Der Gipfel von Rio hat außer einer rhetorischen Erklärung keine konkreten Ergebnisse gebracht, beklagt die liberale Tageszeitung Hämeen Sanomat: "Die Zeit, die wir haben, um die gewaltigen Probleme zu lösen, ist nicht unbegrenzt. Der Schlüssel liegt bei den Menschen und ihren Führern, doch schon der kleinste Verzicht auf eigene Vorteile und Rechte wird als Zeichen der Schwäche gedeutet. Auch beim Gipfel in Rio wird kaum etwas Konkretes entschieden. Die Teilnehmer verabschiedeten schon vorab eine rhetorische Erklärung mit aufrichtigen Bestrebungen. In ihr werden gemeinsame Maßnahmen zu Förderung von nachhaltiger Entwicklung verlangt, doch auf die zentrale Frage, was damit gemeint ist, gibt es keine Antwort. Die Ideen und Ziele, die die Führer der Welt in der Erklärung formuliert und unterschrieben haben, sind schön und ehrenwert, aber sie reinigen keine Gewässer und machen die Wüste nicht wieder fruchtbar. Beim Rio+20-Gipfel wurde eine Situation der Zerstörung aktuell erfasst und protokolliert und danach geht alles weiter wie bisher. Leider." (22.06.2012)

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Die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel für das Treffen in Rio ist für die linksliberale Frankfurter Rundschau nur konsequent: "Die Hoffnung, der neue Rio-Gipfel könne nun endlich ein Umsetzungsgipfel werden, war blauäugig angesichts der verschiedenen Krisen, die die Weltpolitiker derzeit mühsam zu beherrschen versuchen. Schuldenkrise, Eurokrise, Bankenkrise, Wirtschaftskrise - alles hält sie auf Trab. Die immer größeren Rettungsschirme, die sie aufspannen, versperren den Blick auf die langfristigen und schleichenden, aber dadurch umso gefährlicheren Probleme - wie Klimawandel oder Hunger in Afrika. Die Rio-Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, so empörend sie bei der 'Klimakanzlerin' zunächst erschien, erwies sich unter diesem Blickwinkel als konsequent. Sie ersparte der Welt so eine weitere Sonntagsrede, wie sie auf dem Gipfel im Hunderterpack folgenlos abgespult wurden. Merkels Abwesenheit war das Sinnbild dafür, dass nun auch die Europäer, bisher immer die treibende Kraft auf den UN-Gipfeln, ihre Ambitionen aufgegeben haben." (22.06.2012)

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Der Rio+20-Gipfel zur nachhaltigen Entwicklung ist eine Enttäuschung, bedauert die konservative Tageszeitung Večer und setzt auf die Green Economy als Modell der Zukunft: "Vor 20 Jahren haben in Rio noch Optimismus und Idealismus überwogen und es ging darum, wie man unseren Planeten retten kann. Diesmal ging vor allem ums Überleben und um den Profit. Die Delegationen haben sich zwar auf eine Erklärung geeinigt, in der es darum geht, was für eine Zukunft wir uns wünschen und diese soll auch bald unterzeichnet werden. Doch überzeugt haben sie uns damit nicht. Im Gegenteil: Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftliche Initiativen warnen davor, dass der Text nur Einzelinteressen berücksichtigt und den Bezug zur Realität verloren hat und dass, sollte er in der jetzigen Form angenommen werden, eine grüne Zukunft nicht verwirklicht werden kann. ... Die einzige Hoffnung auf Veränderung bietet eine 'grüne' Wirtschaft. Doch wenn wir wollen, dass die neuen Geschäftsmöglichkeiten und der Wunsch nach Wirtschaftswachstum nicht eine neue Bedrohung für die Umwelt darstellen, muss man ein neues Wirtschaftssystem aufbauen. Nur so können wir uns auf einen nachhaltigen Weg machen." (22.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Simona Drevenšek

