Die Erwartungen an Russlands WTO-Mitgliedschaft dürfen nicht zu hoch sein, meint die liberale Tageszeitung Turun Sanomat: "Die Mitgliedschaft bindet Russland in das Netz der globalen Marktwirtschaft, ihre Verfahrensweisen und Kultur ein. Die Spielregeln der WTO sollen die Stabilität in einem Land fördern, das ausländische Investoren und Handelspartner wegen seiner korrupten Verwaltung, der unzuverlässigen Justiz und der dürftigen Wirtschaftsgesetzgebung bisher gescheut haben. Aber wie immer im Falle Russlands muss man die Entwicklungsmöglichkeiten gelassen sehen. Die Veränderung verlangt Zeit und damit verbunden sind stets auch Risiken. Russland könnte sich auf den Schutz der eigenen Wirtschaft konzentrieren, anstatt sie dem Wettbewerb zu öffnen. Denn auch dazu bietet die WTO-Mitgliedschaft Gelegenheit, falls es Russland gelingt, sich bei Entscheidungen innerhalb der Organisation mit Schlüsselländern wie Indien und China zusammenzutun." (23.08.2012)

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Die Mitgliedschaft Russlands in der WTO kann sehr positive Effekte für das Land haben, prognostiziert die liberale Tageszeitung Upsala Nya Tidning: "Man soll sich keine Illusionen darüber machen, dass morgen aus der WTO-Mitgliedschaft ein neues freies Russland geboren wird. Aber auf lange Sicht kann sie bedeutsame politische Effekte haben. ... Eine schärfere Konkurrenz, mehr wirtschaftliche Entwicklung und vermutlich auch ein größerer Druck, liberale Reformen umzusetzen, werden in Russland durch die Mitgliedschaft entstehen - ob man will oder nicht. Das kann die russische Oligopol-Wirtschaft aufweichen. Und das ist keine Kleinigkeit angesichts der zerstörerischen intimen Beziehung, die die politische Macht und die Oligarchen haben. Im Russland von heute hängen Wirtschaft und die Unfreiheit der Menschen zusammen. Eine freie und blühende russische Wirtschaft wird auch der Freiheit dienen. Mehr Globalisierung kann Russland also gut tun." (23.08.2012)

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Der Beitritt Russlands in die WTO ist vor allem für Europa von großer Bedeutung, wenngleich sich die Handelsbeziehungen nur langsam verbessern werden, prophezeit die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Es war nicht nur die zäheste und schwierigste Beitrittsverhandlung in der Geschichte der WTO, es ist auch ein Einstieg im Zeitlupentempo. Nur wenige Maßnahmen werden sofort in Kraft treten. … Für Russland und die EU ist es dennoch eine gute Nachricht. In Schlüsselbereichen für den EU-Export (wie die Automobilindustrie) werden die Einfuhrzölle sofort sinken. … US-Unternehmen beklagen hingegen zu Recht, dass die USA nicht von dem Beitritt profitieren werden. Denn die Handelsbeziehungen zwischen Moskau und Washington werden weiterhin von den Einschränkungen des 1974 verabschiedeten Jackson-Vanik-Gesetzes geregelt, mit dem die USA das Ausreiseverbot für die Sowjetbürger ahndeten. … Auch viele russische Unternehmer klagen, auch wenn sie dank des staatlichen Protektionismus bisher überlebten. Doch für sie gibt es keine Alternative: Entweder sie modernisieren sich oder aber sie werden in den nächsten sieben Jahren hinweggefegt." (23.08.2012)

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Europa stehen die vielleicht wichtigsten Wochen seiner jüngsten Geschichte bevor, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung und mahnt zur Geschlossenheit: "Es urteilt das deutsche Verfassungsgericht, es berichtet die Troika, dann folgt der EU-Gipfel am 18.Oktober. Nun eröffnet Griechenlands Premier Antonis Samaras [vor seinem Besuch bei Bundeskanzlerin Merkel am Freitag] diesen womöglich letzten Akt im Währungs-Drama, er setzt geschickt den Ton, wirbt, verspricht, zeigt sich reuig und einsichtig - aber er ist längst nicht mehr in einer Position, in der er über das Schicksal seines Landes entscheiden kann. Er kann nur Stimmungen beeinflussen. Die Choreografie der kommenden Wochen macht deutlich, dass Europa nur durch die kombinierte Anstrengung all seiner Akteure die Krise überwinden wird. Spielt einer nicht mit - das Verfassungsgericht, der Bundestag, der französische Präsident -, dann ist Griechenlands Schicksal besiegelt. Glaubt einer der Akteure, er müsse seinen Beitrag für die Rettung der Währung nicht leisten (etwa bei der dringend nötigen Ausgestaltung der europäischen Bankenunion), dann wird es ebenfalls keine Lösung geben." (23.08.2012)

