Die Entmachtung der Militärspitze in Ägypten durch den neuen Präsidenten Mohammed Mursi ist ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung, gibt aber zu bedenken, dass auch die neue Führungsriege in der Tradition der Verquickung von Militär und Politik steht: "Mursi macht mit dem Vorhaben Ernst, die Ordnung, die aus dem Militärputsch von 1952 hervorgegangen ist, grundlegend zu ändern. Die Republik, in der die Generäle Nasser, Sadat und Mubarak das Amt des Staatspräsidenten innegehabt hatten, stützte sich auf das Militär, die Justiz und die islamische Azhar-Universität. ... Alle drei Institutionen sollen sich nun von der Politik fernhalten. Die Trennung könnte der neuen, keineswegs gefestigten Demokratie Raum zur Entfaltung schaffen. Doch klar ist die Trennung nicht. Verteidigungsminister wurde wieder ein General, zu seinem Vizepräsidenten ernannte Mursi einen bekannten und auf die Unabhängigkeit der Justiz bedachten säkularen Richter, und das Oberhaupt der Azhar-Universität wurde Minister für religiöse Angelegenheiten." (14.08.2012)

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Dass es Ägyptens neuem Präsidenten Mohammed Mursi gelungen ist, die Armee zu spalten und Mitglieder des Militärrats an dessen eigener Entmachtung zu beteiligen, öffnet die Tür zur Umgestaltung des Landes in einen islamistischen Staat, fürchtet die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: "Der Schlag war gut berechnet und sauber gesetzt. Den Islamisten gelang es, den Obersten Militärrat mit einem alten machiavellistischen Trick zu spalten. Es war das jüngste Mitglied der Armeeführung, das den Muslimbrüdern das Tor in die Waffenkammer der Macht öffnete. Denn ihm, dem ehrgeizigen und gottesfürchtigen [neuen Verteidigungsminister] Abdel Fatah al-Sisi, hatten sie den Chefsessel im Militär versprochen. Die Islamisten folgen ihrem eigenen Generalstabsplan. Zug um Zug räumen sie die Überreste der Mubarak-Diktatur aus dem Weg. In der Vorwoche erst hat der Präsident den Geheimdienstchef abgesetzt. Als Nächstes wird er das Justizsystem ins Visier nehmen. In den Staatsmedien gab es schon Umbesetzungen. Es ist alles vorbereitet für Phase II: die Umgestaltung Ägyptens in einen islamistischen Staat. Wer soll die Muslimbrüder noch aufhalten?" (14.08.2012)

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Nachdem der islamistische Präsident Ägyptens, Mohammed Mursi, die Armeeführung entmachtet und somit seine eigene Position gestärkt hat, wird sich nun zeigen, wer in Ägypten das Zepter in der Hand hält, kommentiert die liberale Tageszeitung Savon Sanomat: "Zumindest am Montag gab es in Ägypten noch keine Anzeichen dafür, dass die Armee irgendwelche Maßnahmen gegen die Beschlüsse ergreift. ... Dass die Armee ruhig bleibt, bedeutet höchstwahrscheinlich, dass Mursis Schritt vom Militärrat mitgetragen wird. ... Mursis Maßnahmen wurden von den ägyptischen Zeitungen am Montag als revolutionär beschrieben. Die von Mursi repräsentierte Muslimbruderschaft habe die Armee besiegt. Falls das wirklich so ist, hat die alte Regierung endgültig ihren Einfluss auf die Entwicklung Ägyptens verloren. Nun wird sich zeigen, wer Ägypten tatsächlich regiert, Präsident Mursi oder die Muslimbruderschaft, als deren Kandidat er zum Präsidenten gewählt wurde." (14.08.2012)

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Angesichts der heftigen Kämpfe um die syrische Wirtschaftsmetropole Aleppo haben die Rebellen am Montag erneut die Einrichtung einer Flugverbotszone gefordert. Doch die ist kaum durchzusetzen, denn Syrien ist nicht mit Libyen vergleichbar, wo die Intervention Wirkung gezeigt hat, meint die liberale Tageszeitung Sme: "Namentlich die westlichen Regierungen, die auf die empfindliche öffentliche Meinung hinsichtlich möglicher Verluste eigener Soldaten Rücksicht nehmen müssen, würden nicht ihre Flugzeuge in den syrischen Luftraum schicken, ohne vorher die Luftabwehr ausgeschaltet zu haben. Assad verfügt über eine stärkere und besser bewaffnete Armee und auch Luftabwehr als Gaddafi. Die könnte man nur mit massiven Angriffen eliminieren. Und das würde selbst beim Einsatz präzisester Raketen Opfer unter der Zivilbevölkerung bedeuten. ... In Kämpfe aber will der Westen nicht verwickelt werden. Syrien ist kein zweites Libyen. Der Westen hat nicht einmal genaue Informationen darüber, welche Leute das eigentlich in Syrien sind, die er unterstützt." (14.08.2012)

