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Presseschau | 20.11.2012

 

TOP-THEMA

Moody's stuft Frankreich herab

Bereits im Januar erkannte Standard & Poor's dem Land die Bestnote ab. (© AP/dapd)

 

Die Rating-Agentur Moody's hat Frankreich am Montag die Top-Bonität AAA entzogen. Die langfristigen Wachstumsaussichten hätten sich eingetrübt, die angekündigten Reformen reichten nicht aus, hieß es zur Begründung. Doch Kommentatoren bescheinigen Präsident François Hollande, auf dem richtigen Weg zu sein, und sehen die Verantwortung für den Reformstau bei den Vorgängerregierungen.

Le Monde - Frankreich

Herabstufung ist Sarkozys Schuld

An der Herabstufung Frankreichs durch die Rating-Agentur Moody's ist Ex-Präsident Nicolas Sarkozy Schuld, meint der Finanzberater Georges Ugeux in seinem Blog Démystifier la finance bei der linksliberalen Tageszeitung Le Monde: "Ist Frankreich eine Gefahr für die Euro-Zone? Die Frage ist berechtigt, sie kommt nicht von ungefähr. In gewisser Hinsicht ist diese Beunruhigung eine Ehre, spricht sie doch für die zentrale Rolle des Landes. ... Aber diese Ehre bedeutet auch Verantwortung, und der ist Frankreich nicht immer gerecht geworden. Frankreichs Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel, weil unter Nicolas Sarkozy die Staatsfinanzen nicht seriös verwaltet wurden. Daher der Verlust der Bestnote AAA. ... Während der Schuldenkrise war Frankreich ein Verfechter der Sparpolitik, aber in der Praxis ein Beispiel für Verantwortungslosigkeit. Dieses Verhältnis muss jetzt umgekehrt werden. Frankreich muss - und kann - Ordnung in seine Staatsfinanzen bringen. Die Anstrengungen der derzeitigen Regierung zielen darauf ab." (20.11.2012)

Il Sole 24 Ore - Italien

Hollande ist auf dem richtigen Weg

Die Herabstufung Frankreichs ist ein schwerer Schlag für François Hollande, der doch - wenn auch zaghaft - versucht hat, Reformen einzuführen, gibt die liberal-konservative Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore zu bedenken: "Die Regierung des sozialistischen Präsidenten François Hollande hat sich bemüht, den richtigen Weg einzuschlagen. ... Für 2013 hat sie Haushaltsentlastungen in Höhe von 30 Milliarden Euro beschlossen, um die Drei-Prozent-Defizitmarke nicht zu überschreiten. Diese bestehen zu zwei Dritteln aus neuen Steuern, die wiederum zur Hälfte zu Lasten der Unternehmen gehen. Doch liegen die öffentlichen Ausgaben und der Steuerdruck weiter bei 57 respektive 46 Prozent des BIP, ein Rekord in Europa. Endlich haben Hollande und seine Regierung die Dramatik der Situation erkannt und vor zwei Wochen eine Steuererleichterung für Unternehmen in Höhe von 20 Milliarden Euro angekündigt. Nur ist nicht gesagt, dass dies reicht, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. ... Für Moody's mag die Ungewissheit zu groß sein. Doch ist nicht gesagt ist, dass die Herabstufung die Märkte beeinflussen wird." (20.11.2012)

NRC Handelsblad - Niederlande

Franzosen verschließen Augen vor Problemen

Die Ratingagentur Moody's hat am Montag erklärt, Frankreich habe unter anderem wegen des starren Arbeitsmarkts sowie fehlender Innovationen an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt. Finanzminister Pierre Moscovici betonte, die Herabstufung durch Moody's stelle die wirtschaftlichen Fundamentaldaten des Landes nicht infrage. Frankreich verschließt die Augen vor der bitteren Realität, stellt die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad fest: "Es dringt einfach nicht in der französischen öffentlichen Meinung durch, dass Frankreich das größte Problemland der Euro-Zone werden kann. ... Das ist genau das Problem: Es fehlt die Einsicht, dass Reformen wirklich notwendig sind. Hollande kämpft mit den Folgen von jahrzehntelangen überfälligen Sanierungsmaßnahmen. Seit den 1980er Jahren hat Frankreich noch nie einen Haushalt ohne Defizit gehabt, liegt die Arbeitslosigkeit fast ständig über zehn Prozent und hat sich die Wettbewerbsfähigkeit des Landes drastisch verschlechtert. Hollande macht nun Anstalten, dies zu durchbrechen. ... Man kann von ihm erwarten, sogar fordern, dass er das durchsetzt." (20.11.2012)

