"Im Namen der Meinungsfreiheit verharmlost man heute die Gotteslästerung - ohne die Gefühle der muslimischen Gemeinde im geringsten zu achten", meint der islamische Religionslehrer Yacob Mahi. "Wir müssen über den absoluten oder relativen Wert dieser Freiheit und auch über ihre Folgen grundsätzlich nachdenken. Denn das Zusammenleben auf Spott und Hass aufzubauen hieße, alle Möglichkeiten einer gemeinsamen Zukunft zu zerstören. Wirkliche Meinungsfreiheit bedeutet das Recht, Schockierendes sagen zu können ohne Beleidigung, Diffamierung oder Aufruf zu Hass oder Gewalt. Ironie, Karikatur und Spott sind charakteristisch für unsere Demokratien, aber der Humorist, der Gefühle und die Höflichkeit verletzt, missbraucht die Freiheit. (...) Rousseaus Zivilreligion ist die Basis der gemeinsamen ethischen Prinzipien, welche das Fundament der notwendigen sozialen Bindungen in einer Gesellschaft verstärken." (16.02.2006)

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Antoine Casanova, Chef der Zeitschrift "La Pensée", findet, dass "niemand das Recht hat zu behaupten oder zu unterstellen, das jeder Muslim ein Terrorist sei... Aber Vorsicht: Wenn wir die Gotteslästerung zu einem Vergehen erklären, fallen wir möglicherweise sehr weit zurück... Wie viele Jahrhunderte hat es in Frankreich gedauert, bis es zum Aufstand gegen das Ancien Régime kam, eine sozial und politisch hierarchisierte Gesellschaft mit einer Staatsreligion? Es war in Frankreich wie in Europa ein langer Kampf, bis wir das Recht erhielten, im Rahmen der Meinungs- und Religionsfreiheit die Religionen zu kritisieren, wie es in Artikel 10 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 festgehalten ist. Es handelt sich also um ein unveräußerliches und unabänderliches Recht. Diese kostbare, aber stets zerbrechliche Eroberung muss respektiert werden." (16.02.2006)

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Der in Deutschland lebende irakische Schriftstller Hussain Al-Mozany weist darauf hin, dass der Prophet Mohammed nicht selbst gegen Gotteslästerer vorging: "Selbstverständlich untersagt der Koran strikt die Beleidigung Gottes, der Offenbarungsverse und des Propheten. Wer sich darüber hinwegsetzt, wird der Blasphemie bezichtigt und nach islamischen Richtlinien bestraft. Trotzdem steckte Mohammed das Haus Abu Lahabs nicht in Brand, sondern er berief sich auf die Strafe Gottes. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die Handlungsweise des Propheten gewaltig von der des hingerissenen Mobs, der die europäischen Auslandsvertretungen stürmte und brandschatzte... Was tatsächlich die Muslime und deren Propheten zutiefst beleidigt, sind jene grausamen Enthauptungen westlicher Geiseln und die blutigen Anschläge in den Märkten, Schulen, Moscheen, Kirchen, Hotels, öffentlichen Verkehrsverbindungen und Krankenhäusern, die im Namen des Islams verübt und von der religiösen Obrigkeit zum Teil toleriert werden. (16.02.2006)

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Von 80 angesprochenen dänischen Schriftstellern haben nur 22 ein Manifest für Meinungsfreiheit unterschrieben. Sie wollten den Konflikt nicht weiter anheizen, mit den Karikaturen in Verbindung gebracht werden oder sie hätten schlicht Angst, lauteten ihre Begründungen. Die Zeitung ist schockiert: "Haben die sich enthaltenden Autoren noch immer nicht begriffen, dass wir Zeuge eines globalen Versuches sind, die Meinungsfreiheit einzuschränken? Wir sind in einer Situation, in der 12 dänische Illustratoren mit Todesdrohungen leben. Ein mittelalterlicher Taliban-Kriegsherr hat eine Kopfprämie auf sie ausgesetzt. Ein finsterer Ayatollah hatte das Gleiche getan, als sich Salman Rushdie mit seinem Roman 'Die satanischen Verse' lustig machte... Damals waren die Schriftsteller einig in ihrer Verurteilung und Unterstützung. Heute stellen sie sich an mit lauen Ausflüchten. Das ist bedauernswert. Das ist ehrlos. Das ist verächtlich." (16.02.2006)

