Nun ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die internationalen Kreditgeber ihre Zahlungen an Griechenland tatsächlich stoppen sollten, meint die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse zu dem Bericht im Magazin Der Spiegel, nach dem der IWF seine Griechenland-Hilfen einstellen will: "Kein Wunder, dass nun der Internationale Währungsfonds die Hilfe für das südeuropäische Krisenland stoppen will. Solche Androhungen gab es bereits in der Vergangenheit, doch jetzt sollten sie in die Tat umgesetzt werden. Wie oft wollen die Euroländer und der IWF noch nachgeben? Was muss passieren, bis sie endlich einen Schlussstrich ziehen? Ein Euro-Austritt Griechenlands würde auf den Finanzmärkten längst keine Panik mehr auslösen. Die internationalen Großbanken haben die Hellas-Bonds längst abgeschrieben. Einzig die Europäische Zentralbank (EZB) hält noch viele griechische Anleihen, doch auch eine Rekapitalisierung der EZB wäre für die Euroländer leistbar. Die internationalen Kreditgeber müssen mit ihrer Drohung Ernst machen. Sonst verlieren sie ihre Glaubwürdigkeit." (23.07.2012)

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Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet am heutigen Montag, dass ranghohe IWF-Vertreter für einen Rückzug des Währungsfonds aus den Griechenland-Hilfen plädierten, der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler sagte am Sonntag in einem Fernsehinterview, dass ein Euro-Austritt Griechenlands längst seinen Schrecken verloren habe. Die Boulevardzeitung Bild stößt ins gleiche Horn: "Endlich! Dieses Signal war überfällig. Griechenland ist weder fähig noch willens, seine Probleme zu lösen. Die politische Kaste wagt nicht, die Reichen zur Kasse zu bitten. Die Bürokratie ist nicht in der Lage, unrentable Staatsbetriebe zu privatisieren, die Steuerverwaltung ineffizient und korrupt. Hier wäre jeder zusätzliche Euro keine Hilfe, sondern eine zusätzliche Prämie für Unfähigkeit und Unwilligkeit. Der IWF tritt auf die Notbremse. Das macht es den Geber-Ländern wie Deutschland und der gesamten EU leichter, ebenfalls zu sagen: Akropolis adieu, du musst gehn!" (23.07.2012)

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In einem Fernsehinterview hat der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler erklärt, dass es keine weiteren Hilfen mehr für Griechenland geben werde, wenn dieses seine Auflagen nicht erfüllt. Rösler versetzt so Griechenland den Gnadenstoß, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Falken können zu Geiern, Unnachgiebigkeit kann zum Todestoß werden. Und genau das ist gestern geschehen. Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat die Gerüchte über einen drohenden Austritts Griechenlands aus der Währungsunion bestätigt und bekräftigt. … Seine Äußerungen stehen im Zusammenhang mit den von der Presse [dem Magazin Der Spiegel] verbreiteten mutmaßlichen Absichten des Internationalen Währungsfonds, Athen kein Geld mehr zu geben. Die Worte des deutschen Ministers beschleunigen den Todeskampf Griechenlands. Dabei wird die Troika erst morgen in Athen eintreffen, um die Lage zu beurteilen. … Vielleicht wollte Rösler sich nur in das Tauziehen zwischen Athen und Brüssel über einen Fristverlängerung bei der Erfüllung der Auflagen einschalten. De facto tragen seine Worte dazu bei, Griechenland aus der Währungsunion hinauszuwerfen und sind somit ein Spatenstich für das Grab, das dem Euro geschaufelt wird." (23.07.2012)

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Nach dem Spiegel-Bericht über einen Zahlungsstopp des IWF und den pessimistischen Äußerungen des deutschen Wirtschaftsministers Philipp Rösler zum griechischen Reformprogramm in einem Fernsehinterview verlangt die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki eine klare Haltung Deutschlands in der Frage eines möglichen Euro-Austritts: "Es nützt nichts, wenn auf der einen Seite Merkel zusichert, sie will Griechenland in der Euro-Zone behalten, und auf der anderen Seite sie selbst und ihre Minister ein Klima schüren, in dem der Euro-Austritt Griechenlands im Raum steht. Auch wenn Griechenland einen bestens ausgereiften Plan für die (von den Gläubigern gewünschten) Privatisierungen hätte, würde kein seriöser Investor auch nur einen einzigen Euro ausgeben, wenn ihm gesagt würde, dass Griechenland aus der Euro-Zone fliegt. ... Dieses 'Drinnen und Draußen'-Spiel der Euro-Zone muss so schnell wie möglich beendet werden, denn sonst wird das griechische Volk ohne jegliche Perspektive weiter leiden. Keine griechische Regierung, so gut sie auch sein mag, kann auch nur einen winzigen Erfolg erzielen, wenn der wichtigste Partner, Deutschland, jede Anstrengung untergräbt." (23.07.2012)

