Im Krisentreffen von Hollande und Monti am heutigen Dienstag in Rom sieht der Politologe Marc Lazar eine Chance für die Stärkung der Achse Rom-Paris. Doch beide haben mit innenpolitischen Problemen zu kämpfen, meint er in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: "Dass beide Länder das Ziel verfolgen, Deutschland umzustimmen, ist seit Monaten offenkundig, doch in vielen anderen Punkten herrscht Uneinigkeit. … Mario Monti ist für einen europäischen Föderalismus, trotz der wachsenden EU-Skepsis [in Italien], die an Feindseligkeit grenzt. François Hollande hat es mit dem [Linksbündnis] Front de gauche zu tun, den Grünen und sogar einer Fraktion der eigenen [sozialistischen] Partei, die sich gegen die Annahme des EU-Fiskalpakts sträuben. Mit dem Ergebnis, dass das Italien Montis trotz seiner wirtschaftlichen Schwäche und ungewissen politischen Zukunft wieder seine Stimme in Europa hören lässt, während das Frankreich Hollandes, das auf solide Institutionen baut und auch wirtschaftlich weniger schlecht dasteht, erst interne Probleme lösen muss, um in der EU die Rolle übernehmen zu können, die dem Land zusteht." (04.09.2012)

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Frankreich ist zwischen nord- und südeuropäischer Identität hin- und hergerissen, und Präsident Hollande ist dabei, sich für die falsche Seite zu entscheiden, warnt die konservative Tageszeitung Le Figaro: "Wochen- und monatelang hat François Hollande den Franzosen versprochen, dass sie ihre Begünstigungen behalten können, dass sie sich nicht an die unvermeidliche Globalisierung anpassen müssen, und dass man in Frankreich produzieren kann, selbst mit 35-Stunden-Woche und Lohnnebenkosten in Rekordhöhe. Die Länder Südeuropas haben vor zehn Jahren ähnliche Reden geschwungen. Das Ergebnis ist, dass sie heute kurz vor dem Bankrott stehen. Frankreich muss den Wert der Arbeit wiederherstellen, seinen Haushalt ausgleichen und seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern, so wie es [Ex-Kanzler] Gerhard Schröder und dann Angela Merkel in Deutschland gemacht haben. François Hollande will Kierkegaards Rat nicht berücksichtigen: 'Nicht der Weg ist das Schwierige, sondern das Schwierige ist der Weg'. Stattdessen nimmt er lieber die Autobahn der Leichtigkeit. Es wird nicht lange dauern, bis er gegen die Wand der Realität fährt." (04.09.2012)

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Bei der Abstimmung zum europäischen Fiskalpakt, die Anfang Oktober im französischen Parlament ansteht, steht Präsident Hollande vor dem Problem, dass nicht alle Abgeordneten des Linksflügels hinter dem von ihm mit ausgehandelten Pakt stehen, konstatiert die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung. Sie sieht keine Zukunft für eine einheitliche Linksfront in Frankreich: "Der Zwang zur Sparsamkeit gilt ihnen [einigen Linken] als Diktat der Deutschen, als Fremdbestimmung der französischen Politik. Über die sozialistischen Abgeordneten in der Nationalversammlung ist deshalb Fraktionszwang verhängt worden. Die Grünen und die Kommunisten [vom Linksbündnis Front de Gauche], die zur erweiterten 'Präsidentenmehrheit' gehören, zieren sich. Doch das ist nur ein Vorgeschmack darauf, was passieren wird, wenn es der Regierung nicht gelingt, das Steigen der Arbeitslosigkeit anzuhalten und die Sozialpläne zu verhindern, die viele Unternehmen bereits angekündigt haben. Jetzt muss Hollande gegen die Erwartungen ankämpfen, die er selbst im Wahlkampf geweckt hatte." (04.09.2012)

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Bei Zusammenstößen in Nordirland zwischen katholischen Republikanern und pro-britischen Protestanten sind am Montag in der zweiten Nacht in Folge mehrere Polizisten verletzt worden. Die liberale Tageszeitung Público stellt mit Erschrecken fest, dass die Wirtschaftskrise den jahrzehntelangen Konflikt neu entfacht: "Das ist ein Rückfall in alte Feindseligkeiten. Und dies in Zeiten, in denen die Unwägbarkeiten des Friedens und der Krise sich vermischen, ohne jegliche Zeichen der Hoffnung. Die prekäre wirtschaftliche Lage und die daraus resultierende Arbeitslosigkeit, die besonders junge Menschen trifft (20 Prozent), sind der perfekte Nährboden für Terror-Jünger, die die Unruhen wieder aufleben lassen können und dadurch alles zerstören, was in den letzten Jahren im Bereich der friedlichen Koexistenz und Demokratie erreicht wurde. Und auch wenn derartige Gruppierungen nicht die Unterstützung der Bevölkerung haben, wie sie die IRA hatte, ist dies ein großer Rückschritt." (04.09.2012)

