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Presseschau | 31.07.2014

 

TOP-THEMA

Russland antwortet auf Sanktionen

Die Sanktionen führten zu einem "Anstieg der Preise auf dem europäischen Energiemarkt", heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums. (© picture-alliance/dpa)

 

Moskau hat am Dienstag als Antwort auf die Wirtschaftssanktionen der EU mit höheren Energiepreisen gedroht und ein Einfuhrverbot für polnisches Obst und Gemüse verhängt. Kommentatoren fordern einen Ausbau der Drohkulisse gegenüber Russland und glauben, dass der Westen in einem Wirtschaftskrieg am Ende die Oberhand behalten wird.

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Westen hat mehr Drohwerkzeuge, als er denkt

Nicht allein Wirtschaftssanktionen helfen gegen die russische Aggression, meint die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung und fordert ein entschiedeneres Vorgehen im Sinne einer Containment-Politik: "In der internationalen Debatte über die russländische Aggression gegen die Ukraine scheuen Akteure wie Kommentatoren den Begriff der Eindämmung wie der Teufel das Weihwasser. Das entbehrt jeglicher Grundlage, ist doch Containment ... mitnichten eine eskalationssteigernde Antwort auf eine Drohkulisse oder eine vollzogene Militäraktion, sondern deren Gegenteil: ein umsichtiges Abfedern gegnerischer Aktionen unterhalb der Schwelle eigenen militärischen Eingreifens. Das kann den Umständen entsprechend rein diplomatische Gesprächsformate annehmen, doch sind darin auch robustere Reaktionen wie das Ziehen roter Linien, Truppenverlagerungen und Embargos, selbst Blockaden inbegriffen. Die Staatengemeinschaft muss auf die wiederholten Völkerrechtsbrüche Moskaus endlich entschieden reagieren." (31.07.2014)

Newsweek Polska - Polen

Obst-Embargo ist ein Bumerang

Der Westen wird am Ende die Oberhand behalten, trotz der Gegensanktionen aus Russland, prognostiziert das Nachrichtenmagazin Newsweek Polska: "Die neuen EU-Sanktionen werden Putin zwar nicht gleich kaputt machen. Doch nimmt er jetzt endlich Europa richtig ernst. Der russische Präsident versteht nur eine harte Sprache. Er hat zwar sofort Gegenmaßnahmen eingeleitet, doch werden Europa und die USA am Ende stärker als er sein. Letztlich wird der Kreml die politische und wirtschaftliche Zeche für den Krieg in der Ukraine bezahlen müssen. Noch nie hat Europa so klar gegen Moskau Stellung bezogen. ... Russland, das nun von den Sanktionen belastet wird, entwickelt sich immer mehr zu einer Art politischem Aussätzigen. Selbst wenn Putin einen richtigen Handelskrieg anzettelt, den Gashahn zudreht und das Obst-Embargo auch auf Fleisch und andere EU-Waren ausdehnt, werden letztlich die Russen darunter leiden. Denn die russische Landwirtschaft ist ineffizient und kann die 140 Millionen Einwohner gar nicht versorgen." (31.07.2014)

Financial Times - Großbritannien

Merkels Verhandlungstaktik war richtig

Angela Merkel hat mit ihrem Zögern bei der Verschärfung der Sanktionen gegen Russland genau richtig gehandelt, meint die konservative Tageszeitung The Financial Times und weist Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin zurück: "Die Kritik lässt zwei Leistungen Merkels außer Acht: Erstens ihre Leistung bei der Verzögerung der westlichen Sanktionen außer Acht - dies ließ Raum für eine weitere Eskalation, sofern diese nötig werden sollte - und zweitens die Leistung, selbst im Moment der größten Gefahr einer direkten Invasion der Ukraine im Mai mit Putin im Gespräch zu bleiben, statt ihn schießen zu lassen. Das gab Kiew Zeit, die bunt zusammengewürfelte ukrainische Armee zu mobilisieren und die offensichtlichsten russischen Spione aus den eigenen Reihen zu verbannen. In Deutschland hat die Tragödie der MH17 viel dazu beigetragen, die weit verbreitete Ansicht zu zerstreuen, dass das Land eine Einigung zwischen Amerika und Russland vermitteln sollte. Der Stimmungswandel hat Merkel mehr Spielraum gegeben. Diesen hat sie gut genutzt - und ihren Aufstieg als geopolitische Anführerin Europas zementiert." (30.07.2014)