Große Hoffnungen setzen die Teilnehmer des Weltklimagipfels Rio+20 auf die sogenannte Green Economy. Doch das nachhaltige Wirtschaften dient vor allem als Gewissensberuhigung und lässt die Gesellschaft ihre wahre Verantwortung vergessen, kritisiert Journalist Axel Schubert in einem Gastkommentar für die Online-Zeitung Tageswoche: "Green Economy knüpft an das global uneingelöste Versprechen an, Wirtschaftsentwicklung sei von Umweltbelastung ... zu entkoppeln. ... Die Basler Energiepotenzialstudie von 2011 zeigt, wie deutlich wir die Ziele für Treibhausgase und Ressourcenverbräuche verfehlen. Doch seit den Beschlüssen von Rio eint die Strategie ganzheitlicher Nachhaltigkeit ein breites gesellschaftliches Spektrum im Glauben, wir seien auf dem rechten Weg. In dem Mass, wie Nachhaltigkeit Halt gibt - in einer Welt, die angesichts der Herausforderungen von globaler (Ressourcen-)Gerechtigkeit und Menschenrechten längst haltlos ist -, trägt das Konzept dazu bei, unsere gesellschaftlichen Handlungsweisen nicht zu hinterfragen. Doch die Herausforderungen sind nicht durch ein Mehr an Grün, sondern nur durch einen soziokulturellen wie individuellen Wandel zu lösen. Halten wir inne." (22.06.2012)

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In Rom findet am heutigen Freitag ein Vierer-Krisengipfel zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien statt. Rom sollte eine Vermittlerrolle übernehmen, um die wirtschaftspolitische Integration Europas zu forcieren, meint die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Der Euro ist in der Krise, weil der Lissabon-Vertrag zwar die Überstaatlichkeit der Währungspolitik festlegt, die Verwaltung der Steuer-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik aber den nationalen Regierungen überlässt. … Wenn die politischen Gründe der Krise in der zwischenstaatlichen Logik von Lissabon liegen, kann die Krise nur überwunden werden, wenn diese Logik in Frage gestellt wird. Hier kann Italien eine wichtige Rolle spielen. Staaten mit wiederaufkeimenden Souveränitätsansprüchen müssen zur Ordnung gerufen werden. Ihnen muss vermittelt werden, dass es nicht genügt, expansive Wirtschaftspolitik zu fordern, wie es Hollandes Frankreich tut, und dann offen zu lassen, wie man sie zu verwalten gedenkt. ... Noch genügt es, auf die Notwendigkeit von mehr Integration zu verweisen, wie dies jüngst Kanzlerin Merkel getan hat, und sich dann gegen politische Maßnahmen zu sträuben, die der Integration zuträglich wären." (22.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Sergio Fabbrini
Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Vassilis Rapanos gehört der neuen griechischen Regierung als Finanzminister an. Er war zuvor Chef der National Bank of Greece und hatte im Widerstand gegen die Militärdiktatur des Landes (1967-74) gekämpft. Die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki setzt hohe Erwartungen in Rapanos: "Rapanos soll einen dicken Strich unter die Vergangenheit ziehen und echte Reformen umsetzen. … Herr Rapanos ist ein Technokrat, der verstanden hat, dass sich alles um uns herum verändert hat, und diese Tatsache ist vielleicht eine einmalige Chance. Er weiß, dass die Bürger die Vergangenheit hinter sich gelassen haben und sich mit großen Schritten auf wichtige Veränderungen zubewegen. Auf einen Umbruch, der endlich ihren Erwartungen entspricht, hoffen auch die Märkte und die Steuerzahler. Herr Rapanos hat die einmalige Chance, etwas zu bewegen, weil er das entsprechende Wissen und eine Innensicht auf die Dinge hat. Es liegt an ihm, das Bild der griechischen Wirtschaft zu verändern." (22.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Kouros Giannis
Debatten verfolgen » Griechenland stellt Euro-Zone auf Probe

