Navigation

 

Presseschau | 31.07.2015

 

TOP-THEMA

Schäuble will EU-Kommission reformieren

Schäuble bemängelt offenbar, dass Kommissionspräsident Juncker im Streit um Athens Schulden zu viel Einfluss genommen hat. (© picture-alliance/dpa)

 

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble hat Vorschläge für eine Reform der EU-Kommission gemacht. Laut Medienberichten will er Aufgaben wie Haushaltsaufsicht oder Wettbewerbsrecht anderen Behörden übertragen. Während für einige Kommentatoren eine politisch unabhängige Wirtschaftsverwaltung unrealistisch ist, glauben andere, dass die Vorschläge Großbritannien von der EU überzeugen könnten.

Lidové noviny - Tschechien

Brüssel, Berlin oder wer hat die Macht?

Zwischen Berlin und Brüssel und den beiden ambitionierten Herren Schäuble und Juncker rumort es ordentlich, konstatiert die konservative Lidové noviny und schlägt sich zunächst auf die Seite des deutschen Finanzministers: "In einem hat er absolut Recht: Die EU braucht eine von der Kommission unabhängige Antimonopolbehörde. Ebenso wie die EZB sollte die Aufsicht über einen fairen Wettbewerb nicht politischen Präferenzen unterliegen. ... Ein Beispiel: Die EU befasst sich mit dem Thema Energiesicherheit und muss hier politische Ziele formulieren. Dabei geht es um eine verringerte Abhängigkeit von Russland. Gleichzeitig wird untersucht, ob Gazprom nicht die Wettbewerbsregeln bricht. Gazprom hat aber wie jede andere Firma das Recht auf faire Behandlung. Und schon muss sich die EU des Verdachts erwehren, sie nutze ihre Kompetenzen für politische Ziele aus. Sowohl der EU als auch Deutschland steht eine Rolle zu. Einige Kompetenzen aber sollten weder der EU noch Berlin gehören." (31.07.2015)

Corriere della Sera - Italien

Währungsunion ohne politische Agenda undenkbar

Die Reformvorschläge Schäubles zielen insbesondere darauf ab, EU-Kernbereiche wie Haushaltsaufsicht oder Binnenmarkt unabhängigen Behörden anzuvertrauen. Doch Schäuble irrt, wenn er glaubt, dass sich politische Agenda und Finanzverwaltung in Europa einfach trennen lassen, kommentiert die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Entscheidend ist die Begründung, die Schäuble für sein Projekt anführt: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei Kandidat der Volkspartei bei der Europawahl gewesen, sei damit politisch legitimiert und dürfe deshalb keine technischen Aufgaben übernehmen wie die Kontrolle des Haushaltsdefizits oder der Staatverschuldung. ... Berlin sieht die Vorgaben zum Euro als technische Bedingungen, die unbedingt einzuhalten sind, selbst wenn sie direkt den Haushalt der einzelnen Länder betreffen. ... Doch es dürfte schwer werden, Renzi oder Valls dies zu erklären. Denn beiden sitzen Anti-System-Parteien im Nacken, die fest entschlossen sind, mit dem Euro zu brechen." (31.07.2015)

Der Tagesspiegel - Deutschland

Kompetenzen klarer verteilen

EU und Eurozone müssen die Kompetenzverteilung zwischen supranationalen Institutionen und Nationalstaaten klarer regeln, fordert der liberal-konservative Tagesspiegel: "Die EU und die Euro-Zone sind an einem Punkt angelangt, wo sie ihre Strukturen an die neue Realität anpassen müssen. Wenn die Kommission von einer Behörde zu einer Regierung werden will, muss sie Kompetenzen, die dazu nicht passen, wie die Rechtsaufsicht, abgeben. Eine stärkere Entflechtung, was EU-Belange und was weiterhin nationale Belange sind, würde auch helfen, die Briten in der EU zu halten. Ein Europa, in dem die Verantwortlichkeiten klarer sind, muss sich nicht aus dem Sumpf ziehen - weil es erst gar nicht hineingerät." (30.07.2015)

Die Presse - Österreich

Europa muss seinen Eiertanz endlich beenden

Die EU und ihre Mitglieder müssen sich endlich klar entscheiden: entweder starke supranationale Institutionen zu schaffen oder Kompetenzen an die Nationalstaaten zurück zu übertragen, drängt die konservative Tageszeitung Die Presse: "Soll am Ende ein politisch und wirtschaftlich starkes Europa mit einer starken gemeinsamen Währung stehen, dann muss ein glaubwürdiges, demokratisch legitimiertes Modell mit starken supranationalen Institutionen … entwickelt - und den Menschen auch glaubhaft kommuniziert werden. Denn gegen die nationalen Bevölkerungen wird Europa nicht funktionieren. Wenn das nicht klappt, dann muss man wohl überlegen, wie man die bisher erreichte monetäre Integration möglichst schmerzfrei wieder zurückfährt. Mit der Konsequenz natürlich, dass ein nationalstaatelndes Europa dann nicht nur wirtschaftlich in die globale Bedeutungslosigkeit zurückfällt. Keine Option sollte eine Weiterführung des bisherigen Herumlavierens sein." (30.07.2015)

