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Presseschau | 02.10.2014

 

TOP-THEMA

Türkei bereitet Einsatz gegen IS vor

Präsident Erdoğan erwägt, eine "Schutzzone" in Nordsyrien einzurichten. (© picture-alliance/dpa)

 

Die türkische Regierung will sich am heutigen Donnerstag vom Parlament die Erlaubnis holen, in Syrien und im Irak militärisch gegen den IS vorzugehen. Ankara hat das Recht, sich vor der Terrormiliz zu schützen, meinen einige Kommentatoren. Andere mutmaßen, dass die Türkei in den Nachbarländern eigene Interessen verfolgt.

Yeni Şafak - Türkei

Ankara vor schwerer Entscheidung

Dass die Türkei über eine Militärintervention gegen den IS nachdenkt, ist nach Ansicht der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Şafak gerechtfertigt: "IS lacht den Westen für seinen Plan aus, das irakische Militär und die syrischen Rebellen für den Kampf zu benutzen. Sie sagen, es dauere Monate, das irakische Militär zu organisieren - und die Freie Syrische Armee sei disziplinlos, degeneriert und generell wirkungslos. ... Alle Widersprüche in der Region arbeiten zu Gunsten von IS. Die enormen Waffenlieferungen an die Freie Syrische Armee, die [syrische Kurdenorganisation] PYD und die irakische Armee könnten eine jahrelange Pattsituation herbeiführen. In so einer Situation besteht das große Risiko, dass IS allmählich an Stärke und Legitimität gewinnt. ... Die Türkei muss daher sehr vorsichtig vorgehen und hat klar das Recht, den USA gegenüber auf einer eigenen Strategie zu beharren." (02.10.2014)

Der Standard - Österreich

Türkische Schutzzone in Syrien umstritten

Das Vorhaben des türkischen Präsidenten Erdoğan, eine "Schutzzone" in Nordsyrien einzurichten, ist in der arabischen Welt umstritten, warnt die linksliberale Tageszeitung Der Standard: "In westlichen Medien werden die türkischen Pläne im Kontext der Erweiterung der Anti-IS-Allianz gesehen, an der die Türkei, nach der Befreiung seiner von der IS gehaltenen Geiseln, nun voll teilnehmen könne. Man kann die Bedeutung - und die möglichen Folgen - einer türkischen Intervention in Syrien aber nicht begreifen, ohne sich die arabischen Medien anzusehen. Dort ist die Behauptung, dass die Türkei mit der IS kooperiere, um sich ein Stück Syrien anzueignen, fast schon Mainstream. Da klingen die dem Assad-Regime gegenüber feindlich eingestellten Golfaraber plötzlich genauso wie die syrischen Staatsmedien: neo-osmanische Pläne, eine kolonialistische Attacke auf arabisches Land. Dass die Autorisierung des türkischen Parlaments auch für den Irak gelten wird, löst Befürchtungen bezüglich Mossul - das die Türken nach dem Ersten Weltkrieg verloren - aus." (02.10.2014)

Corriere della Sera - Italien

US-Luftangriffe allein sind nicht ausreichend

Die US-Luftangriffe in Syrien sind ohne die Unterstützung vor Ort durch ausgebildete Truppen nahezu sinnlos, mahnt die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Es mangelt an Unterstützung durch den Geheimdienst oder andere Kräfte, die die Ziele ausmachen und Informationen über das Ergebnis der Luftangriffe übermitteln. Die Amerikaner scheinen kein wahres Spionagenetzwerk in Syrien zu haben. Sie haben keinen Kontakt zu den Streitkräften von Assad, dem Diktator von Damaskus, noch unterhalten sie Verbindungen zu anderen 'gemäßigten' Rebellengruppen, die im Land operieren. ... Die USA hegen die Hoffnung, dass die Verteidigung der Bodenpositionen, abgesehen von den Kurden, von gemäßigten syrischen Milizen und Truppen der erneuerten irakischen Armee übernommen werden wird. Doch das US-Verteidigungsministerium selbst warnt, dass es Monate, wenn nicht gar Jahre bedarf, um diese Kräfte auszubilden." (02.10.2014)