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag das international scharf kritisierte Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen unterzeichnet. Die linksliberale Tageszeitung El País kritisiert dieses heftig: "Nur zwei Monate, nachdem Wladimir Putin zum dritten Mal die Präsidentschaft des Landes übernommen hat, hat er bereits seine Wahlversprechen gebrochen und den Kurs seines Vorgängers und Getreuen Dmitri Medwedew revidiert, der eine vorsichtige Öffnung des Landes angestrebt hatte. Das fügsame russische Parlament hat in letzter Zeit schon für die entsprechenden Gesetze gesorgt, um die Proteste gegen die Regierung einzudämmen und verabschiedet nun ein Gesetz nach dem anderen, um die politischen Freiheiten einzuschränken. Das Internet wird durch eine schwarze Liste von 'schädlichen' Webseiten kontrolliert, die Verunglimpfung [der Obrigkeit] steht wieder unter Strafe und  Nichtregierungsorganisationen werden kriminalisiert. Das von der Duma verabschiedete und am Samstag von Putin unterzeichnete NGO-Gesetz macht die Organisationen zu 'Auslandsagenten', sobald sie Geld aus dem Ausland erhalten, und drängt sie damit an den Rand der Legalität." (23.07.2012)

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Der Uno-Botschafter Frankreichs hat am Donnerstag Russland vorgeworfen, ein Komplize des Assad-Regimes zu sein. Doch der Vertrag über die Lieferung ultramoderner Kriegsschiffe an Moskau, der weiterhin besteht, zeigt, dass die französische Regierung Taten und Worte noch nicht in Übereinstimmung gebracht hat, moniert Vincent Jauvert auf seinem Blog Affaires étrangères des Magazins Le Nouvel Observateur: "Diese Realpolitik rührt offenbar aus innenpolitischen Strategien. Der Vertrag mit Russland sichert vier Jahre lang tausend Arbeitsplätze im Schiffswerk STX [in Saint-Nazaire]. … Es ist keinesfalls sicher, ob eine Annullierung des Vertrags - oder seine Aussetzung - Putin dazu bringen würde, seine Syrienpolitik zu ändern. Sollte man dafür das Risiko eingehen, tausende Arbeitsplätze zu gefährden? Mitten in der Wirtschaftskrise ist dies eine sehr heikle Frage. Jacques Chirac hat Nein zum Irakkrieg gesagt, trotz drohender wirtschaftlicher Repressionen durch die USA. Diese symbolische Geste hat zwar die Invasion nicht verhindert, doch erinnert sich die Welt zehn Jahre später noch immer an sie." (21.07.2012)

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Die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte hat am Freitag der Uno ein polnisches Gesetz zur Prüfung vorgelegt, das die Einschränkung der Versammlungsfreiheit vorsieht. Auch die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza warnt vor einem gefährlichen Trend: "Still und unbemerkt und mit kleinen Schritten verändern die Regierung und das Parlament das polnische System. Und jedes Mal spricht irgendein rationaler Grund für die neuen Aufsichtsmethoden und für neue Repressalien. Oft ist dieser sogar logisch oder im individuellen Fall sinnvoll. Doch ist die Tendenz bedrohlich. Denn sie zeigt, dass die polnische liberale Demokratie, die im Jahr 1989 geschaffen worden ist, sich schrittweise in eine repressive Demokratie verwandelt. ... Ein Vierteljahrhundert nach dem Niedergang des [kommunistischen] Systems haben wir vergessen, warum man dieses stürzen musste." (23.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacek Żakowski

