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Presseschau | 16.08.2012

 

TOP-THEMA

UN warnen vor Lebensmittelkrise

Aufgrund der größten Dürrekatastrophe seit 50 Jahren erwarten die USA ein 17-prozentiges Minus bei der Maisernte gegenüber 2011. (© AP/dapd)

 

Enorme Ernteausfälle aufgrund von Dürre in den USA und Indien treiben die Getreidepreise in die Höhe. Die UN-Ernährungsorganisation FAO gab an, dass sie knapp unter dem Allzeithoch vom April 2008 liegen, und warnte vor einer weltweiten Lebensmittelkrise. Kommentatoren kritisieren, dass Emissionen und Spekulationen die Missstände mit verursacht haben, und mahnen, Lebensmittel nicht zu Biosprit zu verarbeiten.

Corriere del Ticino - Schweiz

Treibhausgase und Spekulation Grund für Misere

Mit der Emission von Treibhausgasen und der Spekulation auf Lebensmittelpreise hat die Welt die Dürrekatastrophen sowie die explodierenden Getreidepreise selbst verursacht, meint die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino. Ein Verbot von Biosprit sei das Mindeste, was man zum Ausgleich tun sollte: "Neben dem versäumten Klimaschutz ist die Katastrophe noch auf eine Reihe weiterer Fälle menschlichen Versagens zurückzuführen. ... Etwa die Verwandlung landwirtschaftlicher Produkte in Finanzprodukte, wodurch das Gesetz von Angebot und Nachfrage außer Kraft tritt. Heute ist das an der Börse gehandelte Volumen von Transaktionen im Agrarbereich im Schnitt 46 Mal so hoch wie die tatsächliche Produktion. Das ist heller Wahn. Und als ob dies nicht reichen würde, wächst auch noch der Konsum an Biosprit, der voreilig als umweltfreundlich verkauft wird. Ein stetig wachsender Teil der weltweiten Landwirtschaftsproduktion verpufft wortwörtlich. Er wird von unseren Verbrennungsmotoren gefressen, was zwar die Emission umweltschädlicher Stoffe verringern mag, dabei aber den Hunger in der Welt vermehrt." (16.08.2012)

Der Standard - Österreich

Biosprit lässt Arme hungern

Das eigentliche Problem hinter den steigenden Getreidepreisen sind nicht die aktuellen Dürren, sondern der Anbau von Mais für Biosprit, denn 40 Prozent der Maisernte in den USA fließen in den Tank, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "Es handelt sich dabei um keinen Versorgungsengpass, sondern um ein ökonomisches Lehrstück. Denn weltweit sind die Getreidespeicher gut gefüllt. Hungern müsste keiner mehr. Aber die Preise lassen den Magen knurren. ... Brechen die USA mit ihrer Biospritpolitik, dann würde so viel Mais auf den Teller drängen, dass der Preis für die gelben Körner mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sinkt. Die Agrarflächen drohen langsamer zu wachsen als die Weltbevölkerung. Setzt man weiter auf Biosprit, dann muss schleunigst die zweite Generation, die das Abfallprodukt Stroh verspritet, marktreif gemacht werden. Sonst hängt die Kost der Ärmsten der Welt von unserem Fahrverhalten ab." (14.08.2012)

Trouw - Niederlande

Getreide horten löst Problem nicht

Der niederländische Landwirtschaftsverband LTO hat angesichts der weltweit rasant steigenden Getreidepreise dafür plädiert, einen strategischen Getreidevorrat anzulegen, um Bauern vor negativen Folgen großer Preissteigerungen zu schützen. Das ist unsinnig und packt das eigentliche Problem nicht an der Wurzel, meint die christlich-soziale Tageszeitung Trouw: "Das Risiko besteht, dass die Einkommen in der Landwirtschaft über die Produktion unterstützt werden. Damit hat man in Europa schlechte Erfahrungen gemacht. Preisschwankungen durch mittelfristige Verträge oder Vorräte zu kontrollieren, ist an sich prima. Aber das müssen die Marktparteien tun und nicht der Staat. Die schnell steigenden Preise für Getreide müssen allerdings Anlass sein, um die Produktion von Biobrennstoffen zu überprüfen, vor allem in den USA. Amerikanische Gesetze sorgen dafür, dass ein großer Teil der Maisernte nicht im Magen, sondern im Tank landet. Diese Gesetze müssen angepasst werden. ... Auch, weil Technologien inzwischen zeigen, wie man Biobrennstoffe aus Pflanzenresten macht, die man nicht essen kann." (16.08.2012)

POLITIK

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Flüchtlingselend gebiert Radikale

