Navigation

 

Presseschau | 16.11.2012

 

TOP-THEMA

Wirtschaft der Euro-Zone schrumpft weiter

Die deutsche Wirtschaft wuchs im ersten Quartal 2012 noch um 0,5 Prozent, im zweiten um 0,3 Prozent und zuletzt nur um 0,2 Prozent. (© AP/dapd)

 

Die Wirtschaft der Euro-Zone ist in die Rezession gerutscht. Eurostat-Zahlen vom Donnerstag zufolge ging die Wirtschaftsleistung der 17 Mitgliedstaaten im dritten Quartal um 0,1 Prozent und damit das zweite Quartal in Folge zurück. Im Gegensatz zu den USA findet Europa nicht zum Wachstum zurück, bemerken Kommentatoren und gehen davon aus, dass der Abschwung spätestens 2013 auch Frankreich und Deutschland erreicht.

i - Portugal

Der Rezession entkommt keiner mehr

Schon bald werden sich auch Frankreich und Deutschland im dunklen Tal der Rezession wiederfinden, und dann dauert es bis zum Auseinanderbrechen Europas nicht mehr lange, prognostiziert die liberale Tageszeitung i: "Vielleicht reichen die Zahlen, die Eurostat gestern veröffentlicht hat, um den gläubigen Seelen, die noch auf die Güte der derzeitigen EU-Politik vertrauen, ihren Optimismus endgültig auszutreiben. ... Die Euro-Zone ist offiziell in eine Rezession abgerutscht. Grund dafür sind unter anderem die negativen Ergebnisse ihrer einst viert- und drittgrößten Volkswirtschaften, Spanien und Italien. Und der Beitrag eines Landes, welches den Süden gern als faul bezeichnet: Holland. Im ersten Quartal 2013 werden sich auch Deutschland und Frankreich der allgemeinen Depression anschließen. Es ist nicht mehr nur der Süden betroffen - es hat den ganzen EU-Motor mit voller Wucht erwischt. Europa als eine Region wirtschaftlichen Erfolgs und Wohlstands ist Geschichte. Bald wird der Tag kommen, an dem man Konkurs anmelden muss und die Überreste unter sich aufteilen und sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben wird. Der disfunktionale Euro taugt zu nichts mehr. ... Ihn zu behalten bedeutet, dass in Kürze alles bersten wird. " (16.11.2012)

Corriere della Sera - Italien

Europa verliert den Anschluss

Ursache für den Wirtschaftsabschwung in Europa ist der mangelnde Zusammenhalt der Euro-Länder, das zeigt ein Vergleich mit den USA ganz deutlich, analysiert die Wirtschaftsexpertin Lucrezia Reichlin in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: "Der Ausblick auf das vierte Quartal ist selbst für Deutschland negativ oder bewegt sich in der Nähe eines Nullwachstums. Aus den Daten nun partout die Unterschiede zwischen der Wirtschaftsleistung der einzelne Länder herauslesen zu wollen, ist unangebracht. Die entscheidende Botschaft der Statistik lautet: Europa findet, im Gegensatz zu den USA, in seiner Gesamtheit nicht zum Aufschwung zurück. Ebenso eindeutig ist die Schlussfolgerung: Entweder die Euro-Länder reagieren gemeinsam auf die Krise oder wir werden es mit einem Wirtschaftsabschwung zu tun haben, der alle Länder gleichermaßen betrifft und nicht nur die Währungsunion und das Projekt Europa gefährdet, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten." (16.11.2012)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Firmen durchschauen die EU-Propaganda