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Dass der Republikaner Mitt Romney den Kongress-Abgeordneten Paul Ryan zu seinem Vize im Kampf um die US-Präsidentschaft gewählt hat, ist nach Ansicht der linksliberalen Tageszeitung De Volkskrant ein Risiko: "Mit Ryan wird Romney nach rechts steuern, während über die US-amerikanische Präsidentschaft in der politischen Mitte entschieden wird. Romney geht das Risiko ein, die Wähler, die noch zwischen ihm und Obama zweifeln, in die Arme seines demokratischen Rivalen zu treiben. Ryans Ideen zum Abbau des Versorgungsstaats werden nicht nur von unabhängigen Wählern, sondern auch von so manchem Republikaner argwöhnisch beäugt. Die Angst, dass Sozialprogramme für Alte und Arme Ryans Sparzwang zum Opfer fallen, kann Obama nutzen. ... Romney könnte zudem seine wichtigste Waffe im Wahlkampf verlieren: Sein Argument, dass es bei den Wahlen vor allem um Arbeitsplätze gehen muss. Mit Ryan kann eine ideologische Debatte über den Sozialstaat die Debatte über die Wirtschaft verdrängen. Das wird Obama sicher nicht bedauern." (14.08.2012)

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Die Anschläge des norwegischen Attentäters Anders Behring Breivik in Oslo und auf Utøya hätten viel eher gestoppt werden können, denn die Polizei hätte viel eher einschreiten können. Das ist das Ergebnis eines Untersuchungsberichts, den eine Kommission am Montag in Oslo vorgelegt hat. Die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten fordert auf dieser Grundlage: "Wir müssen in Schweden Lehren aus dem norwegischen Vorgehen ziehen. Wir müssen in Alarmbereitschaft sein und die Planungen von Terrortaten schneller aufdecken. ... Es muss vorbeugend vorgegangen werden. Ganz werden wir uns niemals schützen können. Der Kampf gegen den Terrorismus darf nicht dazu führen, dass die Offenheit unserer demokratischen Gesellschaft verloren geht. Das ist ein Balanceakt, der ständig Aufmerksamkeit und Diskussion verlangt. Aber der Bericht aus Norwegen zeigt, dass schon einfache und durchdachte Routineabläufe die Sicherheit beträchtlich erhöhen können." (14.08.2012)

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EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat am Freitag die rumänische Regierung aufgefordert, dem Verfassungsgericht die eingeforderten Wählerlisten rasch zur Verfügung zu stellen. Damit soll ein Urteil bezüglich der Gültigkeit des Referendums zur Absetzung von Präsident Traian Băsescu bald ermöglicht werden. Angesichts der unwirschen Reaktion der rumänischen Regierung fürchtet das Nachrichtenportal Ziare Konsequenzen: "Eines ist sicher: Rumänien kann sich vom Schengen-Beitritt in diesem Jahr verabschieden. Bis zum Sommer waren nur die Niederlande dagegen, jetzt gibt es mehr Gegner, allen voran Deutschland. Wenn die USL [Regierungsbündnis] so weitermacht, wird auch der für dieses Jahr zusätzlich angekündigte Justizbericht noch einmal so verheerend ausfallen wie der vom Juli. Dann ist es sehr wahrscheinlich, dass sich der Schengen-Beitritt sogar um Jahre verschiebt. Wenn die Ponta-Regierung der EU-Kommission weiterhin so trotzig kommt und sie beleidigt, kann es eine schreckliche Premiere geben: die Anwendung von Artikel 7 des EU-Vertrags und die damit verbundene Aussetzung von Rechten." (14.08.2012)

