Eine radikale Neuorientierung Europas, wie sie Frankreichs Präsident François Hollande angestrebt hatte, kann die liberale Wirtschaftszeitung Les Echos nach dem EU-Gipfel in Brüssel nicht erkennen: "Der EU-Gipfel ist nicht gescheitert, was durchaus möglich gewesen wäre, und allein das ist schon ein Erfolg. Unter dem Druck von Mario Monti haben die 17 Mitgliedsstaaten einen Kompromiss erzielt. Die getroffenen Entscheidungen entlasten die Märkte und erlauben den Euro-Rettungsfonds, den Banken zu helfen und Schulden zurückzukaufen. ... Das angestrebte Ziel ist also erreicht worden: eine Senkung der unerträglichen hohen Zinssätze, die Rom und Madrid aufgezwungen werden. Doch zwei Einsichten dämpfen die Begeisterung. Die erste ist die, dass sich wieder einmal die Methode der kleinen Schritte und nicht die des historischen Augenblicks durchgesetzt hat. Die zweite Einsicht ist die, dass das Zusammenspiel der Ergebnisse des Gipfels und der Haushaltsplanung Frankreichs für 2013 eines beweist: Die vor der Präsidentschaftswahl angedeutete Neuorientierung der Europa-Politik war ein Witz." (02.07.2012)

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Viele europäische Medien haben Zweifel am Erfolg des EU-Gipfels der vergangenen Woche geäußert. Zumindest eine erste wichtige Weiche ist gestellt, meint dagegen die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Das Gleichheitsprinzip kann auch andere Mitgliedsstaaten dazu verführen, ihre eigenen Interessen geltend zu machen. Warum sollte beispielsweise Belgien seine Bürger für Staatsanleihen begeistern, während in Italien die steuerfeindliche Bevölkerung nicht zu investieren wagt? Es besteht das Risiko, dass die Haushaltsdisziplin konvergiert, und zwar auf einem Niveau irgendwo zwischen dem Norden und dem Süden - kurz: auf einem Niveau von geringerer Disziplin. All diese Anmerkungen und Warnungen sind aber hinfällig, wenn man bedenkt, dass die Euro-Führer wenige und vor allem keine realistischen Optionen mehr hatten. Einfach dem Bluff von Monti und Rajoy nicht nachgeben? Klingt tapfer, aber es wäre ein enormes Risiko gewesen. Es scheint, dass der 'Teufelskreis' [zwischen dem Bankensektor und den einzelnen Staaten], wie Ratspräsident Herman Van Rompuy feststellte, durchbrochen wurde. Aber ein Rückfall bleibt möglich." (01.07.2012)

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Die Verhandlungen auf dem EU-Krisengipfel deuten viele Medien als regelrechte Erpressung Angela Merkels durch die Regierungschefs Italiens und Spaniens. Tatsächlich hat Merkel nur in formalen Punkten nachgegeben, aber inhaltlich klammheimlich einen großen Sieg eingefahren, meint die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Der Brüsseler Gipfel wurde einhellig als Sieg der europäischen Vernunft über die anmaßende und sture Haltung Deutschlands gefeiert. Dabei hat Merkel nur ein paar Zugeständnisse gemacht und weitaus mehr erreicht als allgemein angenommen. … Denn als Ausgleich für ihre Konzessionen hat Merkel das Prinzip der europäischen Oberaufsicht durchgesetzt. Vom europäischen Begeisterungssturm ergriffen haben alle gejubelt. Doch mehr Europa bedeutet weniger Souveränität. Auf dem Papier sieht das einfach aus, aber die Probleme werden in dem Moment entstehen, in dem man spitz kriegt, dass es - realistisch gesehen - nicht darum geht, die Souveränität an Luxemburg oder Zypern abzugeben, sondern an Deutschland." (01.07.2012)

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Debatten verfolgen » Wege aus der Schuldenkrise, » Streit um die Schuldengemeinschaft

Ohne die Einführung gemeinsamer Staatsanleihen hängt die Zukunft der Euro-Zone weiterhin am seidenen Faden, meint die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times mit Blick auf den EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag und Freitag: "Das wohl wichtigste Ereignis der vergangenen Woche war nicht das eigentliche Abkommen des Gipfels, sondern vielmehr die Aussage Merkels, dass es keine Euro-Bonds geben wird, 'solange ich lebe'. Das zeigt, dass es ihr mit der politischen Union, zu der sie über die letzten Wochen hinweg mehrere Lippenbekenntnisse abgelegt hat, nicht ernst ist. ... Wenn Merkel recht behält und bis zum Ende ihres Lebens tatsächlich keine Euro-Bonds eingeführt werden, dann wird die Euro-Zone das schlichtweg nicht überstehen. ... Ohne Euro-Bonds oder einen Umschwung in der Politik der EZB ist die Mitgliedschaft Italiens und Spaniens in der Euro-Zone nicht aufrechtzuerhalten. Das gilt heute noch genau so wie am vergangenen Mittwoch." (01.07.2012)

