US-Präsident Obama muss die Wähler jetzt von sich überzeugen, da bereits ab dem heutigen Donnerstag Stimmen für die Präsidentschaftskandidaten abgegeben werden können, argumentiert die liberal-konservative Tageszeitung Malta Independent und konstatiert, dass der Wahlkampf nun in die entscheidende Phase geht: "Dieses Mal ist es sogar noch wichtiger für Obama, sich schon früh Wählerstimmen zu sichern. Angesichts der fragilen wirtschaftlichen Erholung und des anhaltend schwachen Arbeitsmarkts zählt jeder Wähler, der schon jetzt seine Stimme abgibt. Denn dann kann er seine Meinung nicht wieder ändern, wenn sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter verschlimmern sollte. Das Romney-Lager zählt darauf, dass die vergangenen vier Jahre die Begeisterung von Obamas Anhängern geschwächt haben und der Präsident sie schwerer wieder für sich gewinnen kann. Obamas Team hat die Verhaltensmuster dieser frühen Wähler während der Präsidentschaftswahl 2008 genau beobachtet, um zu ermitteln, ob es die Wählerschaft beeinflussen konnte. Dieses Mal wird es weniger darum gehen, sondern eher darum, ob Obama die Wähler überhaupt noch mobilisieren kann." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Jim Kuhnhenn

Obama muss im Falle seiner Wiederwahl die gleichen Hürden überwinden wie in seiner ersten Amtszeit, gibt die linke Tageszeitung taz zu Bedenken: "Der Staat, so der Grundtenor aller Reden des ersten Tages, muss garantieren, dass jeder eine faire Chance erhält, seinen Traum zu verwirklichen. Das ist ein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, wie sie die USA nie gehabt haben - im Unterschied zum Versuch der Republikaner, nicht nur die Gesundheitsreform, die Entscheidungsfreiheit für Frauen über Abtreibungen und die Homoehe abzuschaffen, sondern jede staatliche Sozialverantwortung. ... Auch Obamas Wiedereinzug ins Weiße Haus wäre kein Garant für die Umsetzung auch nur irgendeines der Versprechen. Die Republikaner dürften die Mehrheit im Repräsentantenhaus behalten. Und selbst wenn sie ... es nicht schaffen sollten, auch noch den Senat zu übernehmen, behalten sie dort doch ihre Sperrminorität. Eine zweite Obama-Amtszeit müsste für den Präsidenten auch bedeuten, deutlich offensiver vorzugehen." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernd Pickert

Auf dem Parteitag der Demokraten hat Michelle Obama ihren Mann als Kämpfer für die Mittelklasse präsentiert, den die Macht nicht verändert hat. Wie sehr sie selbst sich gewandelt hat, analysiert die liberale Tageszeitung La Stampa: "Vor vier Jahren, bevor sie in das Weiße Haus zog, war Michelle Robinson [so ihr Mädchenname] eine Frau mit radikalen Überzeugungen. Sie nahm kein Blatt vor den Mund, war ironisch, sarkastisch und sparte nicht mit ihrer harschen Kritik an den USA. .. Auf der Bühne des Parteitags der Demokraten in Charlotte hingegen sprach sie leise, in gewissen Momenten fast flüsternd, sanft und besänftigend. Eine perfekte First Lady, die wie Laura Bush oder Hillary Clinton gezwungen ist, jedem Reformwillen zu entsagen und Demütigungen hinunterzuschlucken, um die Präsidentschaft ihres Mannes zu retten. ... Sie verließ die Bühne unter rauschendem Beifall, doch mit gesenktem Haupt und ohne zu triumphieren. Vielleicht im Bewusstsein, dass sie als Mädchen aus dem schwarzen Ghetto im Herzen der weißen Macht die wahre Revolution war [und nicht ihr Mann]. Und dass noch nicht alles verloren ist." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Mario Calabresi

