In seiner Rede hat Hollande erklärt, auf Deutschlands Forderungen nach einer politischen Union eingehen zu wollen. Damit prüft er nach Ansicht der liberal-konservativen Tageszeitung Corriere della Sera, wie ernst es Deutschland mit der Vertiefung der EU ist: "Es ist eine radikale Wende in der französischen Politik. In Anlehnung an die alte Tradition von [Frankreichs Ex-Präsident] De Gaulle sträubte Hollande sich bislang dagegen, Deutschland politisch auf dem Weg der EU-Integration zu folgen. Für den Élysée-Palast hatten die Maßnahmen zur Euro-Rettung Vorrang und die feierlichen Worte Berlins über die Vereinigten Staaten von Europa dienten laut Paris vornehmlich dazu, konkreten Fragen (zu Euro-Bonds oder zur Bankenunion) aus dem Weg zu gehen. Die 'politische Union' blieb ein Fremdwort für Hollande, er zog ihr die eher vage Formulierung der 'gemeinschaftlichen Integration' vor. Nun aber will Frankreich offenbar Deutschlands Karten sehen: Seid ihr wirklich für eine politische Union? Wir sind es." (17.05.2013)

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Mit seinem Maßnahmen-Bündel manövriert sich Hollande nach Ansicht der konservativen Tageszeitung Lidové noviny in Europa ins Abseits: "Mit Ausnahme der französischen und südeuropäischen Eliten teilt niemand die Vorstellungen Hollandes. Die meisten von ihnen, vor allem die zu den Euro-Bonds, stehen im direkten Widerspruch zu den Interessen Deutschlands. Hier geht es nicht um europäische Ideale, sondern um einen harten realpolitischen Kampf darum, ob Europa deutsch oder französisch geprägt wird. Für die Franzosen ist das gefährlich, selbst wenn sie ihre Vorstellungen durchsetzen würden. Sie haben einst im Gegenzug zur Wiedervereinigung den Euro durchgesetzt, in der Hoffnung, die wirtschaftliche Stärke Berlins einzudämmen. Erreicht haben sie genau das Gegenteil." (17.05.2013)

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Wieder hat François Hollande eine Chance ungenutzt verstreichen lassen, bedauert die konservative Tageszeitung Le Figaro mit Blick auf die zweite große Pressekonferenz seiner Amtszeit: "Weder genügt es, über die Unternehmen zu sprechen, damit sie Arbeitsplätze schaffen, noch reicht es aus, einige Verdienste von Unternehmern zu benennen, um sie vom Bleiben zu überzeugen. ... Davon mal abgesehen enthielt die Rede nichts Neues. Man fühlt sich an Operettensoldaten erinnert, die mit männlicher Stimme ständig nur 'Marsch, Marsch!' brüllen, aber keinen einzigen Schritt machen. … Die Wirtschaftsversprechen bleiben auch weiterhin vage, sein europäisches Ablenkungsmanöver ordnet er dem Willen Merkels unter und die gigantischen Staatsausgaben werden durch Kredite finanziert. ... Gleiche Ursachen haben die gleiche Wirkung - wer kann da auch nur einen Augenblick glauben, dass die Katastrophe vermieden werden kann?" (16.05.2013)

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Hollande kann viele Initiativen vorschlagen, doch zunächst muss er die Rezession bekämpfen, fordert die liberale Tageszeitung Phileleftheros: "Nullwachstum bedeutet null Möglichkeiten, um die sehr hohe Arbeitslosigkeit zu verringern. Die Anzahl der Arbeitslosen in Frankreich hat die Drei-Millionen-Marke überschritten - ein Rekordwert in den vergangenen 15 Jahren. Wie soll man mit dieser Situation umgehen? Hollande fordert ein Ende der Sparpolitik, die zur Krisenbewältigung umgesetzt wird. Doch darüber hinaus tut er dafür zu wenig. Die schwache und für viele blasse Haltung, die Frankreich einnimmt, wenn innerhalb der EU Entscheidungen getroffen werden, hilft da nicht gerade. Um die Rezession zu bekämpfen, braucht man nicht Worte, sondern Taten. Doch dazu scheint Hollande bisher nicht fähig zu sein." (16.05.2013)