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Zypern hat zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In den Augen der konservativen Tageszeitung Magyar Nemzet verkörpert gerade Zypern die Misere, in der sich die EU befindet: "Die Insel mit ihren 800.000 Einwohnern ist das einzige Mitgliedsland der EU, das eine kommunistische Führung hat. Eine der wichtigsten Aufgaben Zyperns wird es sein, den Zerfall der Euro-Zone, zu der auch der Inselstaat gehört, zu verhindern. ... Für Zypern ist dies insofern keine einfache Aufgabe, als das Land am Rande des Bankrotts steht. So ist Zypern bereits der fünfte Mitgliedsstaat der EU, der in Brüssel und beim Internationalen Währungsfonds um Hilfsgelder gebeten hat. Insgesamt braucht Zypern 12,5 Milliarden Euro, um seine maroden Banken zu retten. Wir haben es also mit einer Situation zu tun, in der ein Mitgliedsland, das kurz vor der Pleite steht, die EU anführt. Auf frappierende Art und Weise illustriert diese Tatsache den ganzen Zustand der EU." (02.07.2012)

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Der konservative britische Premier David Cameron hat ein Referendum über das künftige Verhältnis seines Landes zur Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Cameron schrieb in einem Beitrag für die Zeitung Sunday Telegraph, dass er bereit sei, ein solches zu gegebenem Zeitpunkt in Erwägung zu ziehen. Die liberale Tageszeitung Sydsvenskan hält die Überlegung Camerons für richtig: "Cameron will, dass die traditionell EU-skeptischen Briten an der EU teilhaben. Er weist aber darauf hin, dass eine solche Teilhabe politisches Verständnis sowie eine Debatte voraussetzt, bei der man zu diskutieren wagt, was die EU sein soll und wie ihr Verhältnis zu Großbritannien aussehen soll. Wenn die EU eine Zukunft haben soll - auch nach der Euro-Krise -, müssen sich die Mitgliedsländer gegen Nationalismus und Protektionismus wenden, sich aber auch vor mehr Überstaatlichkeit in Acht nehmen. Wenn der harte Kern immer schneller marschiert, müssen die eher EU-kritischen Länder diskutieren, wie sie sich verhalten sollen." (02.07.2012)

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Die Konferenz der Syrien-Aktionsgruppe hat am Samstag in Genf Pläne für eine mögliche Übergangsregierung in Syrien festgelegt, an der die jetzige Regierung und die Opposition beteiligt wären. Während syrische Oppositionelle den Vorschlag zurückwiesen, sieht die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung darin ein Zeichen der Hoffnung: "Die Tauglichkeit der Genfer Schlusserklärung lässt sich erst in Wochen oder wohl eher in Monaten wirklich ermessen. Derzeit wiegen sich das Regime wie auch die Opposition in Siegesgewissheit. Russland verfügt über den Einfluss, Assads Regime zum Einlenken zu zwingen und den am stärksten belasteten Figuren einen diskreten Abgang zu ermöglichen. Und die USA, Saudi-Arabien und Katar hätten es in der Hand, den von ihnen ausgerüsteten Widerstand in die Pflicht zu nehmen. ... Das Genfer Treffen als letzte Chance, eine anscheinend unausweichliche Entwicklung aufzuhalten? Man wagt zu hoffen." (02.07.2012)

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Der EU-Gipfel am Freitag hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland Montenegro beschlossen. Die Themen Korruption, organisiertes Verbrechen und Justizreform sollten von Anfang an im Mittelpunkt der Gespräche stehen, fordert das Onlineportal euinside: "Schließlich will niemand in der EU, dass sich die Geschichte mit Bulgarien und Rumänien wiederholt, die in diesen Bereichen nach fünf Jahren EU-Mitgliedschaft immer noch heftig kritisiert werden. Montenegro mit seinen nur 600.000 Einwohnern ist berüchtigt für die engen Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik. So hat die Staatsanwaltschaft schon am ersten Tag der Beitrittsverhandlungen 17 Anklagen wegen Korruption, Amtsmissbrauchs und Dokumentenfälschung erhoben. ... Die Erfahrungen mit Kroatien haben gezeigt, dass sich ein Beitrittskandidat unter dem Druck der EU durchaus läutern und sogar einen Ex-Premier wegen Korruption vor Gericht stellen kann. Insofern könnte sich die 'Peitsche' der EU auch im Falle Montenegros als hilfreich erweisen." (01.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Dessislava Dimitrova