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am heutigen Donnerstag ihren spanischen Amtskollegen Mariano Rajoy in Madrid. Sie sollte ihre enorme Macht nicht missbrauchen, rät ihr die konservative Tageszeitung El Mundo: "Angela Merkel kommt mit einer größeren Machtfülle nach Madrid als Hitler, als dieser sich mit dem Diktator Franco in [der französisch-spanischen Grenzstadt] Hendaye traf [um ihn 1940 auf die Seite Deutschlands zu ziehen]. ... Die Kanzlerin profitiert davon, dass sie sich zu einem Zinssatz von rund einem Prozent Geld leihen kann, während Italien und Spanien sechs oder sieben Prozent zahlen. Doch Deutschland sollte die Schlinge um den Hals von Spanien und Italien nicht zu eng ziehen, denn ein Ersticken der beiden großen Nationen würde auch den deutschen Wohlstand gefährden. Zuviel Gier ist ungesund. Die Kanzlerin darf die Situation nicht weiter ausnutzen. Es wäre schon ein gutes Geschäft, wenn Spanien und Italien drei bis vier Prozent für ihre Schulden zahlen würden und der Risikoaufschlag 300 Basispunkte nicht übersteigt, während die Deutschen bei einem Prozent bleiben." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Luis María Anson
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Ein bahrainisches Gericht hat am Dienstag gegen sieben Oppositionelle verhängte lebenslange Haftstrafen bestätigt. Unter ihnen ist der ehemalige Vorsitzende des Bahrain Center for Human Rights Abdulhadi al-Khawaja, ein dänisch-bahrainischer Staatsbürger, der nach der Niederschlagung der schiitischen Protestbewegung 2011 verhaftet worden war. Die linksliberale Tageszeitung Politiken ist erzürnt: "Sein 'Verbrechen', das ihm eine lebenslange Haft eingebracht hat, war sein Gebrauch des Grundrechts auf Meinungsfreiheit und seine Forderung nach Demokratie. Nicht er, sondern die bahrainischen Behörden haben Gewalt angewendet. Obwohl er eine friedliche Kampagne geführt hat, wurde er bei seiner Festnahme geschlagen und danach gefoltert. Es ist auch nicht al-Khawaja, sondern Bahrain, das sich mit ausländischen Mächten verschworen hat. Eine Untersuchungskommission stellte [im Herbst] fest, dass die Proteste für Demokratie nicht vom Iran gesteuert waren. Das Königshaus in Bahrain ließ sich hingegen von Saudi-Arabien fernsteuern und setzte saudische Soldaten ein, um die Freiheitsdemonstrationen niederzuschlagen." (06.09.2012)

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Dass Aserbaidschan den von Ungarn ausgelieferten Offizier Ramil Safarow als Volksheld feiert, verurteilt das Portal Alfa: "Nachdem das EU-Mitglied Ungarn aus unklaren Gründen (vermutlich wegen finanzieller Unterstützung durch Baku) beschlossen hat, den verurteilten Mörder an Aserbaidschan auszuliefern, hat Präsident Ilham Alijew den Häftling am Flughafen wie einen Nationalhelden empfangen. ... Alijew hat hunderte Millionen Euro für den diesjährigen Eurovision Song Contest in Baku ausgegeben, um Aserbaidschan der Welt von seiner besten Seite zu präsentieren. Nun ist der Ruf des Landes endgültig dahin. ... Die Ansprüche Aserbaidschans [im Bergkarabach-Konflikt] werden in nächster Zeit ständig vom lächelnden Gesicht des Mörders überschattet werden. Das ist ein großer Schaden für ein Land, das sich vom Einfluss Russlands befreien möchte.” (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Antanas Manstavicius

