Die zweijährige Haftstrafe für die Punkband Pussy Riot ist ein weiterer Versuch von Präsident Wladimir Putin, seine Autorität und seinen Machterhalt zu festigen, meint die liberale Tageszeitung Irish Examiner: "Wladimir Putin hat drei junge Frauen für je zwei Jahre ins Gefängnis gebracht, weil sie in einer Kirche mit einer Inszenierung gegen ihn protestiert haben. Diese Aktion nannte die Richterin 'blasphemisch'. In diesem Sinne ist es schwer nachzuvollziehen, dass Putins Machtbasis auf den Überresten der Kommunistischen Partei der Sowjetunion  - eine der aktivsten, entschlossensten und kaltblütigsten Unterdrücker von Religion unserer Zeit. Eine Organisation, deren Art Gotteslästerung zu betreiben weltweit ihresgleichen suchte. Doch der zwingende Machterhalt ist und war seit jeher das vorrangige Anliegen eines Diktators und seiner Anhänger. Pussy Riot wurde also wegen Rowdytums aus religiösem Hass für schuldig befunden, was angeblich Anhänger der russisch-orthodoxen Kirche beleidigt hatte. Das mag wohl sein, doch die Reaktion der russischen Behörden lässt jede Verhältnismäßigkeit vermissen." (20.08.2012)

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Die Unterstützer der Band Pussy Riot gehören in Russland einer Minderheit an, denn die Politik von Präsident Wladimir Putin führt zu Stillstand in der russischen Zivilgesellschaft, analysiert die linksliberale Berliner Zeitung: "Wer das Land verlässt, geht nicht in erster Linie deshalb, weil er in München oder Amsterdam seine Meinung frei äußern kann. Er geht, weil er in der Fremde mehr Vertrauen in seine Entwicklung und die Rechtssicherheit hat als in seiner Heimat. Diejenigen, die gehen, könnten das Land modernisieren. Dafür müssten sie gehört werden. Doch Putins Machtapparat begreift Kritik als Angriff. Putin baut auf seine treuen Anhänger, denen jedoch der Entwicklungswille fehlt. Sie wollen Stabilität ohne große Veränderungen. Das bietet er ihnen. Doch für Russland insgesamt bedeutet diese Art der Stabilität das, was sie schon zum Ende in seiner zweiten Präsidentschaft von 2004 bis 2008 bedeutete: Stillstand." (20.08.2012)

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Die harte Strafe gegen die Mitglieder der Punkband Pussy Riot verheißt nichts Gutes für die Entwicklung Russlands, analysiert der Russland-Experte Jiří Just in seinem Blog beim Nachrichtenportal Aktuálně.cz: "Das System in Russland kann sich gratulieren. Es siegte über die Frauen und indirekt über alle, die mit diesem System unzufrieden sind. Und das sehr elegant. Die Richterin schloss ein politisches Motiv der Band aus und verhängte die zweijährige Haftstrafe für den vermeintlichen Hass auf die Kirche. Was heißen soll, dass es in Russland keine politischen Häftlinge gibt. Der Fall könnte zu einem Präzedenzfall werden. Die kurzzeitige Schwächephase des Kreml bei den massiven Protesten im vergangenen Winter scheint vorbei zu sein. Nichts ist geblieben vom Versprechen von mehr Pluralität. Die Falken im Kreml-Kabinett beginnen zu handeln. ... Mit der Causa Pussy Riot hat der Kreml aber auf ganzer Linie verloren, was sein Image im Ausland angeht. ... Der Kreml hat gezeigt, dass er das letzte Stück an politischer Flexibilität eingebüßt hat. Und das ist ein sehr schlechtes Signal für die russische Zivilgesellschaft." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Just

Die Aktivistinnen von Pussy Riot sind die Avantgarde einer neuen, dem Informationszeitalter angepassten Protestkultur, analysiert der Kulturanthropologe Iwajlo Ditschew in der Tageszeitung 24 Chasa: "Können Sie sich vorstellen, wie Solschenizyn und Sacharow tanzen und singen? Wohl kaum. Heutzutage setzen Dissidenten auf Ästhetik. Ihnen geht es nicht mehr allein darum, dem Tyrannen die Wahrheit ins Gesicht zu sagen. Sie wollen möglichst viel Aufmerksamkeit erregen, indem sie Videos produzieren, die sich viral im Internet verbreiten. Das Theatralische hat das Ideologische weitgehend verdrängt. Die neuen Empörten legen viel mehr Wert auf ihre äußere Erscheinung. Sie üben Witze ein und filmen jeden ihrer Schritte, anstatt Satzungen zu diskutieren, Vorstände zu wählen und Marx und Marcuse zu lesen. ... Ich erkläre mir diese Veränderung der Protestkultur mit der Liberalisierung der Medien. Aus einer Welt des Informationsmangels ist eine Welt der Reizüberflutung geworden. Um heutzutage die Aufmerksamkeit der globalen Verbraucher auf sich zu ziehen, muss man Grenzen überschreiten und das gesellschaftliche Bewusstsein erschüttern." (18.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Ivaylo Ditchev