Die rumänische Nationale Kommission für die Anerkennung akademischer Diplome und Titel (CNATCU) hat am Freitag Plagiatsvorwürfe gegen Premier Victor Ponta bestätigt. Auf 84 von 307 Seiten seiner Doktorarbeit wurden kopierte Absätze gefunden. Einen Rücktritt lehnte Pontas Partei PSD ab und begründete dies damit, dass die Hälfte der Kommissionsmitglieder zum politischen Gegner PDL gehörte. Diese Argumentation ändert für das Blogportal Voxpublica "nichts daran, dass ein Plagiat ein Plagiat bleibt. Doch sie bringt ganz deutlich ein Hauptproblem Rumäniens zum Tragen: die Politisierung der staatlichen Institutionen. Und sie zeigt auch den großen Riss, der durch die rumänische Gesellschaft geht. ... Das ist keine Kluft zwischen Anhängern von Băsescu oder Ponta, sondern zwischen Parteigängern und Parteilosen. Demokratisch gesehen kann man einem Parteimitglied kein öffentliches Amt verweigern, doch sollte es das Amt vor allem wegen seiner Kompetenz und Berufserfahrung bekommen. Doch genau diese Regel führt zu Auswüchsen: Wenn man nicht Parteimitglied ist, bekommt man überhaupt kein öffentliches Amt mehr. ... Die Ämterverteilung und damit die Machtkontrolle hängt nicht von der Kompetenz ab, sondern von der Loyalität gegenüber der Sippschaft." (02.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Mihai Gotiu

Die Vision einer gemeinsamen Währungsunion sollte zur politischen Einheit Europas führen, hat aber in der Praxis genau zum Gegenteil geführt, bedauert der Blogger Charlemagne im wirtschaftsliberalen Wochenmagazin The Economist: "Die Währungsunion war ursprünglich als Segen gedacht. Die Gründer des Euros hatten die Vision, dass der Euro die stetig wiederkehrende und Uneinigkeit stiftende Währungskrisen beenden, Wachstum fördern und die Wirtschaft Europas weiter stärken würde. Nach der Erschaffung des europäischen Binnenmarkts war die Euro-Einführung der nächste Schritt hin zu einer politischen Einheit. Die europäische Integration funktionierte also über Jahre hinweg. Durch Handel und finanzielle Unterstützung konnten auch die ärmeren Staaten, die der EU beitraten, schon bald den Rückstand zu den reicheren Staaten verringern. Doch nun hat der Euro diese Maschinerie der stetig zunehmenden Konvergenz ins Gegenteil verkehrt: Teile Südeuropas befinden sich in einer Depression und leiden unter hohen Zinsen, während Deutschland ein Zins-Rekordtief genießt. Doch während die Kreditnehmer um Gnade betteln, meinen die Kreditnehmer, dass sie für ihre Sünden büßen müssen." (28.06.2012)

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Die Troika aus Vertretern der EU-Kommission, der EZB und des IWF reist am heutigen Montag nach Athen, um sich über die Reformfortschritte des hochverschuldeten Landes zu informieren. Die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki fragt sich, wie Athen angesichts fehlender Leistungsnachweise mit den Gläubigern weiter verhandeln will: "In welchem Umfang werden wir Änderungen des Sparpakets fordern? Wie soll man am Verhandlungstisch sitzen und verlangen, dass die Regelungen, die für Italien und Spanien gelten, auch für Griechenland Anwendung finden? Wir haben weder die wirtschaftliche Größe, noch den Einfluss in EU-Kreisen, noch haben wir uns in den letzten Monaten mit der Haushaltskonsolidierung beschäftigt. In jeder Verhandlung muss man erst geben, um dann zu nehmen. Da wir zurzeit keinen einzigen Beweis für unsere guten Absichten vorlegen können, sollten wir weniger fordern und hoffen. Außerdem ist, wie der englische Schriftsteller John Ronald Reuel Tolkien sagte, die Hoffnung noch kein Sieg." (02.07.2012)

