Mit seiner Forderung, dass die Euro-Staaten auf ihre Ansprüche gegenüber Griechenland verzichten, stiehlt sich der IWF aus der Verantwortung, kritisiert die konservative Tageszeitung Die Welt: "Die ist er eingegangen, indem er bei der Rettung mitmachte. Der Währungsfonds hätte früher darauf kommen können und müssen, dass der Weg zur Rettung Athens großzügig mit Optimismus gepflastert wurde: Das zweite Rettungspaket für das klamme Land, das unter Schmerzen im März beschlossen worden war, dessen Ratifizierung nicht nur für die Bundesregierung ein hartes Stück Überzeugungsarbeit bedeutete und das womöglich, ja wahrscheinlich doch nicht ausreichen wird, es fußt doch von vorn bis hinten auf Berechnungen des IWF. Verlässlichkeit fordern die Geldgeber zu recht von Griechenland, dieselbe Tugend aber sollte für sie selbst gelten. … Er kann nicht wahlweise als Berater, Helfer, Retter und Expertengremium auftreten, je nachdem, was gerade am angenehmsten ist." (08.08.2012)

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Die Forderungen des IWF sind ein Eingeständnis, dass Griechenland seine Schulden nicht wird zurückzahlen können und bedeuten einen weiteren Vertrauensverlust für die Politik, meint die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse. Sie erinnert daran, dass Österreichs Finanzministerin Maria Fekter die Griechenland-Hilfen einmal als ein "gutes Geschäft" beworben hatte: "Dieser Auftritt der Finanzministerin [ist] fast sinnbildlich für das Verhältnis 'Politik zu Markt zu Bürgern' zu verstehen. Die Politikerin stellt sich über den Markt, erklärt Geldverbrennen zum 'guten Geschäft', und die Bürger glauben es auch noch - weil Märkte ja per se böse sind und Politiker gut - richtig? Falsch. Dieser Glaube bröckelt. Und mit jedem Tag, an dem die Euro-Schulden-Wirtschafts-Krise nicht gelöst wird, bröckelt er ein bisschen weiter. Am Anfang waren es nur manche Ökonomen. Dann waren es mehr Ökonomen. Später die ersten Bürger. Und seit die Rechtspopulisten auf den Euroskepsis-Zug aufgesprungen sind, ist es allerhöchste Eisenbahn. 2013 sind Wahlen in Deutschland und Österreich. Und Griechenland wird seine Schulden bis dahin eher nicht zurückgezahlt haben." (08.08.2012)

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Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker hat am Dienstag in einem Interview mit dem Westdeutschen Rundfunk zwar vor einem Euro-Austritt Athens gewarnt, gleichzeitig aber zugegeben, dass dieser Vorgang "beherrschbar" wäre. Die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico ist verärgert und mahnt die EU-Politiker zu mehr Besonnenheit: "Die EU-Politiker reden einfach zu viel. Die Krise in Europa ist im Wesentlichen auch eine Vertrauenskrise. ... Und dieses Vertrauen kann nur wiederhergestellt werden, wenn die Gläubiger erkennen, dass es in der EU eine Strategie und einen kohärenten Diskurs gibt. Das Problem der EU-Politiker ist, dass sie sich tagtäglich in Interviews entfalten, oft um sich selbst zu positionieren. ... Man hat Lust, den spanischen König Juan Carlos zu zitieren und zu sagen: 'Warum hältst du nicht die Klappe?' Junckers Ziel war es angeblich, den jüngsten Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Rösler über Griechenland beschwichtigend entgegenzuwirken. ... Doch das ging leider tüchtig in die Hose. ... Momentan verhalten sich die Märkte recht ruhig. ... Zu diesem Zeitpunkt erneut das Gespenst eines Euro-Austritts von Athen emporsteigen zu lassen hilft gar nichts, selbst wenn dieses Szenario hinter den Kulissen diskutiert wird." (08.08.2012)

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Deutsche Politiker haben zu Wochenbeginn Äußerungen des italienischen Premiers Mario Monti als undemokratisch gebrandmarkt. Bereits am Freitag hatte die italienische Tagszeitung Il Giornale die Bundesrepublik als "Viertes Reich" bezeichnet, das andere Länder unterwerfen wolle. Der Ton in Europa wird rauer, konstatiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Monti wusste, dass er die Deutschen provoziert, deren Verfassungsgericht die Teilnahme am Euro-Rettungsschirm mit zusammengebissenen Zähnen und nur unter verstärkter parlamentarischer Kontrolle billigte. Deutsche Politiker wollen wegen italienischer Schulden nicht die demokratischen Spielregeln außer Kraft setzen. Nun also das 'Vierte Reich'. ... Dabei handelt es sich nicht um eine Aussage irgendeiner extrem anarchistischen Strömung. Eigentümer der Zeitung ist die Familie von Silvio Berlusconi. ... Frankreichs Präsident wiederum drängt über die Medien Italien und Spanien, Teile ihrer Souveränität aufzugeben. Pariser Zeitungen schreiben darüber, wie Behörden in Neapel einer seit neun Jahren toten Frau Rente zahlen. Wo ist denn bei all der Polemik eigentlich das europäische Volk?" (08.08.2012)

