Top-Thema vom Dienstag, 9. März 2010

Wahlen lassen Irak hoffen

An den Parlamentswahlen im Irak am Sonntag haben laut Wahlkommission mehr als 60 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen. Die Abstimmung war trotz zahlreicher terroristischer Anschläge erfolgreich, schreibt die Presse, doch muss das Land seine demokratische Reife erst noch beweisen.

De Volkskrant - Niederlande

Trotz zahlreicher Terroranschläge waren die Parlamentswahlen im Irak erfolgreich, schreibt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Die Einschüchterung der Wähler hat nur geringfügig funktioniert, das war der größte Sieg. Laut letzten Angaben der irakischen Wahlkommission gaben 62 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Das ist zweifellos eine beeindruckende Zahl - besonders aus der Perspektive eines westlichen Landes, in dem sich kurz nach einer nationalen politischen Krise nur 53 Prozent die Mühe machten, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abzugeben. ... Doch bleibt der Erfolg im Irak sehr fragil. Wahrscheinlich hat keine einzige Liste ausreichend Stimmen erhalten, um eine Regierung bilden zu können. Von den irakischen Politikern wird also einmal mehr Kompromissbereitschaft verlangt. Das ist schon in einer stabilen Demokratie ein seltenes Gut, und erst Recht in einem Land, das an einem so gewalttätigen und repressiven Erbe trägt." (09.03.2010)

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Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Die Beteiligung an den Parlamentswahlen im Irak war zwar höher als erwartet. Doch es wäre verfrüht, darin einen Sieg für die rechtsstaatliche Demokratie zu sehen, meint die Neue Zürcher Zeitung: "Ausser den Amerikanern und ihren Alliierten verfolgten auch die Türkei, Syrien und Iran als direkte Nachbarländer eine skrupellose Interessenpolitik mit unmittelbaren Folgen im Irak. ... Es ist vorstellbar, dass im Irak nach dem Abzug der letzten amerikanischen Truppen der Wiederaufbau fortschreitet und rein äusserlich das Land in die Moderne zurückkehrt. Möglich ist auch, dass die derzeit fast eine Million Polizisten und Soldaten zählenden staatlichen Sicherheitskräfte dank guten Löhnen aus dem Erlös von Erdölverkauf Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhalten vermögen. Doch werden sie auch Rechtsstaatlichkeit einführen? Die USA haben während der letzten sieben Jahre laut einer Rechnung des Economist im Irak 800 Milliarden Dollar aufgewendet - ein Preis ohne jegliche Garantieleistung." (09.03.2010)

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Die schwierigste Aufgabe nach den irakischen Parlamentswahlen wird die Bildung einer stabilen Regierung sein, schreibt die konservative Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Es wird noch einige Tage dauern, bis das amtliche Wahlergebnis im Irak feststeht; doch schon jetzt kann man sagen, dass die Iraker auf beeindruckende Weise die Auffassung widerlegt haben, in der arabischen Welt sei das Interesse an Wahlen oder an der Demokratie nicht sehr groß. Trotz der Terrordrohungen von Al Qaida und blutiger Anschläge hat ein großer Teil der Wähler sich nicht von dem oft langen und gefährlichen Weg in die Wahllokale abhalten lassen. ... Freilich hat der Irak das Schwierigste noch vor sich: die Bildung einer stabilen Regierung auf der Grundlage eines wahrscheinlich nicht eindeutigen Wahlergebnisses. Da wird noch mancher Strauß zwischen Sunniten und Schiiten, Säkularen und Religiösen ausgefochten werden. Und die Terroristen werden weiterhin nichts unversucht lassen, um die Verhältnisse zu destabilisieren, zumal der Abzug der amerikanischen Truppen schon am Horizont sichtbar ist." (09.03.2010)

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Expansión - Spanien

Die Beteiligung an den irakischen Parlamentswahlen am Sonntag lag trotz mehrerer gewalttätiger Anschläge unerwartet hoch. Dies gibt Hoffnung für eine demokratische Zukunft des Landes, meint die Wirtschaftszeitung Expansión: "Die brutalen terroristischen Anschläge, die die irakischen Wahlen erschüttert haben, haben auch gezeigt, dass zugleich eine heldenhafte Mehrheit der Bevölkerung auf eine politische Freiheit unter dem Mantel der Demokratie setzt. ... Letztendlich ist das Problem im Irak vermutlich das Fehlen eines nationalen Zusammenhalts wegen der Heterogenität der einzelnen Komponenten, aus denen das Land besteht, sowie gegensätzlichen Interessen. Es gibt nicht nur unterschiedliche Ethnien sondern auch kulturelle und religiöse Gegensätze. Der bedeutende Anstieg der Wahlbeteiligung ... lädt dazu ein, nicht alle Hoffnung für die Zukunft der Demokratie im Irak über Bord zu werfen." (09.03.2010)

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