POLITIK

Sme - Slowakei

Israel hat nur schlechte Optionen

Die EU-Außenminister haben am Montag in Brüssel einen möglichst raschen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen gefordert. Mehrere Minister übten scharfe Kritik an der militanten Palästinenserorganisation und forderten sie auf, sofort den Raketenbeschuss Israels zu beenden. Die liberale Tageszeitung Sme betont, dass Israel bei seiner Reaktion auf den Beschuss nur schlechte Optionen hat: "Eine Zerstörung der Raketenwerfer der Hamas ohne zivile Opfer auf palästinensischer Seite wäre schön, ist aber im dicht besiedelten Gaza nicht möglich. Auch dann nicht, wenn die Hamas ihre Waffen nicht bewusst dort lagern würde, wo es bei Angriffen mit Sicherheit zu zivilen Verlusten kommen muss. Israel steckt hier in einer Falle. Irgendetwas muss es machen. ... Die Hamas kann sehr viel mehr Unschuldige opfern, ohne ihre Macht zu verlieren. Im Propagandakrieg gegen Israel sind ihr diese Opfer sogar willkommen." (20.11.2012)

Dagens Nyheter - Schweden

Ägypten muss sich im Gaza-Konflikt beweisen

Israel und die radikal-islamische Hamas haben ihre kriegerischen Auseinandersetzungen am Montag mit unverminderter Härte fortgesetzt. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter hofft auf die Vermittlerrolle Ägyptens: "Die Hamas erhofft sich insbesondere Unterstützung aus dem Nachbarland Ägypten, wo die Muslimbrüder nach dem Fall der Diktatur zur wichtigsten politischen Kraft geworden sind. Der islamistische Präsident Mohammed Mursi muss auf eine pro-palästinensische öffentliche Meinung Rücksicht nehmen. Er und das Land können sich aber keinen offenen Konflikt mit Israel und den USA leisten. Ägypten ist abhängig von US-Militärhilfe und von der Wirtschaftshilfe aus dem Westen. Das Friedensabkommen mit Israel in Frage zu stellen, wäre äußerst riskant. Gaza wird somit auch eine Probe für Mursis Vermögen, in der Region eine positive und führende Rolle zu spielen. Ägypten sollte sein Möglichstes versuchen, um auf dem Vermittlungsweg eine Waffenruhe zu erreichen." (20.11.2012)

Der Standard - Österreich

Frankreichs Konservative wählen Populismus

Jean-François Copé hat am Sonntag die Urwahl um den Vorsitz der konservativen Oppositionspartei UMP gewonnen. Er setzte sich mit hauchdünnem Vorsprung gegen den Ex-Premier François Fillon durch. Die linksliberale Tageszeitung Der Standard bedauert, dass mit diesem Ergebnis der Populismus gesiegt hat: "Vor allem die französische Rechte hält diese bonapartistische Haudegen-Politik bis heute hoch: Auch Nicolas Sarkozy lebte fünf Jahre lang so. Copé ist ebenso agil und schlagfertig - und so handstreichartig, wie sein Vorbild einst die UMP eroberte, sucht nun auch Copé die Stufen auf dem Weg in den Élysée-Palast hinaufzuklettern. Auf der Strecke bleibt der - auch im Stil - konservativ bedächtige Fillon, der auf Anstand setzt und in Umfragen anfangs klarer Favorit war. Der klassische Gaullist sozialliberaler Prägung wurde von Copés aggressiver Wahlkampagne geradezu überfahren und hätte es in jedem Fall schwer gegen Copé und Sarkozy, der jetzt wohl auf ein Comeback hofft. Die Medienpopulisten, diese heutigen Bonapartisten, geben den Ton vor - und das ist bedenklich." (20.11.2012)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Solidarität durch deutsche Raketen in der Türkei

Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, Soldaten und Flugabwehrraketen an die syrisch-türkische Grenze zu schicken. Eine entsprechende Anfrage des Nato-Partners Türkei gilt inzwischen als sicher. Die Opposition kritisiert, dass die von Ankara angeforderten 'Patriot'-Raketen zur Grenzsicherung gar nicht nötig seien. Die linksliberale Süddeutsche Zeitung verteidigt den Einsatz: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat immer wieder die bisherige besonnene Haltung der Türkei in dem syrischen Konflikt gelobt. Wenn die Türkei nun um die Patriots bittet, wäre das eine Möglichkeit, dieser verbalen Anerkennung auch Taten folgen zu lassen. ... Die Zweifel an der Entsendung der Patriots sind nachvollziehbar. Die Erfahrungen zeigen, dass man relativ leicht in ein militärisches Engagement hineingerät, dass aber der Rückzug schwierig werden kann. Mit Blick auf die Patriots kann man sagen, dass die Risiken beherrschbar erscheinen. Am Ende steht wieder die Frage, ob Deutschland ein verlässlicher Bündnispartner ist. Solidarität gibt es nicht um jeden Preis. Im Fall der Patriots aber würde ein Nein das Ansehen Deutschlands stark beschädigen." (20.11.2012)