Der diplomatische Konflikt um die Auslieferung von Julian Assange spitzt sich zu. Der Wikileaks-Gründer beklagte am Sonntag in London, er sei Opfer einer "Hexenjagd" der US-Regierung. Er ist aber kein politischer Flüchtling, meint die christlich-soziale Tageszeitung Trouw: "Dass Assange einen Prozess in den USA fürchtet, kann man sich gut vorstellen. Die USA werden kein juristisches Mittel scheuen, um ihn hinter Schloss und Riegel zu bringen. Doch das Land ist ein Rechtsstaat. Und sollte Assange dort die Todesstrafe drohen, dann kann seine Auslieferung verweigert werden, sollten die USA diese beantragen. Diese Regel gilt sowohl für Schweden, wohin Assange ausgeliefert werden soll, als auch für Großbritannien, wo er sich gerade befindet. Assange wird gehasst, aber auch bejubelt als Held der Transparenz und des Journalismus. Nun ist nicht alles, was Wikileaks tut, journalistisch zu rechtfertigen. Doch die Webseite erregt auch Sympathie. Das ist prima, nur darf sie nicht jemandem zuteilwerden, der sich strafrechtlicher Ermittlungen wegen Vergewaltigung entzieht." (20.08.2012)

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Debatten verfolgen » Wikileaks auf dem Prüfstand

Der Zwischenbericht der Troika hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel den Bedarf Griechenlands bis 2014 auf 14 Milliarden statt der bisher angesetzten 11,5 Milliarden Euro taxiert. Erneut wird offen über den Austritt des Landes aus der Euro-Zone diskutiert, doch dieser hätte verheerende Folgen und muss verhindert werden, meint die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Griechenland zum Austritt zu bewegen, ist der geheime Wunsch so mancher Regierung. Dennoch wäre es ein Fehler. ... Griechenland büßt bereits für seine Schuld. Gehört ein Land, das Reue und den Willen zur Besserung zeigt, wirklich bestraft? Welche Währungsunion erstünde daraus? Eine, die erst Opfer verlangt und dann die Unterstützung verweigert, weil einige Länder aus rein innenpolitischem Wahlkalkül dies wünschen? ... Auch wirtschaftlich geht die Rechnung nicht auf. Der Staatsbankrott wäre unvermeidbar, viele Banken der Euro-Zone würden in Mitleidenschaft gezogen, die Anleihen anderer Länder gerieten noch mehr unter Druck, sowohl aus Angst vor der Ansteckung als auch aufgrund der Kosten für die Notmaßnahmen, die ergriffen werden müssten." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Riccardo Sorrentino
Debatten verfolgen » Griechenland stellt Euro-Zone auf Probe

Die rumänische Staatsanwaltschaft ermittelt, ob es beim Referendum zur Amtsenthebung von Präsident Traian Băsescu zum Wahlbetrug durch Fälschungen gekommen ist, als die Wahllisten aktualisiert wurden. Abgehörte Telefonate von hohen Beamten des Innenministeriums hatten zu den Ermittlungen geführt, die vom Regierungsbündnis USL heftig kritisiert werden. Der Publizist Dragos Aligica wundert sich auf dem Blogportal contributors darüber: "Ein Haufen Politiker, Journalisten und Intellektuelle geifern hysterisch gegen Staatsanwaltschaft und [die Antikorruptionsbehörde] DNA - Institutionen, die nichts tun als ihre Pflicht. Entweder wollen wir Demokraten sein und wollen eine glaubwürdige  Abstimmung, die Gewicht hat. Dann müssen wir jene, die Wahlstimmen fälschen, stehlen und Geschäfte damit machen, ohne zu zögern bestrafen . ... Wenn wir aber beim Abitur und bei Wahlen betrügen, dann dürfen wir uns nicht empört wundern, warum wir keine gebildete Gesellschaft und keine funktionierende Demokratie haben. ... Der Angriff der Regierung auf Staatsanwaltschaft und DNA zeigt einmal mehr, dass sie trotz anders lautender Erklärungen mit Rechtsstaat und Demokratie nichts anfangen kann." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Dragos Paul Aligica
Debatten verfolgen » Machtkampf in Rumänien