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Die europakritischen Wahren Finnen können bei den Kommunalwahlen Ende Oktober wie bei den Parlamentswahlen 2011 erneut mit Rekordgewinnen rechnen. In einer von der Rundfunkanstalt Yle am Sonntag veröffentlichten Umfrage erzielt die Partei knapp 16 Prozent der Stimmen und damit rund 10 Prozent mehr als bei den Kommunalwahlen vor vier Jahren. Eine erstaunliche Leistung, bemerkt die liberale Tageszeitung Karjalainen: "Den Wahren Finnen scheint zu gelingen, was man allgemein für unmöglich gehalten hatte: Sie machen die Kommunalwahlen zu einer Volksabstimmung über die EU-Politik Finnlands. Das galt als schwierig, denn die Euro-Krise und ihre Bewältigung sind weit entfernt vom Alltag der Gemeindeverordneten. Die Euro-Krise hat jedoch die politische Debatte so stark dominiert, dass sie nun die bevorstehenden Kommunalwahlen ebenso zu entscheiden scheint wie im vergangenen Jahr die Parlamentswahlen. Auch die anderen Parteien haben den Wahren Finnen hier mitunter in die Hände gespielt." (04.09.2012)

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EZB-Chef Mario Draghi wird am Donnerstag Details zu möglichen Hilfen für kriselnde Euro-Staaten bekanntgeben. Die Tageszeitung Delo macht Druck, bleibt aber wegen des ausstehenden Urteils des deutschen Verfassungsgerichts über den ESM und Fiskalpakt skeptisch: "Die Europäer können nur hoffen, dass am Ende der momentan heißen Debatten eine Lösung steht, eine Kombination wirksamer Mittel gegen eine weitere Verschuldung, so dass verhindert wird, dass Bankenkrisen zu Staatskrisen werden. … Auch Wirtschaftswachstum gehört zu dieser Lösung, doch diesmal muss es auf einem gesunden Fundament basieren. … Doch Europa fürchtet sich davor, dass das deutsche Verfassungsgericht in einer Woche den europäischen Stabilitätsmechanismus nicht bewilligt. Das würde auch Draghis Pläne kaputt machen, der die Zinssätze für die Staatsanleihen der verschuldeten Staaten mit Hilfe der Rettungsfonds und der Unterstützung der EZB senken will." (04.09.2012)

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Die Führung der größten tschechischen Regierungspartei, der konservativen ODS, hat den Parteivorsitzenden und Premier Petr Nečas aufgefordert, sich einer Vertiefung der europäischen Integration zu widersetzen. In seinem Blog beim Nachrichtenportal Aktuálně.cz erläutert Publizist Jiří Pehe die Hintergründe der destruktiven Haltung: "Ein Blick in den Jahresbericht des Inlandsgeheimdiensts erklärt das Motiv [der ODS-Führung]. Der Bericht spricht von undurchsichtigen, teils kriminellen Strukturen [bei der Partei], die Politik, Gerichte und Beamte ausnutzen, um den Steuerzahlern das Geld aus der Tasche zu ziehen. ... Wenn die Führung der ODS, die von mafiösen Strukturen beherrscht wird, sich gegen eine Vertiefung der Integration ausspricht, dann tut sie das, um die Interessen einflussreicher 'Unternehmer' zu schützen. Das wichtigste Ziel dieser Leute ist, das weit verbreitete System der Korruption zu erhalten. ... Die EU soll ihre Nase deshalb nicht weiter in diese Korruptionspraktiken stecken, wie sie das bereits getan hat, als sie den Umgang mit EU-Geldern in Tschechien scharf rügte." (04.09.2012)

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EU-Kommissionspräsident Barroso hat in einem Interview für die französische Zeitung Les Echos Bulgariens Rentensystem, den niedrigen Lebensstandard und das fehlende Wirtschaftswachstum kritisiert. Bei einem Besuch am Freitag in Sofia allerdings hatte er noch die dynamische Entwicklung Bulgariens und die Arbeit von Premier Bojko Borisov gelobt. Die Tageszeitung Duma hält Barroso für einen Heuchler: "Wichtige Kritiken auszulassen, um sie danach in ausländischen Medien anzuführen, ist  - milde gesagt - ein Ausdruck von Doppelmoral. Ein solches Verhalten sendet gegensätzliche Signale aus, die zu Verwirrung, falschen Erwartungen und Spekulationen führen. Noch größer ist der Widerspruch zwischen Barrosos Aussage, dass Bulgarien reif für den Schengen-Beitritt sei und dem EU-Fortschrittsbericht aus Brüssel vor anderthalb Monaten, der außerordentlich schlecht ausfiel. Wenn wir wirklich für den Schengen-Beitritt bereit wären, wie Barroso sagt, wenn uns die EU-Kommission wirklich dort haben will, hätte sie nicht das Monitoring fortgeführt und uns zu Lasten gelegt, dass wir die Korruption und das organisierte Verbrechen nicht in den Griff bekommen." (04.09.2012)