Schätzungen zufolge sind mehr als 60.000 Syrer vor dem Bürgerkrieg in die benachbarte Türkei geflohen, etwa doppelt so viele nach Jordanien. Den Flüchtlingen in den Zeltstädten zu helfen ist nicht nur eine Frage der Moral, sondern auch des Eigeninteresses, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Flüchtlingsströme sind auch ein politischer Faktor. Die Vertreibung der Palästinenser bei Gründung des Staates Israel destabilisiert die Region bis heute. ... In Jordanien planten palästinensische Guerillas einst den Sturz des Königs, der sie im 'Schwarzen September' 1970 brutal vertreiben ließ. Im Libanon, ihrer neuen Zuflucht, brachten sie die heikle konfessionelle Balance zwischen Christen und Muslimen aus dem Gleichgewicht. ... Flüchtlingslager sind Brutstätten des Radikalismus. Die afghanischen Taliban sind aus den pakistanischen Flüchtlingslagern im Grenzgebiet erwachsen, mehr noch: auch die pakistanischen Radikalen rekrutieren aus dem Heer der Ungebildeten, Verbitterten, Heimatlosen ihren Nachwuchs … Es gibt eine moralische Verpflichtung, den syrischen Flüchtlingen zu helfen, und sei es mit Geld. Mindestens ebenso groß aber sollte das Eigeninteresse sein." (16.08.2012)

Protagon - Griechenland

Samaras' Schicksalsreise nach Berlin und Paris

Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras wird kommende Woche bei Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande für einen Aufschub bei den Sparvorgaben der internationalen Geldgeber werben. Antonis Fourlis meint auf dem Nachrichtenportal Protagon, dass der Besuch entscheidend sein wird für die Zukunft der Samaras-Regierung: "Ich widerspreche denjenigen, die sagen, dass Griechenland sich automatisch aus dem Euro verabschieden muss, wenn es jetzt keinen Aufschub bekommt. ... Sollte es zum Ausstieg kommen, wird die Position der Regierung Samaras jedoch sehr schlecht sein, weil sie mit einer Gesellschaft konfrontiert wird, die die Hoffnung aufgegeben hat. Die Reisen nach Berlin und Paris sind vielleicht Samaras' Schicksalsfahrt. Er hat nicht das Glück auf seiner Seite, aber auch keine andere Handlungsmöglichkeiten. Nach der Reise wird er feststellen, dass er entweder vor einer Wand steht oder dass ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist." (16.08.2012)

Sega - Bulgarien

Frankreich geht erneut auf Roma-Jagd

Die französischen Behörden haben seit Anfang August mehrere illegale Roma-Siedlungen aufgelöst und einige der Bewohner in ihre Herkunftsländer ausgeflogen. Damit setzt die neue sozialistische Regierung die umstrittene Anti-Roma-Politik von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy fort, kritisiert die Tageszeitung Sega und ärgert sich, dass Bulgariens Regierung zu feige ist, dagegen zu protestieren: "Die Europäische Kommission hat Frankreich zum zweiten Mal wegen ethnischer Diskriminierung unter Beobachtung gestellt. ... Doch [Bulgariens Premier] Borisov traut sich selbst mit einem starken Verbündeten wie der EU nicht, gegen Frankreich aufzubegehren. Dabei droht Paris, gemeinsam mit anderen europäischen Ländern Druck auf Bulgarien, Rumänien (und neuerdings Ungarn) ausüben zu wollen. ... Man will sie zwingen, irgendwie die eigenen Roma zu überzeugen, zu Hause zu bleiben, anstatt in den Westen auszuwandern. Vielleicht sollten wir die französischen Behörden fragen, ob sie nicht die Berliner Mauer und den Eisernen Vorhang zurückhaben wollen?" (15.08.2012)

Eesti Päevaleht - Estland

Estland soll Russlands Dissidenten Asyl gewähren

Der russische Blogger Maxim Jefimow hat Anfang August in Estland Asyl beantragt. Wegen seiner kritischen Äußerungen über die staatstreue orthodoxe Kirche und die Kreml-Politik wollten ihn die russischen Behörden in eine psychiatrische Klinik stecken. Die Tageszeitung Eesti Päevaleht fordert Estland auf, zu helfen: "Noch immer arbeiten frühere Staatssicherheitsbeamte in leitenden Positionen. Folglich ist es gut, dass Estland Jefimow einen sicheren Wohnort bietet, obwohl die 'Unterbringung' von Andersdenkenden auch Unmut in Moskau verursacht hat. … Estland kann bei der Demokratisierung Russlands nicht mithelfen, diese Arbeit müssen die Russen schon selbst machen. Aber Estland muss den russischen Demokraten helfen, die Meinungsfreiheit zu verteidigen, wo es nur geht. Die russischen Dissidenten müssen bei uns Schutz bekommen." (15.08.2012)