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Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel hat eine Liste der zehn gefährlichsten Politiker Europas aufgestellt. Darunter ist auch der Vorsitzende der rechtspopulistischen finnischen Partei Wahre Finnen, Timo Juhani Soini. Doch mit seiner Einschätzung liegt das Magazin daneben, meint die liberale Tageszeitung Savon Sanomat: "Es stimmt, Soini und seine Partei haben politisch von der Schuldenkrise profitiert. Dank ihr haben die Wahren Finnen bei den Parlamentswahlen im letzten Jahr einen historischen Sieg erzielt. ... Die vom Spiegel veröffentlichte Politikerliste trägt die Überschrift 'Die zehn gefährlichsten Politiker Europas'. Außer Soini finden sich auf der Liste unter anderem der ehemalige italienische Premier Silvio Berlusconi, die Vorsitzende der französischen rechtsextremen Partei, Marine Le Pen, und der Vorsitzende der griechischen Syriza-Partei, Alexis Tsipras. Die Überschrift ist polemisch und trifft zumindest bei Soini nicht zu. Soini ist nicht gefährlich. Das richtige Wort ist ärgerlich. Viel gefährlicher als Soini sind die Politiker in den EU-Staaten, die den Euro in das Dilemma gebracht haben, in dem er sich jetzt befindet." (08.08.2012)

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Pia Kjærsgaard hat am Dienstag ihren Rücktritt vom Vorsitz der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti angekündigt, die sie 1995 mitbegründet hatte. Die Partei erzielte nicht nur Rekordergebnisse bei den Wahlen, sondern erlangte auch großen Einfluss auf die dänische Politik. Die sozialliberale Tageszeitung Politiken erinnert daran, wie sehr die 65-Jährige die Dänen polarisiert hat: "Pia Kjærsgaard hat es wie nur wenige verstanden zuzuhören, und sie hat dem, was sie gehört hat, dann Gewicht verliehen. Viele haben sich in dieser Politik wiedergefunden und Pia ihre Stimme als Pfand dafür gegeben, dass sie als Garant für das Bekannte und Sichere steht - und für das Dänische. Viele andere aber haben etwas ganz anderes in der Rhetorik der Dänischen Volkspartei gehört. Sie haben sich beschämt gefühlt, wenn Pia Kjærsgaard die Sorgen der Wähler umgemünzt hat in eine Rhetorik voller Hass gegen Minderheiten oder einzelne Personen. Sie haben gesehen, wie sie Dänemarks Horizont eingeengt hat, und wie sie Werte angegriffen hat, über die wir uns zuvor einig waren." (08.08.2012)

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In der Euro-Krise müssen vor allem Italien und Deutschland sich vor dem Wiederaufkommen alter Vorurteile hüten, mahnt Giovanni di Lorenzo. Der Herausgeber der Wochenzeitschrift Die Zeit fordert in der linksliberalen Tageszeitung La Republicca die Politiker auf, klärend der Ausuferung gegenseitiger Beschimpfungen entgegenzuwirken: "Meiner Meinung nach herrscht in der öffentlichen Meinung, aber leider auf auch Regierungsebene, ein fatales gegenseitiges Unverständnis. In Italien neigt man dazu, Merkel für die Probleme Italiens verantwortlich zu machen - und im besten Fall erwartet man von ihr deren Lösung. ... Es ist eine infantile Erwartungshaltung, dass die Mamma die Probleme, die doch ihre Ursachen in Italien haben, aus der Welt schaffen könnte. In Deutschland hingegen tendiert man zum übertriebenen Selbstmitleid. Als ob Deutschland das einzige Land wäre, das für die Schulden anderer aufkommt. … Zum Glück besteht bisher nicht die Gefahr, dass Deutschland seinen eigenen Weg geht. Doch um dies zu verhindern, muss den Bürgern unserer Länder erklärt werden, warum gewisse Entscheidungen unerlässlich sind. Noch ist die Stunde der Populisten nicht gekommen, doch rückt sie näher, wenn wir diese Entwicklung nicht stoppen." (08.08.2012)

