Top-Thema vom Donnerstag, 2. September 2010

Wenig Chancen für Frieden in Nahost

In Washington beginnen am heutigen Donnerstag die ersten direkten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren. Die Erfolgsaussichten der von den USA moderierten Verhandlungen sind eher gering, meint die Presse und bemängelt, dass Europa nicht beteiligt ist.

Die Presse - Österreich

Die Aussicht auf einen Friedensschluss im Nahen Osten ist äußerst unrealistisch, schreibt die Tageszeitung Die Presse zu Beginn der Verhandlungen in den USA: "Reden ist besser als Schießen, heißt es. Dagegen lässt sich aufs Erste schwer etwas einwenden. Was aber, wenn das Reden nirgendwohin führt und danach noch mehr geschossen wird? Genau das ist schon einmal passiert, vor zehn Jahren. Der amerikanische Zampano hieß zu dieser Zeit Bill Clinton. Er zerrte den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Verteidigungsminister Ehud Barak sowie den mittlerweile verstorbenen PLO-Chef Jassir Arafat nach Camp David, um sie zum Frieden zu zwingen. Die Verhandlungen waren schlecht vorbereitet und scheiterten. ... Obama agiert mutiger als alle US-Präsidenten vor ihm, die das heiße Nahost-Eisen immer erst am Ende ihrer Amtszeit angriffen. Doch er weckt in einer ungünstigen Konstellation übertriebene Hoffnungen, die in bitteren Zorn umschlagen könnten. Eher hätte eine Flugschule für Kamele Erfolg als seine gefährliche Friedensfarce." (02.09.2010)

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The Independent - Großbritannien

Die Vermittlungsbemühungen von US-Präsident Barack Obama sind vergebens, solange Israelis im Westjordanland siedeln, meint die liberale Tageszeitung The Independent: "Die momentane Herausforderung für Obama ist es, eine vermittelnde Formel zu finden für Netanyahus [Israels Premier] Widerwillen, den Siedlungsbau auch über den 26. September hinaus teilweise einzufrieren ... und Abbas' [Palästinenserpräsident] Drohung, im Falle der Weigerung Netanyahus die Gespräche abzubrechen. Sollten die Gespräche das überstehen, worum werden sie sich dann drehen? Wie immer: um die israelische Besetzung, die mit Israels Sieg im Sechs-Tage-Krieg 1967 begann, als es die Kontrolle über das Westjordanland und den Gazastreifen übernahm. Es wird darum gehen eine Grenzvereinbarung zu finden, die den Palästinenser zufolge auf den Grenzen von vor 1967 basieren sollte. Das bedeutet, über die Zukunft Jerusalems zu sprechen, welche die Palästinenser als geteilte Stadt sehen wollen, und über das Schicksal der Flüchtlingsfamilien, die während des Krieges 1948 gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben wurden oder aus ihnen flohen." (02.09.2010)

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La Vanguardia - Spanien

Zum Auftakt des Nahost-Gipfeltreffens in Washington fragt der ehemalige israelische Justizminister Yossef Beilin in der Tageszeitung La Vanguardia nach der Rolle der Europäer: "Ich muss zugeben, dass ich nicht verstehe, warum die Obama-Regierung Europa von den Gesprächen fernhält. Schließlich haben die wichtigsten Etappen des Prozesses in den vergangenen 20 Jahren in Europa stattgefunden. Und Europa hat Zeit, Erfahrung und Geld investiert, um diesen längsten Konflikt seit Ende des Zweiten Weltkrieges zu lösen. Es war die Madrid-Konferenz, die den ganzen Prozess angestoßen hat (mit einem starken Engagement der USA). In Paris wurde das Wirtschaftsabkommen zwischen Israel und den Palästinensern geschlossen. Und die wichtigsten Abkommen zwischen Israel und Palästinensern wurden in Oslo und Genf erreicht, die nicht zur Europäischen Union gehören." (02.09.2010)

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Jyllands-Posten - Dänemark

Die Übernahme der Vermittlerrolle durch US-Präsident Barack Obama bei den Nahost-Friedensgesprächen deutet die konservative Tageszeitung Jyllands-Posten als hoffnungsvolles Zeichen: "Ob Obama ein Ass in der Hand hält, weiß nur er allein. Es wäre jedoch naiv zu glauben, dass er sich in diesen - in den Augen vieler - hoffnungslosen Verhandlungsversuch begeben hätte, wenn er nicht genauestens die Möglichkeiten abgewogen hätte, zwischen Israels [Premier] Netanyahu und [Palästinenserpräsident] Abbas Verständnis zu schaffen - ein entscheidender Faktor des Spiels in Nahost. Obama spielt mit hohem Einsatz, und möglicherweise kommt der Versuch zu spät, das zu tun, was sein Vorgänger George W. Bush versäumt hat. Vielleicht, weil die Terroranschläge vom 11. September ihn den Nahen Osten nur mehr als Schlachtfeld für militante Terroristen und moderate Friedenskräfte sehen ließen. Aber es wäre übereilt, die Begegnung zwischen Isaelis und Palästinensern als gescheitert anzusehen, noch bevor sie begonnen hat." (02.09.2010)

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