Die Zeit - Deutschland

EU gibt sich endlich eine gemeinsame Linie

Die Sanktionen könnten den europäischen Einigungsprozess entscheidend voranbringen, hofft die liberale Wochenzeitung Die Zeit. Sie "wären, so verstanden, die ersten Waffen einer niemals realisierten gemeinsamen Verteidigungspolitik. So könnte die Krise in der Ukraine für die EU-Außenpolitik werden, was die Finanzkrise für ihre Wirtschaftspolitik war: Ein entscheidender Schritt voran. Die Kosten im Kampf für den Frieden gemeinsam zu tragen mag den Bürgern sogar mehr einleuchten als Staatshilfen für Banken. Besser angelegt wäre das Geld ohnehin. Der echte Test kommt allerdings erst noch. Wenn Putin sich entschließen sollte, die verwundbarsten Punkte innerhalb der EU zu treffen. Dann muss sich zeigen, wie weit die mühsam ausgehandelte Solidarität reicht. Sanktionen zu beschließen ist leichter als sie auszuhalten." (31.07.2014)

POLITIK

L'Opinion - Frankreich

Hollande schiebt Moscovici nach Brüssel ab

Frankreichs Präsident François Hollande hat am Mittwoch seinen früheren Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici offiziell als Kandidaten für die EU-Kommission vorgeschlagen. Die liberale Wirtschaftszeitung L'Opinion erkennt in der Nominierung die ungesunde französische Gewohnheit wieder, ungeliebte Politiker nach Brüssel abzuschieben: "Dieser Brauch zeugt von einer dreifachen Verachtung: für die Wählerschaft, für die europäischen Institutionen und für die anderen EU-Mitgliedstaaten. Der Usus nährt die Abneigung der französischen Bürger gegenüber dem europäischen Projekt. … Zudem beeinträchtigt er die Glaubwürdigkeit der Regierung, die bereits von Deutschland für ihren Anspruch kritisiert wird, haushaltspolitische Verantwortung geltend zu machen. ... Das Prozedere kennt nur einen Verlierer: Frankreich selbst, da dessen Vertreter in Brüssel und Straßburg kaum mehr Chancen auf Schlüsselposten haben. Dies schadet dem Einfluss unseres Landes und somit der Verteidigung unserer Interessen." (30.07.2014)

De Telegraaf - Niederlande

MH17: Weg zur Absturzstelle führt über Moskau

Knapp zwei Wochen nach dem Absturz von Flug MH17 ist die Unglücksstelle in der Ostukraine auch am Mittwoch wegen anhaltender Kämpfe unerreichbar gewesen. Für die Angehörigen der Opfer ist das unerträglich, klagt die konservative Tageszeitung De Telegraaf: "Die Bergung wird mit jedem Tag schwieriger. Zudem häufen sich Berichte, dass die Absturzstelle inzwischen von Minenfeldern umringt ist. ... Die Experten sind machtlos, die Vorwürfe gegen die von Russland unterstützte Verbrecherbande werden jeden Tag größer. Es kommt nun auf das Durchhaltevermögen an. Die Niederlande müssen weiterhin ständig alle Parteien unter Druck setzen, um Zugang zu dem Katastrophengebiet zu erzwingen. Dabei darf man die russische Regierung nicht vergessen. Die Unruhe in der Ukraine wird durch das Geschacher im Kreml geschürt. Tatsächlich führt der Weg zur Absturzstelle über Moskau." (31.07.2014)