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Der junge Politologe Zoltan Miklosi meint, westeuropäische Medien hätten die Karikaturen aus 'Jyllands-Posten' nicht abdrucken sollen: "Würde eine rechtsextreme Zeitung verfolgt, erstreckte sich unsere Solidarität nur auf das Recht auf Meinungsfreiheit, aber nicht auf die Inhalte. Es gäbe andere Möglichkeiten als antisemitische Karikaturen abzudrucken, um unsere Solidarität zu bekunden. Durch den Wiederabdruck erweckten die westeuropäischen Medien absichtlich oder unabsichtlich den Eindruck, dass sich ihre Solidarität auch auf die Inhalte der Karikaturen erstreckt. Wenn sie ihre Solidarität als Standpunkt der Redaktion geäußert und klare Grenzen festgelegt hätten, hätte man dieses Missverständnis vermeiden können. Jetzt sind die Konsequenzen da: die Medien haben allen Grund, ein schlechtes Gewissen zu haben." (16.02.2006)

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Jiri Grusa, Präsident des internationalen PEN, spricht im Interview mit Paul Jandl über "die Bundesrepublik Europa" als Modell. "Es bedeutet, dass die Staaten auch Repräsentanten der Seele bleiben. Die Sprache zum Beispiel ist etwas Sensibles. Das weiß ich auch aus meiner Biografie. Die Tschechen haben mir meine literarische Sprache verboten. So habe ich mir eine neue Sprache gesucht. Ich bin ein lebendes Beispiel dafür, dass die Vielsprachigkeit nicht entwurzelt, sondern, wenn man das so sagen kann - entdummt. Jede Sprache definiert den Raum, die Zeit und die Materie auf ihre Weise." Diese Erfahrung hat Grusa gelehrt, wie wichtig es ist, sich selbst zu relativieren... "Wir sind die ersten Protestanten, die rekatholisiert wurden. Wir wissen, dass die Bibel Versionen und dass Gott Nuancen hat. Und wir haben erkannt, dass Ambivalenz nichts Schlechtes ist. Die große Gefahr ist ja die Bivalenz, ein fundamentalistisches Entweder-Oder." (16.02.2006)

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Serge Enderlin kommentiert die Veröffentlichung  neuer Fotografien von Misshandlungen, die amerikanische Soldaten gefangenen Irakern im Gefängnis von Abu Ghraib zugefügt haben. "Das Erstaunlichste an dieser ganzen Sache ist das Ausbleiben von Reaktionen, die dem Schrecken der Bilder angemessenen wären... Kann man sich an Folter gewöhnen? Tatsache ist, dass man im Westen anfängt, sich daran zu gewöhnen. Als wäre man damit einverstanden, dass der Kampf gegen den Terrorismus, das neue Evangelium nach dem 11. September (wir befinden uns bereits im fünften Jahr danach), unvermeidlich Kollateralschäden mit sich bringt, von Abu Ghraib bis Guantanamo, nicht zu vergessen die 'geheimen Gefängnisse' der CIA. Eine finstere Dialektik des Bösen, in die sich unverzeihlicherweise eine Gleichsetzung zwischen den Enthauptungen durch den Dschihad und die Abscheulichkeiten der 'Gefangenenbefragung' eingeschlichen hat, wobei das eine das andere rechtfertigt und umgekehrt." (16.02.2006)

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Das deutsche Verfassungsgericht hat das Luftsicherheitsgesetz, dass es der Bundeswehr erlaubt hätte, ein Passagierflugzeug abzuschießen, wenn es von Terroristen als Waffe benutzt worden wäre, für nichtig erklärt. Birgit Baumann sieht das mit Wohlwollen: "Es ist gut, dass das Verfassungsgericht dem nun einen Riegel vorschob und klare Worte sprach: Jedes Menschenleben ist gleich viel wert. Der Staat kann nicht eines vernichten lassen, um ein anderes zu schützen. Er darf sich nicht zum Richter über Leben und Tod machen." Die höchsten Richter hätten auch deutlich gemacht, was sie von einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren halten, wie ihn Innenminister Schäuble (CDU) zur Fußballweltmeisterschaft plant: "nämlich nichts, weil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Nur bei großen Katastrophen dürfen Soldaten im Inland eingesetzt werden - und als solche kann man die WM, selbst wenn das Gastgeberland Deutschland bald ausscheiden sollte, ja nun wirklich nicht bezeichnen." (16.02.2006)

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Das britische Parlament hat die "Verherrlichung" von Terrorismus am Mittwoch zu einer Straftat erklärt. "Diese Abstimmung wird wahrscheinlich zu keinen großen Veränderungen führen", schreibt die Zeitung, da sich bestehende Gesetze bislang als ausreichend erwiesen hätten. "Das Problem, das der gestrigen Debatte - bei der es auch um die zu heftige Reaktion der Regierung auf die terroristische Bedrohung seit dem 11. September 2001 ging - zu Grunde liegt, ist, dass die Labour-Partei gefährlich süchtig danach geworden ist, Wahlkampf durch Gesetzgebung zu machen. Zu schnell werden neue Gesetze versprochen, weil man öffentlich eine Meinung propagieren will - und nicht, weil man ein Problem lösen will... Doch ironischerweise - und vielleicht gefährlicherweise - führt das überhaupt nicht dazu, dass die allgemeine Furcht vor islamischem Terror und seinen Unterstützern abnimmt, sondern provoziert diese womöglich noch... Die Auseinandersetzung um dieses Gesetz war eine schäbige Farce." (16.02.2006)

