien halfen Antonis Samaras dabei, den frustrierten Griechen etwas Hoffnung einzuflößen. Und das hat zweifelsohne dazu beigetragen, dass sich der gesunde Menschenverstand bei den Wahlen durchsetzen konnte." (18.06.2012)

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Die konservative Nea Dimokratia (ND) ist bei der Parlamentswahl stärkste Kraft geworden. Eine Regierung von Parteichef Antonis Samaras wird aber möglicherweise nicht lange halten, prognostiziert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Tsipras dürfte der zweite Platz ganz recht sein, weil er nun nicht die Quadratur des Kreises betreiben muss: in der Euro-Zone zu bleiben und doch die Auflagen der Kreditgeber in den Wind zu schreiben. ... Griechische Medien spekulieren bereits, dass eine Regierung von Samaras nicht lange halten wird, angesichts der misslichen Lage, in der sich das Land befindet, die ja mit dem Wahltag kein bisschen besser geworden ist. Wenn Samaras Regierungskunst am Ende ist, dann ist immer noch Tsipras da, ein Unverbrauchter, der verspricht, dass die Griechen weiter träumen könnten. Oder sich an die Rückkehr der Drachme gewöhnen müssten. Deshalb hat wohl auch schon der politische Fuchs Evangelos Venizelos, der Chef der Pasok-Sozialisten, verlangt, dass auch Tsipras in eine neue Regierung eingebunden wird - wie immer das auch gehen soll. Die Spiele und Spielchen werden also weiter gehen." (18.06.2012)

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Nach der Parlamentswahl in Griechenland weist nichts darauf hin, dass eine Regierungskoalition der Nea Dimokratia das Land aus der Krise führen kann, konstatiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Die Griechen haben irrational gesagt: Lasst uns den Euro, aber sagt uns nicht, dass wir über unsere Verhältnisse leben. ... Die Bürger hatten die Wahl zwischen jungen Radikalen und der alten Garde, die das Land in den Marasmus geführt hat. Eine Koalition unter der Führung der Konservativen wird schwach sein. Nichts weist darauf hin, dass sie das Land gerade jetzt besser führen wird, als dieses in den letzten zwanzig Jahren geführt wurde. Der zweite Grund für die Unsicherheit ist das Ausland. Deutschland muss entscheiden, ob es Griechenland in der Euro-Zone halten will. ... Solange das nicht klar ist, können die Griechen jedes halbe Jahr neu wählen gehen." (18.06.2012)

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Die Wahlen in Griechenland haben die Zerrissenheit des Landes offen gelegt, meint die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Die griechische Krise findet in einer Atmosphäre voller Konfrontation und Explosivität statt. Viele fürchten Spannungen und Gewalt im Land. ... Diese Atmosphäre sorgt für ein emotionales Klima, in dem Politiker, Börsenhändler und Bürger sich oft zu dummen Taten verführen lassen. Um diese Krise zu beschwören, muss die Konfrontation beendet werden. Abkühlen muss sie sich. Das wird nicht einfach, doch es gibt mehr als genug gemeinsame Interessen, mit denen sich erneut einen fruchtbarer Dialog beginnen lässt. Alle großen griechischen Parteien sind gegen den Euro-Austritt und sich im Prinzip auch einig, dass die auferlegten Sparmaßnahmen nicht die griechische Mittelklasse vernichten dürfen. Doch genau das ist der Fall. ... Es nützt keinem, wenn die Mittelklasse wegbricht und die Wirtschaft in ein tiefes Koma fällt. In diesem Sinne kann man den heutigen Sparplan als einen historischen Irrtum bezeichnen. Es wird Zeit, dass auch Merkel und Co. dies zugeben." (18.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Koen Vidal
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Bei der Parlamentswahl in Frankreich am Sonntag haben die Sozialisten mit rund 315 Sitzen die absolute Mehrheit erreicht. Jetzt muss Präsident François Hollande endlich Nägel mit Köpfen machen, meint die konservative Tageszeitung Le Figaro: "Der Präsident hat nun alle Macht, um der beispiellosen Krise, die über Frankreich und Europa hinwegfegt, die Stirn zu bieten. Man wird schwerlich bestreiten wollen, dass das zu erreichende Ziel weiterhin die Rückkehr des Wirtschaftswachstum ist, wie es der Staatschef predigt. Doch es ist unklar, mit welchen Mitteln man es erreichen will. Der Staatshaushalt muss unbedingt ausgeglichen, öffentliche Ausgaben müssen reduziert, die Nebenkosten für Unternehmen gesenkt werden. Diejenigen, die durch Arbeit und Sparen reich geworden sind, dürfen nicht länger stigmatisiert und Unternehmer nicht länger entmutigt werden. Unsere Beziehung zu Deutschland muss verbessert werden, und die Steuer- und Wirtschaftspolitik sowie die Haushaltsplanung innerhalb der Euro-Zone muss harmonisiert werden. ... Sie haben ganz schön was vor sich, Herr Präsident!" (18.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Etienne Mougeotte