Das litauische Parlament hat am 16. Juli beschlossen, zusammen mit den Parlamentswahlen im Oktober ein beratendes Referendum über den Bau eines Atomkraftwerks abzuhalten. Ende Juni hatte das Parlament dem Projekt jedoch schon grünes Licht gegeben. Der Journalist Artūras Račas verkündet in der Wochenzeitung 15min, dass er auf keinen Fall an der Abstimmung teilnehmen wird: "Wenn ich ins Wahllokal komme, werde ich den Stimmzettel nicht anrühren und nicht ausfüllen. Der Grund für diese Entscheidung ist sehr einfach: Das, was am 14. Oktober zusammen mit den Seimas-Wahlen stattfinden wird, hat weder mit Politik noch mit Demokratie noch mit der Staatsverwaltung etwas zu tun. Es ist eine Farce. ... Uns wird angeboten, eine Empfehlung abzugeben, obwohl man längst weiß, dass man diese gar nicht berücksichtigen wird. Denn die Entscheidungen sind längst alle getroffen. Sie wurden auch von einem Teil der Abgeordneten mitgetragen, die später dann für die Abhaltung des Referendums gestimmt haben. Diese Politiker durch ein Referendum zu beraten ist genauso sinnlos wie einen Alkoholiker nach seinem Rausch über Leberzirrhose aufzuklären." (20.07.2012)

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Deutschlands Führungsrolle in der Euro-Krise ruft in anderen EU-Ländern Ressentiments hervor. Da stellt sich die Frage, ob das Land diese Rolle auch bei einer vertieften Integration der EU, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel sie fordert, behalten will, meint die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Die undankbare Aufgabe des Aufpassers fällt dann fast automatisch Deutschland zu; nur dieses hat die nötige wirtschaftliche und politische Kraft. Die neue deutsche Frage lautet also letztlich auch, ob sich Berlin wirklich in die Rolle des Oberlehrers drängen lassen will, der beständig die über ihre Verhältnisse wirtschaftenden Partner ermahnt und unter Druck setzt. Vom Weitblick der deutschen Politik hängt ab, wie die EU in Zukunft aussehen wird: Ob sie ein robustes Gebilde auf der Basis der Nationalstaaten ist, in dem jeder für sich selbst Verantwortung übernimmt. Oder ob sie eine supranationale Konstruktion sein wird, die beständiger Kontrolle durch eine Vormacht bedarf. Letzteres kann nicht im deutschen Interesse liegen, denn Zuchtmeister mögen notwendig sein, sie sind aber unbeliebt." (21.07.2012)

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Am Sonntag ist in Washington die Welt-Aids-Konferenz eröffnet worden. Aids könnte die erste epidemische Krankheit werden, die innerhalb einer Generation identifiziert, bekämpft und ausgerottet wurde, hofft die linksliberale Tageszeitung Libération - aber nur, wenn der Kampf gegen sie von Sparmaßnahmen verschont wird: "Anders als andere Krankheiten hat Aids - vielleicht weil es sowohl die armen als auch die reichen Länder trifft, vielleicht weil es mit Sexualität zu tun hat - eine beispiellose weltweite Mobilisierung in Gang gebracht. … Unter dem Druck von Aktivisten in den reichen Ländern des Nordens, insbesondere der Homosexuellen-Vereinigungen, haben die Labore eine Senkung der Kosten für die Behandlung in armen Ländern akzeptiert. ... Spezialisten sprechen heute sogar von einem möglichen Ende der Epidemie. Doch der Kampf ist noch nicht gewonnen. Die Krise dauert an und die internationale Hilfe, von der weitere Fortschritte abhängen, ist das erste Opfer der Sparpolitik. Diese Sparmaßnahmen sind kriminell. Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem sich die Welt weiter dafür einsetzen muss, Aids zu besiegen." (20.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » François Sergent