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Der europäische Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Roblès, dessen Abteilung einen äußerst kritischen Bericht über den Zustand der französischen Gefängnisse vorgelegt hat, erklärt im Interview mit Dominique Simonnot, was er von der französischen Regierung erwartet: Eine Reform des Strafrechts. "Es geht nicht nur darum, neue Gefängnisse zu bauen, die die alten ersetzen können. Man sollte über eine echte Strafpolitik nachdenken. Was erwartet ein demokratischer Staat vom Gefängnis? ... In den Gefängnissen sind tausende Menschen in Untersuchungshaft, die vermutlich unschuldig sind und unter absolut inakzeptablen Bedingungen leiden. Wir müssen von kurzzeitigen Lösungen wegkommen und eine echte Debatte zu diesem Thema und ein Engagement der ganzen Gesellschaft anstacheln.... Das Gesetz ist oft die eine Sache, die Praxis aber eine ganz andere!" (16.02.2006)

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1997 als Abspaltung von der unter Korruptionsverdacht stehenden tschechischen Bürgerpartei des heutigen Präsidenten Vaclav Klaus gegründet, "galt die liberale Freiheitsunion als 'Komet am politischen Himmel', als 'Partei der anständigen Leute'. Ein Viertel der tschechischen Wähler setzte in sie all ihre Hoffnungen”, erinnert Silvie Blechova an die große Zeit der tschechischen Liberalen, die heute von inneren Kämpfen zermürbt sind. "Zweifellos wird das Erfolg versprechendste liberale Projekt nach 1989 mit den im Sommer anstehenden Wahlen enden, und es ist nicht sicher, dass in nächster Zeit irgend etwas Neues in dieser Art ins Parlament kommen wird. Die Probleme der Freiheitsunion sind typisch für die gesamte tschechische politische Szene. Es mangelt an starken Führern, die sich verständlich machen können. Dafür gibt es reichlich Streitsucht. Es fehlt das Bestreben, neue Mitglieder zu gewinnen, und es herrscht Unklarheit über die Grundsätze der Partei. Das alles quält auch die großen Parteien, die oppositionellen Bürgerdemokraten und die regierenden Sozialdemokraten." (16.02.2006)

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In Italien stehen am 9. April Parlamentswahlen an. Marcello Sorgi fragt nach den Konsequenzen, die sich aus der Rückkehr zum Verhältniswahlrecht ergeben, das Silvio Berlusconi im Senat durchgeboxt hat. Damit kommt extremen Parteien eine besondere Bedeutung zu. Der italienische Regierungschef braucht zum Wahlsieg die Stimmen der Partei von Alexandra Mussolini, der Enkelin des "Duce" (Benito Mussolini). In ihrer Partei treten auch bekannte Neofaschisten an – ein Umstand, den der Kommentator höchst bedenklich findet. "Das Verhältniswahlrecht fordert seinen Tribut. Das Gewicht der Parteien wächst merklich, aber die Einzelinteressen vertragen sich nur schlecht mit den Interessen der Koalitionen, die, um weiter manövrieren zu können, die Risse abdichten müssen, die sich überall auftun." (16.02.2006)

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Die Wirtschaftszeitung stellt einen "Supermarkt Backlash" fest, nachdem eine Gruppe von Parlamentariern öffentlich großen Supermarktketten vorgeworfen hatte, sie gefährdeten die Zukunft kleiner, unabhängiger Händler. Die Parlamentarier, so die Zeitung, forderten "ein Moratorium für Fusionen und Übernahmen, das von einer neuen Behörde überwacht werden soll"... "Viele Konsumenten werden aber weiter mit den Füßen abstimmen, indem sie in den Supermärkten einkaufen, die ein größeres Angebot und niedrigere Preise haben... Um einen dynamischen, vielseitigen und nachhaltigen Handelssektor zu erhalten, braucht man nur Wettbewerb. Älteren Konsumenten, die sich noch daran erinnern, wie man sich in Prä-Supermarktzeiten durch Fachgeschäfte quälte, braucht man nicht zu erklären, warum die Supermärkte weiter zunehmen." (16.02.2006)