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Trotz der anhaltenden Euro-Krise muss Europa weiter an seine Stärken glauben, meint der Publizist Otto Ozols auf dem Onlineportal tvnet.lv: "Ja, in Europa steckt derzeit in einer Finanzkrise. Aber die haben andere Staaten wie die USA auch. Trotzdem hat Europa eine deutlich gesündere und gebildetere Gesellschaft. ... Gegenwärtig ist Europa anderen Regionen in seiner Entwicklung voraus und muss nun die Zukunftsprobleme entwickelter Staaten lösen. Erfahrungsgemäß hat Europa die Kraft, seine Probleme selbst zu lösen. Es hat während der letzten zehn Jahre finanzielle, wirtschaftliche und politische Krisen erlebt und überstanden. Es gibt also keinen Grund, in Hysterie und Panik zu verfallen. ... Europa kümmert sich um seine Bevölkerung und baut seine Entwicklung nicht auf den knallharten Kapitalismus und auf die brutale Macht nach außen, wie die USA, oder auf Sklaverei vergleichbar billiger Arbeitskräfte, wie China. Es hat auch nicht so viele Bodenschätze wie Russland. Genau deshalb ist es sinnvoll, an dieses Europa zu glauben." (08.08.2012)

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Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat am vergangenen Donnerstag als einziger im EZB-Rat gegen neue Anleihekäufe der Zentralbank gestimmt. Die linksliberale Tageszeitung El País verurteilt das als verbohrtes Festhalten an realitätsfernen Theorien: "Niemand zweifelt daran, dass die wirtschaftliche Situation beängstigend ist, nicht einmal Weidmann und die Bundesbank. Nur sind sie fast die einzigen, die sich trotz der beängstigenden Situation gegen einen Kurswechsel wehren. ... Diesen Wandel zu akzeptieren, würde schließlich bedeuten, dass die empirisch wahrnehmbaren Tatsachen - also der Bankrott Griechenlands, Irlands und Portugals, dem der Bankrott Spaniens, Italiens und womöglich ganz Europas folgen könnte - schwerer wiegen als die Theorien zur Rolle der EZB bei der Überwindung der Euro-Krise. Für alle Ökonomen, die so denken wie Weidmann und die Bundesbank, wäre das eine verkehrte Welt. Eine Welt, in der sich die Wirtschaftspolitik von den Tatsachen beeinflussen ließe und nicht von den Prämissen der Wirtschaftstheorie." (08.08.2012)

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Debatten verfolgen » Krisenländer setzen auf EZB

Das Zeltlager der Occupy-Bewegung vor der EZB in Frankfurt am Main ist am Montag nach rund zehn Monaten friedlich geräumt worden, nachdem das Verwaltungsgericht dessen Verbot durch die Stadt bestätigt hatte. Zwar war die weltweite Protestbewegung mangels präziser Forderungen und Anführer von Beginn an zum Scheitern verurteilt, doch hat sie nachhaltige Spuren hinterlassen, meint die katholisch geprägte Tageszeitung La Croix: "Niemand kann heute davon ausgehen, dass das Verschwinden der Zelte vor der EZB die Debatte beendet. Die 'Empörten' aller Couleur haben ihre Spur hinterlassen. Es ist kaum zu übersehen, dass die moralischen Forderungen, die sie verkörperten, politische Entscheidungen in zahlreichen Ländern immer mehr beeinflussen. Es ist ebenso offensichtlich, dass der Zynismus der Märkte immer weniger ertragen wird. Selbstverständlich waren die 'Empörten' nicht die einzigen, die so dachten, aber dank ihnen hat sich zumindest ein Gedanke durchgesetzt: Die Krisenpolitik muss hinterfragt werden und die Lasten, die nötig sind, um die Krise zu überwinden, müssen besser verteilt werden." (07.08.2012)