Adevărul - Rumänien

EU-Haushalt entscheidet über Rumäniens Zukunft

Rumäniens Premier Victor Ponta hat Präsident Traian Băsescu dazu gedrängt, beim EU-Haushaltsgipfel am Donnerstag und Freitag von seinem Veto-Recht Gebrauch zu machen, falls die Strukturfonds für Rumänien gekürzt werden. Das Thema darf nicht für den Wahlkampf missbraucht werden, fordert die liberal-konservative Tageszeitung Adevărul: "Weil Rumänien zu wenig Geld aus den Strukturfonds abgerufen hat, ist das Land zu einem Negativbeispiel geworden. Und es dient als Exempel, dass das EU-Geld anscheinend nicht mehr für die Reduzierung des Gefälles zwischen entwickelten und weniger entwickelten EU-Staaten ausgegeben werden muss. ... Für Rumänien ist die Entscheidung in Brüssel wichtiger als der Wahlkampf, weil es um die Mittel für die Jahre ab 2014 geht. Wenn dann wieder so wenig abgeschöpft wird, verspielt Rumänien jegliche Chance, sich an das Wohlstandsniveau des alten Europa anzunähern. Es steht viel auf dem Spiel für Rumänien und für die EU." (20.11.2012)

Blog EUROPP - Großbritannien

Briten müssen konstruktiv mit EU verhandeln

In Brüssel findet am Donnerstag und Freitag der EU-Haushaltsgipfel statt. Die britische Regierung muss einen konstruktiven Kurs bei den Verhandlungen fahren, um das Vertrauen der Briten in Europa wiederzugewinnen, fordert der Politikwissenschaftler Glenn Gottfried auf dem EUROPP-Blog der London School of Economics: "Der bevorstehende Haushaltsgipfel ist für Großbritannien eine große Chance, einen echten Wandel herbeizuführen. Anstatt mit einem Veto zu drohen, könnte David Cameron eine günstige Gelegenheit nutzen: Er sollte den Britenrabatt [Sonderstatus gegenüber anderen EU-Ländern] gegen ein kleineres Gesamtbudget eintauschen, das auch drastische Kürzungen in der Gemeinsamen Agrarpolitik und Einsparungen durch besser geplante Strukturfonds vorsieht. Das Ergebnis wäre, dass Großbritannien sogar weniger, und eben nicht mehr, zum Gesamtbudget der EU beitragen würde." (20.11.2012)

REFLEXIONEN

Le Temps - Schweiz

Für Carla Hilber del Pozzo führt die Krise zu einer Zeitenwende

Nach einer Reise nach Portugal steht die Menschenrechtsaktivistin Carla Hilber del Pozzo in der Tageszeitung Le Temps unter dem Eindruck der sozialen Krise in dem Land: "Die Verbitterung, mit der man der jeweiligen Regierung und der EU begegnet, ist deutlich spürbar. Die Mittelschicht stirbt aus. Viele Geschäfte sind geschlossen. Und in denen, die noch geöffnet sind, trifft man deutlich weniger Kunden an. ... Natürlich sind Reformen und Anstrengungen notwendig. Aber wieviel enger können die Leute den Gürtel überhaupt noch schnallen und dabei menschlich bleiben? Die positiven Resultate der Sparpolitik sind immer stärker umstritten. Am 14. November sorgte ein unbeschränkter Generalstreik in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland für Solidarität unter Millionen wütenden Bürgern. Währenddessen marschierten in Lissabon zehntausend Soldaten auf und behaupteten, sie würden nicht gegen die Demonstranten vorgehen. Steht uns in Europa eine Revolution bevor? ... Wie soll die Zukunft aussehen, nachdem wir unsere Welt mit eigenen Händen zerstört haben? Wird die Schweiz verschont bleiben? Und wie lange noch? Ist das eine Krise oder ist es das Ende einer Ära?" (20.11.2012)