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François Hollande will 2,3 Milliarden Euro in den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit investieren. Der Rapper Mokless, der Journalist Mouloud Achour und der Unternehmer Félix Marquardt halten davon nichts und ermuntern die französischen Jugendlichen in der linksliberalen Tageszeitung Libération stattdessen zum Auswandern: "Jugendliche Frankreichs, das soll keine Anregung zur Steuerflucht sein, sondern eine Anregung, einfach fortzugehen. Wie sagt man in Nordafrika und in den ärmsten Vierteln hierzulande so schön: Die Älteren behandeln euch wie Esel ohne Ohren, 'khmar bla ouinedine'. Ihre schönen Worte können die unbequeme Wahrheit immer schlechter verbergen: Ihr lebt in einer Diktatur der Alten, einem ultrazentralisierten und von Sklerose zerfressen Regime, das täglich ein Stück mehr in sich zusammenfällt. ... Oder, um es prosaisch zu sagen: Zieht Leine und Euer Lebensstandard wird sich verbessern. Auch wenn Ihr nicht automatisch mehr verdienen werdet, wenn Ihr Eure Karriere im Ausland (neu) startet, so ist doch die Wahrscheinlichkeit höher, dass sich Euer Lebensniveau in wenigen Jahren verbessert. ... Jugendliche Frankreichs, Euch gehört nicht nur Euer Heimatland, sondern die ganze Welt. Macht diesen Schritt, auch wenn Ihr Euch zwingen müsst." (04.09.2012)

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Deutschland sollte sich auch im eigenen Interesse schnell um einen Ausweg aus der Euro-Krise bemühen, rät Ökonom Manuel Sanchis i Marco in der linksliberalen Tageszeitung El País: "Sofern sich die Marschrichtung nicht ändert, steuern die Länder, die unter widrigsten Umständen institutionelle Auflagen erfüllen müssen, unweigerlich auf den Euro-Austritt zu. Die Euro-Zone würde zur D-Mark-Zone schrumpfen. … Sowohl die Folgen für die deutsche Wirtschaft als auch die historische und politische Verantwortung wären in diesem Fall enorm. Die USA und China haben ein großes Interesse an einer Normalisierung der Situation in der Euro-Zone. Europa gäbe ein trauriges Bild ab, wenn Kanzlerin Merkel erst dann einen europafreundlicheren Weg einschlägt, wenn eine geplatzte chinesische Immobilienblase und der damit verbundene Rückgang der deutschen Exporte zu einer Rezession in Deutschland führen würden. ... Deutschland muss einen europäischen Weg aus der Euro-Krise finden, der sowohl die deutschen Interessen als auch die des Euros wahrt. … Man kann eben nicht alles haben: die Butter und das Geld aus dem Verkauf der Butter." (04.09.2012)

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Bulgariens Finanzminister Simeon Djankov hat am Montag verkündet, dass das Land momentan keinerlei Vorteile im Beitritt zur Euro-Zone sehe. Die Stimmung im Volk und innerhalb der Regierung sei gekippt. Europa sollte diese Entwicklung eine Warnung sein, meint die linksliberale Online-Zeitung To Vima: "Es sind bereits drei Länder [Bulgarien, Litauen und Lettland], die nun offiziell den Beitritt zur Euro-Zone auf Eis legen wollen. Innerhalb von zehn Jahren hat sich der Euro von einem Objekt der Sehnsucht und einem Instrument der Hoffnung in etwas Unerwünschtes verwandelt. ... Kein vernünftiger Mensch in Europa und anderswo glaubt noch an das Märchen, dass allein Griechenland die Euro-Ζone in die Katastrophe führt. Nun haben alle kapiert, um was es geht." (04.09.2012)