Angesichts wachsender Spannungen in seiner Koalition hat der britische Premier David Cameron am Dienstag sein Kabinett umgebildet. Die linksliberale Tageszeitung The Herald bezweifelt, dass der Premier damit Erfolg haben wird: "Diese Kabinettsumbildung ist Beweis dafür, wie wenig Spielraum Cameron in seiner Koalition hat. Der fällt es zunehmend schwer, rücksichtslose Hinterbänkler der euroskeptischen, rechtsgerichteten Tories und sozialliberale Demokraten zu vereinen. Weitere Auseinandersetzungen wären politischer Selbstmord. Doch je näher die Parlamentswahlen [2014] rücken, desto rebellischer werden die Abgeordneten unbedeutender Wahlkreise - vor allem, wenn die britische Volkswirtschaft weiterhin in der Krise steckt." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » The Herald

Die gewaltigen Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und den Aufständischen in Syrien halten bereits seit über einem Jahr an. Die internationale Gemeinschaft weigert sich, die Rebellen mit Waffen zu versorgen, weil diese in die Hände von Extremisten gelangen könnten. Doch diese Argumentation ist fadenscheinig, kritisiert die linksliberale Tageszeitung Le Soir: "Solche Gruppen sind doch längst in Syrien eingetroffen! Die Rebellen sind zunehmend frustriert und der Westen bleibt passiv. Und so müssen wir fürchten, dass mit jeder Woche, die vergeht, der Einfluss der Extremisten, der den aus Syrien zurückgekehrten Journalisten und Beobachtern zufolge bislang noch gering ist, dort drastisch zunimmt. Das US-Magazin The Nation und die Tageszeitung Le Monde haben kürzlich Reportagen veröffentlicht, die erneut zeigen, dass die Rebellen an einem eklatanten Mangel an Waffen leiden, während Russland das Assad-Regime weiterhin unterstützt. Daher stellt sich die Frage, ob die passive Haltung des Westens noch haltbar ist." (06.09.2012)

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Debatten verfolgen » Syrien versinkt im Bürgerkrieg

Die Troika empfiehlt Griechenland die Einführung einer Sechs-Tage-Woche bei einer gleichzeitigen Einschränkung der Arbeitnehmerrechte. Das berichteten griechische Medien am Montag und stützen sich dabei auf entsprechende E-Mails an das Wirtschaftsministerium. Damit ist das Ende der Demokratie in Griechenland erreicht, erklärt der Kolumnist und Karikaturist Stathis Stavropoulos auf dem Webportal enikos.gr: "Wenn die Troika gemeinsam mit den griechischen Marionetten versucht, Arbeitsbedingungen wie im Mittelalter einzuführen, wie sie in modernen Zeiten nur faschistische Regime mit Waffengewalt durchgesetzt haben, dann ist es nicht mehr nötig, sich von der Demokratie zu verabschieden: Sie ist bereits tot. … In Krisenzeiten zeigt der Kapitalismus sein wahres Gesicht: Er ist ein Faschismus mit Krawatte. Und weil er damit salonfähig ist, muss er sich gar nicht erst um die Bürger an den Stammtischen bemühen, sondern kann auch ohne sie regieren. Und diejenigen, die jetzt von uns verlangen, 13 Stunden täglich und sechs bis sieben Tage die Woche zu arbeiten, damit wir uns eine Mahlzeit leisten können, praktizieren eben genau den salonfähigen Faschismus der 'freien' Märkte. Sie tun demokratisch, sind aber in Wahrheit Vampire. Und wenn sie ihr Werk beendet haben, wird Griechenland entweder mit dem Euro oder mit der Drachme eine Sonderwirtschaftszone sein." (05.09.2012)

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Debatten verfolgen » Griechenland stellt Euro-Zone auf Probe

