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Magyar Narancs - Ungarn | Freitag, 17. Februar 2012

Ungarn müssen Orbán selbst besiegen

Nach den Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission hat am Donnerstag nun auch das Europäische Parlament eine Resolution gegen Ungarn angenommen. Letztlich liegt es jedoch an den ungarischen Wählern, Regierungschef Viktor Orbán in die Schranken zu verweisen, meint die linksliberale Wochenzeitung Magyar Narancs: "Die kreative und geschickte Art, mit der die Regierung Orbán die demokratischen Institutionen in Ungarn demontiert, ist auf rein rechtlicher Grundlage nur schwer zu kritisieren. ... Mit einer Regierung, die den europäischen Werten derart unverschämt bekämpft, hat es Brüssel bislang noch nicht zu tun gehabt. ... Das Interesse der ungarischen Regierung liegt wiederum darin, ihren 'Freiheitskampf' fortzusetzen, ohne sich mit Brüssel zu überwerfen. Es wird daher künftig sicher Zugeständnisse von Orbán und seiner Regierung gegenüber der EU geben. Da aber der Konflikt ein Lebensprinzip Orbáns ist, sind weitere Spannungen zwischen Budapest und Brüssel programmiert. ... Letztlich gilt aber: Nicht die EU-Kommission muss Orbán besiegen, sondern die ungarischen Demokraten."

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