Sözcü - Türkei

Stimmabgabe von Auslandstürken ohne Kontrolle

Für die türkischen Präsidentschaftswahlen dürfen vom heutigen Donnerstag an die im Ausland lebenden Türken ihre Stimme erstmals direkt an ihrem Wohnort abgeben und müssen nicht mehr in ihr Heimatland reisen. In den meisten Ländern werden die Wahlurnen in Sport- und Messehallen aufgestellt, wodurch eine sichere Wahl kaum zu garantieren ist, beklagt Kolumnist Emin Çölaşan in der regierungskritischen Tageszeitung Sözcü: "Die Wahlurnen werden tagelang in diesen Hallen stehen. ... Wer wird sie bewachen? Nachts, wenn alle schlafen, können sich ungesehen fremde Hände einmischen. Und dies werden sie, da bin ich mir absolut sicher. Danach werden die Wahlurnen in die Türkei gebracht und bleiben bis zum Wahlsonntag am 10. August in irgendwelchen Depots. Was sind das für Zustände? Ich erwarte das Schlimmste. Die Erdoğan-Anhänger sind in Europa sehr gut organisiert, ihnen nahestehende Firmen versorgen sie mit kräftigen Geldspritzen. ... Wer wird also für die Sicherheit der Wahlurnen im Ausland sorgen?" (30.07.2014)

Ziare - Rumänien

Mit Ponta würde ein Dieb Rumäniens Präsident

Der rumänische Premier Victor Ponta hat am Dienstag die Unterstützung seiner Partei PSD für seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im November eingefordert. Über der Kandidatur schwebt das Damoklesschwert des Plagiats bei seiner Doktorarbeit, meint das Nachrichtenportal Ziare: "Zwischen dem Diebstahl von hunderten Seiten aus dem Buch eines anderen Autors und dem Diebstahl eines Eises, eines Autos, eines Portemonnaies oder was auch immer, gibt es nur einen formellen Unterschied im Gegenstand der Straftat. Wer das Eine stiehlt, kann auch irgendetwas Anderes stehlen. Es bedeutet, dass seine Erziehung und Mentalität Diebstahl zulassen. Ein solcher Mensch, für den Diebstahl akzeptabel ist, bereitet sich darauf vor, Präsident von Rumänien zu werden. An die Spitze dieses Landes könnte sich ein überführter Dieb setzen. ... Das ist die ultimative Frage, die wir uns stellen müssen: Soll uns ein Dieb geistigen Eigentums repräsentieren?" (31.07.2014)

Wiener Zeitung - Österreich

EU darf Orbán nicht tolerieren

Nach der umstrittenen Rede des rechtskonservativen ungarischen Premiers Viktor Orbán in Rumänien, in der dieser das Ende der liberalen Demokratie heraufbeschwor, mahnt die Wiener Zeitung Reaktionen der EU an: "Schon im Vorjahr gab es europaweites Stirnrunzeln, als er Verfassungsänderungen durchsetzte, die einer freien, demokratischen Gesellschaft Hohn sprechen. Es gab kleinere Änderungen, die EU tat daraufhin so, als ob nix passiert wäre. Damit ist es allerdings nun vorbei. Wenn die EU deutlich gegen Russland vorgeht, stellt sich die Frage, wie sie wohl mit Ungarn umgeht, wenn das Land Orbáns nationalistische Vorgaben weiterhin umsetzt. ... 'Die liberale Demokratie ist am Ende', verkündete ... Orbán knapp, aber deutlich. Wenn Ungarn diesem Postulat folgt, und dafür spricht sehr viel, hat die EU ein großes Problem. Es gibt keine EU-Regeln darüber, wie mit Mitgliedsländern zu verfahren ist, die EU-Grundrechte permanent brechen. Orbán weiß das." (31.07.2014)

