Top-Thema vom Dienstag, 9. Mai 2006

Europa feiern?

Am 9. Mai wird der Europatag begangen - Anlass für viele Zeitungen, über die Zukunft der EU nachzudenken. Im Mittelpunkt steht die europäische Identitätskrise und die Frage nach den Grenzen Europas.

Népszabadság - Ungarn

Der Schriftsteller Gabor T. Szanto feiert anlässlich des europaweiten Kulturprojektes "Cafe d´Europe" das Cafe als Ort der Debatte und als Symbol eines gemeinsamen europäischen Erbes: "Europa ist, wenn Menschen mit ganz verschiedenen Meinungen an einem Tisch sitzen, weil sie wissen, dass sie sich austauschen müssen. Gemeinsam suchen und finden sie das Verbindende, obwohl sie nie einig sind. Europa ist die Erkenntnis, dass Traditionspflege, Liberalismus und soziale Sensibilität nicht alternieren und sich nicht ausschließen, weil sich die Welt, die Gefühle und die Wertesysteme der Menschen nicht im Rahmen einer einzigen Ideologie beschreiben lassen. Europa ist der Ort, an dem wir uns des Tragischen unserer Vergänglichkeit und der Rätsel unseres Daseins bewusst sind und den Pathos unseres Glaubens an die Wahrheit durch ein wenig Demut und Ironie ausgleichen können." (09.05.2006)

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Libération - Frankreich

Voller Ironie entwirft der britische Schriftsteller Percy Kemp in einem offenen Brief an den EU-Kommissionspräsidenten ein Szenario, um Europa aus der Krise zu führen. "Das neue Europa wird nicht mehr als Vernunftheirat zwischen Nationalstaaten verstanden, sondern als organische Union sozialer Kasten und ähnlicher Berufsgruppen. Jedes europäische Volk trägt seine ganz besondere Begabung bei... Die Franzosen, bei denen offenbar 73 Prozent der Jugendlichen von einer Beamtenkarriere träumen, werden im neuen Europa die Kaste der Schreiber und Bürokraten bilden... Die Österreicher, die die Welt davon überzeugen konnten, dass Hitler Deutscher war und Beethoven Österreicher, werden die Werbeleute Europas sein... Und die Polen werden unsere Viehzüchter und Bauern sein (manche werden allerdings von einer Ausnahmeregelung Gebrauch machen können und, wenn sie wollen, den Beruf des Klempners ausüben können)." (09.05.2006)

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Dnevnik - Slowenien

"Die EU ist - trotz der Kritik, die sie sich schon anhören musste, trotz der Krisen, mit denen sie sich herumschlagen musste - ein erfolgreiches Projekt", konstatiert Bojana Rozic. "Beweise gibt es viele. Die Union hatte Erfolg in der Ausformung des einheitlichen Binnenmarktes und dem freien Fluss von Zahlungen, Dienstleistungen, Kapital und Menschen..." In wenigen Monaten führt Slowenien den Euro ein. "Die jüngste Erweiterung zeugt also davon, dass der Zutritt zur EU politisch und vor allem wirtschaftlich eine wohltuende Wirkung hat. Für den Erfolg des europäischen Klubs spricht schließlich auch, dass sich vor dessen Tür viele weitere Staaten drängeln, die sich unbedingt den Beitritt wünschen." (09.05.2006)

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SL Õhtuleht - Estland

Tonis Erilaid zieht eine vernichtende Bilanz der europäischen Einigung: "Das Europa, das vor 56 Jahren mit einem großen Knall an den Start ging, muss heute ehrlich zugeben, dass aus ihm nicht mehr als eine hoch bezahlte Spielwiese für heimwehkranke Beamte geworden ist. Wie es den Bürgern geht, ist Brüssel vollkommen gleichgültig, und die Antwort der Bürger, wenn sie denn überhaupt den Mund aufmachen dürfen, lautet einstimmig, dass die Beamten dorthin ziehen sollen, wo der Pfeffer wächst. So war es in Frankreich und in den Niederlanden, und so wäre es auch in Estland... Positiv eingestellt sind laut Eurobarometer nur die superreichen Luxemburger, wo 71 Prozent die EU loben. Dafür gibt es einen einfachen Grund: Die liberale Bankenpolitik der Union erlaubt den Bewohnern des Ministaates ein Leben in Wohlstand." (09.05.2006)