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Eine wachsende Zahl von Menschen, zumal in Osteuropa, stellt heutzutage die Demokratie als Staatsform in Frage, meint der Ökonom László Bogár in der rechtskonservativen Tageszeitung Magyar Hírlap. Er ist der Ansicht, dass die Demokratie im Grunde eine Diktatur ist, in der eine kleine Elite Macht über die ahnungslosen Massen ausübt: "Die Idee der gesellschaftlichen Gleichheit ist ausschließlich ein Kennzeichen der westlichen Moderne. Hinter der Proklamation 'Alle Menschen sind gleich' verbirgt sich indes einzig und allein das Ziel, die diktatorische Macht einer kleinen Elite mit Hilfe der grenzenlos manipulierbaren Masse auszuweiten. Mit der egalitären Demokratie wurde die Transparenz des staatlichen Machtgefüges aufgelöst. … Es wird heute zwar im Namen einer Gesellschaft entschieden, in der 'alle gleich sind', allerdings manifestiert sich die gesellschaftliche Gleichheit nicht zuletzt in der totalen Uninformiertheit und also Manipulierbarkeit der Menschen. Die sogenannten demokratischen Gegengewichte ändern daran gar nichts, sind doch die Institutionen, die als Gegengewichte und Kontrollinstanzen fungieren sollten, in den Händen der zynischen und hemmungslosen Elite und folglich Teil des manipulativen Systems. Die westliche Demokratie ist seit ihren Anfängen eine der heimtückischsten und raffiniertesten Diktaturen der Weltgeschichte." (14.08.2012)

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Der polnische Finanzdienstleister Amber Gold (AG), der derzeit wegen offenbar unseriöser Renditeversprechen in der Kritik steht, hat am Montag die Auflösung seiner Muttergesellschaft angekündigt. Gleichzeitig versprach das Unternehmen, jeder Anleger werde sein Geld zurückerhalten. Angesichts der Geschäftspraxis von AG ist dies völlig unrealistisch, glaubt Adam Grzeszak vom linksliberalen Nachrichtenportal Polityka Online: "Die Legende von schnellem Geld sieht wie ein Marketing-Trick aus, der aus AG einen seriösen Anbieter machen sollte. Zudem sollte das Geschäftsmodell glaubwürdig erscheinen. In Wirklichkeit hatte die Firma nur anfänglich - bei den damals steigenden Rohstoffpreisen - überhaupt die Möglichkeit zu verdienen. Danach wurde der Trick sogar zu einer erheblichen Belastung. Nach einer Berechnung von [dem Finanzportal] Money.pl musste AG bei Einlagen von 1.000 Złoty [240 Euro], die im November des vergangenen Jahres in Gold investiert wurden, 200 Złoty [50 Euro] zuschießen, um die versprochenen Gewinne [von 14 Prozent] auszuzahlen. ... Trotzdem glaube ich, dass auch in Zukunft dubiose Finanzdienstleister immer wieder Kunden haben werden, weil es stets naive Leute gibt." (14.08.2012)

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Nach einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage der Industrie- und Handelskammer Dresden wächst in der Region um die sächsische Hauptstadt die Zahl der tschechischen Einkaufstouristen beständig weiter an. Fast 200 Euro pro Fahrt gibt dabei eine Durchschnittsfamilie aus, 50 Euro mehr als noch vor zwei Jahren. Die konservative Tageszeitung Lidové noviny sieht einen Grund für diese Entwicklung in der höheren Mehrwertsteuer in Tschechien: "Das Bemühen des Prager Finanzministers, das Haushaltsdefizit durch eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer zu verringern, ist begrüßenswert. Die Menschen aber verhalten sich nicht nach der Schablone des Ministeriums. Während die einheimischen Händler über das sinkende Interesse der Käufer klagen, reibt man sich in Dresden die Hände. Früher fuhren nur Leute aus der Grenznähe nach Sachsen. Heute kommt jeder dritte Einkaufstourist aus Prag. Selbst Leute aus Mähren schrecken nicht vor einer hunderte Kilometer langen Anreise zurück. Viele Waren sind in Deutschland deutlich billiger und dabei auch noch qualitativ besser. Da die Medien immer wieder Preisvergleiche anstellen, hat sich das herumgesprochen. Jede Erhöhung der Mehrwertsteuer wird so zum Anstoß, sich zur Einkaufsfahrt ins Auto zu setzen." (14.08.2012)