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Bulgariens Ex-Premier Bojko Borisov will das Ergebnis der Parlamentswahl vom 12. Mai anfechten und wieder Neuwahlen einleiten. Grund seien schwere Regelverstöße am Tag vor der Wahl, sagte der Wahlgewinner am Donnerstag. Angesichts der Pattsituation mit zwei exakt gleich großen Blöcken links und rechts der Mitte wären Neuwahlen tatsächlich das Beste für das Land, meint die Tageszeitung Standart: "Unabhängig davon, ob man Borisovs Vorgehensweise gut findet oder nicht, sind Neuwahlen der einzige Ausweg. ... Eine Regierung aus Sozialisten, Nationalisten und Türkenpartei [die drei stärksten Parteien nach Borisovs konservativer Gerb-Partei] wäre eine Zumutung. Warum glauben alle, einschließlich unserer europäischen Vormunde, dass wir uns einer solchen Perversität aussetzen müssen? Sollen jetzt alle an die Macht, bloß damit irgendwie eine Regierung zustande kommt? Das ist offensichtlich keine Lösung und wir sollten die Finger davon lassen, bevor es zu spät ist." (16.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Georgi Daskalov

Deutschland stoppt das Rüstungsprojekt Euro Hawk, das wurde diese Woche bekannt. Der öffentlich-rechtliche Radiosender Deutschlandradio Kultur verlangt empört, dass einer Verantwortung für die in den Sand gesetzten Millionen übernehmen muss: "Es klingt wie ein Schildbürgerstreich. Da sollen fünf Aufklärungsdrohnen für die Bundeswehr beschafft werden, Gesamtvolumen 1,2 Milliarden Euro, man bezahlt mal schon die Hälfte für ein erstes Exemplar und dann zeigt sich: Der unselige Vogel wird nicht für den europäischen Luftraum zugelassen, da sich der amerikanische Hersteller nicht in seine Hochtechnologie-Karten schauen lässt. ... Mehrere Hundert Millionen Euro. Man muss diese Größenordnung immer wieder nennen. Vor allem [angesichts der am Donnerstag gehaltenen] Regierungserklärung zur Bundeswehrreform. Eine Reform, die auch durch den Sparzwang begründet wird. ... Wenn in diesem Fall niemand politisch und persönlich Verantwortung zeigt und Konsequenzen zieht, es wäre ein grundfalsches Signal für die Soldaten, für die Volksvertreter, für uns alle!" (16.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Klaus Remme

Nach vier Verhandlungstagen ist der NSU-Prozess in München am Donnerstag in eine dreiwöchige Pfingstpause gegangen. Bislang war der Prozessinhalt noch kein Thema, Anträge und Formalien bestimmten den Ablauf. Für die Deutschen steht bei dem Prozess viel auf dem Spiel, meint die linke Tageszeitung Pravda: "Der Prozess ist eine Prüfung, inwieweit die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg die schrecklichen Taten der Nazis aufgearbeitet haben. Bisher gilt das demokratische Modell der Bundesrepublik weltweit als vorbildlich. ... Viele Menschen haben im Zusammenhang mit dem NSU aber das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren. Sie sind schockiert darüber, dass der Verfassungsschutz mit Rechtsextremisten zusammenarbeitete. Die Richter können nicht alle Fragen beantworten. Bislang machen sie nicht den Eindruck, dass sie die Situation beherrschen. Und die Verteidigung sorgt derzeit [mit zahlreichen Anträgen] dafür, dass der Prozess zu einem einzigen Theater verkommt." (17.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Karin Rogalska

Das lettische Parlament behandelt in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf, der ein Verbot der Symbole sowohl der Sowjetunion als auch Nazi-Deutschlands in der Öffentlichkeit vorsieht. Diese tauchen auch im unabhängigen Lettland vor allem auf Demonstrationen und Umzügen immer wieder auf. Die russischsprachige Tageszeitung Vesti ärgert sich über die Initiative: "Offenbar haben die lettischen Abgeordneten nichts Wichtigeres zu tun. Sie verschwenden ihre kostbare Zeit und das Geld der Steuerzahler mit der Behandlung dieser Frage. ... Die an der Regierung beteiligte Partei Nationale Vereinigung will sogar die Verwendung sowjetischer Symbole überall im öffentlichen Raum verbieten. Wie sieht es denn da mit den öffentlichen Toiletten aus? Werden die lettischen Nationalisten noch weitergehen und die sowjetischen Symbole auch in Privatwohnungen verbieten? Vielleicht haben wir in diesem Land auch solche illoyalen Bürger, die besser schlafen, wenn sie unter dem Kissen eine sowjetische Flagge deponieren und als Schlaflied die sowjetische Hymne singen." (17.05.2013)

