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Presseschau | 21.08.2014

 

TOP-THEMA

Obama droht IS nach Hinrichtung von Foley

James Foley wurde seit 2012 in Syrien vermisst. (© picture-alliance/dpa)

 

Nach der Enthauptung des US-Reporters James Foley durch IS-Milizen hat Präsident Barack Obama am Mittwoch einen "unnachgiebigen" Kampf gegen IS angekündigt. Er rief die Staatengemeinschaft auf, sich daran zu beteiligen. Gewalt ist das einzig wirksame Mittel gegen die Islamisten, loben einige Kommentatoren Obamas Reaktion. Andere warnen davor, einen neuen 'War on Terror' zu beginnen.

The Independent - Großbritannien

Nur Militärschläge werden Islamisten stoppen

Die Anwendung von Gewalt ist zu diesem Zeitpunkt das einzig wirksame Mittel im Kampf gegen die Milizen des Islamischen Staats (IS), meint Kolumnist James Bloodworth in der linksliberalen Tageszeitung The Independent: "Liberale sind sehr gut darin, ein Ende des Bombardements zu fordern. Doch jetzt ist für alle mit einem nur ansatzweise fortschrittlichen Gemüt die Zeit gekommen, eine Intensivierung der Militäraktion gegen den IS zu fordern. ... Die jüngste Gräueltat des IS sollte endgültig klarmachen, dass jene, die derartige Verbrechen begehen, nicht missverstandene Männer sind, die durch westlichen 'Imperialismus' radikalisiert wurden. Diese versuchen vielmehr, unsere Sorge um das menschliche Leid gegen uns zu verwenden, indem sie stolz demonstrieren, dass sie solches selbst geringschätzen - mit dem Ziel, ein höllisches und totalitäres Kalifat zu errichten, das den Tod wie eine Erlösung wirken lassen würde." (20.08.2014)

De Morgen - Belgien

IS will neuen Krieg provozieren

Mit der Enthauptung von James Foley will die Terror-Bewegung IS die USA und Großbritannien zu einem stärkeren Eingreifen gegen das Kalifat provozieren, warnt die linksliberale Tageszeitung De Morgen: "Man kann nur hoffen, dass die betroffenen Staats- und Regierungschefs den Verstand und den Mut haben, nicht auf diese Provokation einzugehen. ... Der 'War on Terror' in den vergangenen 13 Jahren war nämlich kein so großer Erfolg. Gerade auf dem stinkenden Misthaufen dieses gescheiterten Kriegs können neue und starke Terrorbewegungen gedeihen. ... Der neue Führer im Irak, der anders als sein Vorgänger allen Gruppen im Land die Hand zu reichen scheint, könnte den Extremisten den Wind aus den Segeln nehmen. Das ist, zugegeben, unsicher. Aber es entspricht schon eher den Werten von Freiheit und Vielfalt, für die mutige Journalisten wie James Foley stehen, als ein neuer Krieg." (21.08.2014)

Il Sole 24 Ore - Italien

Westen muss endlich mit Assad verhandeln

James Foley wurde 2012 in Syrien gekidnappt. Der Westen muss endlich seine Syrien-Politik revidieren, will er den Vormarsch der Dschiadisten stoppen, mahnt die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Wenn der Westen glaubt, das Kalifat mit Luftangriffen und Militärhilfen an die kurdischen Peschmerga stoppen zu können, irrt er. Denn er hat eine doppelte Front vor sich, neben dem Irak ist Syrien der strategische Knackpunkt. ... Der [Irak-]Einsatz Europas ist löblich, doch wird die internationale Gemeinschaft erst dann wahren Mut beweisen, wenn sie den Weg nach Damaskus geht. Um dies zu tun, muss sie jedoch den Schleier der Heuchelei lüften, mit der sie ihre gescheiterte Syrien-Politik tarnt. ... Um die Barbarei des Kalifats zu besiegen und die Zerrüttung einer ganzen Region zu verhindern, ist es unabdingbar, auch mit Assad zu verhandeln." (21.08.2014)

Blog Pitsirikos - Griechenland

USA und Israel so grausam wie Dschihadisten

Die USA und ihre Verbündeten müssen sich nicht wundern, wenn ihre Bürger von Islamisten grausam hingerichtet werden, schimpft der Blogger Pitsirikos: "Sicherlich ist die Enthauptung im Video sehr brutal und zeigt die Brutalität der Dschihadisten. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten töten zivilisierter. Sie werfen einfach irgendwo eine Bombe ab, und es interessiert sie nicht, wer dadurch getötet wird. Vielleicht werden dadurch ein paar hundert Bürger umgebracht. Man sieht aber nicht in Videos die Leichen, die Köpfe, die Füße, die Hände dieser Opfer. ... Wie wäre es, wenn die USA und Israel den Dschihadisten ein paar Bomben lieferten, damit sie auch zivilisiert töten können: die potenziellen Opfer in einem Haus versammeln und eine Bombe werfen. ... Die paranoiden und rücksichtslosen Dschihadisten des Islamischen Staats sind eine Schöpfung der paranoiden und rücksichtslosen Politik der USA." (20.08.2014)

