Top-Thema vom Dienstag, 3. Juli 2007

Ist Portugal dem EU-Ratsvorsitz gewachsen?

Der portugiesische Premierminster José Sócrates hat am 2. Juli die Ziele seiner EU-Ratspräsidentschaft formuliert. Der neue EU-Vertrag, Immigration und die Beziehungen zu Afrika und Lateinamerika stehen im Zentrum.

Financial Times - Großbritannien

"Der Portugiese José Sócrates hat den EU-Vorsitz für das kommende halbe Jahr übernommen und muss nun die Arbeit vollenden, die Angela Merkel begonnen hat", schreibt die Tageszeitung. Es sei schon schwierig, das widerstrebende Polen mit dem reformierten Vertrag zufrieden zu stellen. "Nun kommt noch eine neue Herausforderung auf Portugal zu - nicht aus Warschau, sondern aus Paris. Nicolas Sarkozy, Frankreichs neuer angriffslustiger Präsident, war ein nützlicher Verbündeter Merkels bei den Vertragsverhandlungen. Aber nun will er die - nicht zuletzt zwischen Frankreich und Deutschland - umstrittenen Themen wieder auf die Tagesordnung setzen: die Wirtschaftspolitik in der Eurozone stärken und festlegen, wo die künftigen Grenzen Europas liegen. Den Frieden zwischen Berlin und Paris zu bewahren, das könnte eine größere Herausforderung für Sócrates werden als die Vertragsreform zu vollenden." (03.07.2007)

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Diário de Notícias - Portugal

Die portugiesische Tageszeitung hofft darauf, dass José Sócrates als EU-Ratspräsident den geplanten EU-Afrika-Gipfel in die Tat umsetzt, obwohl viele EU-Länder Einwände gegen die Teilnahme Robert Mugabes, den Präsidenten von Simbabwe, erheben. "Die Afrikanische Union besteht darauf, dass Mugabe zum Gipfel am 8./9. Dezember in Lissabon eingeladen wird. Mehrere afrikanische Länder haben bereits angekündigt, dass sie sonst nicht kommen würden. José Sócrates hat mehrfach betont, dass dieser Gipfel in seiner Zeit als Ratspräsident für ihn Priorität habe... Das letzte Treffen dieser Art hat im Jahr 2000 stattgefunden, der für das Jahr 2003 geplante kam – auch damals wegen Mugabe - nicht zustande. Es steht außer Frage, dass Mugabe sich des Gipfels bedient, um seiner verdienten Isolierung zu entkommen. Wenn es Portugal gelingen sollte, das zu verhindern, würde es Europa und Afrika einen echten Dienst erweisen." (03.07.2007)

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Upsala Nya Tidning - Schweden

Schweden übernimmt in zwei Jahren wieder die EU-Ratspräsidentschaft, aber schon jetzt mahnt die Zeitung die Politiker zu verstärkter Aufmerksamkeit: "In erster Linie muss die Arbeit am Grundlagenvertrag weitergehen, was nach der Drohung aus Polen alles andere als einfach sein wird. Es folgen die Verhandlungen mit Ankara über eine EU-Mitgliedschaft der Türkei - hier stellt sich Sarkozy quer. Und als würde das noch nicht reichen, will Portugal zum ersten Mal einen EU-Brasilien-Gipfel abhalten, der parallel zu einem Treffen mit afrikanischen Präsidenten stattfinden soll. Der Machtkampf und die Planungen haben gerade erst begonnen... Die Portugiesen stehen vor einer komplexen Situation. Im Augenblick ist unsicher, ob sie die nötige feste Hand haben werden." (03.07.2007)

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Népszabadság - Ungarn

Balázs Pócs denkt darüber nach, warum Portugal nach 21 Jahren EU-Mitgliedschaft immer noch als Armenhaus Europas gilt: "Warum gelingt Portugal nicht das, was die Nachzügler Spanien und Irland geschafft haben? Laut Finanzminister Teixeira dos Santos hat Portugal vor Einführung des Euros Ende der 1990er Jahre schmerzliche Reformen versäumt. Die Portugiesen hatten damals die Illusion, das Land sei auf bestem Weg, reich zu werden. Trotz eines immer größeren Haushaltsdefizits unterließen die Regierungen Reformen, um populär zu bleiben. Ministerpräsident José Sócrates ist nun fest entschlossen, der portugiesischen Wirtschaft auf die Beine zu helfen... Das wäre dringend nötig, denn die Portugiesen sind dabei, ihr Selbstbewusstsein zu verlieren. Kein Wunder: In der neuesten Rangliste aller EU-Länder nach Bruttoinlandsprodukts pro Kopf ist Portugal von den neuen EU-Mitgliedern Tschechien und Slowenien überholt worden." (03.07.2007)

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