Dass Draghi seine Ankündigung von vergangener Woche nicht wahr gemacht hat, ist nach Ansicht der liberalen Wirtschaftszeitung Diário Económico unaufrichtig: "Er begann mit der Aussage, er werde alles Notwendige tun, um den Euro zu retten, tat dann aber nichts. ... Wie sehr dies bei EU-Institutionen doch schon üblich geworden ist: Zuerst wird das Problem studiert, dann sieht man weiter. … Die Märkte mögen keine verschlüsselten Nachrichten und keine Menschen, die erst das eine sagen und dann das andere tun. Aber genau das ist ja die alltägliche Praxis der EU-Politiker: Liebesschwüre auf den Euro, aber nichts dahinter. ... Die Glaubwürdigkeit der EU-Institutionen liegt in Scherben. Dieser EZB-Entscheid wurde klar vom Drängen Deutschlands beeinflusst und die deutsche Finanzorthodoxie hat sich wieder einmal durchgesetzt. ... Käufe von Staatsanleihen durch die EZB sind für Deutschland ein Sakrileg. Draghi wollte diesen Weg ausbauen, ist aber zurückgewichen. Nun wird erst dann eingegriffen, wenn die Krisenländer die Fonds um Hilfe bitten." (03.08.2012)

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Mit seiner katastrophalen Kommunikationspolitik verspielt Draghi die Glaubwürdigkeit der EZB, kritisiert die wirtschaftsliberale Tageszeitung De Tijd: "Was ist in Draghi gefahren? Denkt er wirklich, dass man Anlegern - der Londoner City wohlgemerkt - in der einen Woche versprechen kann, 'alles Nötige zu tun' um den Euro zu stützen, um dann eine Woche später den Schwanz einzuziehen? Jemand muss dem Italiener mal klar machen, dass Anleger ein überaufgeregtes Völkchen sind. Indem er in London Versprechen machte, die er nicht halten konnte, verspielt Draghi die Glaubwürdigkeit der EZB. Und das ist schlimm. ... Draghis Bock ließ die spanischen Zinsen gestern auf 7,17 Prozent steigen. Der größte Anstieg innerhalb eines Tags seit 18 Jahren, rechnete Reuters aus. Draghi wird das zweifellos wieder sehr irrational finden. Aber bei so einer wahnsinnig schlechten Kommunikation ist es völlig rational, dass die Anleger weglaufen." (03.08.2012)

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EZB-Chef Draghi tut gut daran, die Länder in die Verantwortung nehmen, meint die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Mit ihrer Talfahrt beschuldigen die Börsen den EZB-Präsidenten, dass auf seine Worte keine Taten folgten. Doch die Märkte haben Unrecht. … Ein unbegrenztes Hilfsprogramm der EZB zugunsten von Italien und Spanien - wie es sich Nobelpreisträger Paul Krugman und viele andere Experten rund um den Globus wünschen - steht im Widerspruch zu den EU-Verträgen. ... [Es] würde außerdem die Schuldenbremse torpedieren, zu der sich die Länder unter dem Duck der steigenden Risikoprämien verpflichtet haben. Weil sich das politische Europa stur weigert in der Krise gemeinsam zu handeln, hat der Ermessensspielraum, den Draghi für sich beansprucht, Vorteile, die von weniger nervösen Finanzmärkten honoriert werden könnten. Erstens lässt er der EZB alle Türen offen und zweitens erinnert er die Politik an eine entscheidende Wahrheit: Die Euro-Rettung hängt nicht von der EZB ab sondern von den Regierungen und ihren Wählern." (03.08.2012)

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Die EZB hat signalisiert, dass sie grundsätzlich zu einem massiven Ankauf von Staatsanleihen der Krisenländer bereit ist - allerdings nur, wenn diese offiziell Hilfsmaßnahmen beantragt haben. Diese Aussicht wird schwerwiegende Folgen für die spanische Gesellschaft haben, fürchtet die linksliberale Tageszeitung El País: "Für Spanien sind die Konsequenzen ziemlich klar. Da die Möglichkeit einer direkten Intervention der EZB nun ausgeschlossen ist, muss die Regierung darüber nachdenken, Geld aus dem Euro-Rettungsschirm zu beantragen und entscheiden, wann dafür der beste Moment ist. ... Seit der Bankenrettung bestand sie vehement darauf, dass die spanische Wirtschaft keine weiteren Mittel braucht. Nun deuten die Bedingungen für die Finanzierung der spanischen Staatsschulden darauf hin, dass die Regierung erneut eines ihrer groß angekündigten Versprechen brechen muss. ... Es entsteht der Eindruck, dass die Gemeinschaftswährung nur durch weitere drakonische Maßnahmen in Spanien und Italien erhalten wird - die unabsehbare Folgen für die Gesellschaft bergen." (03.08.2012)

