Top-Thema vom Freitag, 21. Juli 2006

Migration in Europa

Nachdem sich Malta zunächst geweigert hatte, afrikanische Flüchtlinge aufzunehmen, die ein spanischer Fischkutter aufgelesen hatte, geht die Diskussion um illegale Einwanderer weiter. Wie soll Europa mit diesem Thema umgehen, wenn sogar Wanderer zwischen den EU-Ländern mit Misstrauen betrachtet werden?

Diario Sur - Spanien

Die spanische Zeitung kommentiert den Konflikt zwischen Malta und Spanien, der ausgebrochen war, nachdem die Inselbehörden sich geweigert hatten, einen spanischen Fischkutter anlanden zu lassen, der 51 schiffbrüchige illegale Einwanderer an Bord genommen hatte. Am Ende habe man sich zwar geeinigt, aber "der Vorfall zeigt, dass sich die Brüsseler Behörden wirksam in Fragen der illegalen Immigration einschalten sollten. Die Malteser haben sich nicht wie EU-Mitglieder benommen, obwohl sie der EU angehören. Diese Haltung lässt es fraglich erscheinen, ob die EU-Verträge wirklich anerkannt werden. Schließlich hat man eine humanitäre Begründung vorgeschoben, um die Krise zu bewältigen, wo eine rein legale ausgereicht hätte. Malta hätte die Einwanderer aufnehmen müssen, weil es der nächste Hafen war. Die Situation kann sich wiederholen. Sie zeigt die Verletzlichkeit der EU-Grenzstaaten." (21.07.2006)

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Der Standard - Österreich

"Je weniger Zugereiste im Land, umso besser", lautete das Credo der österreichischen Innenministerin Liese Prokop, beschreibt Irene Brickner die verschärfte Immigrationspolitik in Österreich. "Die Wirklichkeit aber ist weitaus komplizierter... Wer es nicht geschafft hat, unter den neuen Gesetzen einen Aufenthaltstitel zu erlangen, kann durchaus weiter in Österreich sein Leben fristen – nur jetzt eben von Festnahme, Schubhaft und Außer-Landes-Bringung bedroht, wie es zum Beispiel Eheleuten aus binationalen Paaren geht... In einer Art Wettkampf soll dem Wählervolk hier offenbar suggeriert werden, dass das Alpenland inmitten eines grenzenlosen Europa mittelfristig zu einer Einheimischeninsel mutieren kann. Zu befürchten ist, dass etliche dieser Antiausländerübung Glauben schenken." (21.07.2006)

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Le Monde - Frankreich

"Die Europäische Union kann sich nicht einerseits als Weltmeisterin der Menschenrechte aufspielen und andererseits das Elend der Einwanderer ignorieren, die sich an seinen Türen drängen oder bereits seine Grenzen überschritten haben", schreibt Thomas Ferenczi in seiner Europa-Kolumne. "Die Europapolitiker sind sich dieses inakzeptablen Zwiespalts inzwischen bewusst geworden und wissen, dass sie auf die Wanderungsströme eine humanitäre und nicht nur eine sekuritäre Antwort geben müssen, sagt der Abgeordnete des EU-Parlaments Patrick Gaubert... Vielleicht hat die euro-afrikanische Konferenz von Rabat am 10. und 11. Juli den Beginn einer beiderseits erwünschten Partnerschaft markiert... Man mag diesen Vorstoß als bescheiden kritisieren oder von einer verpassten Chance sprechen: Aber ein erster Schritt wurde gemacht, und er wird weitere nach sich ziehen." (21.07.2006)

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Wie wird Europa in Zukunft aussehen, fragt sich der polnische Publizist Andrzej Stasiuk. "Werden manche Regionen sich völlig entvölkern? So wie der Osten Polens, wie der Süden Italiens?" Die Armen wandern in die reichen Städte Westeuropas. Am Flughafen in Krakau sah Stasiuk Reisende nach Paris und München einen Trupp junger Polen misstrauisch beäugen, die auf dem Weg nach Dublin waren. "Vielleicht passte es ihnen einfach nicht, dass ihr Schicksal in den Händen dieser Jungs ruhen sollte. Dass da irgendwo ein Fehler passiert war und die Zivilisation des Westens nun für alle Ewigkeit auf die Barbaren des Ostens und Südens angewiesen war, weil ihr selbst jede Kraft fehlte. Es sei denn, sie würde sich noch irgendwelche menschenähnlichen Wunderroboter ausdenken. Oder aus China Menschenklone für die Sklavenarbeit importieren, denn früher oder später wird China so etwas produzieren und billig verkaufen." (20.07.2006)

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