Angesichts der Unfähigkeit der Regierungen beim Euro-Krisenmanagement kommt der EZB nun eine Schlüsselrolle zu, die nach Ansicht der liberal-konservativen Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore nicht ohne Risiko ist: "Verglichen mit der Unentschlossenheit, Langsamkeit und dem Dilettantismus der Regierungen glänzt die EZB durch Professionalität und Glaubwürdigkeit. Deshalb liegt die letzte Hoffnung im Frankfurter Euro-Turm. Das unbedingte Vertrauen in die EZB ist jedoch nicht ohne Risiko. Die hohe Erwartung an eine einzige, alles entscheidende Sitzung ist gefährlich und kann zur Nervenprobe für die Institution und ihre Glaubwürdigkeit werden. In dieser Krise haben wir schon allzu oft erlebt, dass Schritte angekündigt werden, die auf der darauffolgenden Pressekonferenz zurückgenommen werden. Doch diesmal gibt es kein Zurück mehr. Und Mario Draghi weiß es. … Entscheidend ist, dass auch der EZB-Rat sich darüber im Klaren ist und dass der einmal gefasste Entschluss nicht durch spätere Erklärungen widerrufen wird." (02.08.2012)

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Vor der EZB-Ratssitzung am heutigen Donnerstag fordert die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias mehr Verantwortung der Zentralbank bei der Lösung der Euro-Krise: "Auf dem Tisch liegt der Vorschlag, dem ESM-Rettungsfonds eine Banklizenz zu erteilen, obwohl dieser dank des deutschen Verfassungsgerichts noch gar nicht in Kraft getreten ist. ... Die Feuerkraft von 500 Milliarden Euro (die auf maximal 700 Milliarden Euro aufgestockt werden können) reicht nicht aus, sollten Spanien oder Italien Hilfen benötigen. ... Erwartungsgemäß wehren sich derweil die deutschen Buchhalter, die vor der Inflationsgefahr warnen, gegen einen unbegrenzten Euro-Schutzschirm. Man sollte sie daran erinnern, dass die Inflation nur eine potenzielle Gefahr ist - im Gegensatz zu dem, was Berlin mit seinem Spardiktat angerichtet hat. Dem ESM eine Banklizenz zu erteilen wäre ohnehin nur eine Übergangslösung. Das wichtigste wäre, aus der EZB eine richtige Zentralbank zu machen, die nicht zögert, Finanzmittel einzusetzen, wenn es um das Gemeinwohl geht. Was hier zweifellos der Fall ist." (02.08.2012)

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EZB-Chef Mario Draghi muss auf der Ratssitzung am heutigen Donnerstag die hohen Erwartungen erfüllen, die er in der vergangenen Woche geweckt hat, mahnt die liberale Tageszeitung La Vanguardia: "Die wichtigste Waffe der EZB ist ihre Glaubwürdigkeit. Der EZB-Chef ist deshalb dazu gezwungen, heute den Erwartungen gerecht zu werden, die er geweckt hat, als er sagte, dass die Institution alles Erforderliche tun werde, um den Euro zu retten, und dass dies ausreichen werde. Alle politischen und wirtschaftlichen Beobachter haben diese Worte so interpretiert, dass die Währungshüterin bereit ist, Mechanismen voranzutreiben, die den Staatsschuldenmarkt stabilisieren. Und dass sie bereit ist, allen Mitgliedern der Währungsunion - vor allem Spanien und Italien - eine vernünftige Finanzierung anzubieten. Beide Länder leiden unter dem Misstrauen der Märkte. Ihre Finanzierungsprobleme könnten sich ernsthaft vergrößern und zu einer untragbaren Last werden, sollte Mario Draghi heute nicht den Umständen angemessen handeln." (02.08.2012)

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Deutschland muss sich zu einer konkreten Strategie zur Bekämpfung der Schuldenkrise bekennen, doch zur Wahl stehen nur schlechte und sehr schlechte Optionen, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Sie sind zum Teil berechenbar in Euro und Cent, zum Teil nicht, weil politische Kosten kein Preisschild tragen. Ein kurzes nationales Triumphgefühl kann in bitterer politischer Isolation und gefährlicher europäischer Balance-Politik enden. ... Die ganz schlechte Option wäre also der Zusammenbruch des europäischen Währungssystems. Ob dazu bereits der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone gehört, lässt sich trefflich diskutieren. ... Die schlechte Option hat mit der Intervention der Zentralbank zu tun. Weil eine Banklizenz [für den dauerhaften Rettungsfonds ESM] nur mit einer Vertragsänderung eingeführt werden kann und dafür weder Zeit noch politische Energie zu finden sind, muss die EZB also direkt intervenieren. Die Politik muss dabei alle Mechanismen ausnutzen, um die Krisenstaaten nicht aus der Pflicht zur Reform zu entlassen, die unabdingbar ist für eine nachhaltige Genesung Europas. Dazu braucht es Vertrauen zwischen den Staaten. Wenigstens das sollten die Völker Europas und ihre politischen Anführer noch aufbringen." (02.08.2012)