Die Rezession im Euro-Raum bestätigt die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung in ihrer Meinung, dass die EU eine schwer zu reformierende Fehlkonstruktion ist: "Die Schwerfälligkeit des jahrzehntelang gewachsenen EU-Kolosses wird zunehmend zum Nachteil für Firmen und Bürger. Die überhastet konstruierte Währungsunion hat dazu beigetragen, dass sich vielerorts Immobilien- und andere Blasen bildeten, weil sich schwache Länder mit Deutschlands Bonität Geld leihen konnten. Nach dem Platzen der Blasen wurden die Fehlinvestitionen nicht abgeschrieben, sondern mit (grossenteils) deutschem Geld scheinbar gerettet, weil die Euro-Konstrukteure auf ihrer fixen Idee beharrten. Zu den Fehlinvestitionen zählte auch die Ausweitung der Staatsausgaben. Diese halten nun Verschuldung und Steuerlasten hoch und sind besonders resistent gegen eine Redimensionierung. Unternehmer und Konsumenten durchschauen trotz EU-Propaganda die Zusammenhänge und bleiben misstrauisch. So ist es nicht erstaunlich, dass Europa einen guten Teil der Erholung verpasst, die in Asien und Amerika stattfindet." (16.11.2012)

The Economist - Großbritannien

Frankreichs Drückebergerei ist gefährlich

Obwohl Frankreichs Wirtschaft im vergangenen Quartal wider Erwarten um 0,2 Prozent gewachsen ist, blickt das liberale Wirtschaftsmagazin The Economist besorgt auf das Land, wo sich Präsident François Hollande einer Debatte um Europa verweigert: "Nicht nur die Zukunft Frankreichs steht auf dem Spiel, sondern der Euro an sich. Hollande hat Merkel zu Recht für ihren zu harten Sparkurs gerügt. Doch er hat gekuscht, als es darum ging, die politische Integration voranzutreiben, die zur Lösung der Euro-Krise nötig ist. Die nationale Wirtschaftspolitik muss in viel stärkerem Maße auf europäischer Ebene koordiniert und kontrolliert werden. Frankreich hat dem neuen Fiskalpakt, der Brüssel mehr Haushaltsmacht zuspricht, nur widerwillig zugestimmt. Doch weder die Eliten noch die Wähler sind bereit, ihre Souveränität abzugeben und tiefgreifende Strukturreformen zu akzeptieren. Während die meisten Mitgliedstaaten diskutieren, wie viel Hoheitsgewalt sie aufgeben müssen, weicht Frankreich einer Debatte zur Zukunft Europas ganz bewusst aus." (15.11.2012)

POLITIK

Le Monde - Frankreich

Europa blamiert sich im Nahost-Konflikt

Die israelische Luftwaffe hat am heutigen Freitagmorgen weiterhin Ziele im Gazastreifen attackiert. Im Nahost-Konflikt blamiert sich der Westen durch seine Naivität und Gleichgültigkeit, meint die linksliberale Tageszeitung Le Monde: "Diese neue Zuspitzung der Zustände überrascht nur diejenigen, die ihre Augen verschließen. Und er überrascht die Politiker, die genau dies besonders gerne tun und nach wie vor für eine Wiederaufnahme des trügerischen Dialogs zwischen Israel und Palästina ohne Bedingungen plädieren, so wie François Hollande anlässlich des Besuchs von Benjamin Netanjahu am 31. Oktober in Paris. ... Es gibt momentan keinen einzigen internationalen Vermittler, der bereit wäre, seine politische Glaubwürdigkeit auch nur im Geringsten für diesen Konflikt aufs Spiel zu setzen. Die Wankelmütigkeit der westlichen Staaten ist wirklich bedauerlich. Sie sind bereit, Milliarden dafür auszugeben, damit die palästinensische Obrigkeit unter israelischer Besatzung existieren kann, nur um sich darauf umso schneller von dem Konflikt abzuwenden." (15.11.2012)