Bei der französischen Parlamentswahl am Sonntag haben Frankreichs Sozialisten unter François Hollande die absolute Mehrheit erreicht. Sich innenpolitisch durchzusetzen wird für den Präsidenten trotzdem nicht leicht, vermutet das wirtschaftsliberale Handelsblatt: "Hollande wird sich in den kommenden Monaten mit Gruppen anlegen müssen, die schon andere Politiker ausgeschaltet haben: Hunderttausende von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst, die Frankreichs am besten organisierte Arbeitnehmer und eine in politischer Destruktion geübte Kraft darstellen. Den Staatshaushalt wird er nur sanieren können, wenn er die Konfrontation mit ihnen durchsteht. Die Neuverschuldung abbauen kann er aber nur, wenn er neben dem Etat des Zentralstaats auch die Finanzen der Regionen heranzieht, die in den vergangenen Jahren ihre Beschäftigung munter gesteigert haben, während der Zentralstaat sie verringert hat. ... Noch schiebt er den Tag hinaus, da er vom Beglücker Europas, der von einem alternativen Weg weitgehend ohne Opfer schwärmt, zum energischen Sanierer im eigenen Land wird. Doch diese Kurve muss er kriegen, sonst scheitert er." (18.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Hanke

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie und Schwellenländer beschäftigt sich auf ihrem Gipfeltreffen, das am heutigen Montag in Mexiko beginnt, vor allem mit der Euro-Krise. Doch die G20 ist kaum dazu geeignet, Europas Probleme zu lösen, meint die rechtsliberale Tageszeitung Jyllands-Posten: "Die G20-Gruppe hat sich als vernünftiges Forum erwiesen, wenn es darum geht, Lösungen für eine globale Regulierung der Finanzindustrie zu finden, aber sie kann weder die selbst geschaffenen Probleme Europas lösen noch eine Dynamik erzeugen, die weltweit Wachstum und Arbeitsplätze schafft. Manche sind der Meinung, dass es der G20 an Legitimität fehle, da sie keine 'richtige' internationale Organisation ist. Doch das ist eine irrelevante akademische Diskussion, solange andere dringende Herausforderungen die Tagesordnung bestimmen. Und die werden leider von den Finanzmärkten diktiert und nicht von den Staats- und Regierungschefs der G20-Länder." (18.06.2012)