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Die griechische Regierung hat eine große Polizeiaktion gegen illegale Einwanderer gestartet. Am Wochenende wurden in Athen rund 6.000 Menschen ohne gültige Papiere vorläufig festgenommen, rund 1.600 von ihnen sollen in ihre Heimatländer abgeschoben werden, wie die Polizei am Montag mitteilte. Eine gefährliche Aktion, meint die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Die Regierung in Athen ist konfrontiert mit einer wachsenden Irritation in der Bevölkerung und der Attraktivität rechtsextremistischer Gruppen wie der Neonazi-Vereinigung Chrysi Avgi. ... Die Operation war dem Minister für öffentliche Ordnung und Bürgerschutz Nikos Dendias zufolge notwendig, um etwas gegen die 'unglaubliche Invasion' zu tun, die die Stabilität des Landes bedrohe. Er sagte, Immigration sei möglicherweise ein größeres Problem für Griechenland als der Geldmangel. Mit dieser Rhetorik macht der Minister Einwanderer zum Sündenbock für die griechische Misere. Solche Worte können gefährlich sein, vor allem da jetzt die Stimmung im Land grimmiger wird. Sie helfen nicht - im Gegenteil verstärken sie nur das Unbehagen und sind obendrein irreführend: Nicht die Immigranten sind am finanziellen Elend Griechenlands schuld, sondern seine Politiker." (08.08.2012)

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Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise

Mehrere CDU-Abgeordnete haben eine Initiative zur steuerlichen Gleichstellung von homosexuellen Paaren und Eheleuten gestartet. Sie haben damit gute Erfolgsaussichten, prognostiziert die linksliberale Süddeutsche Zeitung, aber noch besser wäre es, über eine massive steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern zu sprechen: "Das Bundesverfassungsgericht will in den nächsten zwölf Monaten darüber entscheiden, ob die steuerliche Ungleichbehandlung von Ehen und [homosexuellen] Lebenspartnerschaften gegen das Grundgesetz verstößt. Wenn die Regierung eine weitere peinliche Niederlage vermeiden will, muss sie das Ehegattensplitting [die steuerliche Entlastung von Ehepaaren] jetzt selbst auf die Lebenspartnerschaften ausweiten. ... Über die beste Lösung redet in der Union bisher leider kaum jemand: die Umwandlung des Ehegatten- in ein Familiensplitting. Mehr als 15 Milliarden Euro kostet das Ehegattensplitting den Staat jährlich. Neben Familien fördert er damit auch Millionen kinderloser Ehepaare. Statt diese Wohltat jetzt auch auf homosexuelle Paare auszuweiten, sollte die Regierung sie lieber allen [kinderlosen] nehmen. Auch das wäre eine Gleichstellung." (08.08.2012)

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Der Forschungsroboter Curiosity hat am Dienstag die ersten Fotos vom Mars gesendet. In der linksliberalen Tageszeitung De Morgen hinterfragt der Wissenschaftsphilosoph Gustaaf Cornelis den Nutzen der Operation: "Bemannte Reisen zu anderen Planeten und all die vorbereitenden Untersuchungen dafür darf man nicht mit einer generationsübergreifenden Ethik rechtfertigen. Lösungen für die Probleme künftiger Generationen liegen nicht auf dem Mond oder Mars. Wir müssen und werden andere Wege finden, damit das Leben auf der Erde human bleibt - wenn nicht, dann greift uns eben die Natur unter die Arme. Es ist nie anders gewesen. Die unbemannte Raumfahrt mit dem Argument zu rechtfertigen, dass sie der 'notwendigen' bemannten Raumfahrt den Weg bereitet, ist reinster Populismus und daher unpassend. Raumfahrt ist im Übrigen viel zu teuer und fantasiereich, als dass sie in der fernen Zukunft unsere Probleme lösen könnte. Es gibt heute wirklich sinnvollere Möglichkeiten, wie man dieses Forschungsgeld ausgeben könnte." (07.08.2012)

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Slowenien hat bei den Olympischen Spielen 2012 bislang fünf Medaillen geholt. Die Medaillenträger sind alle über 30 Jahre alt, der älteste sogar 49. Sie sind Sportler alter Schule, betont die linke Tageszeitung Dnevnik: "Die Jahre des harten Trainings haben sie reifen lassen. Sie sind in einem Umfeld aufgewachsen, in dem die Eltern sie nicht mit Autofahrten zum Training verwöhnten und in dem Arbeit noch einen Wert hatte. ... Die slowenischen Helden in London haben schon in früher Jugend erkannt, dass Siege nicht nur durch hartes Training erreicht werden. Sie gingen über das hinaus, was ihnen der Trainer vorgab oder ihnen der Sportverband ermöglichte. Sie suchten selbst neue Wege und waren bereit, aus eigener Tasche draufzuzahlen. Alle diesjährigen Gewinner haben schon zuvor Medaillen geholt. Und das beweist, dass nur die Erfahrensten Erfolge erzielen. Alle Champions sind Einzelgänger mit einer starken Persönlichkeit, psychologischer Standfestigkeit und intellektuellem Potenzial. Erst diese Faktoren machen mehrere Siege möglich." (08.08.2012)

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