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Vor dem Treffen des griechischen Premiers Antonis Samaras mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag beschwört die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki den Reformwillen des Regierungschefs: "Samaras muss Europa davon überzeugen, dass Griechenland alles unternimmt, um aus der Krise herauszukommen. Er muss zeigen, dass die Griechen blutige Opfer gebracht haben. Und dass Griechenland vielleicht zum ersten Mal seine Verpflichtungen einhalten wird. Nur so können wir unseren europäischen Partner 'erobern'. … Es gibt nur einen Weg aus der Krise und der besteht in der Veränderung des Staates, wie wir ihn bis gestern kannten. … Alle reden über diese Veränderungen, die wir schon seit 30 Jahren hätten vornehmen müssen und die jetzt innerhalb weniger Monate Wirklichkeit werden sollen. Diese Reformen müssen endlich umgesetzt werden, damit wir in Europa mit einer starken Stimme sprechen können. Mit Worten können wir unsere Partner nicht überzeugen, nur mit Taten." (23.08.2012)

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Im Steuerstreit zwischen Deutschland und der Schweiz hat Finanzministerin und Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf den Kauf von Daten-CDs durch deutsche Behörden mit "organisierter Kriminalität" verglichen. Die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung springt der Schweizer Politikerin zur Seite: "Keine Regierung kann es sich leisten, von einem unterzeichneten Staatsvertrag abzurücken, weil die Gegenseite nachträglich auf die Idee kommt, weitere Zugeständnisse herauszupressen. Der Bundesrat würde sich bis auf die Knochen blamieren, wenn er zuließe, dass Deutschland die steuerpolitischen Daumenschrauben enger festzurrt. … Deutschland soll auch wissen, dass die Schweiz ihren demokratischen Spielregeln Sorge trägt. Die eidgenössischen Räte haben das Steuerabkommen mit Deutschland vor der Sommerpause ratifiziert. Jetzt läuft die Referendumsfrist. Falls die notwendigen 50 000 Unterschriften in der vorgegebenen Frist zustande kommen, wird der Souverän im November das letzte Wort haben. So funktioniert die Schweiz. Man möge dies nördlich des Rheins, wo andere demokratische Spielregeln gelten, bitte respektieren. Nachbarschaftliche Eintracht beruht auf Gegenseitigkeit." (23.08.2012)

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Wikileaks-Gründer Julian Assange geriert sich als Verschwörungsopfer, dabei führt er einen einsamen Feldzug gegen die Mächtigen der Welt, kritisiert der Kolumnist Ahto Lobjakas in der konservativen Tageszeitung Postimees: "Assange hat sich mit den Größten dieser Welt angelegt, jetzt fühlt er sich als Opfer einer globalen Konspiration. Der Australier stellt sich auf eine Stufe mit Pussy Riot und Bradley Manning. Letzterer lieferte angeblich Wikileaks das brisanteste Material. … Die Unterteilung der Welt in Unterdrücker und Versklavte existiert nur in Assanges Kopf. Wikileaks ist für ihn das Werkzeug in seinem privaten Ein-Mann Kreuzzug geworden. ... Der Gründer der Enthüllungsplattform ist kein Held. Wir haben es hier mit einer Fabel zu tun, die in der heutigen Welt nur kurzfristig überlebt und die die Vertrauensseligkeit derjenigen ausnutzt, die nicht verstehen, dass das Zeitalter der globalen Konstruktionen (egal ob Konspiration oder Ideologie) vorbei ist. Wikileaks hat nie globale Lösungen für die Probleme der Zeit angeboten." (21.08.2012)

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Der Finanzinvestor Nicolas Berggruen, Pimco-Chef Mohamed A. El-Erian und der Ökonom Nouriel Roubini warnen in der linksliberalen Tageszeitung El País vor den Folgen eines unkontrollierten Bruchs der europäischen Gemeinschaftswährung: "Wenn die Euro-Zone zerbricht, bedeutet das auch das Scheitern Europas als gemeinsamer Binnenmarkt. Auch die Europäische Union könnte zerbrechen. Kurzfristig würde das Auseinanderbrechen der Euro-Zone einem Herzstillstand Europas gleichkommen. Der grenzüberschreitende Handel mit Gütern, Dienstleistungen und Kapital wäre unterbrochen, weil die Festlegung der Devisen sich einer normalen Berechnung entzöge. ... Deutschland und die anderen zentralen Staaten müssen mutig entscheiden, ob und in welchem Format sie die Euro-Zone für überlebensfähig halten. Wenn sie sich für das Überleben entscheiden, müssen auf dem Weg zu einer weniger unvollkommenen Union die Peripheriestaaten massiv finanziert werden, sowohl von den Staaten als auch über die EZB. ... Wenn die zentralen Staaten hingegen entscheiden sollten, dass die Euro-Zone weder in der aktuellen noch in einer kleineren Form zu halten ist, wären die Kosten eines späteren unkontrollierten Bruchs wesentlich höher." (23.08.2012)