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Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Die weitere Übertragung nationaler Souveränität an die EU ist der falsche Weg, um Europa zu einen, meint die liberalkonservative Neue Zürcher Zeitung, denn nun "bewegt sich ein Teil Europas weg von seinem lebendigen Patchwork in Richtung postsowjetischen Zentralismus. … Die Europäer haben Übung darin, ihnen aufgezwungene Ordnungen abzuschütteln. Der EU gelang dann, woran [die Friedenskonferenzen in] Versailles und Potsdam gescheitert waren. Der freiwillige Zusammenschluss befriedete den Kontinent und schuf einen dank der Vielfalt stabilen Rahmen. Dies ist der Daseinszweck der Union und nicht Umverteilung zulasten des Nordens, kombiniert mit der strengen Erziehung der Südeuropäer. Die Euro-Eliten setzen dieses Erbe aufs Spiel, wenn sie mit den europäischen Traditionen brechen und sich für fiskalische Uniformität und politische Einheitskost entscheiden. Werden die auf ihrer Eigenständigkeit beharrenden Völker überfordert, dann steht am Ende dieses Prozesses nicht mehr Integration, sondern Spaltung und Zerfall." (16.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Eric Gujer
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Die britische Regierung empfängt am Dienstag in London die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die sich auf ihrer ersten Europa-Reise seit 24 Jahren befindet. Obwohl die konservative Tageszeitung The Times Suu Kyis internationalen Einfluss noch für gering hält, würdigt sie ihre bisherigen Schritte zur Liberalisierung Myanmars: "Die symbolische Ehre, mit der Suu Kyi überhäuft wurde, dient als Erinnerung dafür, dass sie während ihres langen Hausarrests, als sie sich über Jahre nicht zeigen konnte, selbst ein Symbol war: für friedlichen und eisernen Widerstand und ebenso höfliche wie unerschütterliche Bestimmtheit. ... Doch Anfang des Jahres traf sie eine wichtige Entscheidung: Sie ließ sich zur Wahl für das Parlament aufstellen, das sie selbst als betrügerisch verunglimpft hatte. Mit diesem Schritt stieg sie von ihrem Marmorsockel herab und betrat stattdessen die Schlammgrube der aufstrebenden demokratischen Politik von Myanmar. ... Suu Kyi wird sich Herausforderungen gegenüber sehen, bei denen ihr Mut und Symbolkraft nur begrenzt helfen werden." (18.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Richard Lloyd Parry

Wegen der eskalierenden Gewalt haben am Samstag die UN-Beobachter in Syrien ihre Arbeit ausgesetzt. Der Westen muss mit Geschick den Druck auf Moskau verstärken, das bisher erfolgreich eine UN-Resolution verhindert hat, fordert der Zeithistoriker Timothy Garton Ash in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Die Haltung Russlands im Syrien-Konflikt ist schockierend, verlogen und unhaltbar. Hinter den heuchlerischen Einwänden gegen drastischere UN-Maßnahmen verbirgt sich ein nationales Interesse: Russland will seinen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Stützpunkt im Mittleren Osten nicht verlieren. Die Russen haben das syrische Heer ausgebildet, das Zivilisten tötet, und jetzt - will man [US-Außenministerin] Clinton Glauben schenken - stellen sie Assad Kampfhubschrauber zur Verfügung, um noch mehr Zivilisten zu töten. Schämen sie sich denn nicht? Die Frage erübrigt sich im Russland von Putin. Haben sie keine anderen nationalen Interessen, die jene in Syrien überwiegen könnten? Das ist hingegen eine sinnvolle Frage. Wenn wir wirklich das Morden in Syrien beenden wollen, müssen wir im Westen überlegen, wie wir - auch auf unsere Kosten - Russland mit mehr Zuckerbrot und Peitsche zum Einlenken bewegen können. Der Weg nach Damaskus führt über Moskau." (17.06.2012)

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Bulgarien definiert sich seit den 1990er Jahren vor allem nach außen als Billigland, bedauert der Kulturanthropologe Iwajlo Ditschew in der Tageszeitung 24 Chasa: "Wenn ich meine Heimat kurzerhand definieren müsste, würde ich sagen: Ein Ort, an dem es schön billig ist. ... Ich meine billig nicht an den bulgarischen Hungerlöhnen gemessen, sondern im Vergleich mit der Welt drumherum. Die bulgarischen Gastarbeiter, die ganze Kisten mit Käse und Wurst nach Deutschland mitnehmen, wissen, wovon ich rede. ... Die erniedrigende Arme-Leute-Mentalität hat sich tief in unserem Staat festgesetzt. Ist es nicht merkwürdig, dass wir stolz darauf sind, dass die Cevapcici, die Prostituierten und die Bestechungsgelder bei uns am günstigsten sind? Dass wir damit angeben, dass wir geringe Steuern haben und uns daher der öffentliche Sektor besonders billig kommt? Dass niemand die Straßen reinigt, die Straßenhunde einfängt? Dass unsere Universitätsprofessoren, Ärzte und Polizisten nur halb so viel verdienen wie in den Nachbarländern?" (16.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ivaylo Ditchev

