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Presseschau | 26.11.2014

 

TOP-THEMA

Franziskus redet Europa ins Gewissen

Erstmals seit 1988 hat ein Papst vor dem EU-Parlament gesprochen. (© picture-alliance/dpa)

 

Angesichts von Armut, Arbeitslosigkeit und Flüchtlingsleid hat Papst Franziskus vor dem EU-Parlament am Dienstag Europa dazu aufgerufen, sich auf seine Grundwerte zu besinnen. Das Kirchenoberhaupt hat in Straßburg nach Ansicht von Kommentatoren für die weitere Integration Europas plädiert und die Politik ermuntert, an Veränderung zu glauben.  

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Papst spornt zu gemeinsamer Utopie an

Europa muss dankbar sein für den wohlwollenden Appell von Franziskus, notiert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Der Papst ist nicht als Politiker oder Staatsoberhaupt aufgetreten. Er hat sich nicht zu den Steuersparmodellen des EU-Kommissionspräsidenten Juncker geäußert und kein Alternativkonzept zum Frontex-Einsatz im Mittelmeer mitgebracht; ... Franziskus hat als Papst in Wahrheitskategorien geredet: Da ertrinken Flüchtlinge im Meer. Da werden Menschen zur Ware und stören, wenn sie nicht funktionieren. Da wird ein Planet geplündert. Gerade das aber macht seine Botschaft politisch: Wer sich von diesen Wahrheiten anrühren lässt, dem lassen sie keine Ruhe mehr. ... Es braucht aber gerade die europäische Politik mit ihren Schrittchen und Rückschritten das Kratzende der Utopie. ... Auch das war eine der Botschaften des Papstes an Europa: Die furchtbaren Nachrichten dieses Jahres sind nicht die ganze Wahrheit. Europa und die Welt müssen nicht so bleiben, wie sie sind. Kann es besseren Trost geben für Europas Politik?" (26.11.2014)

Gazeta Wyborcza - Polen

Franziskus stärkt EU-Integration

Papst Franziskus hat mit seinem Auftritt vor dem EU-Parlament die europäische Idee gestärkt, freut sich die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Die wichtigste Botschaft seines Besuchs waren weniger seine Worte, als vielmehr seine Anwesenheit selbst im Herzen der Europäischen Union. Natürlich hat bereits Johannes Paul II. im Jahr 1988 als erster Papst überhaupt im Europäischen Parlament gesprochen. Allerdings ist das Verhältnis zwischen EU und Vatikan danach immer schlechter geworden. Der polnische Papst begrüßte zwar noch den Beitritt Polens zur EU. Doch ist der Vatikan der Union insgesamt häufig mit großer Skepsis begegnet. ... Einer der Gründe war der Streit darüber, ob der Entwurf für die Präambel der EU-Verfassung den Zusatz enthalten soll, dass die Europäische Union 'christliche Werte und Wurzeln' hat. ... Und nun hat Franziskus klar betont, dass die Kirche die Europäische Integration unterstützt." (26.11.2014)

La Stampa - Italien

Die Welt braucht Europa mehr denn je

Dass der Papst Europa an seine internationale Verantwortung erinnert hat, lobt die liberale Tageszeitung La Stampa: "Das Europa, das der Bischof von Rom gestern vor sich hatte, als er zu den Vertretern von über 500 Millionen Bürgern sprach, ist nicht mehr das Zentrum der Welt. Es ist ein müder Kontinent, der von der 'Mutter Europa' zur 'Großmutter' geworden ist. Eine Völkergemeinschaft, die nicht nur ihre Identität und ihre christlichen Wurzeln verloren hat, sondern auch die Gründe ihres Zusammenhalts vergessen zu haben scheint. Eben jene Gründe, die Nationen und Völkern, die sich über Jahrhunderte bekämpften, eine so lange Zeit des Friedens beschert haben. Ein Europa, das sich heute seiner Verantwortung auf der internationalen Bühne entzogen hat, das unfähig ist, mit einer Stimme zu sprechen und unfähig, seine diplomatischen 'Waffen' einzusetzen, wo es nötig ist. ... Europa mag nicht mehr Zentrum der Welt sein. Doch die Welt braucht Europa mehr denn je. Daran hat uns gestern der Papst aus Argentinien erinnert." (26.11.2014)