POLITIK

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Deutschland hat Angst, Großmacht zu sein

Deutschland muss endlich anerkennen, dass es außenpolitisch eine Großmacht ist, fordert die liberal-konservativen Neuen Zürcher Zeitung mit Blick auf die BND-Spionage gegen die Türkei und die Entscheidung Berlins, Waffen für den Kampf gegen IS zu liefern: "Deutschland ist seit der Wiedervereinigung eine europäische Großmacht, es ist der ökonomische Anker der EU und deren politisches Schwergewicht. Nur wahrhaben will es dies nicht. Berlin scheut deshalb den Einsatz von Spionen und die Lieferungen von Waffen ... Verwundert reiben sich alle die Augen, wenn die Partner heute andere Erwartungen an Deutschland hegen als vor 1989 ... In Berlin führt man indes wieder einmal eine Debatte über die Notwendigkeit einer 'neuen', also selbstbewussteren und robusteren Aussenpolitik. Dabei sind die Defizite, aber auch die unbestreitbaren Stärken zur Genüge bekannt. Ein Rezept für den Anfang wäre ganz einfach: weniger Heuchelei und mehr Berechenbarkeit." (21.08.2014)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Kurden brauchen Nahrung statt Waffen

Die Bundesregierung hat sich am Mittwoch zu Waffenlieferungen in den Nordirak bereit erklärt. Sie will damit Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat unterstützen. Doch eigentlich brauchen die Menschen dort eine andere Art der Hilfe, meint die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Es ist falsch, den Kurden deutsche Waffen und deutsches Kriegsgerät zu liefern. Die Bundesregierung meint aber, die Lage im Irak sei so barbarisch, dass Ausnahmen erlaubt sind. Sie glaubt, dass militärische Nothilfe für die von den IS-Truppen verfolgten Menschen notwendig ist - und dass die Kurden zwar nicht die idealen Nothelfer seien, aber halt keine anderen da sind. ... Der Nordirak leidet nicht gerade an Waffenmangel; die Menschen dort leiden an einem Mangel an Nahrungsmitteln und Hilfsgütern. Die Türkei blockiert die Transporte. Bevor Deutschland Waffen liefert, möchte man wissen: Wie sehen die Zahlen für Hilfsgüter aus Deutschland aus?" (21.08.2014)

Contributors.ro - Rumänien

Mehr Nato-Präsenz in Osteuropa

Angesichts der Ukraine-Krise soll auf dem Nato-Gipfel vom 4. bis 5. September in Wales ein Aktionsplan zur Verstärkung der Sicherheit der Länder des Militärbündnisses gebilligt werden. Der Politologe Valentin Naumescu hofft im Blogportal Contributors auf einen dauerhaften Nato-Stützpunkt in Südosteuropa: "Kann ein einziger Stützpunkt, wie der in Polen, die Region zwischen Ostsee und dem Schwarzen Meer abdecken? Natürlich nicht. Eine simple Logik besagt, dass man mindestens zwei große Stützpunkte braucht:  einen im Norden (Polen) und einen im Süden, wie in Rumänien. Doch wie groß ist die Gefahr eines Angriffs Russlands auf einen Nato-Mitgliedstaat? Bislang ist sie als gering einzuschätzen. ... Doch was ist mit heimtückischen Konflikten wie in der Ukraine? Was mit dem angeblichen Schutz der russischen Minderheit in den baltischen Staaten? ... Müssen Nato oder EU auf diese neuartigen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts nicht eine glaubwürdige Antwort geben? Auf jeden Fall. Zumindest bis Russland international seine Glaubwürdigkeit wiedererlangt - eventuell nach der Putin-Ära." (21.08.2014)