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Wegen der steigenden Spritpreise will Frankreich die Mineralölsteuer vorübergehend senken, das hat Premier Jean-Marc Ayrault am Mittwoch angekündigt. Bulgarien hätte die gleichen Pläne, kann sie aber nicht umsetzen, weil die Steuer dort noch unter dem EU-Mindestsatz liegt. Die Tageszeitung 24 Chasa findet das unfair: "Frankreich darf die Mineralölsteuer senken. Da das Land den EU-Mindestsatz für die Steuer bereits überschritten hat, kann ihm niemand reinreden. Wir hingegen dürfen die Steuer nicht senken, weil wir den Mindestsatz erst nächstes Jahr erreichen werden. Dennoch sollte Brüssel das nötige Verständnis für den Vorschlag von Finanzminister Simeo Djankov aufbringen, die Benzinsteuer an den Lebensstandard des jeweiligen EU-Landes anzupassen. Es ist nicht fair, den Sprit im reichen Westen und im armen Osten gleich zu besteuern. Die Europäische Union will doch den freien Verkehr von Menschen und Waren fördern. Aber die Benzinpreise stehen dieser Freiheit im Weg." (22.08.2012)

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Die 2009 geplatzte Immobilienblase hat auch heute noch dramatische Auswirkungen auf die irische Volkswirtschaft, analysiert die konservative Tageszeitung Irish Independent und kann kein Licht am Ende des Tunnels erkennen: "Der Einsturz der Immobilienpreise schmälert die Kaufkraft und drückt auf die Nachfrage und das wiederum hat sinkende Einkommen zur Folge. Und für die, die ihren Job verlieren, hat dies in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit ganz unmittelbare Auswirkungen. Gleichzeitig führt die sinkende Nachfrage zu niedrigeren Steuereinnahmen und höheren Sozialausgaben, weswegen das Haushaltsdefizit steigt. ... Eigentlich war die Bankenhilfe nur als temporäre Maßnahme gedacht, die einen Bank-Run verhindern sollte, doch man dehnte sie zu einer endlosen Rettungsaktion für die Banken aus, die, wie sich herausstellte, hoffnungslos überschuldet waren. So explodierte das Haushaltsdefizit und stieg dermaßen an, dass eine Nation ohne Währungshoheit es schlichtweg nicht abbezahlen kann." (22.08.2012)

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Die Zahl der insolventen Baufirmen ist in Polen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zwei Drittel gestiegen. Experten fürchten, dass die Probleme der Branche auf die Gesamtwirtschaft übergreifen. Kuba Kurasz gibt im Wirtschaftsblog der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita dem Staat eine Mitschuld an der Misere: "Mittlerweile überwiegt die Meinung, dass die Bauunternehmen selbst für ihre fatale Lage verantwortlich seien. Denn es habe sie ja niemand dazu gezwungen, in unrentable und risikoreiche Projekte zu investieren. Allerdings sind 40 Prozent der Aufträge in der Bauindustrie öffentliche Projekte. Die Straßenverkehrsbehörde GDDKiA und die Bahngesellschaften erteilen mit 20 Prozent die meisten Aufträge. Die Gründe für die Probleme der Branche liegen deshalb nicht nur in der schlechten Planung und der Geldgier der Bauunternehmer. Die finanziellen Probleme der Firmen haben ihre Ursache auch in dem kranken Zahlungssystem der GDDKiA und in dem gewaltigen Preisanstieg bei Rohstoffen und Baumaterial, den man nur schwer vorhersehen konnte." (23.08.2012)

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In Lettland werden Eigennamen aus Fremdsprachen grundsätzlich transkribiert, die Regeln dafür sind aber vielfach unbekannt und werden nicht beachtet. Gvido Pētersons, Redakteur des größten Kartenverlags Jāņa Sēta, kritisiert auf dem Nachrichtenportal Delfi, dass bei der Sprachpflege falsche Schwerpunkte gesetzt werden: "Die Transkription von Eigennamen ist ein aktuelles Thema, denn es geht nicht nur um den Atlantik oder andere geografische Namen. Der Name des US-Präsidenten wäre Barāks Obama gewesen [anstatt, wie inzwischen üblich, Baraks Obama], wenn sich ein Philologe nur Zeit für eine genauere Analyse genommen hätte, bevor der Mann gewählt wurde. Wenn gesichert wäre, dass alle die Regeln immer zur Hand hätten, würden in den Nachrichten keine falschen Versionen auftauchen. Einigen der für Sprache zuständigen Institutionen fehlt dauernd das Geld. Aber einmal muss man sich entscheiden, was wichtiger ist: die lettische Sprache weiterzuentwickeln oder [wegen der Pflicht, auf Lettisch zu bedienen] russische Tantchen in kleinen Lädchen zu traktieren." (22.08.2012)