In Ägypten hat die Wahlkommission die für Donnerstag geplante Bekanntgabe des Ergebnisses der Präsidentenwahl wegen zahlreicher Beschwerden auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Militärrat hatte am Sonntag noch während der Stichwahl seine Machtbefugnisse erweitert. Im Land vollzieht sich ein schleichender Militärcoup, warnt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Zuerst entließ das Verfassungsgericht das gerade erst gewählte Parlament, in dem die Islamisten die Mehrheit der Mandate erobert hatten. ... Dann sprach sich der Hohe Militärische Rat mittels einer Notverordnung gesetzgebende Befugnisse zu. Die Militärs stellten auch sicher, dass sie beim Erstellen einer neuen Verfassung großen Einfluss haben. Außerdem schränkten sie die Macht des Präsidenten schon von vornherein deutlich ein. Selbst wenn der Islamist Mursi die Wahlen gewinnen sollte, bekommt er keine Macht über die Armee und den Verteidigungshaushalt. Es ist verständlich, dass sich der Westen über die Folgen des Vormarsches der Islamisten in der arabischen Welt Sorgen macht. Dennoch muss er seine Stimme erheben gegen diesen verkappten Militärcoup. Die ägyptische Demokratie muss beatmet werden." (22.06.2012)

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Debatten verfolgen » Araber kämpfen für Freiheit

Rumäniens Ex-Premier Adrian Năstase ist am Mittwoch vom Obersten Gerichtshof wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Während seiner Festnahme durch Polizisten versuchte er sich das Leben zu nehmen, schwebt aber nicht in Lebensgefahr. Năstase konnte seine Machtlosigkeit einfach nicht mehr ertragen, meint das Nachrichtenportal Ziare: "Er ist der Mann, der Rumänien geführt und mit eiserner Hand alles, was sich im Land bewegte, kontrolliert hat. Angefangen von der eigenen Partei bis zum letzten Provinzblatt, vom Richter bis zum letzten Anfänger unter den Staatsanwälten. Der Mann, der nie den Traum von der Präsidentschaft aufgegeben hatte, der immer noch als Premier im Gespräch war, konnte nicht verstehen, dass er der Justiz unterliegt. Und das auch noch in einem Moment, da die [sozialdemokratische] PSD wieder das Sagen hat. Adrian Năstase wollte Selbstmord begehen, als er spürte, dass er vollständig die Kontrolle verloren hat über die absolute Macht, die seine Lieblingsdroge war und die er jetzt auch nicht mehr über die Justiz hatte. ... Ohne all das ist er ein kleiner, schwacher Mensch - weit entfernt von der Größe, die er all die Jahre hatte. Dieser machtlose Adrian Năstase hat sich in sich selbst verwandelt." (22.06.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Constantin Racaru

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat am Dienstag Nikosia besucht, um über die zyprische EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli zu sprechen, die die Türkei nicht anerkennen will. Die liberale Tageszeitung Phileleftheros ruft die EU-Partner auf, mehr Druck auf Ankara auszuüben, damit es die Regeln und Institutionen der EU akzeptiert: "Die europäischen Politiker müssen sich mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, dem sie nicht entkommen können - nämlich das türkische Verhalten gegenüber Zypern, einem Mitglied der EU. … Die Herausforderung besteht darin, Wege zu finden das Verhalten Ankaras innerhalb der Regeln anzupassen, mit denen die Europäische Union funktioniert. Die Europäer haben das Werkzeug, um Druck auszuüben. Und sie müssen es tun, weil doch offensichtlich ist, dass ein anderer Ansatz - nämlich das Einschmeicheln bei den Türken - nicht der richtige Weg war. Je mehr Toleranz und Schmeichelei man Ankara entgegenbringt, desto frecher wird es." (21.06.2012)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel provoziert mit ihrer Krisenpolitik den größten Staatsbankrott der Weltgeschichte, fürchtet der Kolumnist Wolfgang Münchau auf dem Nachrichtenportal Spiegel Online: "Ein Ende mit Schrecken wäre ruinös, gerade für Deutschland. Zunächst würde der europäische Binnenmarkt eine Rückkehr zu flexiblen Wechselkursen nicht überleben. Die deutsche Exportindustrie würde sich nicht davon erholen. Es droht auch ein finanzieller Kollaps. ... Angela Merkels Politik des Aufschubs ist noch ruinöser. Mit jedem Monat werden die Belastungen Deutschlands im System höher. ... Wenn jetzt Spanien und Italien ebenfalls unter den Schirm rutschen sollten, dann bürgen Deutschland und Frankreich zusammen für mehr als vier Billionen Euro Schulden. Das ist mehr als das jährliche Einkommen beider Länder zusammen. Wir steuern schnurgerade auf den größten Staatsbankrott der Weltgeschichte zu. Ich kenne nur zwei Lösungen, die das vermeiden: eine Übernahme der Schuld durch die Europäische Zentralbank, oder eine teilweise Vergemeinschaftung der Schulden durch Euro-Bonds und eine Bankenunion. Merkels Politik führt uns in Dantes Hölle. 'Wer hier eintritt, lasse alle Hoffnung fahren.'" (21.06.2012)

