Dass der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney während seiner Europareise kein Fettnäpfchen ausgelassen hat, geschah aus Kalkül gegenüber den jüdischen und konservativen Wählern, meint der in Deutschland lebende US-amerikanische Satiriker Eric T. Hansen in der liberalen Wochenzeitung Die Zeit: "Als Barack Obama vor vier Jahren in Berlin wie ein Rockstar umjubelt wurde, sagten seine Feinde zu Haus, er krieche den Europäern in den Hintern. Allerdings sind Obamas Stammwähler linke Bildungsbürger, die Europa für ein kulturelles Vorbild halten. Dagegen halten Romneys Wähler Europa für dekadent und rückschrittlich. Deshalb inszeniert sich der Republikaner als einer, der Europa nicht versteht und dem Europa völlig egal sein kann. Auch seine beleidigende Bemerkung, die Palästinenser hätten nicht die richtige Kultur zum wirtschaftlichen Erfolg, fällt unter die Rubrik Wahlkampf: Romney schmeichelt damit den jüdischen Wählern in den USA. Außerdem ist er Mormone und diese pflegen sowieso immer eine starke Pro-Israel-Neigung, denn sie halten die Juden nach wie vor für das auserwählte Volk Gottes." (01.08.2012)

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Die Europareise des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney war ein totaler Flop, schreibt die staatliche liberale Wiener Zeitung, doch innenpolitisch wird ihm das im Wahlkampf nicht weiter schaden: "Wurde Obama damals in Europa wie ein Heilsbringer empfangen, gelang es dem blassen republikanischen Kandidaten Mitt Romney bei seiner Auslandsreise dieser Tage nicht, die Herzen der Europäer zu gewinnen: Schlimmer noch, die Briten waren über die Kritik des Salt-Lake-City-Olympia-2002-Managers an den Olympia-Vorbereitungen in London 'not amused'. In Israel verärgerte er die Palästinenser, und in Polen rastete sein Pressesprecher aus und beschimpfte einen Journalisten unflätig. Romneys Auslandsreise, eine Tour de Fettnäpfchen: War wohl nichts, abgehakt. ... Romneys Glück: Das Diktum von Bill Clintons Wahlkampfstrategen James Carville hat immer noch Gültigkeit: 'It's the economy, stupid!' ('Auf die Wirtschaft kommt es an, Dummkopf!') Solange die Arbeitslosigkeit [in den USA] über acht Prozent liegt, bleiben Romneys Chancen aufrecht." (01.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Seifert

Die Stationen des designierten US-Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney auf seiner Reise nach Großbritannien, Polen und Israel waren mit Bedacht gewählt, erläutert die wirtschaftsliberale Tageszeitung Financial Times: "Obama pflegt bekanntermaßen eine frostige Beziehung zu Israels Premier Netanjahu. Die Polen verärgerte er mit der Aufgabe des Raketenschilds und vor kurzem reagierten sie empört auf seine Formulierung 'polnische Vernichtungslager'. ... Romneys Lager argumentiert zudem, dass Obama mit seiner Strategie, ehemalige Feinde zu umwerben, wenig erreicht hat. Die Neuausrichtung Russlands ist in Gefahr, da der aggressive Wladimir Putin wieder im Amt ist. In der muslimischen Welt ist Amerika noch immer höchst unbeliebt. Obamas Ziel, mit China enger zusammenzuarbeiten, ist gescheitert. Romney hat somit eine gute Ausgangslage. Das Problem ist, dass seine Strategie eine Rückkehr zum manichäischen Weltbild George W. Bushs verheißt, in dem Staaten klar in Freunde und Feinde der USA aufgeteilt werden und die Politik entsprechend angepasst wird." (31.07.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Gideon Rachman

Durch den Besuch des Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney in Polen haben die US-Medien das Land erstmals richtig positiv wahrgenommen, freut sich die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Man hat viel und positiv über Polen gesprochen und geschrieben - und zwar als wichtigsten Verbündeten der USA neben Großbritannien und Israel und als einem Land, dem man dankbar sein muss (was Präsident Obama manchmal vergessen hat). Romney hätte vielleicht noch etwas mehr daran erinnern können, dass sich Polen dynamisch entwickelt, dass es relativ gut durch die Krise gekommen ist und dass es sich in den vergangenen 20 Jahren zu einem modernen Land gewandelt hat. ... Aber wollen wir nicht meckern. Wir standen im Fokus der US-Öffentlichkeit und haben dabei eine vorzügliche Figur abgegeben. Das ist wertvoll - unabhängig vom Ergebnis der Wahlen im November in den USA. Thank you, Mitt!" (01.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Mariusz Zawadzki