POLITIK

NRC Handelsblad - Niederlande

Schnell Alternative für MH17-Tribunal suchen

Russland hat am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat die Einrichtung eines unabhängigen UN-Tribunals zum Abschuss des Passagierflugs MH17 blockiert. Moskau trete dafür ein, dass die Ermittlung nicht zu einem politischen Schauprozess wird, hieß es aus dem Kreml. Jetzt muss so schnell wie möglich eine Alternative her, fordert die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: "Alle Mitglieder des Sicherheitsrats, auch Russland, sagen, dass von Straflosigkeit für die Täter keine Rede sein kann. Nun muss man so schnell wie möglich untersuchen, was diese schönen Worte wert sind und auf welche Weise das Drama von MH17 doch noch vor Gericht gebracht werden kann. Das ist wichtig für die Angehörigen der Opfer. ... Aber es ist auch wichtig für die internationale Rechtsordnung. Die Niederlande müssen sich nun schnell um eine Alternative bemühen. Dabei sollte ein international unterstütztes Tribunal den Vorzug erhalten. Den Verdacht der Parteilichkeit kann man am besten vermeiden, wenn die Richter ein möglichst breites internationales Mandat haben." (31.07.2015)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Mit Veto will Putin seine Macht sichern

Mit dem Veto gegen die Einrichtung eines UN-Tribunals zur Aufklärung des Absturzes von Flug MH17 über der Ostukraine soll die Macht von Präsident Wladimir Putin geschützt werden, meint die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Ein glaubwürdiges Gericht, das die vermutete russische Schuld nachweist, würde das vom russischen Fernsehen gefärbte Weltbild zum Einsturz bringen. Und es würde letztlich eine noch viel grössere Lüge des Kremls endgültig entlarven. Die Mär nämlich, dass in der Ostukraine keine russischen Soldaten kämpften und es sich bei dem Konflikt um einen ukrainischen Bürgerkrieg handle. ... Ohne die Annexion der Krim und das spätere Einsickern von russischen Partisanen in der Ostukraine wäre es nie zu diesem Krieg und folglich auch nie zum Abschuss von MH17 gekommen. Sollte das russische Volk sich dessen bewusst werden, wäre nicht nur Präsident Putins Ukraine-Abenteuer gescheitert, sondern auch die Macht seines Regimes gefährdet." (30.07.2015)

Berlingske - Dänemark

Erdoğan bekämpft IS-Miliz jetzt konsequenter

Die USA und die Türkei haben sich auf eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen die IS-Terrormiliz geeinigt. So können die USA etwa den Nato-Stützpunkt İncirlik für Luftangriffe gegen den IS nutzen. Damit gewinnt die Allianz gegen den IS an Schlagkraft, betont die liberal-konservative Tageszeitung Berlingske: "Bislang wollten die Türken vor einer Bekämpfung des IS von den USA die klare Ansage, dass auch Syriens Diktator Assad zu verschwinden hat. ... Oberste Priorität für das Weiße Haus war aber der IS. Das schwächte die türkisch-amerikanische Zusammenarbeit und war der Grund für das Fehlen einer einheitlichen Strategie an der Nato-Südflanke. Man sollte Präsident Erdoğan nicht unterschätzen. ... Sein Hauptziel ist auch weiterhin, Assad und kurdische Terroristen unschädlich zu machen. Ob zwei der wichtigsten Partner in der Allianz nach der Einigung künftig eine klarere Strategie fahren werden, bleibt ungewiss. Doch allein die Tatsache, dass sich beide Länder zur Bekämpfung des IS entschlossen haben, ist ein Fortschritt." (29.07.2015)