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Griechenlands Regierung hat sich am Mittwochabend nach zähen Verhandlungen auf ein neues Sparpaket geeinigt. Damit wollen sie 11,5 Milliarden Euro einsparen, um weiterhin finanzielle Unterstützung der internationalen Geldgeber zu erhalten. Die linksliberale Online-Zeitung To Vima erläutert die Umstände dieser Einigung: "Griechenland steht unter sehr hohem Druck von außen und dadurch sind dem Land die Hände gebunden. Gleichzeitig wird die Situation im Inland immer angespannter. Die Experten der Troika haben den Auftrag, einen Bericht über die griechischen Sparbemühungen zu verfassen, auf dessen Grundlage dann darüber entschieden wird, ob Griechenland weiterhin finanzielle Unterstützung erhält oder nicht. ... Die Regierung kann nichts mehr riskieren und das Schicksal des Landes nicht mehr aufs Spiel setzen. Deshalb hofft sie, dass sie nicht noch härtere Kompromisse eingehen muss. Leider steckt das Land in einem großen Dilemma und ein Ende ist nicht in Sicht. ... Griechenland kann sich von diesem hohen Druck nicht ohne Schmerzen und Anstrengungen befreien und muss sich auf weitere Schwierigkeiten einstellen." (02.08.2012)

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Die russische Justiz hat am Dienstag gegen den prominenten Blogger und Oppositionsführer Alexej Nawalny Anklage wegen Veruntreuung erhoben. Er soll als Berater einer Holzfirma den Staat betrogen haben. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Letztendlich aber könnte sich Präsident Wladimir Putin durch die Gängelung der Opposition selbst am meistens schaden, meint die liberale Tageszeitung Kainuun Sanomat: "Gut möglich, dass an Nawalny ein neues Exempel statuiert werden soll, um die Gegner und Kritiker Putins im Zaum zu halten. Derzeit sind drei Mitglieder der feministischen Punkband Pussy Riot in einem eigentümlichen Schauprozess wegen Rowdytums angeklagt. ... Den jungen Frauen drohen bis zu sieben Jahre Haft. Umfragen zufolge lehnt die Hälfte der Bürger das Gerichtsverfahren ab, nur rund ein Drittel unterstützt es und nur jeder zehnte will, dass die Frauen ins Gefängnis kommen. Die harte Behandlung der Musikerinnen weckt nur Sympathie - schließlich haben sich diese auch schon für die Verletzung religiöser Gefühle entschuldigt. Doch am Ende könnten sich harte Urteile gegen Pussy Riot und Navalny vor allem gegen Putin selbst wenden." (02.08.2012)

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Der stellvertretende Landeshauptmann und Parteichef der rechtspopulistischen Freiheitlichen in Kärnten (FPK), Uwe Scheuch, ist am Mittwoch überraschend zurückgetreten und wird durch seinen Bruder Kurt ersetzt. Gegen beide Politiker laufen Gerichtsverfahren. Die dreiste Rochade in der stärksten Landespartei Kärntens erinnert die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse an die Verhältnisse in Russland: "Dass Uwe Scheuch bei seinem vermeintlichen Rücktritt 'aufgrund der Medienhetze' einen Fotografen aus dem Saal wirft, weil dieser 'Meuchelfotos' von ihm gemacht habe, zeigt die besondere Kärntner Spielart von Selbstverständnis in Blau [Farbe der rechtspopulistischen FPÖ]. ... Wladimir Putin und Dmitrij Medwedjew hatten einfach Positionen gewechselt und weiterregiert. Die Scheuch-Variante schaut zwar anders aus, hat aber denselben Effekt: Zwar tritt der Jüngere wegen der Verurteilung in erster Instanz aus der Politik zurück, der bisherige Klubchef [Fraktionsvorsitzender] und große Bruder übernimmt dessen Job als Landesparteichef und Vizelandeshauptmann. Es ist [aber] davon auszugehen, dass beide die Partei weiterführen werden." (02.08.2012)