Auf die EZB-Ratssitzung am heutigen Donnerstag blickt die liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias mit Spannung voraus, denn es könnte sein, dass dort gegen den Willen des übermächtigen Deutschlands massive Markteingriffe beschlossen werden: "Die Erwartungen sind wie immer übertrieben groß. ... Aber es gibt auch einen Grund dafür. ... Deutschland stemmt sich mit aller politischen wie wirtschaftlichen Kraft gegen eine zu laxe und pro-inflationäre Orientierung der EZB. ... Der Kauf von Anleihen stark angeschlagener Euro-Staaten ist den Deutschen ein Gräuel. ... Auch mit der Bankenunion kommt man nicht voran, weil Merkel und Schäuble der EZB nicht die Macht gewähren wollen, über alle Banken in Europa zu wachen. ... Sicher, Deutschland will mehr und ein besseres Europa. Aber eines, das seinen Regeln entspricht, wie es sie mit genauester Präzision vor der globalen Krise an sich selbst angewandt hat. Und das tut Deutschland mit dem sich abzeichnenden Erfolg desjenigen, der aus dieser Krise gestärkt hervortreten und den anderen mit Nachdruck seine Vorschriften aufzwingen will." (06.09.2012)

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Debatten verfolgen » Krisenländer setzen auf EZB

Die EU-Kommission hat am Dienstag ein Kartellverfahren gegen den russischen Konzern Gazprom eingeleitet, weil dieser seine beherrschende Marktposition bei der Gasversorgung mehrerer EU-Staaten missbraucht haben soll. Bestätigt sich der Verdacht, kann Brüssel drastische Bußgelder gegen den Energieriesen verhängen. Doch wahrscheinlich werden sich beide Seiten gütlich einigen, vermutet die staatliche liberale Wiener Zeitung, schließlich sind sie aufeinander angewiesen: "Das Monopol der Russen gerät nämlich ohnehin langsam aber sicher unter Druck. Dank der Schiefergasrevolution in den USA ist viel mehr Gas auf dem Markt vorhanden als noch vor wenigen Jahren gedacht. ... Weil die USA als Großabnehmer ausfallen, stehen große Mengen an Flüssigerdgas (LNG) vor Europas Küsten. Dieses ist viel billiger als in den langfristigen, am Ölpreis orientierten Gazprom-Verträgen. Auf Dauer können die Russen ihren Vorteil nicht aufrechterhalten, deutsche Großabnehmer haben schon Sonderkonditionen erhalten - die baltischen Staaten etwa sind abgeblitzt. Dem will die EU einen Riegel vorschieben. Sie wird freilich noch länger auf die Russen angewiesen sein: Der Versuch, mit Pipelines wie Nabucco unabhängiger von russischem Gas zu werden, ist praktisch gescheitert." (05.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Hermann Sileitsch

Angesichts einer Rekord-Staatsverschuldung von 90 Prozent des BIP darf die französische Regierung ihren Bürgern nicht länger rosige Zeiten vorgaukeln, fordert die liberale Tageszeitung Ouest-France: "Diese Realitätsverweigerung in Tartuffe-Manier [wie in Molières Stück 'Der Betrüger'] ist einer echten Demokratie unwürdig. ... Gerade eben erst wurden einige Steuern erhöht, nun muss man mal eben 30 zusätzliche Milliarden für den Haushalt 2013 finden. Doch die Steuerquote, die zu den höchsten der Welt gehört, kann nicht mehr angehoben werden, denn sonst drohen dramatische Konsequenzen. Ansetzen kann eine echte Lösung nur bei überflüssigen und weniger wichtigen Staatsausgaben. Investitionen müssten neu überdacht werden und so erfolgen, dass sie das Wachstum in der Zukunft sichern und nicht nur dafür sorgen, dass der Laden, so wie er ist, weiter läuft. ... Wie kann man es hinnehmen, dass unseren Kindern und Enkeln, die bereits große Probleme haben, einen Job zu finden, zusätzlich ein riesiger Schuldenberg aufgebürdet wird? Wir müssen uns endlich alle gemeinsam bewusst werden, dass die Party vorbei ist. Und es liegt an denen, die uns regieren, diese Wahrheit auszusprechen." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Yves Meny