Berlingske - Dänemark

Einseitige Israel-Kritik schürt Gewalt in Europa

Dänemarks Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt hat die Unterzeichnung einer Protestnote abgelehnt, in der ihre sozialdemokratischen Parteichef-Kollegen in Nordeuropa die Gewalt Israels in Gaza verurteilen. Die liberal-konservative Tageszeitung Berlingske findet die Entscheidung der Regierungschefin richtig: "Die EU-Resolution [am 22. Juli haben die EU-Außenminister Israel und die Hamas zur Mäßigung gemahnt] ist realistischer als die automatische Israel-Kritik, die die traditionelle Linke jedes Mal beim Ausbruch von Konflikten anstimmt. ... Die einseitige Israel-Kritik der Linken trägt dazu bei, dass auf den Straßen in Kopenhagen und anderswo in Europa zur Verfolgung von Juden aufgerufen wird. ... Weder Palästinenser noch Juden, die in Europa leben, können für den Krieg in Gaza verantwortlich gemacht werden. Verantwortung einfordern muss man aber von denen, die versuchen, den Konflikt nach Europa zu exportieren." (31.07.2014)

REFLEXIONEN

Corriere della Sera - Italien

Für Don Futterman versündigt sich Israel in Gaza

Aus dem neuen Gaza-Krieg wird Israel nicht mit reinem Gewissen herausgehen, mahnt der israelische Kolumnist Don Futterman in der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera: "Israel handelt kraft einer neuen Moral-Strategie, die uns freie Hand lässt auch im Fall von 'schädlichen Nebenwirkungen' und uns gestattet, alle Palästinenser zu vernichten, die sich in der Schusslinie zwischen uns und den Hamas-Milizen befinden. Wir haben entschieden, der Bevölkerung von Gaza Tod und Zerstörung aufzuerlegen und die Schuld für unsere Brutalität dem Feind anzulasten. Da ein hoher Anteil der Bevölkerung in Gaza minderjährig ist, bedeutet dies, dass der jüdische Staat eine große Zahl von Kindern umbringt. Ein entsetzliches Kalkül, ein skandalöses und tödliches Kalkül. ... Wenn die Palästinenser der Bevölkerung von Gaza wieder einen Schimmer von Hoffnung geben wollen, müssen sie die Hamas absetzen. Doch wenn wir etwas Besseres anstreben als die anhaltende Pattsituation vor dem Konflikt, haben auch wir Führungskräfte nötig, die zu einer anderen Sichtweise fähig sind." (31.07.2014)

El País - Spanien

Juan Claudio de Ramón Jacob-Ernst beweint den Mord an Jean Jaurès

Der sozialistische Politiker und Historiker Jean Jaurès wurde am heutigen Donnerstag vor 100 Jahren von einem französischen Nationalisten erschossen. Wenige Tage später gaben die sozialistischen Parteien Europas ihre Anti-Kriegs-Haltung auf und stimmten in den jeweiligen nationalen Parlamenten für die Kriegskredite. Jaurès' Stimme hätte den Lauf der Geschichte verändern können, bedauert der Diplomat Juan Claudio de Ramón Jacob-Ernst in der linksliberalen Tageszeitung El País: "An dem Abend, an dem er ermordet wurde, dachte er, der Krieg sei noch zu verhindern. Er debattierte dies mit seinen Kollegen beim Diner im Café du Croissant, als sich ein Revolver durch das Fenster schob und zwei Schüsse auf seinen Kopf abfeuerte. ... Jaurès, der den Krieg bis zur letzten Minute verhindern wollte, hatte noch zwei Trümpfe in der Hand: die Geschlossenheit der europäischen Arbeiterbewegung und sein eigenes hohes Ansehen. ... An diesem Abend wollte er einen langen Artikel schreiben, um die europäische Öffentlichkeit umzustimmen. Das konnte er nicht mehr. Die Titelseite des Folgetages zeigte nicht Jaurès Unterschrift unter einem eindringlichen Appell, sondern die Schlagzeile seines Todes. ... Man muss kein Sozialist sein, um heute den Tod von Jaurès zu beweinen." (31.07.2014)