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Es ist weise von EZB-Chef Mario Draghi, einen Plan vorzulegen, wie der Ankauf von europäischen Staatsanleihen aussehen könnte, meint die liberale Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland und hofft, dass die deutsche Bundesbank seine Strategie nicht durchkreuzt: "Also nur Harmonie? Das wäre schön gewesen, um die psychologische Wirkung von Draghis Ankündigung nicht zu beeinträchtigen. Doch aus Deutschland kam Widerspruch, einmal mehr vom Chef der Bundesbank, Jens Weidmann, der offenbar als Einziger im EZB-Rat gegen Draghis Plan stimmte. Nicht nur Draghi ist verstimmt. Tatsächlich ist es unklug, in dieser Situation die Reihe des EZB-Rates zu durchbrechen. Der Bundesbankchef schürt Misstrauen, wo es um Vertrauensbildung gehen sollte - nichts anderes will die Notenbank in der Sommerpause erreichen. ... Jetzt wird es sehr darauf ankommen, wie Weidmann in den nächsten Wochen agiert. Torpediert er den Plan, unterhöhlt er die Glaubwürdigkeit der gesamten Aktion. Und die Hoffnung auf einen halbwegs ruhigen Spätsommer an den Märkten wäre dahin." (03.08.2012)

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Kofi Annan hat am Donnerstag seinen Rücktritt als Syrien-Sondergesandter der UN und der Arabischen Liga erklärt. Annans Mission ist nicht nur gescheitert, sie hat dem Assad-Regime sogar genützt, kommentiert die christlich-liberale Tageszeitung Salzburger Nachrichten: "Der Syrien-Konflikt wird für die Staatengemeinschaft für immer ein Kapitel der Schande bleiben. Mit vereinten Kräften hätte man natürlich den Gewaltherrscher Assad rechtzeitig in die Schranken weisen können. Aber widerstreitende Interessen haben das verhindert. Kofi Annans Rücktritt als Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen ist vor allem das Eingeständnis eines Scheiterns. Seine Mission hat dem Regime in Damaskus nur Zeit erkauft und eine moralisch unerträgliche Politik des Wegschauens von dem Gemetzel bemäntelt. Die zerstrittenen Weltmächte haben zugelassen, dass der lokale Aufstand in diesem Schlüsselstaat des Nahen Ostens mittlerweile zu einem Flächenbrand geworden ist. Die Internationalisierung des Syrien-Konflikts ist nicht mehr aufzuhalten." (03.08.2012)

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Obwohl das Referendum gescheitert ist, mit dem das rumänische Parlament Präsident Traian Băsescu seines Amts entheben wollte, bleibt dieser bis mindestens zum 12. September suspendiert. Das Verfassungsgericht vertagte am Donnerstag seine Entscheidung zur Gültigkeit des Referendums, weil das Innenministerium Zweifel an den eigenen Zahlen zu den Wahlberechtigten angemeldet hatte. Das Nachrichtenportal Hotnews fragt sich, was hier vor sich geht: "Die Justiz arbeitet in der Regel nicht mit Vermutungen, sondern mit Fakten und Beweisen. Doch die Realität ist absurd. Das Innenministerium beteuerte wiederholt, dass es 18.292.514 Wahlberechtigte in Rumänien gebe. Doch plötzlich will es - ohne Beweise vorzubringen - diese Zahlen nicht mehr bestätigen. Warum? Darüber erfahren wir nichts. ... Wenn [das Regierungsbündnis] USL mit Wahllisten angekommen wäre, auf denen zehn Prozent Tote oder Ausgewanderte aufgeführt gewesen wären, dann ergäbe die Entscheidung des Verfassungsgerichts einen Sinn. Aber so? Wir schlucken brav diese verwirrenden Angaben und blockieren sechs Wochen lang das Land. In dieser Zeit gehen wir und das Land den Bach runter." (03.08.2012)

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Der ehemalige Vertreter Griechenlands im Internationalen Währungsfond (IWF), Panagiotis Roumeliotis, hat in einem Interview in der New York Times vergangene Woche gesagt, der IWF habe gewusst, dass das Sparprogramm, das er 2010 von Griechenland forderte, unmöglich verwirklicht werden konnte. Die Wochenzeitschrift Epikaira zieht deshalb den damaligen Premier Giorgos Papandreou zur Rechenschaft: Wenn es bekannt war, "dass das Programm nicht durchsetzbar war, kann es dann sein, dass Papandreou das nicht wusste? Nein. Leider haben seine hirnlosen Mitarbeiter ihn damals davon überzeugt, dass er das Schicksal der Euro-Zone in seinen Händen hält. Sie haben ihm auch die Pistole in die Hand gedrückt. Mit der zielte er dann nicht auf die Unterdrücker des Landes, um diese zu richten. Sondern er nutzte sie, um einen politischen Selbstmord zu begehen und Griechenland in den wirtschaftlichen Tod zu führen. Papandreou muss auf die Aussagen von Roumeliotis nun überzeugende Antworten geben. Andernfalls wird sein Schweigen ein Beweis sein für das Verbrechen, das an Griechenland verübt wurde." (02.08.2012)