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Ohne die EU könnten die Briten in der globalisierten Welt nicht bestehen, ist der Soziologe Ulrich Beck in der linksliberalen Tageszeitung El País überzeugt: "Nehmen wir einmal an, dass sich im Vereinigten Königreich die Euroskeptiker durchsetzen und dass sich das Land aus der EU zurückzieht. Könnten die Briten ihre eigene Identität dann besser leben? Besäßen sie mehr Souveränität, um über ihre eigenen Angelegenheiten zu entscheiden? Nein! Es ist sogar ziemlich sicher, dass die Schotten und Waliser in der EU blieben. Das hätte eine Teilung des Vereinten Königreichs zur Folge. Und Großbritannien - nein, England! - würde einen bedeutenden Teil seiner Souveränität einbüßen, wenn man unter Souveränität die Macht versteht, Einfluss auf die eigenen Angelegenheiten und die Entscheidungen der anderen auszuüben. Aus meiner Sicht ist die historische Situation außergewöhnlich eindeutig: Die Europäische Union ist viel eher dazu in der Lage, die nationalen Interessen zu verteidigen, als es jede einzelne Nation alleine könnte. Und es gilt, dafür zu kämpfen, dass sich diese Sichtweise in Europa durchsetzt." (17.05.2013)

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Der Leitzins in der Euro-Zone liegt seit Anfang Mai auf dem historischen Tief von 0,5 Prozent. Damit werden Reichtum und Einkommen aggressiv umverteilt, ärgert sich die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Dank der EZB bekommen Sparer nur noch eine Rendite von einem halben Prozent. Die aber wird von der Inflation gefressen; obendrein nagt die Teuerung am Kapital. ... Die kalte Enteignung der Sparer und Lebensversicherten nehmen die Politiker und Zentralbanken billigend in Kauf, weil sie mit der Nullzinspolitik überschuldeten Staaten Linderung verschaffen wollen. Während also diejenigen, die mit Sparen selbst für ihr Alter vorsorgen, wegen fehlender Verzinsung zusehen müssen, wie die versprochene Rente wie Schnee in der Sonne schmilzt, nehmen Schuldenstaaten gern neue Kredite auf, weil das Geld ja so billig ist. ... In der Eurozone sorgt künftig die EZB dafür, dass über Ländergrenzen hinweg von Gläubigern zu Schuldnern umverteilt wird." (17.05.2013)

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Ein britischer Parlamentsausschuss hat am Donnerstag Googles Nordeuropa-Chef Matt Brittin wegen umstrittener Steuer-Spartricks des Konzerns befragt. Auch anderen internationalen Unternehmen wird vorgeworfen, den Fiskus zu umgehen. Die konservative Tageszeitung The Times fordert neue Regeln im Kampf gegen die internationale Steuervermeidung: "Die öffentliche Wut wächst, seitdem aufgedeckt wurde, wie wenig Körperschaftssteuer Firmen wie Google oder Amazon für ihre großen und sehr erfolgreichen Geschäfte in Großbritannien abführen. Und das zu Recht. ... Ein Teil des Problems ist, dass internationale Regelungen für länderübergreifende Besteuerung nicht mit dem technologischen Wandel Schritt gehalten haben. Das bedeutet, dass es multinationalen Konzernen möglich ist, sich so zu strukturieren, dass sie absurde Behauptungen über die Orte aufstellen können, an denen sie ihr Online-Geschäft aus Steuergründen abwickeln." (16.05.2013)

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Forschern in den USA ist es erstmals gelungen, menschliche Stammzellen zu klonen und genetisch identische Embryonen herzustellen. Der medizinische Nutzen muss der Antrieb der Forschung sein, und die Politik muss diese kritisch begleiten, sagt die staatliche liberale Wiener Zeitung: "Nicht alle Kulturen betrachten es als Sündenfall, dass Adam von Eva verführt wurde, vom Apfel der Erkenntnis zu kosten. Unstillbare Neugier hat uns Menschen zweifellos immerzu neue Horizonte eröffnet. ... Auf Verboten zu beharren, ist demnach ... nicht wirklich eine realistische und sinnvolle Reaktion auf die großen Versprechungen der Genforschung. Ziel muss es sein, den Traum von der Heilung bislang unheilbarer Krankheiten zu leben und den Alptraum des Menschenklonens in die Schranken zu weisen. Für die Politik bedeutet das, den rechtlichen Rahmen für diese moralisch prekäre Forschung flexibel zu halten. ... Politik darf ... nicht die Augen vor den Möglichkeiten verschließen. Mit gesunder Skepsis und im Wissen, dass unsere Neugier uns auch in den Abgrund führen kann." (16.05.2013)