REFLEXIONEN

Corriere della Sera - Italien

Bernard-Henri Lévy plädiert für einen Militäreinsatz in Syrien

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat in der Nacht zum Donnerstag mit großer Mehrheit beschlossen, die Mitgliedschaft Syriens auszusetzen. Der Philosoph Bernard-Henri Lévy fordert in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera den Westen auf, endlich in den Konflikt einzugreifen: "Das Aleppo von heute ist das Bengasi von gestern. … Es wäre unbegreiflich, sollten die Schritte, die in Libyen unternommen wurden, um ein angekündigtes Morden zu verhindern, in Syrien ausbleiben. Dort hat das Morden längst begonnen. … Dass Assad wahnsinnig ist, und wie Gaddafi bereit ist, sein Leben aufs Spiel zu setzen, ist nicht wahrscheinlich. Ein wohlüberlegter Plan, der extreme Einsätze vorerst vermeidet, könnte das Regime zum Abgang zwingen. Assad ist ein Papiertiger, unsere Schwäche macht ihn stark. Wenn die 'Freunde des syrischen Volkes' ihre Entschlossenheit zeigen, wird Assad das Exil dem Selbstmord vorziehen. … Zudem wird Assad in der arabischen Welt geächtet. Er ist stärker isoliert als es Gaddafi je war. Die Koalition, die den Opfern des syrischen Machthabers zu Hilfe käme, wäre zahlenmäßig stärker und fast genauso mächtig wie die Libyen-Koalition." (15.08.2012)

Blog EUROPP - Großbritannien

Antonio Lettieri über die Fiskalunion als Zwangsverwaltung

EZB-Chef Mario Draghi und Italiens Premier Mario Monti haben sich wiederholt dafür ausgesprochen, eine europäische Banken- und Fiskalunion rasch umzusetzen. Doch dies kann zu einer krassen Abhängigkeit der Krisenländer führen, fürchtet der Präsident der Denkfabrik Center for International Social Studies Antonio Lettieri im Blog EUROPP der London School of Economics: "Spanien und Italien könnten vielleicht vor Spekulation geschützt werden, doch dafür müssten sie Hilfen aus den europäischen Rettungsfonds beantragen. In diesem Fall werden andere europäische Regierungen die Bedingungen vorgeben. ... Vor allem würden zwei der vier größten Gründerstaaten des Euro unter eine Zwangsverwaltung gestellt. Um den Ländern diese Maßnahmen schmackhaft zu machen, werden sie als Schritt in Richtung einer Fiskalunion und einer politischen Union ins Auge gefasst. Eine merkwürdige Sichtweise, die den Wählern schwer zu vermitteln ist. Denn der Schritt setzt einen Prozess in Gang, bei dem einige Länder andere in eine koloniale Abhängigkeit zwingen. ... Deutschland könnte den Regierungen der Krisenländer sein Misstrauen aussprechen und sie somit stark in ihrer Souveränität einschränken. Doch Zweifel an der Souveränität des Bundestags und des Verfassungsgerichts wird Deutschland nicht dulden." (16.08.2012)

WIRTSCHAFT

De Tijd - Belgien

Untätige Regierung treibt Belgien in die Krise

Die belgische Wirtschaft ist mit einem Minus von 0,6 Prozent im zweiten Quartal drei Mal so stark geschrumpft wie erwartet. Damit gehört das Land auf einmal zu den schwachen Ländern der Euro-Zone wie Spanien und Italien. Schuld ist vor allem die untätige Regierung, meint die Wirtschaftszeitung De Tijd: "Auf der Grundlage eines Quartals darf man keine weitreichenden Schlüsse ziehen. Aber wenn das Wirtschaftswachstum in unserem Land auch im dritten Quartal enttäuscht, dann müssen wir uns Sorgen machen. Denn wenn die Wirtschaft schrumpft, wird eine negative Spirale in Gang gesetzt: weniger Arbeitsplätze, Haushaltslöcher, zurückgehendes Vertrauen bei Unternehmern und Verbrauchern und so weiter. Die Prognose vom Juni, dass die belgische Wirtschaft in diesem Jahr um 0,6 Prozent wachsen werde, war eine Fata Morgana, an die die Regierung nur allzu gerne geglaubt hat. So musste sie bei der schlappen Überprüfung des Haushalts im Juli keine strukturellen Maßnahmen ergreifen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Jetzt rächt sich diese Bequemlichkeit." (16.08.2012)