La Croix - Frankreich

Menschenwürde wieder in Mittelpunkt stellen

In seiner Rede hat Papst Franziskus am Dienstag an die historische Verantwortung Europas appelliert. Aus seiner reichen Geschichte kann Europa Kraft für die Gegenwart schöpfen, meint auch die katholische Tageszeitung La Croix: "Vor allem hat er seine Zuhörer vor ihre historische Verantwortung gestellt: Wie ein Baum einen starken Stamm und tiefe Wurzeln braucht, um in die Höhe zu wachsen, braucht Europa ein Gedächtnis, Mut und eine gesunde und menschliche Utopie. ... In seinem kulturellen Erbe kann Europa die intellektuellen und geistigen Ressourcen finden, die es braucht, um die Herausforderungen der Gegenwart zu meistern: Die Aufnahme von Migranten, Armut, Arbeitslosigkeit und die Einsamkeit älterer Menschen. ... Bei vielen dieser Themen geht es um die Menschenwürde. Dabei lässt sich ein Ideal der europäischen Kultur erkennen, die stark durch das Christentum geprägt wurde und die Europa weiterhin verteidigen muss, will es seinem universellen Anspruch treu bleiben." (25.11.2014)

POLITIK

Slobodna Dalmacija - Kroatien

Ferguson: Amerikanischer Traum nur für Reiche

Nach der Entscheidung einer Geschworenen-Jury, den weißen Polizisten nicht anzuklagen, der im August einen schwarzen Teenager erschossen hatte, kam es am Dienstag erneut zu Unruhen in der US-amerikanischen Kleinstadt Ferguson. Doch die Gründe für die Proteste liegen tiefer, warnt die liberale Tageszeitung Slobodna Dalmacija: "Ohne Aussicht auf irgendeine Arbeits- und Bildungsperspektive entsteht eine neue kritische Masse entrechteter afroamerikanischer Bürger, die nicht mehr nur durch leere Beteuerungen formaler Menschenrechte befriedigt werden kann. Das amerikanische System erlaubt nur einzelnen Afroamerikanern den Aufstieg zum Superstar in Sport, Medien oder Showbusiness und bestätigt damit den Grundsatz der amerikanischen Gesellschaft: nur Reiche können sich alle Menschenrechte sichern. In diesem System ist ethnischen Minderheiten der Platz am Rande der Gesellschaft zugewiesen. ... Dort, wo der amerikanische Traum aufhört und die Albträume der Armut beginnen." (26.11.2014)

Respekt - Tschechien

Neutralität der Ukraine scheitert an Russland

Tschechiens Präsident Miloš Zeman hat eine "Finnlandisierung" der Ukraine am Dienstag als wünschenswert bezeichnet. Das Land soll wie der skandinavische Staat als neutrale Brücke zwischen Ost und West fungieren. Das ist Augenwischerei, kritisiert die liberale Wochenzeitung Respekt auf ihrer Internetseite: "Unsere eigene Geschichte führt uns vor Augen, dass der Versuch, eine Brücke zwischen Ost und West zu schlagen, in eine politische Tragödie führt. Diese Idee hatte zuletzt der frühere tschechoslowakische Präsident Edvard Beneš und wir bezahlten dafür mit 40 Jahren unserer Freiheit. Aus einem einfachen Grund: Im Gegensatz zum Westen benutzt der Osten Brücken nur, um fremde Territorien anzugreifen. Wer würde der Ukraine schon ihre Sicherheit garantieren? Niemand. Ebenso wie sie niemand garantierte, nachdem die Ukraine ihre Atomwaffen 1994 gegen das Versprechen abgegeben hatte, dass niemand ihre territoriale Integrität verletzt. Und wer hat sie verletzt? Der Osten." (26.11.2014)

Lietuvos rytas - Litauen

Grybauskaitės verfehlte Polemik gegen Moskau

Die Präsidentin Litauens, Dalia Grybauskaitė, hat Russland in einem Radiointerview in der vergangenen Woche einen terroristischen Staat genannt. Laut litauischen Politikern und Medien ist das der Grund für die seit Sonntag verschärften Einreisekontrollen an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad. Auch die liberale Tageszeitung Lietuvos rytas findet die Rhetorik der Präsidentin unpassend: "Grybauskaitė hat wahrscheinlich Recht damit, dass Russland Merkmale eines terroristischen Staates besitzt. Für ein Staatsoberhaupt, das nicht irgendein Schreihals aus dem Parlament ist, wäre es angemessen, zum Beispiel darüber zu reden, wie nicht nur Litauen, sondern der ganze Westen, dem wir jetzt auch angehören, sich diesem Staat gegenüber verhalten soll. Dies wäre jedoch eine seriöse Politik, die sowohl Zeit als auch Kraft in Anspruch nimmt. Doch wozu diese Mühen, wenn man einfach losschreien kann, um seine Coolness zu zeigen?" (26.11.2014)