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

In einer Sonderbeilage der Zeitung erklärt der französische Philosoph Alain Finkielkraut Jürg Altwegg im Interview, warum er gegen einen Beitritt der Türkei zur EU ist: "Die Kritiker eines Beitritts der Türkei begehen eine Blasphemie gegen die Religion der Menschenrechte. Das hält man für gefährlich. Ich denke anders, und ich tue dies unter dem Einfluss der mitteleuropäischen Dichter und Denker, die mir die wertvollen und bedrohten Schätze der europäischen Kultur erschlossen haben. Der Preis des Unheils, den Europa über das zwanzigste Jahrhundert gebracht hat, darf nicht seine Unbestimmtheit sein, nicht ein Verzicht auf jede Grenze. Die Vergangenheit ist nicht nur abschreckendes Beispiel. Wer sich dem Besten seiner eigenen Tradition verpflichtet und in ihrem Sinne handelt, ist kein schlechter Mensch. Die scheinbar so generöse Religion der Menschenrechte vergisst, daß die Verbrechen von Auschwitz keineswegs die ganze Welt betreffen." (09.05.2006)

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ABC - Spanien

"Eines der Hauptthemen der Zeit des Nachdenkens, die sich die EU selbst verschrieben hat, betrifft die Grenzen Europas", schreibt José María Beneyto vom Institut für Europastudien an der San-Pablo-CEU-Universität. "Die Frage nach den Grenzen Europas kann und darf nicht à priori entschieden werden. Man sollte keine unrealistische Liste von Ländern aufstellen, die als Kandidaten für eine Vollmitgliedschaft der EU in Frage kommen. Es wäre besser, in jedem Einzelfall zu prüfen - nachdem die strengen politischen und wirtschaftlichen Kriterien erfüllt werden - ob ein Land, das in seiner Geschichte am Schicksal Europas Teil hatte, sich in die EU integrieren kann. Die Debatte um die Grenzen Europas sollte die öffentliche Diskussion anregen, wenn es um die Ziele der EU geht, aber auch wenn es um die Notwendigkeit geht, besser zu verstehen, was europäische Identität ausmacht." (09.05.2006)

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Le Soir - Belgien

"Europa ist ein großes, aber angeschlagenes Projekt. Warum? Und was kann man da tun?" fragt Jacques Naveau von der Freien Universität in Brüssel (ULB). "Die fortschreitende Erweiterung, ohne angemessene institutionelle Anpassungen, die Ziele von Maastricht, die unterschiedlich angewandt und verstanden werden, die sich weiterentwickelnde Bürokratie und vor allem das Fehlen einer Debatte in der Bevölkerung haben Gräben geschaffen, die dazu führen, dass die Bürger gar nichts mehr verstehen. Wenn man sie endlich nach ihrer Meinung fragt (zum Verfassungsprojekt, das genau dieses Demokratie-Defizit beheben sollte), dann sagen sie nein. So war es in Frankreich und in den Niederlanden, aber es wäre anderswo genauso... Wo sind die Staatschefs, die dem großen Projekt Leben geben? Auch wenn man dazu einen harten Kern bilden muss? Belgien wäre dabei, vielleicht sogar mit Begeisterung!" (09.05.2006)

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Público - Portugal

Chefredakteur Jose Manuel Fernandes unterstreicht, wie wichtig die Eliten für eine allgemeine Zustimmung zur europäischen Konstruktion sind. "Die europäische Krise ist keine Verfassungskrise. Das Problem ist die Kluft zwischen Eliten und Bürgern - Bürger, die entweder den Nutzen der europäischen Politik erkennen und daran teilhaben, oder Bürger, die Opfer der Demagogie derer werden, die ihre Ignoranz ausnutzen. In den vergangenen Tagen hat Portugal gezeigt, dass es gern weiter ein Motor Europas sein will. Die Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Osteuropäer ist ein wunderbares Beispiel, das zeigt - so wie es der portugiesische Premierminister gesagt hat - dass Portugal nicht den 'Zauber zerstört, den der Kontinent der europäischen Konstruktion verdankt.'" (09.05.2006)

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