Am Wochenende hat Norwegen der Opfer der Attentate vom 22. Juli 2011 gedacht. Im August soll das Urteil gegen den geständigen Massenmörder Anders Behring Breivik fallen. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter zollt dem norwegischen Gericht, das den Prozess um Breivik abhält, Respekt: "Wenn es einen Beteiligten gibt, der die Fahne die ganze Zeit über hochgehalten hat, dann ist dies das Gericht - nicht zuletzt das Staatsanwaltschafts-Duo. Vom 'Zirkus Breivik' war die Rede, davon, dass er dank der enormen Medienpräsenz ein Riesenpublikum erreichen würde und dass dies genau das ist, was er wollte. Aber es hat kein Zirkus stattgefunden. Es gab eine Gerichtsverhandlung, die natürlich große mediale Aufmerksamkeit fand. Und ja, er durfte sprechen, denn das darf derjenige, der vor Gericht steht. Vielleicht hat Breivik sein Ziel erreicht. Aber das hat in diesem Fall auch der Rechtsstaat. Und wir können den Rechtsstaat nicht opfern, nur damit Breivik nicht bekommt, was er will." (22.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Hanne Kjöller
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Die Anschläge, bei denen Anders Behring Breivik im Juli 2011 in Norwegen 77 Menschen tötete, jährten sich am Sonntag zum ersten Mal. Die konservative Tageszeitung Večer nimmt dies zum Anlass für die Überlegung, dass Massenmörder wie Breivik ein Produkt der Gesellschaft sind, aus der sie stammen: "Es wäre äußerst gefährlich, hier eine Vorherrschaft der psychiatrisch-psychologischen Dimension zuzulassen und die Massenmörder aus dem Zusammenhang eines radikalisierten gesellschaftlichen Umfelds auszuklammern. Einem Umfeld, das immer stärker von Angst getrieben wird, einer Angst, die von den Krisenmanagern in der Politik und anderswo verbreitet wird. Die explosive Mischung aus wirtschaftlich-finanziellen Zusammenbrüchen und politischem Fanatismus, die wieder die Jauchegrube des Nationalismus öffnet, bringt Breivik und andere hervor. Breivik hat nicht die Arbeiterpartei des modernen Norwegen angegriffen [in deren Sommercamp auf der Insel Utøya er 69 Menschen tötete]. Es war ein Angriff auf das Europa des 21. Jahrhunderts. Durch ihn schaut Europa seinem blutrünstigen, ausländerfeindlichen Erbe ins Auge." (23.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Matija Stepisnik

In einem Kino in der Stadt Aurora in den USA hat ein Mann am Freitag zwölf Menschen erschossen und Dutzende verletzt. Auch wenn der Amoklauf während der Premiere des neuesten Batman-Films geschah, sollte man die Ursache der Gewalt nicht im Film suchen, argumentiert Rob Vreeken in der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant: "Der kausale Zusammenhang ist eher umgekehrt. Die meiste Gewalt in Filmen wurde inspiriert durch menschliche Gewalttaten, die zuvor stattgefunden hatten. Erst war die Invasion in der Normandie, und dann kam Saving Private Ryan. Nicht umgekehrt. Der Film mit Buffalo Bill kam erst, nachdem die nordamerikanischen Indianer Opfer eines Genozids wurden. Ich wage zu prophezeien, dass die wahnsinnige Tat von James Eagan Holmes [der mutmaßliche 24-jährige Todesschütze] am Ende zu einer Hollywood-Produktion führen wird, die wir der Einfachheit halber mal eben Straight Shooting II nennen wollen. Ich wage es auch vorherzusagen, dass wir alle dorthin gehen werden, und dass wir dann glühend vor Erregung das Kino verlassen werden. Und dafür ist niemand anderes verantwortlich als wir selbst." (23.07.2012)

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Der Sieg von Bradley Wiggins bei der Tour de France am Sonntag erfüllt die konservative Tageszeitung The Times mit Stolz, denn Wiggins ist der erste britische Sieger in deren 109-jähriger Geschichte: "Es ist nicht nur so, dass zum ersten Mal ein Engländer die Tour de France - das nach wie vor wichtigste Radrennen der Welt - für sich entscheiden konnte. Sondern Bradley Wiggins und seinem Sky-Team ist es auch gelungen, diesen historischen Sieg mit engagierter Professionalität zu erreichen: Besonders harte Arbeit wurde mit ausgeklügelten, wissenschaftlich entwickelten Trainingsmethoden kombiniert - so, wie wir das selten zuvor bei irgendeiner Sportart gesehen haben. Und als ob das nicht genug wäre, demonstrierten Wiggins, Mark Cavendish, Chris Froome und ihre Teamkollegen Sportsgeist, Loyalität und Ritterlichkeit. Damit haben sie die Herzen der Franzosen erobert." (22.07.2012)

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