i - Portugal

Fall Sócrates ist Portugals Chance auf Neustart

Portugals früherer Premier José Sócrates sitzt seit Montag wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft. Damit soll verhindert werden, dass die Ermittlungen gegen ihn beeinträchtigt werden, berichteten Medien unter Berufung auf die Justizbehörden. Als einmalige Chance, das System zu regenerieren und der illegalen Bereicherung den Kampf anzusagen, sieht die liberale Tageszeitung i die Verhaftung: "Die führenden Parteien müssen nun wesentlich höhere Ansprüche an ihre Chefs stellen. ... Sie müssen verhindern, dass illegale Parteienfinanzierung und Korruption den Umgang mit öffentlichen Interessen beeinflussen und dass sich öffentliche Bedienstete auf Kosten der Politik bereichern. ... Sócrates steht derweil nur unter Verdacht und es gilt die Unschuldsvermutung. Aber seine Untersuchungshaft markiert das Ende jener Straffreiheit, die viele hochrangige Partei-Persönlichkeiten in den vergangenen 40 Jahren genossen haben." (25.11.2014)

Magyar Nemzet - Ungarn

Orbán kann Stimmung in Ungarn noch drehen

Die rechtskonservative Regierungspartei Fidesz hat bei einer Nachwahl zum ungarischen Parlament am Sonntag zwei Wahlkreise an die Opposition verloren. Zwar sind die Wähler derzeit unzufrieden, doch kann Premier Viktor Orbán die Menschen wieder für sich gewinnen, glaubt die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet: "Bei den Parlamentswahlen im April gaben die Wähler der Regierung noch grünes Licht, sie durfte ihre Arbeit fortsetzen. Mit anderen Worten: Es gab keine Proteststimmung. Derzeit aber hat es den Anschein, als wären die Menschen mit der Regierung unzufrieden. Viele Wähler wollen Fidesz einen Denkzettel verpassen. Die Regierungspartei kann diesen Prozess aber noch umkehren und ihre Fehler korrigieren. ... Die Proteststimmung kann für alle politischen Kräfte von Nutzen sein, sofern sie fähig sind, diese wahrzunehmen und zu verstehen." (26.11.2014)

WIRTSCHAFT

Cinco Días - Spanien

Juncker-Plan braucht mehr öffentliches Geld

Der Investitionsplan des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker soll laut Kommissionsbeschluss durch öffentliche Subventionen in Höhe von rund 21 Milliarden Euro ein Vielfaches an privaten Investitionen erwirken. So soll die Konjunktur mit insgesamt 315 Milliarden Euro angekurbelt werden. Doch ohne weitere Unterstützung durch die nationalen Haushalte ist das Projekt zum Scheitern verurteilt, fürchtet die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Da es sich bei der Mehrheit der Fälle um die Finanzierung von sehr teuren Infrastruktur-Projekten handelt, die meist in öffentlicher Hand bleiben, wird es schwierig sein, Investoren zu finden, wenn die Regierungen der jeweiligen Staaten nicht zusätzliche öffentliche Anreize zusagen. Der erwartete Hebel-Effekt bei dieser Anschubfinanzierung scheint übertrieben. ... Deshalb muss der EU-Gipfel am 18. und 19. Dezember, der über die Zukunft dieses Juncker-Plans entscheidet, zusätzliche Finanzmittel bereitstellen." (26.11.2014)

Contrepoints - Frankreich

Mutlose Politiker verwässern Frankreichs Reformen

Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge plant die französische Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft, die 35-Stunden-Woche aufzuweichen und die Gehälter einzufrieren. Das liberale Online-Magazin Contrepoints fürchtet jedoch, dass auch bei diesem Vorhaben die Umsetzung weit hinter den Plänen zurückbleiben wird: "Es ist eine traurige Feststellung, aber vom Ausmaß dieser Kluft [zwischen Plan und Umsetzung] hängt die Zukunft des Landes ab. Wenn die Kluft gering ist, heißt das, dass die Regierung und einige Abgeordnete trotz der Reibungen, des Murrens und der Widerstände im Land endlich die notwendigen Maßnahmen ergreifen. ... Wenn die Kluft groß ist, wenn die Maßnahmen Basteleien im Millimeterbereich gleichkommen wie bei allen großartigen Reformen, die bislang angepackt wurden, werden wir ein weiteres Beispiel für den völligen Mangel an Mut und Überzeugung seitens der Regierenden und des politischen Apparats haben." (25.11.2014)