POLITIK

Polityka Online - Polen

Kopacz gelingt historische Regierungserklärung

Polens neue Premierministerin Ewa Kopacz hat am Mittwoch ihre erste Regierungserklärung verlesen. Das linksliberale Nachrichtenportal Polityka Online bewertet diese als historisch: "Man kann sich zwar über Details streiten und bezweifeln, ob die Pläne der neuen Regierung auch alle umzusetzen sind. Doch wenn von den Vorhaben auch nur die Hälfte gelingt, dann wird in Polen in jedem Fall alles besser. Eine solch gute Erklärung hat es in der III. Republik [seit der Verfassung von 1997] wohl noch nie gegeben. Die Sitzung begann mit der Erklärung ihres Vorgängers Tusk, dass nun Kopacz an der Spitze der Regierung steht und nicht mehr er - das heißt, dass nun sie die volle Verantwortung hat. ... Zudem hat Kopacz an Tusk und [Oppositionsführer] Kaczynski appelliert, endlich ihren Streit zu beenden. Und am Ende hat sie sich sogar noch Fristen für ihre Versprechen gesetzt." (02.10.2014)

Jyllands-Posten - Dänemark

China will keinen Kompromiss in Hongkong

Auch am chinesischen Nationalfeiertag am Mittwoch haben in Hongkong wieder Tausende für eine freie Wahl des Regierungschefs demonstriert. Die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten betrachtet die Entwicklung mit Sorge: "Chinas Parteichef, Xi Jinping, hat in Rekordzeit mehr Macht angehäuft als irgendein anderer chinesischer Führer seit Mao. Die Frage ist, ob er den Mut und den Willen hat, den Demonstranten mit einem Kompromiss entgegenzukommen. Das aber hat keine Tradition in Peking und seit dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 hat die Partei einen Sicherheitsapparat aufgebaut, der jede Alternative zur Macht der Partei sofort erstickt. ... Der Niedergang der Macht der kommunistischen Partei in der Sowjetunion und die Auflösung der Sowjetstaaten vor rund 25 Jahren wird von Peking als ein Ergebnis des Nachgebens des Kremls und seiner Schwäche betrachtet. Das spricht nicht für einen Kompromiss in Hongkong." (02.10.2014)

Protagon - Griechenland

Vertrauensfrage kann Samaras nicht mehr helfen

Die griechische Regierung von Premier Antonis Samaras will am Montag im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Mit diesem Schritt reagiert sie auf wiederholte Forderungen der Opposition nach Neuwahlen. Ein lächerliches und hoffnungsloses Vorhaben, schimpft das Webportal Protagon: "Manchmal kann man die Dinge nicht mehr ändern, egal was man tut. Die nächsten Wahlen, wann immer sie stattfinden, wird das Linksbündnis Syriza gewinnen. … Die Entscheidung der Regierung, die Vertrauensfrage zu stellen, zeigt Verlegenheit und Defätismus. Die Regierung versucht, ein Bild der Geschlossenheit zu vermitteln, was aber nichts mehr hilft. In den Meinungsumfragen haben sich die Trends bereits gefestigt und da keine großen Veränderungen der Rahmenbedingungen mehr zu erwarten sind, werden diese Trends auch bleiben." (02.10.2014)

Heti Világgazdaság - Ungarn

Ungarns Außenminister schwelgt im Luxus

Nach nur einer Woche im Amt befindet sich Ungarns neuer Außenminister Péter Szijjártó schon in Erklärungsnot, nachdem Medien vom Kauf einer Luxusvilla für über eine halbe Million Euro berichteten. Publizist Tamás Gomperz mokiert sich in der linksliberalen Wochenzeitung Heti Világgazdaság über den unverhofften Reichtum des Politikers: "Péter hat schon immer als Abgeordneter gearbeitet. ... Seinen gesetzlich festgelegten Lohn gab er aus, wie er es vom Ministerpräsidenten gelernt hat, sprich für die Wohnung, die Nebenkosten, Kleider, Essen, Benzin. Trotzdem blieb am Monatsende sein gesamter Lohn auf wundersame Weise jedes Mal erhalten. Da dachte er sich, er könnte das Geld doch für den Kauf einer Villa zur Seite legen. ... Und siehe da: Nun hat er eine zwar geschmacklose aber immerhin riesige Neobarockvilla gekauft. ... Und das Schönste dabei: Es wird keine Untersuchung eingeleitet, um seine Vermögensverhältnisse zu durchleuchten." (01.10.2014)

Trud - Bulgarien

Unter Bulgariens Wählern herrscht Apathie

Am Sonntag wählen die Bulgaren ein neues Parlament. Doch der Wahlkampfendspurt ist, anders als in den vergangenen Jahren, alles andere als heiß, analysiert die Tageszeitung Trud: "Es gibt kaum Wahlveranstaltungen oder Demonstrationen, die Politiker scheinen von ihren eigenen Worten gelangweilt, die Medien berichten apathisch. Warum? Weil das die ersten Wahlen sind, in denen es kein Gut und Böse gibt. ... Es fehlt die Hoffnung, dass wir die Guten wählen, um die Bösen abzustrafen. Die Erinnerung an Bojko Borisovs Regierung ist noch frisch, die Regierung der Sozialisten und der Türkenpartei hat gerade einen mächtigen Zusammenbruch erlebt. ... Es fehlt auch das Pathos des Machtkampfs. Wir ahnen, dass die Wahlgewinner insgeheim bereits feststehen, dass etwas Amorphes, Schmutziges auf uns zukommt. Hoffnungslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Misstrauen machen sich breit." (01.10.2014)