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Gegen die Schuldenkrise schlägt der Wissenschaftler Hugo Brady vom Center for European Reform auf dem Blog der London School of Economics eine 15-jährige politische Union vor, die ab 2014 über drei Legislaturperioden des Europäischen Parlaments bestehen soll. So würden die EU-Mitglieder Zeit gewinnen, um Reformen umzusetzen und die Währungsunion dauerhaft zu erhalten: "Momentan wollen die Wähler in der Euro-Zone weder einen Zerfall des Euros (der katastrophal wäre) noch einen föderalistischen Superstaat. Doch vielleicht ließen sie sich von einer dritten Option überzeugen: einem vorübergehenden Verlust ihrer wirtschaftlichen Souveränität über drei Wahlzyklen hinweg. Damit könnten sie ihren Lebensstandard eine Generation lang sichern. Regierungen könnten sich eine Auszeit von den Märkten kaufen, die nötig wäre, um Europas marodes Bankensystem zu sanieren und die gemeinsame Währung umzugestalten. Und man könnte sehen, wie langfristige Wirtschaftsreformen schlussendlich greifen. Zudem würden Betriebe, Banken und Verbraucher das Vertrauen zurückgewinnen. ... Die Weltwirtschaft wäre keiner ständigen Selbstbeobachtung mehr ausgesetzt. So würde der Export angekurbelt, die Wachstumsaussichten würden sich verbessern und der Schuldenberg wäre überschaubarer." (01.08.2012)

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Dass Europa noch immer keine Lösung für die Euro-Krise gefunden hat, mag die linksliberale Tageszeitung Delo einfach nicht verstehen: "Die Diskussionen zur Euro-Krise ähneln immer stärker denen zur Erderwärmung. Alle Politiker drohen mit einer Katastrophe biblischen Ausmaßes, der wir nicht entkommen, wenn wir nicht sofort handeln. Wir beobachten eine Inflation von Worten und Drohungen, es reihen sich schicksalhafte Gipfeltreffen aneinander und bringen immer neue Rezepte hervor, die alle nicht gelingen, und die Währungsunion schmilzt dahin wie die Gletscher. … Man fragt sich unweigerlich, ob nicht alle Befürchtungen - ähnlich wie bei den Umweltproblemen - reine Spekulation sind. Man will einfach nicht glauben, dass die angehäufte globale Intelligenz des 21. Jahrhunderts keine Lösung für das Problem findet, das sie selbst die Schuldenkrise der Euro-Zone nennt." (02.08.2012)

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Trotz Wirtschaftsflaute und hoher Arbeitslosigkeit hat die US-Notenbank Fed am Mittwoch keine weitere Senkung des Leitzinses beschlossen, der sich bereits seit über drei Jahren auf dem historisch niedrigen Niveau von 0 bis 0,25 Prozent befindet. Mit der Entscheidung wollen die US-Amerikaner der Euro-Zone aus der Krise helfen, meint der Chefökonom der polnischen Tochter der Nordea Bank, Piotr Bujak, in der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Es ist aus europäischer Sicht gut, dass die Fed nicht vorschnell handelt. … Wenn sie sich dazu entschlossen hätte, die Geldpolitik zu lockern, würde das zwar an den Märkten eine kurzfristige Euphorie hervorrufen, aber auch den Euro stärken. Der schwächere Euro hingegen vergrößert die Konkurrenzfähigkeit der europäischen Wirtschaft und hilft den südlichen Ländern, aus der Krise zu kommen. Er hilft auch der Wirtschaft Deutschlands. Und von ihrer Verfassung hängt schließlich die Glaubwürdigkeit der gesamten Euro-Zone ab. Die gesamtwirtschaftliche Situation der USA ist derzeit nicht so schlecht. Deshalb kann die Fed solch eine behutsame Politik betreiben." (02.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Bujak