WIRTSCHAFT

Naftemporiki - Griechenland

Griechenland sollte Unternehmen halten

Einige der größten griechischen Firmen, wie Coca-Cola Hellenic und die Molkerei-Kette FAGE, verlegen ihren Hauptsitz ins Ausland. Die Regierung muss diesen Trend dringend umkehren, indem sie die Korruption in der Verwaltung bekämpft, mahnt die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki: "Diese Unternehmen sind nicht auf der Suche nach billigen Löhnen, um die Produktionskosten zu reduzieren. Sie stören sich vielmehr an der Ineffizienz und der Korruption der öffentlichen Verwaltungen in Griechenland, die ihnen in ihrem Arbeitsalltag erhebliche Hindernisse in den Weg stellen und die Unternehmen mit unerwarteten Kosten belasten. ... Die Regierung versucht gerade, 'das Land zu retten'. Teil dieser Rettung sollte aber auch die Erhaltung des unternehmerischen Potenzials sein, was bislang versäumt wurde. Während man angeblich versucht, neue Investitionen nach Griechenland zu locken, stehen die Türen für den Abgang bereits ansässiger Investoren und Unternehmer sperrangelweit offen." (20.11.2012)

Expansión - Spanien

Spanien sollte reiche Einwanderer anlocken

Das spanische Wirtschaftsministerium hat am Montag einen Plan präsentiert, der Nicht-EU-Bürgern das Aufenthaltsrecht in Spanien einräumt, wenn sie eine Immobilie im Wert von über 160.000 Euro kaufen. Die konservative Wirtschaftszeitung Expansión befürwortet die Idee hinter dem leider noch unausgegorenen Vorhaben: "Die Vorschläge des Staatssekretärs für Handel Jaime García-Legaz machen noch einen ziemlich improvisierten Eindruck. Die Sozialisten und mehrere NGOs haben den Vorschlag auch gleich als 'merkantilistisch' und 'diskriminierend' abgestempelt, weil er ihrer Meinung nach die Aufenthaltsgenehmigung für Einwanderer von der Anzahl der Nullen des Guthabens auf ihrem Bankkonto abhängig macht. Doch die Kritik der Opposition ist voreilig, auch wenn der Plan der Regierung noch viele Fragen offen lässt. Die von García-Legaz vorgeschlagene Summe könnte hochqualifizierte Einwanderer anlocken, die ihrerseits Arbeitsplätze schaffen können. So machen es auch Länder wie Großbritannien oder die USA - mit noch höheren Mindestsummen." (20.11.2012)

GESELLSCHAFT

Irish Examiner - Irland

Irisches Abtreibungsrecht reformieren

Tausende von irischen Bürgen haben am Samstag gegen die Abtreibungspolitik ihres Landes protestiert, nachdem am 28. Oktober eine 31-jährige schwangere Frau, der die Ärzte eine Abtreibung verweigert hatten, an einer Blutvergiftung gestorben war. Die linksliberale Tageszeitung Irish Examiner drängt auf eine Gesetzesreform: "Indem sich Politiker auf vage Richtlinien verlassen haben, haben sie in gewisser Hinsicht ein legislatives Vakuum geschaffen, das Ärzte seit über 20 Jahre plagt und schwangere Frauen heutzutage einer realen Gefahr aussetzt. Wenn Leben auf dem Spiel stehen, ist es sicherlich nicht der richtige Weg, ein Beschwerdeamt einzurichten, das auf individueller Grundlage entscheidet. Man kommt nicht darum herum, dieses komplexe, mit Emotionen überfrachtete und Uneinigkeit stiftende Thema Abtreibung in Irland zu diskutieren. Die Gesellschaft darf die Bedrohung für Frauen nicht ignorieren, denen ein Schwangerschaftsabbruch verweigert werden darf, obwohl ihr Leben in Gefahr ist." (20.11.2012)

Trud - Bulgarien

Wer besser leben will, muss weg aus Bulgarien

In wenigen Jahren wird Bulgarien die reicheren EU-Länder wirtschaftlich einholen, hat Finanzminister Simeon Djankov am Donnerstag in einer Parlamentsansprache in Sofia prognostiziert - erst Griechenland und Spanien, dann die anderen. Die Tageszeitung Trud kontert, dass Bulgaren nur westlichen Lebensstandard schnuppern könnten, wenn sie auswandern: "Die Zahlen sprechen für sich. Etwa die Hälfte der unter 35-Jährigen hat konkrete Pläne, Bulgarien zu verlassen. In den vergangenen drei Jahren hat sich der Anteil der Jungen, die keine Perspektive in ihrer Heimat sehen, mehr als verdoppelt. Bulgarien hat seinen ganz eigenen Weg zu wirtschaftlichem Aufschwung gefunden: Nicht etwa durch die Entwicklung der Wirtschaft und der Nation, sondern durch dessen geografische Verstreuung. Wenn das so bleibt, könnten sich Djankovs Worte schon bald bewahrheiten und viele junge Bulgaren werden nicht nur den griechischen, sondern auch den deutschen, den skandinavischen und den amerikanischen Lebensstandard erreichen. Genau wie die Iren ihn während der Hungersnot 1845-1848 in Amerika erreichten." (19.11.2012)

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