Vor genau acht Jahren vergab die rumänische Regierung das über 400 Kilometer lange Hauptstück der Siebenbürgen-Autobahn von Braşov bis zur ungarischen Grenze bei Borş ohne Ausschreibung an die US-Firma Bechtel. Der Vertrag wurde im August 2011 gekündigt, läuft aber erst im Januar 2013 offiziell aus. Die Autobahn ist der liberal-konservativen Tageszeitung Adevărul zufolge einer der größten wirtschaftlichen Misserfolge des Landes: "Bis Dezember 2012 sollen 415 Kilometer Autobahn fertig sein, doch bis dato sind es nur 52 Kilometer. Bislang hat der Staat der Firma Bechtel 1,32 Milliarden Euro überwiesen. … Und selbst nach acht Jahren Trickserei werden die Vertragsdetails weiterhin geheim gehalten. Mehr noch: Der neue Verkehrsminister Ovidiu Silaghi verkündete letzten Monat, dass noch Rückstände in Höhe von 240 Millionen Lei [rund 54 Millionen Euro] an Bechtel zu zahlen seien. Er habe in seinem Budget aber nur 98 Millionen Lei [rund 22 Millionen Euro]. Das heißt, dass wir eine Vertragsstrafe werden zahlen müssen. Und wer ist schuld? Sämtliche Verkehrsminister. ... Sie hätten die dubiosen Vertragsdetails offenlegen und zumindest die Finanzierung absichern müssen." (18.06.2012)

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Der Abhörskandal beim ehemaligen Boulevardblatt News of the World des Medienmoguls Rupert Murdoch hat in Großbritannien die gesamte Medienbranche wie auch die Politik erschüttert, schreibt die liberale Tageszeitung Hämeen Sanomat: "Eine ganze Generation lang hat Murdoch in den politischen Zirkeln für Bewunderung und nackte Angst gesorgt. ... Der Abhörskandal und die Befragungen im parlamentarischen Ausschuss [vor dem vergangene Woche Premier Cameron aussagen musste] haben Murdochs Macht ein wenig ins Wanken gebracht. Im Frühjahr stellte der Ausschuss in seinem Bericht fest, das Murdoch nicht 'geeignet' sei, ein Medienunternehmen zu führen. Der Abhörskandal hat auf alle seinen Schatten geworfen, nicht nur auf Murdochs Medien. Recherchemethoden und die Beziehungen zu Politikern sind in ein zweifelhaftes Licht geraten. Es wird lange dauern, bis die Glaubwürdigkeit der Medien und der Politiker wieder hergestellt ist." (18.06.2012)

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Gastgeber Polen ist bei der Fußball-Europameisterschaft nach einer 0:1-Niederlage gegen Tschechien am Samstag in der Vorrunde gescheitert. Doch das Land muss nicht traurig sein, denn es hat durch das Turnier an Renommee gewonnen, glaubt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Obwohl Polen ausgeschieden ist, werden diese Meisterschaften mit Sicherheit in die Geschichte eingehen als eine der schönsten und emotionalsten der vergangenen Jahrzehnte. Polen hat bewiesen, dass es ein guter Gastgeber und Organisator ist. Die Euro hat unsere nationale Psyche gestärkt, weil das Organisieren bisher nicht unsere große Stärke gewesen ist. ... Liebe Landsleute, nehmt jetzt bloß nicht die rot-weißen Futterale von den Rückspiegeln ab. Freut Euch weiter an der Euro und feuert am besten jetzt diejenigen an, die Eure Rufe am meisten verdienen. Und nehmt das Ausscheiden bitte nicht der polnischen Mannschaft oder Premier Tusk übel. Lasst doch bitte zumindest für die Zeit des Turniers Trainer Smuda und Verbandspräsident Lato in Ruhe." (18.06.2012)

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