Führende Euro-Staaten wie Frankreich und Italien wollen laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, dass der ESM-Rettungsfonds eine Banklizenz erhält, damit er Kredite in unbegrenztem Umfang bei der Zentralbank aufnehmen und dadurch noch mehr Staatsanleihen aufkaufen kann. In einem Kommentar bemüht sich linksliberale Zeitung, die deutschen Nerven zu beruhigen: "Der Fonds soll für Sicherheit sorgen. Ein für alle Mal soll die immer wieder heftig geführte Diskussion beendet sein, ob im Topf nun ausreichend Geld zur Rettung dieses oder jenes Landes steckt. Nur wenn dem Fonds unbegrenzt Kredite eingeräumt werden, wird es ein Ende haben mit den Spekulationen, ob 300, 500 oder 700 Milliarden Euro an Garantien ausreichen, um Euro-Länder zeitlich begrenzt zu finanzieren. Die zeitliche Begrenzung … bleibt als Anreiz für die Krisenstaaten, um ihre Arbeitsmärkte, Rentensysteme und Haushalte in Ordnung zu bringen. … [Es ist] sogar ein Fortschritt, wenn die Europäische Zentralbank künftig im Namen des Fonds in den Markt eingreift. Denn bisher hat die Notenbank auf eigene Rechnung - und damit ohne Auflagen für die betreffenden Länder - [Staatsanleihen] aufgekauft. Künftig müssen die Regierungen im Gegenzug liefern, also reformieren und sparen." (01.08.2012)

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Die Finanzminister mehrerer spanischer Regionen haben sich bei einem Treffen am Dienstag mit der Zentralregierung gegen die strengen Sparvorgaben Madrids ausgesprochen. Doch der Druck der Finanzmärkte wird erst nachlassen, wenn die Finanzen der Banken und der Regionen klar und transparent geregelt sind, mahnt die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Die andauernden Probleme Spaniens auf den Märkten können erst beendet werden, wenn sowohl die Bilanzen der Banken als auch die der autonomen Regionen absolut transparent sind und zudem gesichert ist, dass die Regionen ihre Defizitziele einhalten. … Die autonomen Regionen nähren weiterhin die Zweifel der Finanzmärkte und sogar der europäischen Bündnispartner. Zwar ist es die Verantwortung der Zentralregierung, die mit Brüssel vereinbarten Sparziele einzuhalten. Das geht aber nur in Zusammenarbeit mit den autonomen Regionen, die nun unter strenger Kontrolle stehen, um Verzerrungen im Haushalt wie im Jahr 2011 zu verhindern." (01.08.2012)

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Debatten verfolgen » Spanien in der Banken-Krise

Das Referendum zur Amtsenthebung des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu wird jetzt vom Verfassungsgericht geprüft. Es ist gescheitert, weil weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten daran teilgenommen hatte. Vor der Abstimmung war von 18 Millionen Wahlberechtigen die Rede, nun sollen es möglicherweise nur 16,5 Millionen sein. Interimspräsident und Chef der nationalliberalen Partei PNL Crin Antonescu hofft, dass das Gericht die Abstimmung für gültig erklärt. Die Tageszeitung România Liberă analysiert die Konsequenzen für die Initiatoren des Referendums: "Wenn Ponta nicht mehr länger auf die Auswechslung von Traian Băsescu besteht, kann er jetzt nur gewinnen: Er hat [im Gegensatz zu Antonescu] seinen Posten, er hat die (wenn auch nur scheinbare) Unterstützung von 7,5 Millionen Rumänen [die gegen Băsescu gestimmt haben] und er hat wegen seines Plagiats ein angeschlagenes Image, so dass er weitere Rückschläge vermeiden wird. ... Crin Antonescu hingegen scheint am Ende seiner politischen Karriere zu stehen. In naher Zukunft werden die Liberalen die Rechnung für das missglückte Referendum vom Sonntag einfordern, denn vermutlich waren die wenigsten PNL-Leuten überhaupt für das Referendum gewesen." (01.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Gabriel Bejan
Debatten verfolgen » Machtkampf in Rumänien