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In deutschen Kinos läuft seit dieser Woche der türkische Film "Das Tal der Wölfe", der die Türken zur Speerspitze des Islam im Krieg gegen die Amerikaner verklärt. Mit großem Erfolg - vor allem beim türkischsprachigen Publikum. Man sollte den Film nicht verharmlosen, meint Richard Kämmerlings: "Natürlich gehört das absolute Böse zum Trivialschema des Actionfilms: Die Nazi-Chargen aus Hollywood, die Asiaten in Weltkriegs- oder Vietnam-Filmen, die Russen bei 'Rambo' oder auch die Indianer sind ein genretypisches Personal, deren Tod der Zuschauer meist ebenso wenig bedauert wie hier die Erschießung der tumben G.I.s. Doch hinter der Fassade eines spannenden, mit aufwendigen special effects ausgestatteten Ballerfilms verbirgt sich viel mehr: 'Tal der Wölfe' will als Statement zum clash of civilisations verstanden werden." In einem weiteren Kommentar schildert der Journalist die skandalöseste Szene des Films: Ein Arzt selektiert "verhaftete Iraker für eine Organentnahme bei lebendigem Leib - die Organe sind für die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Israel bestimmt." (16.02.2006)

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Der polnische Regie-Altmeister Andrzej Wajda ist auf der Berlinale mit dem Goldenen Ehrenbären für sein Lebenswerk ausgezeichnet worden. Sein nächster Film wird ein persönliches Projekt, erzählt Wajda Im Interview mit Tadeusz Sobolewski. Thema ist das Schicksal seiner eigenen Familie und der von der Sowjetunion lange bestrittene Massenmord an polnischen Soldaten und Zivilisten von 1940 bei Katyn: "Das wird nicht so sehr ein Film über das Verbrechen in Katyn, sondern über eine Nachkriegslüge, an der Jahre lang festgehalten wurde. Über das Warten. Mein Vater ist in Katyn umgekommen... Ich will einen Film machen, der in unserem Haus spielt... Darüber, wie meine Mutter und ich auf einer Opferliste Vaters Namen finden, aber mit einem anderen Vornamen. Darüber, wie wir nach dem Krieg auf ihn warten." (16.02.2006)

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Seit einigen Jahren veranstaltet der Schriftsteller und Wissenschaftler Vittorio Sermonti in ganz Italien Dante-Lesungen - mit finanzieller Unterstützung der italienischen Telecom. 150.000 Menschen haben seine Vorlesungen schon gehört. In diesem Jahr liest er in Bologna aus der "Hölle", dem dritten Gesang aus Dantes "Göttlicher Komödie". Angesichts des Erfolges hatte Sermonti über eine Live-Sendung im Fernsehen nachgedacht. "Doch auch wenn Übervater Dante sehr populär ist, könnte er dem Zapping zum Opfer fallen. Deshalb kam die Idee auf, ein Publikum anzusprechen, das bereit ist, die ganze Zeit des Vortrages und des dazugehörigen Kommentars vor dem Bildschirm zu bleiben: die Internet-Surfer... Das Volk des Internets und das Volk Dantes haben viel miteinander gemeinsam. Die Göttliche Komödie ist eine virtuelle Komödie, bevor es so etwas überhaupt gab." (16.02.2006)

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Der luxemburgische Regisseur Paul Kieffer und der Journalist und Schriftsteller Guy Rewenig haben am Theatre du Centaure ein mehrsprachiges Spektakel inszeniert, das aus vier kurzen Stücken besteht und "Pääsch Melba" (Peche melba) heißt. "Der Titel lässt an das Süße denken, an eine Mischung aus Obst, Eis und Sahne, an ein für viele köstliches Dessert. Im übertragenen Sinne spielt der Titel auf das Zarte an, auf das saftige Fleisch, dem der harte Kern entzogen wurde. In der Politik zum Beispiel wählt man eine hübsche Verpackung, damit eine bittere Pille geschluckt wird. So verliert die grausame Realität ihren bitteren und unmenschlichen Geschmack", schreibt Josée Zeimes. "Das Theaterstück kritisiert mit beißender Ironie und großem Erfindungsreichtum eine Welt, die von denen manipuliert wird, die, wenn auch nur vorübergehend, die Macht haben." (16.02.2006)

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Das slowakische Fernsehen wurde vom Rundfunkrat mit einer Geldbuße belegt, weil es einen Film mit den tschechischen Marionetten Speijbl und Hurvinek auf Tschechisch ausstrahlte. Nach dem Gesetz über die Staatssprache müssen Filme für Kinder bis zu 12 Jahren slowakisch synchronisiert werden. Ondrej Dostal empört sich: "Das Sprachengesetz stammt aus der Zeit nationalen Eifers unter Regierungschef Meciar, als man den nationalen Minderheiten, namentlich der ungarischen, zeigen wollte, wer der Herr im Hause ist. Das Fernsehen für die Ausstrahlung klassischer tschechischer Märchen auf Tschechisch in einer Zeit zu bestrafen, wo in der Slowakei jedes kleine Kind Tschechisch versteht und via Kabel eine große Auswahl tschechischsprachiger Kinderprogramme existiert, ist völlig absurd." (16.02.2006)

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