REFLEXIONEN

New Statesman - Großbritannien

Für John Denham macht Glaube allein keine Terroristen

Laut Angaben des EU-Anti-Terror-Koordinators Gilles de Kerchove haben sich rund 3.000 Europäer den IS-Terrormilizen in Irak und Syrien angeschlossen. Doch es ist weniger die Religion, die auf junge Muslime anziehend wirkt, analysiert der Abgeordnete der britischen Labour-Partei, John Denham, im linken Magazin New Statesman: "Radikale Bewegungen haben ihre Vordenker, daher ist es in gewissen Situationen immens wichtig, die ideologische Auseinandersetzung zu gewinnen. Doch junge Menschen werden nur selten durch Ideen und Konzepte allein radikalisiert. Es sind emotionale und soziale Bindungen, sowie das Gefühl, bedeutsam zu sein und Sinn und Zweck zu haben, die anziehend wirken. Zu viele junge Muslime fühlen sich entfremdet, sprachlos und ungerecht behandelt. Das Empfinden von Zurückweisung, Vorurteilen, Ohnmacht und Doppelmoral ist weit verbreitet. Das macht sie nicht zu Terroristen, aber es macht sie verwundbar. ... Die Tendenz, der Theologie die Schuld für die Radikalisierung zu geben, führt dazu, wichtigere Faktoren außer Acht zu lassen." (01.10.2014)

El Periódico de Catalunya - Spanien

Josep Oliver Alonso über den zerplatzten Traum vom solidarischen Europa

Die EU als Solidargemeinschaft? Diese Vorstellung war nichts als ein Traum, aus dem Spanien nun unsanft erwacht, bedauert Ökonom Josep Oliver Alonso in der linksliberalen Tageszeitung El Periódico de Catalunya: "Die Krise hat uns aus einem langen und tiefen Schlaf gerissen, sie hat ein schönes Trugbild zerstört und uns die wahre Natur der EU gezeigt. Es war ein unsanftes Erwachen, auf das diese schreckliche Einsamkeit folgte, die wir jetzt verspüren. ... Der Mythos eines vereinten und solidarischen Europas ist tief in unserem kollektiven Bewusstsein verwurzelt. Die demokratischen Impulse, die Spanien von der EU erhielt, haben dazu ebenso beigetragen wie die finanziellen Hilfen in den vergangenen Jahrzehnten. Aber so stark, wie [während der Krise] die angeforderten und die erhaltenen Hilfen auseinanderklafften, war diese Vorstellung eben nur ein Trugbild. Dieses Europa der mächtigen Staaten bleibt leider noch immer ein Amalgam aus strategischen Interessen, Gesellschaftsmodellen, kulturellen Vorstellungen sowie sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen Stärken und Schwächen. ... Die lange Rezession hat uns gezeigt, dass wir trotz wichtiger Hilfen am Ende vor allem auf unsere eigenen Kräfte angewiesen sind, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen wir stehen." (02.10.2014)

WIRTSCHAFT

The Irish Times - Irland

Steuerfall Apple wirft schiefes Licht auf Irland

Die Ermittlungen der EU-Kommission gegen Irland wegen steuerlicher Vergünstigunen für das US-Unternehmen Apple, sind für den Wirtschaftsstandort Irland sehr schädlich, klagt die linksliberale Tageszeitung The Irish Times: "Die Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens könnte es dem Staat zunehmend schwerer machen, Investitionen aus dem Ausland anzulocken. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte das dazu führen, dass die EU-Kommission auch die Steuervereinbarungen Irlands mit anderen multinationalen Konzernen wie etwa Google genauer untersucht. Was Arbeitsplätze und Steuereinnahmen betrifft, ist Irland noch immer stark von diesen Konzernen abhängig. ... Eine Bestätigung der Vorwürfe würde Irlands Ruf als Finanzplatz schwer schaden. Es wäre kaum noch imstande, Auslandsinvestionen in großem Stil anzulocken." (01.10.2014)