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Estland hat seit Jahren ein massives Problem mit betrunkenen Autofahrern. Die estnische Bevölkerung ist insgesamt zu tolerant gegenüber alkoholkranken Menschen, meint die Chefin des Instituts für Gesundheitsentwicklung Maris Jesse in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung Eesti Ekspress: "In diesem Jahr hat ein Gericht zum ersten Mal statt einer Buße eine Alkoholtherapie angeordnet. Der Staat hat begriffen, dass Menschen, die betrunken beim Autofahren erwischt werden, sich nicht von hohen Strafen abschrecken lassen. Sie sind Alkoholiker und brauchen eine Therapie. Obwohl die Straßen voll von Plakaten sind, die vor Schädlichkeit des Alkohols warnen, fehlen in Estland die Behandlungsmöglichkeiten: Wir haben keine Kliniken, an die Betroffene sich wenden könnten. Es fehlen auch Ärzte und Krankenschwestern, die sich auf Alkoholsucht spezialisiert haben. Bei der Behandlung von Trinkern sollte man sich ein Beispiel an der Therapie von Drogenabhängigen nehmen." (27.06.2012)

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Spanien hat das Finale der Fußball-Europameisterschaft am Sonntag in Kiew mit 4:0 gewonnen. Die konservative Tageszeitung ABC hofft, dass der Teamgeist der Fußballer auch die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft ansteckt: "Der Sieg über Italien im Finale der Europameisterschaft hebt unsere ruhmreiche Fußballmannschaft auf ein Podest, das bislang noch niemand erreicht hat, weil sie innerhalb von nur vier Jahren zweimal Europa- und einmal Weltmeister wurde. ... Spanien hat eine neue Form des Zusammenspiels in diesem Sport erfunden, der seit über einem Jahrhundert auf der ganzen Welt praktiziert wird. ... Die Spieler der Mannschaft sind zwar alle Idole, aber der Zusammenhalt, die Nähe zum Volk und ihre Normalität, die sie ausstrahlen, hat dazu geführt, dass alle Spanier hinter der Mannschaft stehen. …  Es ist schade, dass die Spanier denselben Zusammenhalt und Teamgeist, mit dem man auch andere Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise meistern könnte, nicht häufiger zeigen." (02.07.2012)

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Nicht nur Spanien und Italien hatten beim Finale der Fußball-Europameisterschaft am Sonntag in Kiew ihren großen Auftritt, sondern vor allem auch der umstrittene ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch, bemerkt die liberale Tageszeitung Sme: "Beim Abschluss des größten Sport-Events in Osteuropa seit Olympia 1980 in Moskau saßen gleich mehrere Premiers und Präsidenten neben dem Mitorganisator, dem ukrainischen Staatschef. Das gemeinsame Foto aus der VIP-Loge war der eigentliche Grund, weshalb Janukowitsch die besten Fußballer Europas beherbergen wollte. Und nichts ärgerte ihn mehr, als dass ihm seine größte Rivalin Julia Timoschenko vom Gefängnisbett aus diese Absicht vermieste. Mitglieder der EU-Kommission, Präsidenten und Minister aus Deutschland, Großbritannien oder Frankreich boykottierten die Spiele in der Ukraine und unterstrichen so, dass Timoschenko für sie eine politische Gefangene ist. Doch das alles galt nur bis zum Finale der EM. Jetzt kann Janukowitsch per Foto zeigen, dass er akzeptiert wurde. Einen weiteren Prozess gegen Timoschenko hat er geschickt bis nach der EM hinaus gezögert." (02.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Miriam Zsilleová
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Die Europameisterschaft war für Polen insgesamt ein Erfolg, meint der Journalist Michał Kobosko in der konservativen Nachrichtenmagazin Wprost, gibt aber zu bedenken: "Es ist klar, dass nicht alles Gold ist, was glänzt. Seit der Europameisterschaft haben wir zwar hervorragende Straßen, doch melden immer mehr Firmen Insolvenz an, die sie gebaut haben. Und wir haben Stadien, mit denen wir nicht so recht etwas anzufangen wissen. Sie sollen ja auch später noch Einnahmen bringen. ... Nach der Euro ist zudem ein fußballerischer Kater geblieben, weil wir wieder einmal schlecht gespielt haben. ... Und wir haben etwas, was man den polnisch-ukrainischen Komplex nennen könnte. Nicht, dass ich [die Radiomoderatoren] Wojewodzki und Figurski für ihren Quatsch lieben würde. Doch haben die Herren auf ein Problem hingewiesen, dass man lange unter den Teppich gekehrt hat: Die Verachtung gegenüber den Ukrainerinnen und Ukrainern. ... Wir haben noch eine Menge Hausarbeiten zu machen." (02.07.2012)

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