Lidové noviny - Tschechien

Israel-Kritiker sind scheinheilig

Israelische Medien berichten, dass sich das Land auf eine Bodenoffensive in Gaza vorbereitet. Die konservative Tageszeitung Lidové noviny sieht die Schuld für die Eskalation des Nahost-Konflikts eindeutig bei der Hamas und fordert Europa deswegen auf, sich klar hinter Israel zu stellen: "Seit die terroristische Hamas den Gaza-Streifen beherrscht, fliegen wieder Raketen auf Israel. Wie kommt es, dass nur noch die USA und Kanada klar an der Seite Israels stehen? Die Lage ist doch eindeutig. Dass Ägypten seinen Botschafter abzieht, ist schon Gewohnheit. Aber an die Haltung 'kultivierter' Europäer kann man sich nicht gewöhnen. Schwedens Außenminister Carl Bildt etwa verurteilt beide Seiten. Was wäre, wenn Israel dieser Logik folgen würde? Es dürfte weiter die Toten zählen und die Schäden berechnen, aber nicht antworten. Wie würde Carl Bildt sein Land verteidigen, wenn beispielsweise über Malmö zweihundert Raketen niedergingen? Würde er den Angriff verurteilen und eine militärische Antwort verbieten?" (16.11.2012)

Financial Times Deutschland - Deutschland

Neue Führung Chinas schafft Berechenbarkeit

China hat eine neue Führung. Am Donnerstag präsentierten sich die sieben Mitglieder des neuen Politbüros der Öffentlichkeit. Die wirtschaftsliberale Financial Times Deutschland sieht in der konservativen Besetzung mit linientreuen Parteikadern auch Positives: "Die Führung ist geschlossen, der neue Parteichef Xi Jinping stark. Das ist nicht nur gut für die Volksrepublik. Das ist auch gut für den Rest der Welt, der mit einer schwachen, in Machtkämpfen aufgeriebenen chinesischen Führung größte Schwierigkeiten bekommen hätte - ökonomische wie politische. ... Mit einem starken China lässt sich aber immer noch besser umgehen als mit einem schwachen und unberechenbaren - vorausgesetzt, das Land lässt sich in internationale Regelwerke einbinden. Bei deren Formulierung wird Peking künftig noch mehr Mitspracherechte fordern. Wenn Europa ein ernst zu nehmender Verhandlungspartner bleiben will, muss es mit ähnlichem Gewicht auftreten können. Dafür muss Europa zusammenstehen. Der Erfolg Chinas ist auch ein Auftrag an uns selbst." (16.11.2012)

Naftemporiki - Griechenland

Griechische Bankrottwarnung nur ein Trick

Der heutige Freitag galt für die griechische Regierung als letzte Frist, um die nächste Hilfstranche von rund 31 Milliarden Euro zu bekommen, ohne die der Staat Bankrott anmelden müsste. Nun, da über die Auszahlung noch nicht einmal entschieden ist, sei offensichtlich, dass es sich bei der Drohung nur um einen Trick handelte, prangert die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki an: "Laut der letzten Warnung des Premiers und des Wirtschaftsministers gehen wir heute bankrott. Bevor über das neue Sparpaket und das Budget abgestimmt wurde, warnten sie vor dem Staatsbankrott am 16. November, wenn bis dahin nicht die Sparmaßnahmen verabschiedet wären und Griechenland nicht die nächste Tranche erhalten hätte. Man könne dann keine Medikamente und keine Lebensmittel mehr importieren und die internationalen Gläubiger würden griechische Schiffe in ausländischen Hafen beschlagnahmen! … Diese Warnungen waren nichts anderes als ein Kommunikationstrick, der seine Effektivität verliert, wenn er jedes Mal benutzt wird, wenn die Regierung ein hartes Sparpaket durchbringen will." (16.11.2012)