Nach Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich mit Ex-Finanzminister Peer Steinbrück in der vergangenen Woche ein weiterer hochrangiger SPD-Politiker für eine gemeinsame Schuldenhaftung in der Euro-Zone ausgesprochen. Doch eine große Reform Europas würde die Währungsunion derzeit überfordern, warnt die linksliberale Süddeutschen Zeitung und plädiert für mehr Geduld: "Jenseits des deutschen Tellerrandes finden sich nämlich keine europäischen Staaten und Völker, bei denen eine große Mehrheit bereit wäre, den Schritt vom Bund souveräner Staaten zum europäischen Bundesstaat zu tun. ... Eine hektische Reform wird wieder nur Stückwerk sein. Das würde das Misstrauen nur verstärken, zumal wenn die Reform von Deutschland eingefordert wird. Deswegen gilt es, die Debatte zu entschleunigen: Vor allem die reformskeptischen Staaten müssen zunächst sagen, was Europa in Zukunft sein will und wozu es fähig sein soll. Diese zentrale Frage nach der Identität der Europäischen Union kann nicht aus der Panik der Krise heraus beantwortet werden - das führt unweigerlich in ein Desaster. Wer Europa helfen will, sollte aufhören, über Großlösungen zu phantasieren." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Winter
Debatten verfolgen » Streit um die Schuldengemeinschaft

Die ungarische Volkswirtschaft erlebt derzeit die zweite Rezession in vier Jahren. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im zweiten Quartal 2012 um 0,2 Prozent. Angesichts der schwindenden Kaufkraft wundert es die linksliberale Wirtschaftszeitung Világgazdaság nicht, dass selbst mit Billigwaren kaum noch Geschäfte gemacht werden können: "Laut einer Studie des Krakauer Marktforschungsinstituts PMR ist in Ostmitteleuropa die Nachfrage nach den billigsten Textilwaren in Ungarn und Bulgarien am höchsten. ... Die großen internationalen Bekleidungsunternehmen versuchen erst gar nicht, hochwertige Waren nach Ungarn zu importieren. Die hohen Mieten gepaart mit einer laufend sinkenden Kaufkraft führen dazu, dass in den ungarischen Bekleidungsgeschäften vor allem minderwertige Billigware angeboten wird. Bei uns nimmt sich allein schon der Begriff Kaufkraft übertrieben aus - von 'Kraft' kann nur dort gesprochen werden, wo ein Wachstumspotential ansatzweise vorhanden ist. So ist es kaum verwunderlich, dass selbst die ungarischen Secondhandshops über schlechte Geschäfte klagen." (17.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Kálmán Demeter

Aufgebrachte Einwohner der griechischen Insel Hydra haben in der Nacht zu Samstag Steuerfahnder attackiert. Diese hatten zuvor den Besitzer einer der bekanntesten Tavernen der Insel festgenommen, weil er keine Quittungen ausgestellt hatte. Der Staat soll sich nicht mit den kleinen Fischen abgeben und stattdessen Steuerhinterziehung ernsthaft bekämpfen, fordert die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki: "Steuerhinterziehung ist tatsächlich ein sehr großes Problem und die Festnahme der Steuerhinterzieher muss im Griechenland der Krise eine Priorität sein. Doch der Kampf gegen die Steuerhinterziehung startet nicht mit Quittungen über zwei Euro, die die Restaurantbesitzer auf den Inseln Kimolos, Nisiros oder Hydra nicht ausgestellt haben. Der Kampf beginnt dort, wo sich kein Steuerfahnder je hingetraut hat. Und bis jetzt weigert sich der griechische Staat, eine vergleichende Datenbank zu erstellen, mit der man sofort und mühelos feststellen kann, ob der Lebensstandard oder das Vermögen eines Bürgers im Einklang mit den erklärten Einkommensdaten steht." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Nikos Frantzis
Debatten verfolgen » Griechenland ächzt unter der Krise