El Mundo - Spanien

Billigflieger Ryanair stärker kontrollieren

Das spanische Verkehrsministerium hat eine Untersuchung gegen die Billigfluglinie Ryanair eingeleitet und dem Unternehmen mit einem Flugverbot gedroht. Drei Maschinen mussten am 26. Juli wegen Kerosinmangels in Valencia notlanden. Für die konservative Tageszeitung El Mundo sind die Untersuchungen vorbildlich in Europa: "Als am 26. Juli gleich drei Ryanair-Piloten den Notfall ausrufen mussten, riss der Regierung der Geduldsfaden. Das Verkehrsministerium droht damit, der Airline die Lizenz zu entziehen, so dass sie in Spanien nicht mehr fliegen dürfte, wenn sie die Sicherheit ihrer Flüge nicht garantieren kann. Es ist auffällig, dass das vom Exzentriker Michael O'Leary geführte Unternehmen bereits über 100 Abmahnungen wegen verschiedener Regelverstöße erhalten hat und niemand etwas unternimmt. Die Regierung kommt nun ihrer Aufgabe nach, indem sie von Ryanair verlangt, sich strikt an die Gesetze zu halten. Auch wenn die spanische Regierung damit die erste ist, die das in Europa tut." (16.08.2012)

GESELLSCHAFT

L'Est Républicain - Frankreich

Kirche muss endlich Schwulen-Ehe akzeptieren

Zum katholischen Feiertag Mariä Himmelfahrt am Mittwoch haben die Erzbischöfe Frankreichs den Kirchen ein gemeinsames Gebet vorgegeben, in dem sie das Modell der traditionellen Familie verteidigen. Das Gebet löste heftige Proteste aus, da es sich offensichtlich gegen homosexuelle Paare richtete. Laut der konservativen Tageszeitung L'Est Républicain muss die Kirche endlich kapieren, dass ihre Definition von Familie überholt ist: "Warum hat das Gebet einen derartigen Aufschrei verursacht? Weil die außergewöhnliche Geste auf nationaler Ebene wie eine Aufforderung an die Regierung wirkt, Homosexuellen das Recht zu heiraten und auf die Adoption von Kindern zu verwehren. ... Der zweite Grund für den Aufschrei ist, dass dieses Vorgehen einer Gesellschaft zuwider läuft, in der das traditionelle Familienmodell zerbrochen ist. Wenn die Kirche das nicht verstehen will, wird sie akzeptieren müssen, dass sich ihre Schäfchen noch weiter von ihr entfernen." (16.08.2012)

Berlingske - Dänemark

Totales Rauchverbot beschneidet Freiheitsrechte

In Dänemark gilt seit Mittwoch ein schärferes Rauchverbot. Kommunalpolitiker denken außerdem darüber nach, Angestellten im öffentlichen Dienst das Rauchen während der Arbeitszeit ganz zu verbieten. Die liberale Tageszeitung Berlingske warnt vor einer gefährlichen Entwicklung: "Es fällt leicht, sich darauf zu einigen, dass weniger geraucht werden soll. Man kann nicht argumentieren, dass Rauchen nicht schädlich ist. Das Problem ist, dass die aktuellen Verschärfungen zum Bild einer Gesellschaft beitragen, in der das Gesundheitsargument so langsam religiöse Züge annimmt. Politiker und Behörden fühlen sich auf einmal dazu berechtigt, allein mit dem Verweis auf die Gesundheit und ohne weitere Grundsatzdiskussion, die individuelle Freiheit einzuschränken. Das ist eine Entwicklung, die wir deshalb aufmerksam verfolgen müssen." (16.08.2012)

SPORT

Galamus - Ungarn

Ungarns Regierung instrumentalisiert Olympia

Ungarns nationalkonservative Regierung hat angesichts der 17 ungarischen Medaillen bei den Olympischen Spielen den Sportlern euphorisch gratuliert. Der Publizist György Lázár macht auf dem linksliberalen Meinungsportal Galamus darauf aufmerksam, dass der inbrünstige Nationalstolz sonderbar anmutet: "Auch in den USA werden die Sportler für ihre Leistungen gefeiert, doch kommt es den Politikern nicht in den Sinn, die vielen Medaillen als Beweis für die nationale Größe der USA zu betrachten. Anders in Budapest. Dort sagte der stellvertretende Premier Zsolt Semjén, dass die Olympischen Spiele bewiesen hätten, dass auch ein kleines Volk eine große Nation sein könne. ... Da ist zum Beispiel die dreifache Ruder-Olympiasiegerin und Bronzemedaillengewinnerin in London, Natasa Janics. Janics wurde in Jugoslawien geboren, bis zum Jahr 2000 ruderte sie in den Nationalfarben Serbiens, ehe sie die ungarische Staatsbürgerschaft bekam. ... Die Ruderin Danuta Kozák wiederum, die in London zwei Goldmedaillen gewann, hat eine polnische Mutter. ... Freilich, es ist großartig, wenn die Ungarn bei internationalen Wettkämpfen ihren Landsleuten die Daumen drücken. In Ungarn ist die Sache allerdings aus dem Lot geraten: Der Sport ist ausschließlich zum Instrument der nationalistischen Regierungspolitik geworden." (16.08.2012)

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