Kapital - Bulgarien

Bulgariens Parteien halten an alten Mustern fest

Bulgariens Präsident Rossen Plewneliew hat am Donnerstag verhindert, dass die des Amtsmissbrauchs verdächtigte Richterin Weneta Markowska zur Verfassungsrichterin ernannt wurde, indem er kurz vor der Vereidigung demonstrativ den Saal verließ. Dass es dazu kommen musste, offenbart die verkrusteten Strukturen des Landes, bedauert die Tageszeitung Kapital Daily: "Markowska wurde von Parteien gewählt, die normalerweise in Opposition zueinander stehen, die aber, sobald es darum geht, die staatlichen Institutionen unter ihre Kontrolle zu bringen, in voller Harmonie zusammenarbeiten: ein altes Modell, an dem auch der EU-Beitritt nichts geändert hat. In mittlerweile sechs Jahren EU-Monitoring sind in den Bereichen Justiz und innere Sicherheit keine Verbesserungen eingetreten, die die Sorgen Brüssels vermindern könnten. ... Im Gegenteil: Der Fall Markowska illustriert den Verfall der staatlichen Institutionen. Der persönliche Eingriff des Präsidenten, ohne den Markowska jetzt Verfassungsrichterin wäre, gibt leider auch kein Grund zur Hoffnung, dass sich daran etwas verändern wird." (15.11.2012)

REFLEXIONEN

El Huffington Post - Spanien

Fabio Gándara über neue Ideen für effektivere Streiks

Nach dem Generalstreik vom Mittwoch fordert Fabio Gándara, Anwalt und Aktivist der Bewegung der "Empörten", neue Protestformen. In seinem Blog bei der linksliberalen Onlinezeitung Huffington Post pocht er auch auf ein Umdenken bei den Gewerkschaften: "Die Gewerkschaften könnten ihre Streiks effektiver gestalten, wenn sie Ideen wie Konsumstreiks, gezielte Ausstände in bestimmten Sektoren und gemeinsame Demonstrationen forcierten. Die Option des Konsumstreiks bietet viel mehr Bürgern die Möglichkeit zur Teilnahme und bekommt deswegen ein immer größeres Gewicht in den neuen Bewegungen wie die der Empörten. Ein Streik sollte nicht nur darin bestehen, nicht zu arbeiten, sondern man sollte auch auf den Konsum verzichten. Es ist widersinnig, wenn ein Demonstrant erst einen Ladenbesitzer als Streikbrecher beschimpft und dann anschließend in der Bar nebenan ein paar Bier trinken geht. ... Es wäre wichtig, dass die Streiks immer von Massendemonstrationen einer Bürgergemeinschaft begleitet werden, in denen nicht die Logos der verschiedenen Gewerkschaften im Vordergrund stehen. Stattdessen brauchen wir Forderungen und Symbole einer vereinten Gesellschaft, die gegen Ungerechtigkeit und Ungleichheit aufbegehrt." (16.11.2012)

WIRTSCHAFT

Magyar Nemzet - Ungarn

Die EU erwartet Unmögliches von den Griechen

Zwischen EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds scheiden sich die Geister, ob Griechenland bis 2020 oder bis 2022 Zeit bekommen soll, um seine horrende Staatsverschuldung auf 120 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu senken. In den Augen der konservativen Tageszeitung Magyar Nemzet kann Griechenland dieses Ziel mit der ihm auferlegten rigiden Sparpolitik unmöglich erreichen: "Seit die Europäische Union den Griechen vorschreibt, wie sie die Krise zu bekämpfen hat, sind die Staatsschulden Griechenlands auf 180 Prozent (!) des BIP gestiegen, was das Dreifache des Wertes ist, der in der Euro-Zone erlaubt ist. ... Und nun streiten EU und IWF darüber, bis wann dieser astronomische Wert auf 120 Prozent gesenkt werden muss. Hoffnungslos. ... Es ist deshalb hoffnungslos, weil EU und IWF dasselbe verlangen wie bisher, ein drastisches Sparpaket nach dem anderen. Als Ergebnis dieser Sparpolitik ist die griechische Wirtschaft binnen sechs Jahren um 25 bis 30 Prozent geschrumpft." (16.11.2012)