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Der belgische Premier Elio Di Rupo hat eine Bankenreform in seinem Land angekündigt, bei der Einlagenkreditinstitute und Investmentbanken getrennt werden sollen. Das ist ein sinnloser Alleingang, kritisiert die Wirtschaftszeitung De Tijd: "Die Nationale Bank hat einen ausführlichen Bericht vorgelegt, der untersucht, ob diese Trennung wünschenswert und praktisch möglich ist. Premier Elio Di Rupo und seine Minister sollten diesen zunächst gründlich lesen, bevor sie vor allem aus ideologischen Gründen so eine Trennung anordnen. ... Es hat überhaupt keinen Sinn, dass Belgien mit seiner stark internationalisierten Bankenlandschaft hier einen Alleingang startet. Wenn die Bankenkrise etwas deutlich gezeigt hat, dann die Tatsache, dass man die Regeln für Banken auf internationaler Ebene festlegen muss. Die Europäische Union arbeitet intensiv an Vorschlägen für eine Europäische Bankenunion. ... Wenn es Elio Di Rupo ernst ist mit der Bankenreform, dann sollte unser Land an diesen Vorschlägen mitwirken." (04.09.2012)

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Das Loblied der britischen Regierung auf den Kampfgeist der paralympischen Athleten ist scheinheilig angesichts der geplanten drastischen Einschnitte bei den Sozialleistungen für Behinderte, ärgert sich die Komikerin Francesca Martinez, die selbst eine Bewegungsstörung hat, in der linksliberalen Tageszeitung The Independent: "Die paralympischen Spiele sind für die Regierung die perfekte Gelegenheit, um die Größe der Teilnehmer zu loben. Doch es gibt nichts daran zu rütteln: Die Leistungskürzungen für Behinderte und das Bild, das die rechtsgerichtete Presse (zwar natürlich nicht in diesen Tagen, aber eben im Normalfall) von den Behinderten als Schnorrer und Abschaum der Gesellschaft zeichnet, sind eine explosive Mischung. Straftaten, die aus Hass gegenüber Behinderten begangen werden, haben einen Rekordstand von schätzungsweise 100.000 Fällen pro Jahr erreicht. ... Behinderte und Kranke müssen ununterbrochen mit den Behörden kämpfen, damit ihnen nicht die Leistungen gekürzt werden, die ihre wichtigsten Ausgaben decken. Weil dringend benötigte Hilfen nicht gewährt werden, steigen sogar die Selbstmord- und Todesraten an." (03.09.2012)

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Im sogenannten Facebook-Mordfall hat ein Gericht im niederländischen Arnheim die Höchststrafe für Minderjährige verhängt. Der 15-jährige Täter wurde am Montag zu einem Jahr Jugendgefängnis und drei Jahren Zwangstherapie verurteilt. Er hatte ein 15-jähriges Mädchen ermordet, nachdem sie auf Facebook Gerüchte verbreitet hatte. Die Strafe ist zu niedrig, klagt die rechte Boulevardzeitung De Telegraaf: "Das Gericht hatte zurecht eine öffentliche Sitzung angeordnet, obwohl sich Minderjährige normalerweise hinter verschlossenen Türen verantworten müssen. Die kurze Dauer der Strafe und der Behandlung aber ist äußerst bitter. Das Gericht stellte fest, dass der Mord nicht nur den Angehörigen viel Leid zugefügt, sondern auch die ganze Gesellschaft zutiefst schockiert hat. Im Jugendstrafrecht gilt eine geringere Verantwortlichkeit. Die Resozialisierung ist oberster Grundsatz. Allerdings ist die Frage, ob dies noch ausreicht, wenn ein Minderjähriger so kalt und berechnend vorgeht wie der 'Facebook-Mörder'. Man muss in Ausnahmefällen deshalb ernsthaft über schwerere Strafen nachdenken." (04.09.2012)

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Der Brasilianer Alan Cardoso Oliveira hat überraschend Weltrekordler Oscar Pistorius im paralympischen Sprint-Finale über 200 Meter am Sonntag in London geschlagen. Der Südafrikaner macht anschließend die zu hohen Stelzen des Rivalen für seine Niederlage verantwortlich. Die Reaktion von Pistorius ist alles andere als sportlich, meint die liberale Tageszeitung Corriere del Ticino: "Von einem, der so lange für sein Recht gekämpft hat, auch gegen normale Athleten anzutreten, und der die Ehre hat, an den 'anderen Spielen' teilzunehmen, hätten wir erwartet, dass er eine Niederlage mit Fairplay einsteckt. Leider haben wir uns getäuscht. … Er hat zwar anschließend eingeräumt, sich im Ton vergriffen zu haben, hält aber an der Beschwerde fest. Pistorius verfängt sich in einem Widerspruch: Denn er bedient sich im umgekehrten Sinne eben genau der Anschuldigungen, die die Welt der nicht behinderten Sportler gegen ihn erhob. Das könnte der trauriger Auftakt für künftige Rechtstreite über Prothesen bei sportlichen Wettkämpfen werden." (04.09.2012)

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