Top-Thema vom Montag, 4. Mai 2009

Wahlen für Europa

In einem Monat wählt Europa zum siebten Mal ein neues EU-Parlament. In den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union tritt der Wahlkampf in die heiße Phase.

La Repubblica - Italien

Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica kommentiert den Vormarsch der Piratpartiet [Piratenpartei] in Schweden, die die Abschaffung von Patenten und Urheberrechten sowie den Schutz der Freiheit des Internets fordert: "Die Piratpartiet ist nicht offiziell mit [der Online-Tauschbörse] The Pirate Bay verknüpft, aber die Beziehungen zwischen der Website und der politischen Organisation sind eng. ... Bis vor 20 Tagen hatte die Partei nur einige Tausend Anhänger und bei den Parlamentswahlen in Schweden 2006 erzielte sie nur 0,6 Prozent. Eine Umfrage der schwedischen Tageszeitung The Local vom vergangenen Donnerstag hat jedoch die politischen Lager im Land in Alarm versetzt: Die Piratpartiet liegt bei 5,1 Prozent. Das ist ein Prozentsatz, der sie zur viertstärksten Partei macht und ihr einen Sitz im EU-Parlament in Aussicht stellt. ... Für Skeptiker handelt es sich um ein vorübergehendes, kurzlebiges Phänomen. ... Aber die Partei wird von der enormen Verbreitung des Internets in Schweden begünstigt." (04.05.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Wahlen, » Schweden, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Cristina Nadotti

The Observer - Großbritannien

Die Sonntagszeitung The Observer beschreibt die Chancen der rechtsradikalen Partei British National Party (BNP) bei den Europawahlen: "Wenn die Nordwest-Region bei den Europawahlen nächsten Monat wählt, muss die BNP nicht gewinnen: Unter einem System, das das Verhältniswahlrecht nutzt, braucht ihr Kandidat und Vorsitzender Nick Griffin nur acht Prozent der Stimmen - etwas mehr als die 6,5 Prozent beim letzten Mal - um einen historischen ersten Europaparlamentssitz für die britischen Rechtsextremen zu gewinnen. ... Es gibt Anzeichen dafür, dass die Unterstützung für die BNP gering ist und dass es ihr an Ressourcen und Personal fehlt. ... Nichtsdestotrotz bleibt der 4. Juni nicht nur ein D-Day für [Premierminister Gordon] Brown. Es mag auch ein Tag sein, der darüber entscheidet, welche Gesellschaft Großbritannien werden wird. Ausnahmsweise könnte ein Kreuz auf dem Wahlzettel die Geschichte wirklich verändern. Und nicht zu wählen könnte bedeuten, mit den Konsequenzen leben zu müssen." (04.05.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Wahlen, » Großbritannien, » Europa

Mladá fronta Dnes - Tschechien

Die liberale Tageszeitung Mladá Fronta Dnes kritisiert die Parolen der tschechischen Sozialdemokraten im Europawahlkampf als irreführend: "'Keine Kürzungen beim Kindergeld' verkünden die Sozialdemokraten. 'Wir wollen ein Gesundheitssystem ohne Zuzahlungen, wir wollen soziale Sicherheit für alle, wir wollen bezahlbare Mieten', sagen sie. Selbstverständlich entscheiden nicht die EU-Abgeordneten, darunter die bestverdienenden tschechischen Frauen und Männer, über die Höhe des Kindergeldes. Aber was bleibt den Sozialdemokraten? Sie müssen so viel Leute wie möglich mobilisieren. 2004 gingen gerade mal 28 Prozent der Wähler zu den Europawahlen." (04.05.2009)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Wahlen, » Tschechien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jiri Kubik

Neatkarīgā - Lettland

Die Wahlen zum Europaparlament im Juni haben nach Ansicht der Tageszeitung Neatkarīgā Rīta Avīze eine Debatte darüber ausgelöst, was die lettischen Abgeordneten in den vergangenen Jahren erreicht haben: "Die lettischen Abgeordneten haben vor allem ununterbrochen von der hohen Tribüne herab an die Tatsache der sowjetischen Besatzung erinnert. Alle einflussreichen Personen aus Italien oder Spanien, die bislang nur mit russischer Propaganda gefüttert wurden, wissen heute, dass die Ursachen für die Probleme Lettlands die Folgen der Okkupation sind. ... Endlich sind Europa die Augen geöffnet worden. Und nun ist es möglich, eine Resolution zu verabschieden, mit der die Verbrechen des Kommunismus verurteilt werden. Das wird Europa eine neue Perspektive auf die Geschichte eröffnen." (04.05.2009)

» zum ganzen Artikel (externer Link, lettisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Geschichte, » Erinnerungskultur, » Lettland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Juris Paiders

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 4. Mai 2009