GESELLSCHAFT

Irish Independent - Irland

Irlands Abtreibungspolitik mittelalterlich

In Irland ist die schwangere Savita Halappanavar Ende Oktober an einer Blutvergiftung gestorben. Die Ärzte hatten ihr eine Abtreibung verwehrt, obwohl sich abzeichnete, dass sie eine Fehlgeburt erleiden würde. Die konservative Tageszeitung Irish Independent ist entsetzt und fordert, dass Irland seine mittelalterliche Abtreibungspolitik aufgibt: "Zu behaupten, dass eine neue Gesetzgebung überfällig ist, ist noch untertrieben. Obwohl der Europäische Menschenrechtsgerichtshof erst kürzlich Druck ausgeübt hat, gibt es einen Aufschub nach dem anderen. Das liegt daran, dass das Thema Abtreibung für uns ein Pulverfass ist, das unsere Gesellschaft spaltet wie kein anderes. Für manchen ist Abtreibung unter keinen Umständen zu rechtfertigen, nicht einmal, wenn damit das Leben der Mutter gerettet werden könnte. Doch während der Oberste Gerichtshof eine Abtreibung in diesen Fällen für legal erklärt hat, hat der Staat es versäumt, ein entsprechendes Gesetz zu erlassen. So ist eine Grauzone entstanden, in die sich die Krankenhäuser nicht hineinwagen. Savita ist ein mahnendes Beispiel dafür, dass wir das nicht weiter hinnehmen können." (15.11.2012)

La Razón - Spanien

Spaniens Banken brauchen Rechtssicherheit

Die spanische Regierung hat am Donnerstag ein Moratorium verabschiedet, das besonders Hilfsbedürftige wie arme und kinderreiche Familien zwei Jahre lang vor Zwangsräumungen wegen säumiger Hypothekenraten schützt. Bei aller Unterstützung für notleidende Familien darf man dabei nicht die Stabilität der Finanzinstitute gefährden, warnt die konservative Tageszeitung La Razón: "Im Prinzip scheint die Verordnung geeignet, um Familien in verzweifelten Notlagen eine Lösung anzubieten. Allerdings sollte man dabei nicht die Übersicht verlieren und vorschnelle Entscheidungen auf einem Gebiet treffen, auf dem das Gleichgewicht und die Planungssicherheit von großer Bedeutung sind. Sonst könnte man Kollateralschäden verursachen, die schwer rückgängig zu machen sind. Das Finanzsystem rund um die Vergabe von Hypotheken beruht auf der Rechtssicherheit. ... Es ist wichtig, notleidende Haushalte zu schützen. Aber es ist ebenso wichtig, die Rechte aller Beteiligten zu wahren und das Gleichgewicht des Hypothekensystems zu erhalten." (16.11.2012)

SPORT

Tages-Anzeiger - Schweiz

EM in 13 Ländern wäre großartig

Die EM 2020 könnte in 13 Ländern gleichzeitig stattfinden. Laut der deutschen Boulevardzeitung Bild soll die endgültige Entscheidung über die Idee von Uefa-Chef Michel Platini, die von Journalisten zunächst als Scherz aufgenommen wurde, Anfang Januar fallen. Der Tages-Anzeiger ist von dem Vorschlag höchst angetan: "Kein (kleines) Land müsste also neue Stadien bauen, die nachher in dieser Grösse nicht mehr gebraucht werden. ... Natürlich fiele etwas weg, es wäre nicht mehr eine EM in der Schweiz oder irgendwo, sie würde eine Heimat verlieren, aber: Die grossen Turniere sind doch längst vor allem Fernsehereignisse, und es ist unwichtig, aus welchen Stadien und Städten übertragen wird. Die Zuschauer bilden die Kulisse für die Stimmung. Einmal in Basel, aber auch in London, Rom, Berlin, Paris, Madrid, Moskau und anderswo. Und überall sässe Michel Platini auf der Tribüne. Vielleicht hellwach. Begeistert von seiner Idee. Und eines fernen Tages auch als Präsident der Fifa und Nachfolger von Sepp Blatter. Aus dem Fussballromantiker ist längst ein Machtpolitiker geworden." (16.11.2012)

Weitere Inhalte