Neatkarīgā - Lettland

EU-Kommission lässt Milchbauern im Stich

Die lettischen Milchbauern erleiden wegen des russischen Importstopps jeden Monat Verluste von mindestens 10.000 Euro, schreibt die nationalkonservative Neatkarīgā und ist enttäuscht, dass der neue Agrarkommissar Phil Hogan ihnen nur rund acht Millionen Euro als Hilfe anbietet, statt der von seinem Vorgänger angekündigten 20 Millionen: "Das sollte uns eine Lehre sein: dass die neue EU-Kommission keine Verantwortung für das Versprechen ihrer Vorgänger trägt. ... Die Folgen für die Bauern sind sehr ernst. ... Einige werden gezwungen sein, ihre Ausgaben zu verringern oder sogar einen Teil ihrer Tiere zum Schlachthof zu bringen. ... Auf der anderen Seite hat Lettland kein moralisches Recht, eine höhere Entschädigung als andere EU-Mitgliedsstaaten zu verlangen. Denn wir waren eines der sechs EU-Länder, die im November auf weitere schärfere Sanktionen gegen Russland gedrängt haben." (25.11.2014)

GESELLSCHAFT

Taraf - Türkei

Türkei muss Judenhass sanktionieren

Der Gouverneur der westtürkischen Stadt Edirne hat am vergangenen Freitag angekündigt, die dortige Synagoge solle nach ihrer Renovierung nicht mehr als Gotteshaus, sondern als Museum fungieren. Grund sei sein "Hass" auf das jüngste Vorgehen Israels am Jerusalemer Tempelberg. Seine Aussage ist unverzeihlich, empört sich die liberale Tageszeitung Taraf: "Der Gouverneur von Edirne, Dursun Şahin, sollte sofort aus dem Dienst entlassen werden. ... Nachdem er noch immer nicht so umsichtig war, selbst zurückzutreten, muss die Regierung mit seiner Entlassung zumindest das Signal geben, dass sie dieses Verbrechen nicht billigt. Sonst wird sie zum Mitschuldigen. ... Für wen hält sich dieser Gouverneur, dass er die Bürger der Türkei nach ihren Wurzeln klassifiziert und darüber hinaus die Frechheit besitzt, ihnen ihr Recht auf Gottesdienste zu verbieten? Angenommen, in irgendeinem christlichen Staat würde den Muslimen aus Wut über die IS-Milizen oder al-Qaida die dortige Moschee verwehrt - wie hätte dann wohl unsere Reaktion ausgesehen?" (26.11.2014)

Aftonbladet - Schweden

Bettelverbot hilft nicht gegen Armut in Schweden

Eine wachsende Zahl bettelnder Menschen auf Schwedens Straßen veranlasst Konservative und rechtspopulistische Schwedendemokraten erneut, die Einführung eines Bettelverbots zu diskutieren. Ein solches Vorgehen wird das Armutsproblem nicht lösen, von dem vor allem eingewanderte Roma betroffen sind, unterstreicht die linksliberale Tageszeitung Aftonbladet: "Armut zu verbieten, war vor 100 Jahren keine Lösung und ist es heute ebenfalls nicht. Wir haben unser Land nicht aus der Armut geholt, indem wir nach der Polizei riefen, sondern mit sozialen Reformen, Bildung und Wohnungsbau. ... Für EU-Migranten müssen mehrere Dinge geklärt werden. Viel Geld, das in Schweden heute in Zwangsräumungen fließt, könnte für den Wohnungsbau genutzt werden. Außerdem sollte Schweden auf der Zusammenarbeit mit Rumänien beharren. ... Schweden hat viel Erfahrung mit Entwicklungshilfe weltweit. Und obgleich Rumänien ein EU-Land ist, sollten diese Erfahrungen genutzt werden." (26.11.2014)

Blog Ivo Indjev - Bulgarien

Bulgariens Polizisten bewachen sich gegenseitig

Bei Verkehrskontrollen in Bulgarien sollen künftig mindestens zwei Streifenwagen anwesend sein, um Korruptionsfälle zu vermeiden. Das kündigte Innenminister Wesselin Wutschkow am Dienstag an. Dabei soll einer der Polizisten das Geschehen filmen. Wer schützt hier wen?, fragt Ivo Indjev in seinem Blog: "Es ist kurios, dass Polizisten mobilisiert werden, nicht um Schwerverbrecher zu jagen, sondern um als Zeugen für ihre Kollegen zu agieren, die allein gelassen zu korruptionsanfällig sind. ... Die Polizei schützt uns vor der Polizei! Ich frage mich nur: Wie können wir sicher sein, dass die Polizisten, die ihre Kollegen mit Videokameras aufzeichnen sollen, nicht genau so korrupt sind? Und dass es auch nur einen unbestechlichen Polizisten gibt, vor dem sich die anderen fürchten und schämen würden, Bestechungsgelder von Autofahrern anzunehmen?" (26.11.2014)

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