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Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Der G20-Gipfel in Mexiko endete mit leeren Versprechungen, die die europäische Schuldenkrise langfristig nicht lösen werden, fürchtet der ehemalige US-Finanzstaatssekretär David McCormick in der liberalen Wirtschaftszeitung Financial Times und verweist auf Parallelen zur US-amerikanischen Schuldenkrise gegen Ende des 18. Jahrhunderts: "Europa braucht sein eigenes 'Alexander Hamilton-Ereignis' und eine passende Verfassung, die den Maastricht-Vertrag ersetzt. Zwischen 1776 und 1789 wurde Amerika nur über einige lose Konföderationsartikel geführt, und die Einzelstaaten waren ebenso tief verschuldet wie die heutigen europäischen Staaten. Nachdem die Verfassung 1790 ratifiziert wurde, wurde Hamilton erster Finanzminister. Damit die Fiskalunion entstehen konnte, entschied er, Staatsschulden in Bundesschulden zu überführen, was er mit Bundessteuern und einem Darlehen festigte. Er schaffte es, die Schuldenlast erträglicher zu machen, indem er die Schulden durch erhebliche Einschnitte restrukturierte. Zudem richtete er einen Tilgungsfonds ein, ähnlich dem heutigen Vorschlag der deutschen Wirtschaftsweisen. Ein solches Vorhaben könnte Finanzierungslücken schließen und das Steuer herumreißen, um die Krise nicht noch weiter zu verschlimmern." (22.06.2012)

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Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise

Bis zu 62 Milliarden Euro brauchen Spaniens marode Banken, wie am Donnerstag vorgestellte Gutachten von zwei unabhängigen Beratungsunternehmen ergeben haben. Wichtiger ist jedoch, was mit dem Geld passiert, erklärt der Ökonom Mauro Guillén in seinem Blog bei der Onlinezeitung Huffington Post und plädiert dafür, Banken ohne Zukunft nicht zu unterstützen: "Was werden die Banken mit diesem milliardenschweren Geldregen machen? Werden sie weiter öffentliche Schuldscheine aufkaufen, um dem Staat zu helfen, oder Kredite für den Privatsektor erleichtern? Eine Rekapitalisierung ohne klare Vorgaben, Kriterien, Anreize oder Prioritäten wäre meines Erachtens aus zwei Gründen ein Fehler: Erstens, weil Märkte und Investoren ihre pessimistische Einschätzung der spanischen Wirtschaft nicht ändern werden, solange weder Wirtschaftswachstum noch Verringerung der Arbeitslosigkeit in Sicht sind. ... Aber noch problematischer ist, dass die Regierung und die Zentralbank keinerlei Anstalten machen, zwischen Banken zu unterscheiden, die eine Zukunft haben und denen, die trotz milliardenschwerer Rekapitalisierung auf Dauer nicht konkurrenzfähig sind." (22.06.2012)

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In Oslo hat die Staatsanwaltschaft im Prozess gegen Anders Behring Breivik am Donnerstag die Unterbringung des Attentäters in der Psychiatrie gefordert. Die sozialliberale Tageszeitung Politiken sieht das Gericht und die norwegische Gesellschaft vor einem Dilemma: "Wenn der Richter dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgt, kann sich daraus ein unglückliches Trauma entwickeln. Denn die psychologische Diagnose lässt viele wichtige Aspekte übersehen, die im Prozess zu Tage getreten sind: Rechtsextremismus, gewaltverherrlichende Computerspiele, soziale Isolation, die Rolle des modernen Mannes, Enttäuschungen in der Kindheit, aber auch der Zusammenhang zwischen Breiviks Verhalten und den Formen des modernen Krieges, an denen sowohl Norwegen als auch Dänemark in den letzten Jahren teilgenommen haben. Nicht zuletzt kann jeder dieser Aspekte für sich eine Erklärung dafür sein, was in unserer Gesellschaft dazu beigetragen hat, einen Breivik zu produzieren. Die Gesellschaft von dieser Verantwortung freizusprechen folgt einem juristischem Prinzip, bricht aber mit einem ethischen." (22.06.2012)