Sme - Slowakei

Putin setzt Slowakei unter Druck

Russland hat seine Gaslieferungen in die Slowakei am Mittwoch ohne vorherige Ankündigung um die Hälfte reduziert. Offenbar reagierte Moskau damit auf die teilweisen Weiterleitungen von russischem Gas in die Ukraine durch die Slowakei. Der Druck wächst, zeigt sich die liberale Tageszeitung Sme besorgt: "Premier Fico irrt, wenn er sagt, Gas sei zum Gegenstand eines politischen Spiels geworden. Nein, Gas ist Russlands strategische Waffe schwersten Kalibers. Mit ihr erpresst der Kreml nicht nur die Ukraine, sondern er versucht auch, Europa zu spalten. Dass nur noch halb so viel Gas geliefert wird, bedeutet eine massive Druckausübung auf die Slowakei und die EU, damit diese die Lieferungen an die Ukraine stoppen. ... Der Lieferausfall ist eine gute Erinnerung für Fico, dass einem eine Anbiederung bei der russischen Seite keinerlei Privilegien sichert." (02.10.2014)

La Libre Belgique - Belgien

EU gnadenlos im Brüsseler Flughafen-Krieg

Der Brüsseler Flughafen Charleroi muss sechs Millionen Euro an den belgischen Staat zurückzahlen. In einer Entscheidung vom Mittwoch bewertete die EU-Kommission Subventionen an den Flughafen als Verstoß gegen EU-Beihilferegeln. Die liberale Tageszeitung La Libre Belgique begrüßt die Entscheidung: "Zur Linken: Brussels Airport, zur Rechten: Brussels South Charleroi Airport (BSCA). Zwischen beiden tobt seit Jahren ein regelrechter Flughafen-Krieg: als vor einigen Monaten Ryanair begonnen hat, auch Brussels Airport anzufliegen, wurde er nochmals angefacht. Ein wirtschaftlicher Krieg mit beträchtlichen Kollateralschäden. ... Die Europäische Kommission, die sich in diesem innerbelgischen Streit nicht instrumentalisieren lassen will, spielt gnadenlos ihre Rolle: die des Garanten eines gesunden und fairen Wettbewerbs. Und es versteht sich, dass sie dem Flughafen von Charleroi zu verstehen gibt, dass er mittlerweile ohne fremde Hilfe zurechtkommt." (02.10.2014)

GESELLSCHAFT

taz - Deutschland

Orbán profitiert von Landraub

Die rechts-konservative Regierung Ungarns will bis Ende Oktober die Eigentumsverhältnisse nicht-ungarischer Landpächter klären. Grundlage ist ein neues Bodengesetz, das alle Pacht- oder sogenannte Nießbrauchverträge von Ausländern außer Kraft gesetzt hat, es sei denn, die Pächter oder Nutzer sind mit den Eigentümern verwandt. Bei den Wählern wird das gut ankommen, vermutet die linke Tageszeitung taz: "Seit Monaten läuft die Propagandamaschinerie, wonach Ausländer sich des besten Landes bemächtigt hätten. Mehr als eine Million Hektar seien in ausländischer Hand - erworben zu Schnäppchenpreisen und mit dubiosen Methoden. Dass Nießbrauchverträge bis vor zwölf Jahren legal waren und im Ausland als Alternative zu Kauf oder Pacht beworben wurden, spielt da keine Rolle. Orbán weiß, dass ihn die Annullierung solcher Verträge zu Hause noch populärer macht. ... Und wenn die EU die Rücknahme der klar gegen die Rechtssicherheit verstoßenden Gesetze verlangt, kann sich der Premier wieder einmal als heldenhafter Patriot im Kampf gegen Brüssel inszenieren. In jedem Fall bleibt er der politische Gewinner." (02.10.2014)

Eesti Päevaleht - Estland

Sexistische Rollenbilder raus aus der Werbung

Eine Werbekampagne der Schuhladenkette ABC King, die mit alten Geschlechterbildern aufwartet, sorgt derzeit in Estland für Unmut. Sie ist auch wirklich zu sexistisch, kritisiert die liberale Tageszeitung Eesti Päevaleht: "ABC King nutzt für seine Kampagne alte Stereotype, um das Geschäft anzukurbeln. Das Problem ist, dass diese klischeehaften Rollenbilder dadurch nicht geschwächt, sondern gestärkt werden. Der Fuß mit dem billigen Schuh gehört der Sekretärin, das Füßlein mit dem teuren Schuh stammt aus einer besseren Welt - es gehört der Frau des Chefs. Und natürlich ist klar, welchem Geschlecht der Chef angehört. ... Man kann versuchen, ABC King zu verstehen und glauben, dass uns von unserer Traumwelt nur ein Paar Schuhe trennt. Aber auch diese Traumwelt ist fragwürdig: Die Frau ist ein hübscher Besitz des Chefs. ... Und der Schuh ist ihre Waffe." (01.10.2014)

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