Hürriyet Daily News - Türkei

Ankaras Doppelzüngigkeit provoziert PKK-Terror

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat laut Medienberichten in der letzten Woche mindestens 12 türkische Polizisten und Soldaten getötet. Das ist wenig überraschend, denn trotz aller Versprechungen hat die AKP-Regierung den Kurden in den letzten Jahren kaum Zugeständnisse gemacht, analysiert die liberale Tageszeitung Hürriyet Daily News: "Im Wissen, dass 2014 und 2015 gleich drei Wahlen anstehen, tat die Regierung so, als ob sie nachhaltigen Frieden mit den Kurden wolle, während sie heimlich darauf abzielte, die PKK inaktiv zu halten. ... Je mehr die Hoffnung auf Frieden am Leben erhalten wird, desto mehr kurdische Stimmen fallen für die Regierung ab, so das Kalkül. Ein kluger Schachzug. Doch wie alle schönen Dinge hatte auch dieser Plan ein Verfallsdatum. Die Kurden haben Ankara (berechtigterweise) nicht vertraut und ihren Einfluss auf die Türkei weder verloren noch aufgegeben. Daher das aktuelle Chaos." (31.07.2015)

Gazeta Wyborcza - Polen

Kiew braucht dringend Geld für Reformen

Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat sich Mitte Juli in einem Interview darüber beklagt, dass sein Land von den internationalen Geldgebern schlechter behandelt werde als Griechenland. Dabei sind Kiews Reformanstrengungen angesichts der Gefahr aus Russland bemerkenswert, meint die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Die Botschafter der EU und der USA haben Kiew bereits reale Fortschritte bei den Reformen attestiert, was das Militär, den Finanzsektor und die Bekämpfung der Korruption betrifft. ... Die größte Bedrohung für Reformen in der Ukraine bleibt immer noch Russland, das ständig politisch, wirtschaftlich und militärisch rumstänkert. ... Es besteht die Gefahr, dass der derzeitige Bruch des Waffenstillstands im Donbass in richtige Kämpfe ausartet. Dann würden sich die Reformen in der Ukraine wieder nach hinten verschieben." (31.07.2015)

REFLEXIONEN

Sme - Slowakei

Matúš Krčmárik kritisiert die verbale Entmenschlichung von Flüchtlingen

Die Debatte über die Flüchtlinge am Ärmelkanal-Tunnel wird von einer gefährlichen Wortwahl bestimmt, kritisiert Matúš Krčmárik in der liberalen Tageszeitung Sme: "Die Entmenschlichung ist ein Schritt zur 'Endlösung'. Die Nazis karikierten die Juden, die Hutus nannten die Tutsis Kakerlaken. Der nachfolgende Genozid begann mit Worten. ... Die Angst, dass irgendwelche Schwarzen über Nacht 'anständige Europäer' überfallen, ist im Denken vieler tief verwurzelt. Wenn der 'anständige Europäer' dann die Bilder aus Calais sieht, kommt gesetzmäßig die Frage: 'Und diese Leute wollen wir bei uns haben?'. ... Die Menschen klettern aber nicht auf die LKWs, um sich die sommerliche Langeweile zu vertreiben. Natürlich gibt es unter Flüchtlingen auch einige Kriminelle. Es ist aber absurd, zu behaupten, zehntausende Leute kämen nur nach Europa, um die dortigen Frauen zu vergewaltigen oder die Kirchen anzuzünden. Auf die LKWs springen keine namenlosen Horden, sondern Menschen mit einem konkreten Schicksal." (31.07.2015)

WIRTSCHAFT

La Croix - Frankreich

Frankreichs Atom-Ära geht zu Ende

Der französische Energieversorger EDF übernimmt die Reaktorsparte des ebenfalls staatlich kontrollierten Atomkonzerns Areva. Das gaben die Unternehmen am Donnerstag in Paris bekannt. Areva schrieb im vergangenen Jahr einen Rekordverlust und erhält so dringend benötigtes Geld. Das Ende des französischen Atomzeitalters ist eingeläutet, meint die katholische Tageszeitung La Croix: "In den kommenden Monaten wird der französische Staat beschließen, das Kapital des Unternehmens mit fünf Milliarden Euro aufzustocken, um seine Zukunft zu sichern. Der französische Steuerzahler wird also zur Kasse gebeten und kann mit Recht gegen so viel Unfähigkeit wettern. ... Vor diesem Hintergrund hat das Gesetz zur Energiewende den Countdown für eine geringere Abhängigkeit Frankreichs von der Atomenergie gestartet. ... Die Beinahe-Pleite von Areva fällt mit dem Ende einer Energieproduktion zusammen, die fast ausschließlich aus den Reaktoren stammte. Über diese herrschte beim Staat seit den 1970er Jahren Konsens. Eine Ära geht zu Ende." (30.07.2015)