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Am heutigen Freitag feiert ganz Schweden das Mittsommerfest, zu dem für viele Schweden Grillfeste, Bootsfahrten und in der Vorbereitung das Rasenmähen gehören. Die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten ruft die Schweden dazu auf, beim Feiern an die Umwelt zu denken und Einweg-Grills zu recyceln sowie Alkylatbenzin zu verwenden, das zwar meist nur im Fachhandel erhältlich, aber frei von schädlichen Stoffen ist: "[Viele alte Bootsmotoren] sind so ineffektiv, dass 20 bis 30 Prozent des Benzins ins Meer gehen. Der Ausstoß von Kohlenstoff ist so hoch, dass die Verkehrsbehörde im Frühjahr wieder ein völliges Verbot dieser Motoren ins Gespräch brachte. Durch Alkylatbenzin könnte der Umwelteffekt drastisch begrenzt werden und die Bootseigentümer müssten nicht mehr gefährliche Abgase einatmen. Jeder kann durch eine gewisse Planung etwas für die Umwelt und die eigene Gesundheit tun. ... Eine gute Art und Weise, den beginnenden Sommer mit gutem Gewissen zu genießen." (22.06.2012)

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Deutschland und Griechenland spielen am heutigen Freitagabend in Danzig um den Einzug ins Halbfinale der Fußball-EM. Die Tageszeitung Novinar drückt aus politischen Gründen Deutschland die Daumen: "Das Schicksal hat manchmal einen grausamen Sinn für Humor und die Begegnung zwischen Deutschland und Griechenland im EM-Viertelfinale ist ein guter Beweis dafür. Ein Sieg der Deutschen dürfte die Griechen endgültig von der Gerechtigkeit der europäischen Rettungsmaßnahmen überzeugen, während ein Triumph der Hellenen neue soziale Spannungen und damit Probleme für die Regierung in Athen hervorrufen könnte. Wollten wir den Galgenhumor auf die Spitze treiben, so könnten wir daran erinnern, dass Bulgarien zwei Jahre nach dem Sieg gegen Deutschland bei der WM 1994 eine dreistellige Inflationsrate hatte. Solch ein finanzieller Kataklysmus dürfte den Griechen zwar erspart bleiben. Dennoch sollten wir im Namen der Zukunft unserer südlichen Nachbarn vorsichtshalber den Deutschen die Daumen drücken!" (21.06.2012)

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Deutschland spielt im EM-Viertelfinale am heutigen Freitag in Danzig gegen Griechenland. Der Sportredakteur der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita Stefan Szczepłek nimmt die Begegnung zum Anlass, um noch einmal grundsätzlich über das historisch angespannte Verhältnis zwischen Deutschen und Polen nachzudenken: "Die deutschen Fußballer haben sehr viel Gutes für das Image ihres Landes getan. ... Und die Generation unserer Kinder schaut heute ohne jegliche historische Belastungen auf sie. Gestern früh hat der Herausgeber des [deutschen Sportmagazins] Kicker, Rainer Holzschuh, meine Ausstellung über Fußball im [Warschauer Wissenschaftszentrum] Palast der Kulturen besucht. Wir kennen uns schon seit vielen Turnieren. Zwischen den Trikots von Franz Beckenbauer, Jürgen Klinsmann, Uli Hoeneß, Kazimierz Deyna, Robert Gadocha und Grzegorz Lato erinnern wir uns jetzt mit einem Schmunzeln an die Zeiten, in denen wir uns noch mit Misstrauen begegnet sind. Das war einmal und ist jetzt vorbei." (22.06.2012)

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