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Debatten verfolgen » Griechenland stellt Euro-Zone auf Probe

Nachdem Tschechiens Präsident Václav Klaus am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet hat, wird sein Nachfolger nun bei der nächsten Wahl Anfang kommenden Jahres direkt vom Volk gewählt. Der Politologe Jiří Pehe setzt sich in seinem Blog auf Aktuálně.cz mit den in Umfragen Führenden auseinander, den ehemaligen Regierungschefs Jan Fischer und Miloš Zeman, und warnt vor einer Fortführung des Amtsstils von Amtsinhaber Klaus: "Es sieht nicht danach aus, als könnte ein anderer mit ihnen konkurrieren. Also sollte man sich klar werden, wen von beiden man wählt, sollten sie die Stichwahl bestreiten. Mit Zeman würde die Politik des derzeitigen Präsidenten fortgeführt - sowohl politisch als auch was die narzisstische Selbstbespiegelung der vermeintlichen eigenen Größe angeht. Darüber sollten sich alle klar werden, die zu Zeman tendieren. Für die Zukunft der Demokratie wäre Fischer der eindeutig bessere Kandidat. ... Schlimm wäre es, wenn die 60 Prozent, die keinen von beiden wollen, nicht wählen gingen. Es gibt immer noch die Wahl des kleineren Übels. Das wäre in dem Fall eindeutig Fischer." (03.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Pehe

Die rechtsradikale Partei Jobbik ist in den vergangenen Wochen mehrfach negativ in den Schlagzeilen gewesen. In den Augen der linken Tageszeitung Népszava hat sich die drittstärkste Partei Ungarns damit erneut diskreditiert: "Von welcher Unverschämtheit kündet es, dass Jobbik ausgerechnet am internationalen Gedenktag des Roma-Holocaust [am 2. August] mit dem Vorschlag vorpreschte, Kriminelle nach ihrer ethnischen Herkunft zu registrieren? Und das zu einem Zeitpunkt, da bekannt wurde, dass der bemitleidenswerte Vize-Chef von Jobbik, Csanád Szegedi, jüdisches Blut in seinen Adern hat. Weil er dann versuchte, jene Person zu bestechen, die seine jüdische Herkunft aufdeckte, muss er nun aus der Partei austreten. Szegedi war es auch, der vor einigen Jahren die Meinung vertreten hatte, wonach die Zigeuner die biologische Waffe der Juden seien. Damals wäre eigentlich der ideale Zeitpunkt dafür gewesen, Jobbik zu verbieten, doch die feigen Sozialisten und Liberalen, die seinerzeit an der Macht waren, hatten keinen Mumm dies zu tun. ... Es wäre an der Zeit, dass Orbán sein früheres Versprechen einlöst und Jobbik jene 'zwei Ohrfeigen' verpasst, die er der Ungarischen Garde [inzwischen verbotener paramilitärischer Arm von Jobbik] geben wollte." (03.08.2012)

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Japan verfügt über eine langjährige Erfahrung bei der Bekämpfung einer schweren Finanzkrise, doch Europa macht sich diese nicht zu Nutze, bedauert Karolis Urbonas vom Institut Social Dynamics International in Vilnius in der Tageszeitung Vilniaus diena: "Die japanische Krise zwischen 1990 und 1995 trug alle Merkmale der heutigen Krise: Der Privatsektor war hochverschuldet, die Immobilienpreise waren unangemessen hoch, und trotz sehr niedriger Zinsen wollte niemand Kredite aufnehmen. ... Japans Regierung hat eingesehen, dass die Theorien aus den Lehrbüchern nicht weiterhelfen, und nach Alternativen gesucht. Die Logik war einfach: Wenn der Privatsektor keine Kredite aufnimmt und finanzpolitische Maßnahmen (niedrige Zinssätze, Drucken von Geld) nichts bewirken, dann muss der Staat selbst das Geld verleihen und in die Nachfrage der Konsumenten und in die Wirtschaftsförderung investieren. ... Der einzige Ausweg aus der Schuldenkrise ist die staatliche Intervention." (02.08.2012)