Der US-amerikanische Schriftsteller Gore Vidal ist am Dienstag im Alter von 86 Jahren gestorben. Die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung würdigt seine Scharfzüngigkeit und seinen politischen Einsatz: "Wie kein anderer amerikanischer Schriftsteller stand Vidal für Geist und Glanz, war er auf der intellektuellen Bühne New Yorks ebenso zu Hause wie auf dem politischen Parkett Washingtons oder in der Scheinwelt von Hollywood. Nie um eine Antwort verlegen und nie um seine Popularität besorgt, war Gore Vidal ... die frechste unter den kritischen Stimmen Amerikas. ... Vidal gehörte zu den rabiatesten Gegnern der amerikanischen Intervention und des Kriegs in Vietnam, gründete 1970 die linksliberale People's Party, kandidierte - ebenso medienwirksam wie erfolglos - für den Kongress und später für den Senat. Ob in einem Wortduell mit dem konservativen Journalisten William Buckley jr. oder in der zur Handgreiflichkeit entgleisten Auseinandersetzung mit dem Schriftstellerkollegen Norman Mailer, immer hatte Vidal die schärfere Zunge und die witzigeren Antworten." (02.08.2012)

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In Schwedens größtem Gerichtsprozess seit dem Prozess um die Ermordung von Premier Olof Palme 1986 sind am Dienstag mehrere Mitglieder des sogenannten Södertälje-Netzwerks zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Die Gang hatte die unweit von Stockholm gelegene Stadt Södertälje im Kampf um die Vorherrschaft im illegalen Glücksspielgeschäft durch Morde, Entführungen und Erpressungen jahrelang in Angst versetzt. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter fordert deshalb ein konsequentes Handeln von Polizei und Justiz: "Polizisten in Södertälje berichteten mehrfach von abgebrochenen Einsätzen und einer inkonsequenten Leitung. Hätte man schon früher so entschieden durchgegriffen [wie in den vergangenen Jahren], hätten sich die Parallelgesellschaft in Södertälje gar nicht erst entwickelt. Nun wird sich zeigen, welche Schlüsse man in Malmö und Göteborg zieht. Auch dort gibt es Gebiete, in denen die Machtverteilung zwischen Staat und Gangs nicht geregelt ist [und die von den Gangs beherrscht werden]. ... Die Lehre aus Södertälje ist eindeutig: Der Rechtsstaat darf niemals nachgeben - um keinen Millimeter." (02.08.2012)

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Der mutmaßliche Drogenboss Josko Jossifow steht seit März 2011 vor Gericht, weil er bei einem Verkehrsunfall unter Drogeneinfluss zwei Menschen getötet haben soll. Dennoch ließ ihn das Gericht von Anfang an auf Kaution frei, weil ihm Gerichtsärzte eine schwere Lähmung attestiert hatten. Nun ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie Jossifow durch Sofia läuft und in sein Auto steigt. Das ärgert die Tageszeitung Standart maßlos: "Sobald es zum Prozess kommt, werden die größten Banditen, die sonst vor Gesundheit strotzen, mit einem Haufen Miezen im Schlepptau herumlaufen und Heroin verticken, plötzlich unheilbar krank. ... Im Gerichtssaal verziehen sie ihr Gesicht und machen sich in die Hose. Doch sind sie erst einmal auf Kaution frei, sind sie schnell wieder auf den Beinen und grinsen arrogant hinter den getönten Fensterscheiben ihrer Luxuslimousinen. … Die Blöden sind dann einzig und allein die bulgarischen Bürger, die mit ihren Steuergeldern Richter und medizinische Gutachter bezahlen, damit diese objektiv und im gesellschaftlichen Interesse urteilen." (01.08.2012)

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Bei den Olympischen Spielen stehen endlich auch Athleten in sonst wenig beachteten Sportarten im Rampenlicht, freut sich die Regionalzeitung L'Est Républicain mit Blick nach London: "Jeden Tag sorgen die Wettbewerbe für frischen Wind und neue Einsichten. Den Spitzensportlern ist der Druck und das olympische Tam-Tam gleichgültig, manche von ihnen haben vier Jahre lang auf ihren kleinen Platz an der Sonne gewartet. Wer interessiert sich jenseits von Olympia schon für Fechten, einen Sport aus einer früheren Epoche, der schwer zu bewerten ist; für Judo, wo es darum geht, den Gegner am Ärmel zu packen; für die Wildwassersportart Kanufahren oder für Luftpistolenschießen, eine Disziplin, die die meisten vor den Spielen gar nicht kannten? Genießen wir also das Talent von Sportlern wie Flessel, Estanguet, Agnel oder Décosse [die in London für Frankreich starten], ihre Entschlossenheit, ihren Scharfsinn und ihre Bescheidenheit. Diese Charaktereigenschaften unterscheiden sie nämlich von den verwöhnten Kindern des Fußballs, deren Stolz und Geldbeutel so aufgebläht sind wie ein Luftballon auf einem Volksfest." (02.08.2012)

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