Avvenire - Italien

Süditalien muss wieder auf die Beine kommen

Der Verband für Entwicklung des Mezzogiorno hat am Donnerstag vor einer permanenten Unterentwicklung des italienischen Südens gewarnt. Mit einem Wachstumsrückgang von 9,4 Prozent in den letzten 15 Jahren stehe die Region schlechter da als Griechenland. Der Staat hat den Mezzogiorno vergessen, doch muss dieser sich auch selbst zu helfen wissen, mahnt die katholische Zeitung Avvenire: "Das Defizit muss schleunigst behoben werden. Doch ein Ausweg aus der Armutsfalle findet sich nur, wenn man von einer Zukunftsvision ausgeht: Welche Zukunft hat der Süden? Die Geschichte lehrt uns, dass eine grundlegende Voraussetzung für die Entwicklung einer Region das Verständnis seiner besonderen Bestimmung ist. ... Man entwickelt sich nicht, indem man andere imitiert, sondern indem man versucht, das Beste aus sich zu machen. Um die eigene Berufung, auch die wirtschaftliche, zu begreifen, bedarf es einer neuen Sichtweise. Es gilt, die Besonderheiten, die Stärken, die Ressourcen des Territoriums zu identifizieren." (31.07.2015)

Duma - Bulgarien

Wucherkredite belasten verzweifelte Bulgaren

In Bulgarien haben Kreditgeber seit Anfang des Jahres rund 500 Millionen Euro an Krediten vergeben, die nicht termingerecht zurückgezahlt worden sind. Die verarmten Bulgaren lassen sich aus Verzweiflung auf alles ein, um ein bisschen Geld zusammenzubekommen, kommentiert die linke Tageszeitung Duma: "Es wimmelt nur so vor diversen Kredithaien, mit deren Hilfe die Menschen ihre Haushaltskassen vor dem Ende des Monats zu stopfen versuchen. Die Kredithaie bewerben ihre Kredite an jeder Straßenecke, im Internet und am Telefon. Nirgendwo ist man mehr vor ihnen sicher. Die Zinsen, die sie selbst für mickrige Summen verlangen, sind häufig exorbitant. Manchmal sind die Zinsen sogar höher als die Kreditsumme. Auch nach den Gesetzesänderungen, die angeblich diese Art von Kreditgeber in die Schranken weisen sollten, läuft ihr Geschäft weiter hervorragend. ... Und all diese Kredithaie leben auf unsere Kosten, weil wir arm sind und die geringsten Gehälter in der ganzen EU haben." (31.07.2015)

GESELLSCHAFT

Kaleva - Finnland

Globales Bevölkerungswachstum intelligent bremsen

Laut einer am Mittwoch vorgestellten Prognose der UN wird die Weltbevölkerung bis zum Ende des Jahrhunderts auf über elf Milliarden Menschen anwachsen. Daher ist es höchste Zeit, das Bevölkerungswachstum zu bremsen, meint die liberale Tageszeitung Kaleva: "Es gibt einfach nicht genug Nahrung für alle, was dazu führt, dass ein großer Teil der Menschen in Armut und Elend leben wird. ... Noch mehr Menschen als bisher werden unter Platzmangel und Trinkwasserknappheit zu leiden haben. Wenn die Lebenssituation auf der Erde für die nächsten Generationen irgendwie erträglich sein soll, muss man das Bevölkerungswachstum in den Griff bekommen. ... Die Entwicklung in den Industrieländern zeigt, dass sich dies auch anders als mit den in China praktizierten Maßnahmen bremsen lässt. Effektivere Mittel sind eine Geburtenkontrolle mittels Aufklärung über Verhütungsmethoden, eine bessere Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln sowie eine Ausweitung der Ausbildung von Frauen und eine Verbesserung des Selbstbestimmungsrechts." (31.07.2015)

Göteborgs-Posten - Schweden

Schwedens Offenheit fördert Datenklau

Die schwedische Polizei hat die Bürger ermahnt, persönliche Daten besser zu schützen. Hintergrund ist ein starker Anstieg der Fälle von Identitätsdiebstahl im Internet. 2014 war laut Ermittlungsbehörden einer von 150 Einwohnern betroffen. Schwedens ungeschriebenes Gesetz der uneingeschränkten Offenheit darf nicht zum Selbstbedienungsladen für Kriminelle werden, warnt die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Ein einfacher Anruf beim Finanzamt oder eine Suche auf einschlägigen Seiten im Internet macht unsere Personennummern, Adressen oder Einkünfte für Jedermann ersichtlich. Die technische Entwicklung hat den Gesetzgeber überholt. Er scheint hoffnungslos handlungsunfähig, während für Betroffene das ganze Leben zerstört sein kann. Es ist an der Zeit, die Gesetze zu ändern: Entweder man anonymisiert sämtliche Personennummern oder gestattet den Menschen die eigene Entscheidung darüber, ob ihre persönlichen Daten öffentlich sein sollen oder nicht." (31.07.2015)

Weitere Inhalte