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Der britische Sterbehilfeaktivist Tony Nicklinson ist am Mittwoch an einer Lungenentzündung gestorben. Seit einem Schlaganfall litt Nicklinson am seltenen Locked-In-Syndrom und konnte nur noch mit Augenbewegungen kommunizieren. Erst vor rund einer Woche hatte der Oberste Gerichtshof seinen Antrag auf Sterbehilfe abgewiesen. Hannah Betts fordert in der linksliberalen Tageszeitung The Guardian, Menschen würdevoll sterben zu lassen: "Tony Nicklinson ist erst in der vergangenen Woche mit dem Versuch gescheitert, Sterbehilfe ohne rechtliche Konsequenzen für Ärzte per Gerichtsurteil durchzusetzen. Es ist eine bittere Ironie des Schicksals, dass die Tatsache, ihm einen Tod in seiner bevorzugten Umgebung zu verwehren, zu seinem Ableben beigetragen hat. Aus seiner Familie hieß es, dass sein Herz 'gebrochen' sei und er den Kampf aufgegeben habe. Ich schlage zwar nicht vor, Menschen zu töten, aber man sollte sie würdevoll und unter von ihnen gewählten Bedingungen sterben lassen. Die Gesellschaft ist über die Verwahrlosung älterer Menschen zu Recht besorgt. Doch der Einsatz der Medizin, um ältere Menschen gegen alle Vernunft und ohne Rücksicht auf ihre Lebensqualität am Leben zu halten, ist pervers und wohl genauso qualvoll." (22.08.2012)

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Der Prozess um einen sogenannten Facebook-Mord erregt derzeit in den Niederlanden großes Aufsehen. Eine 15-Jährige wurde im Januar ermordet, nachdem sie über Facebook böse Gerüchte verbreitet hatte. Zwei Jugendliche sollen einen dritten mit dem Mord beauftragt haben, nun stehen sie in Arnheim vor Gericht. Das soziale Netzwerk hat mit dem Mord allerdings weniger zu tun als gemeinhin angenommen, meint die christlich-soziale Tageszeitung Trouw: "Jede neue Erfindung hat ihre Schattenseiten und es besteht auch stets das Risiko von Missbrauch. Aber wie der amerikanische Journalist Nick Bilton bereits gut erläuterte: Angst vor neuen Technologien gab es immer. Dem Phonographen, dem Kino, dem Radio, dem Fernsehen - allen kam einst dieselbe Rolle zu wie heute Facebook: Es verdirbt die Sitten der Jugend. Dass wir schockiert sind, dass Teenager zu Mördern werden, ist gerechtfertigt. Aber wenn die Verleumdungen, die es vor diesem Verbrechen gab, über das Telefon verbreitet worden wären, hätte doch kein Gericht vor der Telekommunikation gewarnt. Wenn man nun mit dem Finger auf Facebook zeigt, wird dessen Bedeutung überbewertet." (23.08.2012)

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Seit Beginn der Badesaison am 1. Juni sind an Portugals Küste und Flussuferstränden neun Menschen ertrunken. Die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Badenden, denn nur durch bessere Kontrollen könnten Unglücke nicht verhindert werden: "Bei einem der Fälle in dieser Woche handelte es sich um ein Mädchen und seinen Großvater, die an einem nicht überwachten Strandabschnitt spazieren gingen und - nicht ahnend, welche Gefahren sich hinter dieser augenscheinlich harmlosen Aktivität verbergen - von den Wellen mitgerissen wurden. ... Es gibt auch Situationen, in denen Menschen bewusst die Gefahr suchen, indem sie Sicherheitshinweise ignorieren oder darauf bestehen, an nicht überwachten Strandabschnitten zu baden. ... Zwischen Juni und Juli wurden an den 498 Stränden Portugals nur 15 Geldbußen verhängt, was eine mangelnde Überwachung der Einhaltung der Vorschriften bestätigt. Es ist jedoch unmöglich, dass die Polizei jeden Meter Strand kontrolliert - weshalb verantwortungsbewusstes Verhalten unerlässlich ist." (23.08.2012)

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