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Seit zwei Jahren warnen Politiker, Medien und Ökonomen vor dem Ende des Euros. Doch wie schlimm ist es wirklich, fragt der Amsterdamer Professor für Medienwissenschaft Frank de Vree in der linken Wochenzeitung De Groene Amsterdammer: "In dieser Finanzkrise scheinen Medien und Politik zu schnell einer von Sensationssucht genährten Krisenrhetorik nachzugeben. Dabei erhalten extreme Standpunkte und Parteiinteressen breiten Raum, ein Hype folgt dem nächsten und Debatten werden zu reiner Kakofonie. Und wie so oft im Dunstkreis der Ökonomie werden Krisennachrichten zur self-fulfilling prophecy. Wenn jeder ruft, dass es schlechter wird, dann wird es auch schlechter. Während die Mechanismen und Mächte, die die Schocks auf den Finanzmärkten verursachen oder von ihnen profitieren, zum größten Teil undeutlich bleiben, haben wir Bürger den Durchblick verloren. Wir wissen nicht, wie es wirklich um uns steht und ob diese Krise tatsächlich nur Verlierer kennt, wie suggeriert wird. Was bleibt, ist ein Gefühl, dass wir, wir als Europa, ein Spielball von unkontrollierbaren oder zumindest unsichtbaren finanziellen Mächten und Prozessen geworden sind." (03.08.2012)

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Laut einer Statistik vom Mittwoch sind erstmals mehr als 200.000 Menschen in der Republik Irland länger als zwölf Monate arbeitslos gemeldet. Die konservative Zeitung Irish Independent führt dies auf die geplatzte Immobilienblase zurück und hat wenig Hoffnung auf eine Besserung der Lage: "Für Menschen, die in die Langzeitarbeitslosigkeit abdriften, wird es äußerst schwierig, wieder Arbeit zu finden - selbst dann, wenn die Wirtschaft sich langsam erholt. Sie verlieren die Gewohnheiten, die nötig sind, um einer Arbeit nachzugehen, und riskieren damit, schlichtweg arbeitsunfähig zu werden. Das darf nicht passieren. Viele Langzeitarbeitslose waren im Baugewerbe beschäftigt, bis die Immobilienblase platzte. Die meisten der 180.000 Stellen, die dort in den vergangenen fünf Jahren abgebaut wurden, werden wohl nicht wieder geschaffen. Weitaus wahrscheinlicher ist vielmehr ein weiterer Stellenabbau." (02.08.2012)

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Die Sängerin Madonna hat am Mittwoch vor ihrem Konzert in Warschau einen Kurzfilm über den Warschauer Aufstand 1944 gezeigt. Damit wollte sie die polnischen Konservativen beruhigen, die den Auftritt an diesem Nationalfeiertag kritisiert hatten. Trotzdem bleibt Madonnas Konzert ein Skandal, ereifert sich Kardinal Stanisław Nagy in der nationalkatholischen Tageszeitung Nasz Dziennik: "Es gab eine feierliche Messe auf dem [Warschauer] Krasiński-Platz, einen Marsch der Armee, einen bewegenden Zug der Veteranen, eine Gruppe von Pfadfindern, die legendäre Schweigeminute und eine patriotische Stimmung, obwohl der 1. August ein trauriger Feiertag ist. Und alles wäre schön und erhebend gewesen, wenn da nicht die schändlichen Missklänge gewesen wären, das Konzert dieser skandalösen Gestalt mit dem provozierenden Namen. Man kann sich keine größere Provokation vorstellen angesichts der Gefühle von Patriotismus und Schmerz, die mit der Tragödie des Aufstands verbunden sind." (03.08.2012)

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Die Olympischen Spiele sind für Pierre Guerlain, Amerikanistik-Professor an der Universität Paris-Ouest-Nanterre, reine Geldverschwendung. In der linksliberalen Tageszeitung Le Monde kritisiert er: "Die Steuerzahler auf der ganzen Welt finanzieren diesen angeblichen Hochleistungssport zu Lasten von Investitionen, mit denen man Armen, Arbeits- und Wohnungslosen und Geringverdienern helfen könnte. Wir verfolgen 'unsere' Athleten und ihre Medaillenchancen, ihren Gewinn um eine Zehntelsekunde bei irgendwelchen Wettkämpfen. Drogen sind in allen Sportarten im Einsatz, nicht nur in China oder Spanien und nicht nur im Radsport oder im Schwimmen. Ihre Wirkung und die Chemie des Nationalismus rücken so völlig belanglose Leistungen in den Fokus, die nur einer Sache dienen: den Profiten von Geschäftsleuten aller Art, die die Stadien oder die Drogen, die Sportgeräte oder die Energy-Drinks vermarkten und damit das vermeintliche Prestige der Nationen garantieren." (03.08.2012)

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