Der polnische Politikwissenschaftler und nationalkatholische Journalist Józef Szaniawski ist am Dienstag im Alter von 68 Jahren bei einem Bergunfall verstorben. Von 1985 bis 1989 saß er wegen seiner Aktivitäten gegen die kommunistischen Machthaber im Gefängnis. Der Oberste Gerichtshof, der schließlich seine Strafe aussetzte, bezeichnete ihn als "letzten politischen Gefangenen Polens". Die nationalkatholische Tageszeitung Nasz Dziennik würdigt Szaniawski als große Persönlichkeit: "In seinem Leben hat er das wertgeschätzt, was den Medien am wichtigsten sein sollte: die Wahrheit. Er hat die Wirklichkeit so gezeigt, wie sie war. Mit all ihren Vor- und Nachteilen. Mit allen positiven und negativen Seiten. Er ist der Wahrheit stets treu geblieben - und das in einer Welt der medialen Manipulation und manchmal auch der Lüge. Dass der Preis dafür hoch war, nämlich die Haft im Gefängnis, nahm er in Kauf. ... Die Lücke, die er hinterlässt, kann man nicht schließen. Ohne ihn werden wir ärmer sein und seine wichtigen Reden werden uns immer fehlen." (06.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Tomasz Kornecki

Die Menschen in Zypern lassen billige ausländische Arbeitskräfte für sich arbeiten, kritisiert die liberale Tageszeitung Phileleftheros und meint, dass ihnen am Ende ihr Chef-Gebaren zum Verhängnis werden wird: "In einem Restaurant in den Bergen hängt ein Foto von einem Mann an der Wand. Darunter steht: 'Dies ist der Chef'. Und daneben sitzt tatsächlich der Chef. Derweil erledigen Rumäninnen und Bulgarinnen die Arbeit. ... Der Chef kassiert nicht mal, auch hinter der Kasse sitzt ein Angestellter. Und damit all diese Angestellten bezahlt werden können, kosten die Gerichte alle sehr viel. Und wir beschweren uns über die hohen Preise. Aber wie sollte es auch anders sein, wo wir uns alle so verhalten, als ob wir die Chefs sind? Treiben wir es damit nicht zu weit? Sind wir nicht zu faul geworden? Pakistanis weiden unsere Schafe, Bulgaren machen unseren Halloumi-Κäse, Chinesen gehen mit unseren Hunden spazieren. Unsere Gärten lassen wir von Jungs aus Bangladesch bestellen, unseren Kaffee von Frauen aus Rumänien servieren und unsere Großeltern von Einwanderern aus Sri Lanka betreuen. ... Und wir verhalten uns wie die Chefs, kurz vor dem Zusammenbruch unseren Scheinreichs." (05.09.2012)

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Alle verfügbaren Texte von » Chrystalla Chatzidimitriou

Der frühere italienische Formel-1-Fahrer Alessandro Zanardi hat bei den Paralympics in London die Goldmedaille im Handbike-Zeitfahren gewonnen. 2001 hatte Zanardi bei einem Unfall beide Beine verloren. Sein Sieg am Mittwoch ist für die linksliberale Tageszeitung La Repubblica ein weiterer Beweis, dass sich die Behinderten eine gesellschaftliche Revanche holen: "Mit jeder Goldmedaille erringen die 4.200 Athleten der Paralympischen Spiele einen weiteren Sieg gegen die Heuchelei. ... Möglich ist ihnen das, weil sie sich bewusst einer Herausforderung stellen, weil sie den Mut haben, in den Ring zu treten und sich dem Leid auszusetzen. Und weil sie den Mut haben, sich den Regeln des Marktes zu stellen: Wenn Fernsehen und Sponsoren auf dich aufmerksam werden, bist du ein klein wenig weniger anders. Dass sie so schließlich Geld einbringen und nicht mehr wie arme Schweine behandelt werden, ist die zweite Revanche der Behinderten. Und die dritte Revanche: Zweieinhalb Millionen verkaufte Tickets, ein Londoner Publikum, das die Wettkämpfe genau so begeistert verfolgt wie zuvor die mit [Sprinter] Bolt oder [Schwimmer] Phelps." (06.09.2012)

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