Sme - Slowakei

Geschichte des Prager Frühlings wiederholt sich

Am heutigen Donnerstag vor 46 Jahren marschierten die Truppen der Warschauer-Pakt-Staaten unter Führung der Sowjetunion in der Tschechoslowakei ein, um den Prager Frühling zu unterdrücken. Die liberale Tageszeitung Sme zieht eine Parallele zum Vorgehen Russlands in der Ukraine: "Der 21. August ist für all die Teile der slowakischen Öffentlichkeit ein sehr lehrreiches Datum, die sich etwas desorientiert zur Ukraine äußern. Vor 46 Jahren war er genau der Tag, an dem auch viele überzeugte Kommunisten und linke Intellektuelle definitiv vom Glauben abfielen, den sie seit 1945 gepflegt hatten: dass Moskau unsere staatliche Souveränität garantiere. Jeder, der meint, dass Moskau in der Ukraine legitime Interessen verfolge, behauptet nichts geringeres, als dass auch die Gründe des Kreml für die 'brüderliche Hilfe' vor 46 Jahren legitim waren. 1968 genügte den Sowjets die Auffassung, dass die Spitze der Kommunistischen Partei die Tschechoslowakei nicht streng genug auf sozialistischem Kurs halte. Hinter Putins Krieg steckt nichts anderes. Ihm gefällt die Ausrichtung der Kiewer Führung nicht." (21.08.2014)

WIRTSCHAFT

Les Echos - Frankreich

TTIP ist große Chance für Frankreich

Seit Monaten blickt Frankreich dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA mit großer Skepsis entgegen. Im Juni hatte Paris sogar mit einem Veto gedroht, sollte der Kulturbereich bei den Verhandlungen nicht ausgeklammert werden. Hervé Guyader, Präsident des französischen Komitees für internationales Handelsrecht, bewertet das TTIP hingegen als Chance für die Wirtschaft: "Die Globalisierung wird in Frankreich noch immer negativ bewertet. ... Man fürchtet, dass unsere Identität und unsere wirtschaftlichen und sozialen Rechte ausgehöhlt werden. Doch warum geht man davon aus, dass das Abkommen unsere Standards aufweichen wird? Auch wenn die USA durch eine weniger strenge Reglementierung mancher Produkte auffallen, sollte man nicht übertreiben und etwa Parallelen zum Zustand in einigen Entwicklungsländern ziehen. Vergessen wir nicht, dass ausgerechnet die USA die Einfuhr vieler französischer Lebensmittel aufgrund von Hygienevorschriften verbieten. Warum sollte man in dem Abkommen nicht eine Chance sehen, die Vermarktung unserer Produkte zu fördern und Qualitätsstandards konkret umzusetzen?" (21.08.2014)

Gość Niedzielny - Polen

Steuerrecht treibt Polen in die Schwarzarbeit

Die Zahl der Schwarzarbeiter in Polen hat im vergangenen Jahr erstmals die Grenze von einer Million überschritten. Jüngsten Daten des Statistischen Amts zufolge erwirtschafteten sie 14 Prozent der Gesamtwirtschaftsleistung. Bei dem komplizierten polnischen Steuerrecht muss sich darüber niemand wundern, kommentiert das nationalreligiöse Portal Gość Niedzielny und gibt der Regierung die Schuld: "Diese Quote wird noch steigen, weil sich bisher nicht viel geändert hat. Wenn jemand wirtschaftlich legal tätig ist und das komplizierte Steuerrecht nicht richtig interpretiert, zahlt er eine saftige Strafe. Besonders schlimm ist dabei, dass der Staat die Vorschriften nur zu seinem Vorteil auslegt. ... Die Leute arbeiten deswegen schwarz, weil sich für sie eine legale Tätigkeit einfach nicht lohnt. Sie wollen für sich und ihre Familie Geld verdienen und nicht im Wust der Bürokratie versinken. Wenn wir nicht endlich das Steuerrecht vereinfachen, dann können wir von einer Eindämmung der Schwarzarbeit nur weiter träumen." (21.08.2014)

KULTUR

Duma - Bulgarien

Sofia erinnert an Serbien nach dem Krieg

Sofia hat sich als europäische Kulturhauptstadt 2019 beworben. Doch diesen Titel verdient Bulgariens heruntergekommene Hauptstadt gewiss nicht, schimpft die sozialistische Tageszeitung Duma: "Wer hierher kommt, um unsere tolle Kultur zu bestaunen, fühlt sich eher an Serbien nach dem Krieg erinnert: Auf Sofias Straßen klaffen die Löcher wie nach einem Bombenangriff. Dass überhaupt noch Gehwege da sind, haben wir dem Sozialismus zu verdanken, ansonsten würden wir jetzt wohl im Matsch waten. ... Außer in der Innenstadt fehlen überall Ampeln und Zebrastreifen. ... Schuld sind nicht die Einwohner, die tun, was sie können: Sie füllen die Schlaglöcher mit Schutt, streichen ihre Häuser mit allerlei Farben, asphaltieren ihre Hauseingänge. Sie pflanzen Blumen und Bäume, um zu kaschieren, dass die Stadt immer hässlicher wird, weil sich sonst niemand um sie kümmert. Wie eine Hauptstadt sieht Sofia nicht aus, wie eine europäische Hauptstadt schon gleich gar nicht." (21.08.2014)