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In Athen ist am Sonntag ein irakischer Einwanderer auf offener Straße angegriffen und tödlich verletzt worden. Die Polizei fahndet nach fünf Verdächtigen, zur möglichen Täterschaft von Anhängern der rechtsextremen Partei Chrysi Avgi machte sie keine Angaben. Das Nachrichtenportal Protagon verlangt von der Polizei, endlich etwas gegen rassistische Übergriffe zu unternehmen und gegen rechtsextreme Sympathisanten in den eigenen Reihen vorzugehen: "Viele demokratisch denkende Bürger verbinden die Ineffizienz der Polizei bei der Bekämpfung rassistischer Straftaten mit den Verbindungen mancher Polizisten zu rechtsextremen Gruppierungen und zur faschistischen Ideologie. ... Werden wir Neonazis und ein paar Dummköpfen gestatten, unsere Gesellschaft in einen Dschungel zu verwandeln? Oder wird die Demokratie endlich ihre Präsenz überall spürbar machen und jeden hart bestrafen, der versucht, sich an die Stelle des Staats zu setzen? Damit das geschieht, muss die griechische Polizei politisch neutral sein und ihre Sensibilität gegenüber Migranten stärken. ... Wenn das die Beamten überfordert, muss der Staat sich andere Polizisten suchen, die so handeln wollen und können." (14.08.2012)

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Der ehemalige Kammerdiener von Papst Benedikt XVI., Paolo Gabrieli, muss sich wegen Diebstahls vor einem vatikanischen Gericht verantworten, wie ein Vatikansprecher am Montag mitteilte. Beweise und ein Geständnis seien ausreichend, um Anklage zu erheben. Die Kirche versucht, den Fall zu verharmlosen, doch das wird nicht gelingen, meint die linksliberale Tageszeitung La Repubblica: "Was uns nun geboten wird, ist ein armer Sünder, der sich winziger Fehltritte schuldig gemacht hat, kein kühler Verschwörer - ein reuiger Sünder noch dazu, dem es so rasch wie möglich zu vergeben gilt. ... Glaubt der Vatikan wirklich, dass er mit diesem Verfahren und der voraussichtlich väterlich milden Strafe den Schlussstrich unter die Kontroverse ziehen kann? Es gibt eine Reihe von Fakten, die seit geraumer Zeit nicht nur das Gewissen der Katholiken auf der ganzen Welt plagen. ... Die Eröffnung des Hauptverfahrens kann Fragen, die den Vatikan und seinen internen Machtkampf betreffen, nicht beantworten. Noch weniger kann sie die dunklen Wolken vertreiben, die sich seit geraumer Zeit um die Finanzen des Vatikans ballen. Eines ist gewiss - wir sind erst am Anfang." (14.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Adriano Prosperi

Hohe Temperaturen und andauernde Trockenheit haben in diesem Sommer zu massiven Waldbränden in Spanien geführt. Die konservative Tageszeitung ABC warnt davor, in Zeiten der knappen Haushaltskassen die Prävention von Waldbränden zu vernachlässigen: "In diesem Sommer ist die Statistik sehr schlecht: Die Flammen haben bereits 133.000 Hektar Wald vernichtet, mehr als dreimal so viel wie im Sommer 2011. Das Szenario ist erschreckend, sei es auf den Kanaren, in Alicante oder in anderen Regionen. Wir brauchen endlich eine angemessene Präventionspolitik. Gleichzeitig müssen die Strafen für Brandstiftung verschärft und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden verbessert werden. Selbst in Zeiten öffentlicher Sparzwänge ist es unerlässlich, dass der Schutz vor Waldbränden eine Priorität im Interesse der Allgemeinheit bleibt." (14.08.2012)

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Die Olympischen Spiele in London haben gezeigt, dass Großbritannien auch in Krisenzeiten ein großartiger Organisator sein kann, meint die wirtschaftsliberale Tageszeitung The Financial Times: "Es war stets die Hoffnung des postimperialen Großbritanniens, weiterhin ein wichtiger Akteur auf der Weltbühne zu sein. … Doch es bleibt die Angst, dass Großbritannien ein alternder Athlet ist, der sich ein letztes Mal für die Olympischen Spiele verausgabt hat, aber seine besten Zeiten schon hinter sich hat. In diesem Fall kann man die Londoner Spiele weniger mit Barcelona oder Peking vergleichen, sondern eher mit Athen 2004: eine großartige Party, die für ein von Problemen gebeuteltes Land eine bittersüße Erinnerung darstellt. In Wirklichkeit sind die Botschaft und das Vermächtnis der Londoner Spiele komplexer und fragwürdiger als die von Athen und Peking. Die Probleme, die Großbritannien vor den Spielen beschäftigt hatten, sind nicht einfach durch zwei wundervolle Wochen auf wundersame Weise verschwunden. Doch der Erfolg der Olympischen Spiele hat Großbritannien daran erinnert, dass die Briten in einem Land leben, dass immer noch erfolgreich sein kann - im Sport und darüber hinaus." (13.08.2012)

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