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Der geplante Auftritt der polnischen Musikgruppe Bracia Figo Fagot an der Universität in Posen in der kommenden Woche hat in Polen eine Diskussion über Rassismus ausgelöst. In der liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza haben 25 Wissenschaftler die Ausladung der Band gefordert, da sie in ihren Texten Roma beleidige. Der Appell blieb bislang ungehört - doch das ist nur die Spitze des Eisbergs, glaubt das Blatt: "Bedeutet das, dass man nach Meinung der Organisatoren seinen Spaß mit Liedern haben kann, die Minderheiten beleidigen? Aus soziologischen Untersuchungen geht hervor, dass die Polen nach wie vor ein Problem haben, Roma, Juden und Schwarze zu akzeptieren. Je geringer der Bildungsgrad, desto größer das Misstrauen gegenüber Fremden. ... Negative Roma-Stereotype gab es schon einmal in Posen. Doch ist diese Stadt deswegen nicht gleich wesentlich fremdenfeindlicher als andere. Hier hat sich halt eine Handvoll Mutiger gefunden, die dagegen protestieren. Schade, dass dies nur hier passiert - und dass es nur eine Handvoll ist." (17.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Żytnicki

Die katholische Kirche in Belgien hat am Mittwoch ihren Bericht zur Entschädigung von Missbrauchsopfern veröffentlicht. Nach jahrelanger Weigerung endlich ein erster Schritt hin zu mehr Offenheit und Transparenz, lobt die liberale Tageszeitung Le Soir: "Der Kreuzweg, den die Kirche zu gehen hat, ist noch lang. Der Amtsantritt des neuen und sympathischen Papsts Franziskus hat die Institution noch lange nicht von all ihren Geheimnissen und Blockaden befreit. ... Die Transparenz der belgischen Kirche ist zumindest für den Moment Balsam für die Wunden der Opfer und der gesamten Gesellschaft. Aber die verantwortlichen Katholiken, die sich um die - vor allem durch den großen Vertrauensverlust infolge der Missbrauchsaffäre bedingte - Abkehr von der Kirche sorgen, müssen weitere Zeichen der Modernität und der Glaubwürdigkeit setzen. Nur so können sie das Vertrauen ihrer Schafe zurückgewinnen, die durch das lange Schweigen und die dogmatische Verweigerung verwirrt wurden." (16.05.2013)

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Alle verfügbaren Texte von » Marc Metdepenningen

Ein finnisches Ehepaar ist Anfang Mai nach fünf Monaten aus seiner Geiselhaft im Jemen befreit worden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Rettungsaktion den finnischen Steuerzahler etwa eine halbe Million Euro gekostet hat, bringt die liberale Tageszeitung Pohjalainen eine Beteiligung der Entführten an den Rettungskosten ins Spiel: "Das Außenministerium bietet fortwährend aktuellste Informationen zu den entlegensten Gegenden, in die man nicht reisen sollte. Eine Wohlfahrtsgesellschaft wie die finnische hilft Landsleuten, die im Ausland in Not geraten sind, mit allen Mitteln, und das sollte auch so sein. Es ist aber eine interessante Frage, inwieweit Bürger ihre Probleme möglicherweise selbst verursacht haben. ... In bestimmten Situationen könnte man über eine Beteiligung an den Rettungskosten nachdenken. Vielleicht würde dies die Lust auf waghalsige Reisen etwas dämpfen." (17.05.2013)

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Fußballstar David Beckham hat am Donnerstag bekanntgegeben, am Ende der Saison seine Profi-Karriere zu beenden. Der 115-malige englische Nationalspieler gewann in seiner über 20-jährigen Laufbahn die englische, spanische und französische Meisterschaft sowie die Champions League. Für die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph war Beckham viel mehr als nur ein guter Spieler: "Er verkörperte den modernen Fußball, im Guten wie im Schlechten - ein Mann, der sein Land mit einem Freistoß in letzter Minute im Alleingang zu einer Weltmeisterschaft führen konnte; aber auch ein Mann, der die Chancen seines Landes in einem früheren Turnier mit einem bockigen Foul begraben konnte. Er war ein schlauer Geschäftsmann, der mit der Marke Beckham mehr Geld verdiente als mit dem Treten eines Balls. Beckham war eine Ikone, die so berühmt wurde, dass er eine wesentliche Rolle dabei spielte, das Internationale Olympische Komitee dazu zu bewegen, London 2012 die Spiele zu geben." (16.05.2013)

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