Der Energiekonzern Vattenfall will in Schweden neue Atomreaktoren bauen, um alte zu ersetzen. Die Mehrheit der Bevölkerung steht der Kernkraft positiv gegenüber. Die konservative Tageszeitung Svenska Dagbladet mahnt eine Übereinkunft aller politischen Lager zum Ausbau der Kernenergie an: "Die Hälfte des schwedischen Energiebedarfs wird heute aus Atomkraft gedeckt. ... Der Treibhauseffekt, der Ölpreis, der Stand der Technik und die verbesserte Sicherheit sprechen für neue Investitionen in die Kernkraft in Schweden. Die politischen Risiken sprechen wie gewöhnlich dagegen. [Linkspartei und Grüne] werden sich nicht in eine Regierung setzen, die neue Reaktoren baut. Was die Sozialdemokraten wollen, weiß man nicht genau. Laut Parteitagsbeschluss streben sie einen Atomausstieg an, aber [der neue] Parteichef Stefan Löfven hatte sich als Gewerkschaftsvorsitzender noch für die Kernkraft ausgesprochen. ... Die Initiative von Vattenfall ist lobenswert. Solange das Thema jedoch alle vier Jahre aufs Neue zur Debatte steht, wird niemand in neue Technik investieren wollen." (01.08.2012)

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Debatten verfolgen » Atomenergie auf dem Prüfstand

Für Donnerstag wird von der Europäischen Zentralbank ein entscheidender Schritt zur Euro-Rettung erwartet. EZB-Präsident Mario Draghi, der einen Ankauf von Staatsanleihen in Aussicht gestellt hat, bekommt in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica Rückendeckung von Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman: "Die Kreditkosten für Südeuropa müssen gesenkt werden und den Schuldenländern muss die Möglichkeit gegeben werden, über den Export selbst eine Weg aus der Krise zu finden. ... Draghi - der meines Erachtens die Lage erkannt hat - schlägt deshalb Ankäufe von südeuropäischen Staatsanleihen vor. Doch er stößt auf den Widerstand Deutschlands. … Der Euro kann nur gerettet werden, wenn die Deutschen bereit sind, in den nächsten Jahren eine steigende Inflationsrate hinzunehmen. Doch sie scheinen nicht einmal bereit zu sein, über diese Möglichkeit überhaupt nachzudenken, geschweige denn, sie zu akzeptieren. Stattdessen und der schlechten Erfahrung zum Trotz (Irland und seine scheinbar rasche Erholung lassen grüßen) beharren sie darauf, dass alles wieder gut wird, wenn die Schuldenländer nur fleißig sparen. … Doch der Zusammenbruch des Euros wäre nicht nur eine wirtschaftliche Katastrophe, sondern auch ein Todesstoß für das Projekt Europa, das Frieden und Demokratie in einen Kontinent mit einer tragischen Vergangenheit gebracht hat." (01.08.2012)

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Debatten verfolgen » Spanien in der Banken-Krise, » Streit um die Schuldengemeinschaft

Die Schweiz begeht am 1. August ihren Nationalfeiertag. Die Tageszeitung La Liberté nimmt dies zum Anlass, die wirtschaftliche Situation des Landes zu analysieren und stellt fest, dass auch die einstige Insel des Wohlstands die Krise zu spüren bekommt: "Niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Kaufkraft, widerstandsfähige Wirtschaft, ein noch gesunder öffentlicher Haushalt und eine positive demografische Entwicklung: In unseren Bergen geht die schöne Sonne auf, während das Europa um uns herum verkatert ist. Doch auch die Schweiz leidet unter der endlosen Krise der Euro-Zone. Die Nationalbank (SNB) bekämpft mit Milliardenspritzen die Überbewertung des Schweizer Franken. Und trotz dieser Maßnahme lahmt der Export. ... Wegen der Krise gibt es weniger Touristen. ... Die Krisenländer üben Druck auf die Schweiz aus und schwächen dadurch das Finanzsystem. Sowohl für die Finanzkrise als auch für die Wucht der Euro-Krise bezahlt die Schweiz mit Geld und ihrer Unabhängigkeit. Was kann man ihr Besseres zum Geburtstag wünschen als die Genesung ihrer Nachbarn?" (31.07.2012)