GESELLSCHAFT

El País - Spanien

Mit Frontex wurde Migration zum Geschäft

Zehn Jahre nach ihrer Gründung im Oktober 2004 steht die EU-Grenzschutzagentur Frontex für eine verfehlte Politik und ein Milliardengeschäft mit der illegalen Einwanderung, kritisiert Anthropologe Ruben Andersson in der linksliberalen Tageszeitung El País: "In dem Jahrzehnt, das seit der Gründung der europäischen Agentur Frontex im Jahr 2004 vergangen ist, hat sich die Südgrenze Europas in ein missglücktes Experiment verwandelt. Der 'Kampf gegen die illegale Einwanderung' hat eine Industrie wachsen lassen, an der immer mehr Akteure beteiligt sind: Die Sicherheitskräfte europäischer und afrikanischer Staaten, Verteidigungs- und Sicherheitsunternehmen, internationale und humanitäre Organisationen, Forschungsinstitute und Medien. Jede neue Tragödie und jedes weitere gesunkene Boot beleben das Geschäft. Aber diese 'Industrie der Illegalität' ist keine Lösung; sie ist eher entscheidender Bestandteil des Problems." (20.08.2014)

Irish Independent - Irland

Abtreibung ist in Irland Privileg der Reichen

In Irland ist erneut eine heftige Debatte zum Thema Abtreibung entbrannt, nachdem Anfang der Woche ans Licht kam, dass einer vergewaltigten Asylwerberin ein Schwangerschaftsabbruch verweigert worden war. Die derzeitige Rechtslage ist ebenso scheinheilig wie diskriminierend, wettert die konservative Tageszeitung Irish Independent: "Das Gesetz ist in seiner derzeitigen Form weder angemessen noch fair. Es bietet den Reichen einen Fluchtweg und stellt die Armen in die Sackgasse. Die Verteidiger des Status Quo behaupten, dass der achte Verfassungszusatz [aus dem Jahr 1983] die Einführung eines Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in Irland verhindert. Doch sie weigern sich anzuerkennen, dass wir dieses Recht de facto haben - für all jene, die sich eine Abtreibung leisten können. Die anderen, die nicht genug Geld und keine Ausreisemöglichkeit [für eine Abtreibung im Ausland] haben, werden Opfer der scheinheiligen Prinzipienreiterei des Staates." (20.08.2014)

Politiken - Dänemark

Ferguson: US-Polizei verhält sich wie im Krieg

In der US-Kleinstadt Ferguson halten weiter die Unruhen an, die nach dem Tod eines afro-amerikanischen Jugendlichen vor anderthalb Wochen aufgeflammt sind. Die linksliberale Tageszeitung Politiken verurteilt das kriegerische Auftreten der Polizei vor Ort, das die Situation nur verschärft: "Präsident Obama hat versucht, Anteilnahme zu zeigen ohne Öl ins Feuer zu gießen, aber er bekommt dabei nicht viel Unterstützung von der Polizei in Ferguson. Anstatt deeskalierend zu wirken, erscheint diese wie 'dressed to kill'. Die Situation ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Wann wurde Kriegsausrüstung zu einem Teil der Uniform von Polizisten umfunktioniert, die bei Protesten der eigenen Bürger im Einsatz sind? Die Ausrüstung wurde billig gekauft oder der Polizei gratis aus den Überschusslagern der US-Kriege in der Welt überlassen. Das an sich ist schon beschämend genug. Noch schlimmer ist, dass auch die Methoden der Polizei offenbar von Kriegsszenarien inspiriert sind." (21.08.2014)

MEDIEN

Die Presse - Österreich

Ermordung von Foley nicht auf Twitter folgen

Das Video der Enthauptung des US-Journalisten James Foley hat sich am Dienstagabend rasch in den sozialen Netzwerken verbreitet. Die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse kritisiert den Konsum solchen Bildmaterials: "Es gibt keinen Grund, sich solch ein Erpresservideo anzuschauen. Es gibt erst recht keinen Grund, sich via Retweet-Button oder Teilt-Pfeil in den Dienst der IS-Propaganda zu stellen. ... Natürlich: Manchmal bewegen Bilder die Welt, man denke an Vietnam, wo zwei Fotos wesentlich zum Ende des Kriegs beigetragen haben. Fotos ... mobilisieren uns. Die Gefahr ist: Wir regen uns auf - statt uns zu informieren. Wir werden nicht hellhörig - sondern stumpfen ob der Masse der Bilder ab. Und wir bedenken zu wenig, dass diese Menschen vielleicht gar nicht damit einverstanden gewesen wären, nach ihrem Tod versehrt und zum Teil halb entkleidet der Weltöffentlichkeit präsentiert zu werden - und ihre Familien auch nicht." (21.08.2014)

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