WIRTSCHAFT

Spiegel Online - Deutschland

Argentiniens Staatspleite ist selbstverschuldet

Argentinien steuert zum zweiten Mal in dreizehn Jahren auf eine Staatspleite zu. In der Nacht zum Donnerstag verstrich die letzte Frist für eine Verhandlungslösung mit Gläubigern ohne eine Einigung, die Ratingagentur Standard & Poor's erklärte das Land für teilweise zahlungsunfähig. Schuld daran sind aber nicht die beiden US-Hedgefonds mit ihren Forderungen, sondern die politische Elite Argentiniens, meint Spiegel Online: "Argentinien könnte das Geld leicht aufbringen. Auch die Befürchtung, ein Kompromiss mit den Hedgefonds könnte Nachforderungen anderer Gläubiger auslösen, ließe sich umgehen - etwa indem das Geld zunächst bei einem Treuhänder hinterlegt wird. ... Es geht um die in Buenos Aires ... gepflegte Legende von Argentinien als Opfer, das bestraft wird für seinen Widerstand gegen eine internationale Finanzmafia. Eine Erzählung, die [der argentinischen Präsidentin] Kirchner & Co. zugleich das politische Überleben sichert. ... Der angenehme Nebeneffekt: Argentinien ist für die Weltwirtschaft inzwischen so unwichtig, dass die Pleite vermutlich kein Beben an den globalen Finanzmärkten auslösen wird." (31.07.2014)

Trends Tendances - Belgien

Billigflieger profitieren von Inkonsequenz

Die Lowcost-Airlines Ryanair und Easyjet haben in diesen Tagen ihre Quartalszahlen vorgelegt, beide konnten ihren Umsatz in den vergangenen Monaten deutlich steigern. Ihren Erfolg verdanken die beiden Fluggesellschaften nach Ansicht des Wirtschaftsmagazins Trends Tendances dem inkonsequenten Verhalten der Verbraucher: "In unserer modernen Gesellschaft sind die Lowcost-Anbieter die finanziell erfolgreichsten. Das sieht man im Einzelhandel an den Beispielen Aldi und Lidl und das sieht in der Flugbranche nicht anders aus. … Ryanair gehört zu den Unternehmen, die die Bürger gerne kritisieren, aber deren Kunden sie trotzdem bleiben. Denn tatsächlich sind die Bürger privat oft sehr globalisierungskritisch, doch als Verbraucher sehr liberal. Das ist die Schizophrenie unserer Zeit." (30.07.2014)

GESELLSCHAFT

Večernji List - Kroatien

Sarajevo leidet mit Gaza

Seit Tagen bekundet die bosnisch-herzegowinische Hauptstadt Sarajevo geschlossen ihre Unterstützung für die Menschen in Gaza. Dabei verbindet sie nicht nur muslimische Solidarität, erklärt die konservative Tageszeitung Večernji List: "Die Situation, in der sich die Menschen in der palästinensischen Enklave befinden, erinnert die Einwohner von Sarajevo auf schmerzlichste Weise an die 47-monatige Belagerung ihrer Stadt Anfang der 1990er Jahre. Totale Blockade, Zerstörung, Opfer, kaum Wasser und Strom sowie die Abhängigkeit von humanitärer Hilfe - diese schreckliche Erfahrung verbindet. Und wie in Gaza war auch in Sarajevo der Tunnel, der unter dem serbischen Belagerungsring hindurch führte, die einzige Hoffnung der eingesperrten Menschen. Durch ihn gingen Soldaten ein und aus, aber auch Nahrung, Medikamente, Brennholz - alles, was eine Stadt in einer langanhaltenden Isolation und Blockade braucht. Niemand weiß es besser als die Sarajlija [Bewohner Sarajevos], was so ein enger Durchgang unter der Erde für das Überleben bedeutet." (31.07.2014)

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