Am Freitag ist Patrick Ricard, dessen Vater 1932 den berühmten Aperitif Pastis erfunden hat, im Alter von 67 Jahren an einem Herzinfarkt gestorben. Er hat aus einem Familienbetrieb den Weltkonzern Pernod Ricard gemacht, indem er andere Spirituosenproduzenten aufkaufte. Anlässlich seines Todes fordert die konservative Tageszeitung Le Figaro die Regierung dazu auf, Unternehmergeist zu fördern: "Heute ist die Ricard-Saga ein Symbol für die schönen, aber seltenen wirtschaftlichen Erfolge, die das Land so dringend braucht, um sich zu erholen. Frankreich mangelt es nicht an Talenten, Gründern und Firmen. Jedoch darf es die nicht weiter mit abschreckender Sozial- und Steuerpolitik behindern. Erfolg sollte gefeiert, nicht angeprangert werden und Geld nicht mehr als Krankheit gesehen werden, für die man sich schämen muss. Auch einige ausländische Großunternehmen würden gerne in Frankreich investieren. Es ist durchaus gestattet, von neuen Investitionen, Wachstum und mehr Arbeitsplätzen zu träumen. Aber nur unter einer Bedingung: dass Frankreich zeigt, dass es seine Unternehmen und Unternehmer liebt." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Gaëtan de Capèle

Rund 5.000 Menschen haben am Sonntag in Brüssel gegen die vorzeitige Freilassung der Komplizin und Ex-Frau des Kindermörders Marc Dutroux demonstriert. Niemand hat die Eltern der Opfer auf den Moment der Freilassung von Michelle Martin vorbereitet, kritisiert die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Das ist besonders bitter, weil es gerade diesen Eltern zu verdanken ist, dass im Rechtssystem dieses Landes die Opfer einige Anerkennung bekommen haben. ... Doch diese Sorge um die Opfer endet offenbar mit dem letzten Prozesstag. Auch hinterher, auf dem langen Weg der Verarbeitung und vielleicht der Versöhnung, darf man die Opfer nicht ihrem Schicksal überlassen. Man hätte den Eltern eine Stimme im Haftprüfungsverfahren geben können und ihnen deutlicher machen sollen, dass es in der Justiz nicht nur um Rache geht. Diese elementare Form von Mitleid fehlt weiterhin in unserem Rechtssystem." (20.08.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Eeckhout

In Finnland werden jedes Jahr 30 Millionen Euro für den Bau von Schutzbunkern ausgegeben. Bei der Errichtung von Neubauten ab einer gewissen Grundfläche sind diese Schutzräume unter bestimmten Bedingungen verpflichtend. Die liberale Tageszeitung Kaleva bezweifelt, dass dies noch zeitgemäß ist: "Es ist kaum vorstellbar, dass die kleinen, unter Wohnhäusern errichteten Schutzbunker irgendwelche Sicherheit bieten. Eher kann das passieren, was den Deutschen im Zweiten Weltkrieg widerfahren ist: Luftschutzbunker wurden für viele zu Todesfallen. In Finnland gibt es zahlenmäßig schon recht viele Schutzbunker, die 3,8 Millionen [von insgesamt 5,4 Millionen] Finnen Schutz bieten. Wenn im Herbst das neue Weißbuch zur Verteidigung vorgelegt wird, sollte ihre Notwendigkeit geklärt werden. Falls die Bunker obsolet sind, sollte die Pflicht, sie zu bauen, abgeschafft werden. Gleichzeitig sollte man sich Gedanken machen, mit welchen Mitteln man die Bürger gegen Bedrohungen schützen kann, denen wir wirklich ausgesetzt sein könnten." (20.08.2012)

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In Spanien hat am vergangenen Wochenende die neue Saison der ersten Fußball-Liga begonnen. Um möglichst viele Spiele live im Fernsehen zu übertragen, werden einige Partien erst um 23 Uhr angepfiffen und gehen damit nach Mitternacht zu Ende. Diese Regelung stört nicht nur die Fans, sondern gefährdet auch die Produktivität des Landes in der Krise, kritisiert die konservative Tageszeitung ABC: "Die Entscheidung, einige Partien der Liga erst ab 23 Uhr zu spielen, ist zum Nachteil der Fans. Nur ein paar Medienkonzerne haben dadurch Vorteile. Die Spiele an diesem Wochenende haben bereits gezeigt, dass sich diese neuen Uhrzeiten negativ auswirken. Die Stadien bleiben leerer. Es ist auch unlogisch, dass das halbe Land bis in die Morgenstunden eines Arbeitstages wach bleibt, nur um ein Fußballspiel anschauen zu können. Das ist sicher nicht der richtige Weg, um die Produktivität des Landes zu steigern." (20.08.2012)

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