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Vor der Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank am Donnerstag erwarten die Krisenstaaten nicht nur weitere Zinssenkungen, sondern auch das Signal, dass die EZB künftig Staatsanleihen klammer Länder aufkauft. Auch Italien hofft auf diese Unterstützung - doch dies ist völlig unangebracht, schimpfen die Ökonomen Alberto Arlesina und Francesco Giavazzi in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: "Notenbanken können Zinsen senken und versuchen, so Einfluss auf die Kreditklemme zu nehmen. Doch damit ist ihre Aufgabe auch schon erledigt. Es wäre ein Fehler, wenn sie an die Stelle der Regierungen treten und aus haushaltspolitischen Gründen Staatsanleihen kaufen würden. Haushaltspolitik und Währungspolitik müssen getrennt bleiben. ... Zudem darf der Notenbankchef nicht die Lektion des vergangenen Sommers vergessen, als die EZB begann, italienische Schuldpapiere zu kaufen: Die Risikoprämien für Staatsanleihen sanken zwar, doch leider machten sie auch die guten Reformvorsätze der damaligen Regierung zunichte. ... Uns selbst zu helfen, ist unsere einzige Alternative. Wir können es noch schaffen, doch dafür ist die Entschlossenheit der Regierung und des Parlaments gefragt." (01.08.2012)

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Zu den Opfern des Terroranschlags in der Schwarzmeerstadt Burgas am 18. Juli zählt neben fünf israelischen Urlaubern auch ein bulgarischer Bürger muslimischen Glaubens: Mustafa Kjosev war der Fahrer des Reisebusses, der von einem Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt wurde. Während Israel seine Toten zu Hause mit Staatsehren begraben hat, hielt es die Regierung in Sofia nicht für notwendig, der Beerdigung des bulgarischen Terroropfers beizuwohnen, kritisiert Ivan Bedrov in seinem Blog: "Mustafa ist zum zweifachen Opfer geworden. Erst wurde er zum Opfer unbekannter Terroristen und danach zum Opfer der unverhohlenen Missachtung einer Minderheit. Wäre sein Name nicht Mustafa, sondern Michail gewesen, hätte man bestimmt anders reagiert, oder? Seien wir doch ehrlich. Mit Sicherheit haben viele gedacht: 'Wenn er Mustafa hieß, dann war er vielleicht...' Eben deshalb ist Mustafas Schicksal sehr, sehr traurig. Nicht nur für seine Angehörigen, sondern für alle bulgarischen Muslime, die zum wiederholten Mal zu spüren bekommen haben, dass ihr Staat sie nicht wirklich zu den Seinen zählt." (31.07.2012)

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Die Ex-Frau des Kindermörders Marc Dutroux, Michelle Martin, soll nach einem Gerichtsbeschluss vom Dienstag vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden. Sie hat die Hälfte ihrer 30-jährigen Gefängnisstrafe für Beihilfe zum Mord verbüßt. Die große öffentliche Empörung darüber kann die liberale Tageszeitung De Standaard verstehen, sie warnt aber vor überzogenen Forderungen: "Die Richter haben sich bei der Verurteilung an die geltenden Gesetze gehalten und sorgfältig entschieden. Martin hat Reue gezeigt, sie wird in einer geschützten Umgebung bleiben, sie wird weiter beobachtet, und solange sie weiter an ihrer Rehabilitierung arbeitet, darf sie dies auch außerhalb des Gefängnisses tun. ... Es stimmt zwar etwas nicht mit dem Strafmaß in unserer Gesellschaft, das ist klar. Aber immer sofort schwerere Strafen zu fordern ist nicht sinnvoll. Manche Menschen müssen ihr ganzes Leben lang eingesperrt bleiben, weil sie immer eine Gefahr sind. Aber die meisten Verurteilten kommen irgendwann in die Gesellschaft zurück. Alle länger einzusperren ist keine Lösung." (01.08.2012)

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Die saudi-arabische Judoka Wojdan Ali Seraj Abdulrahim Shaherkani darf mit Kopftuch bei den Olympischen Spielen antreten. Eine gute Entscheidung des IOC, findet die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Das Debüt von Frauen aus Saudi-Arabien, Katar und Brunei in London ist ein Sieg für die Frauenrechte und die olympische Idee. Die Olympische Charta gebietet schließlich, dass jeder Mensch Sport treiben kann, ohne 'jegliche Form von Diskriminierung' etwa aufgrund von Rasse, Religion oder Geschlecht. ... Es ist gut, dass das IOC eine Lösung für die Teilnahme der Judoka mit einem Kopftuch gefunden hat. Sie kann in ihrem eigenen Land ein Vorbild sein und die fest verankerten Ideen von Sport und Weiblichkeit durchbrechen. Saudische Frauen beginnen an den Gittern ihrer viel zu geschützten Existenz zu rütteln. Sie sind immer besser ausgebildet, betreten den Arbeitsmarkt. Manche sind sogar so frech, in ein Auto zu steigen und Gas zu geben. Jeder gelungene Wurf zählt." (01.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Rob Vreeken