Die Bilanz der ersten 100 Tage von Angela Merkel ist gut, meint Berthold Kohler, doch die Probleme begännen jetzt: "Noch vermag die Koalition von dem Ansehen zu zehren, das die Kanzlerin sich mit ihren selbstbewussten, aber unprätenziösen Auftritten im Ausland und mit ihrer präsidialen Distanz zu den kleineren Disputen im Inneren erworben hat. Doch besonders hoch lag die Latte bisher nicht, weder in der Außen- noch in der Innenpolitik. Das ändert sich, falls die Iran-Krise eskalieren sollte oder auch nur der aufgeschobene Konflikt über die Reform des Krankenversicherungswesens. Der Vorschusslorbeer wird bald welk sein." (01.03.2006)

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"Sie hat Deutschland und Europa überrascht", schreibt Stefan Hudec über die ersten 100 Tage der Großen Koalition in Deutschland und stellt Kanzlerin Angela Merkel ein gutes Zeugnis aus. "Auf internationaler Bühne hat sie sich ausgezeichnet geschlagen und Respekt verdient. ... Ihre Erfolge zu Hause sind allerdings geringer. Bis auf die Föderalismusreform ist nichts gelungen. Dabei erwarten die Deutschen die notwendigen Veränderungen - eine Renten- und Gesundheitsreform und einen Abbau der Bürokratie. Noch immer gibt es mehr als fünf Millionen Arbeitslose. Trotz allem sind die Deutschen grundsätzlich besser gestimmt und sehen optimistischer in die Zukunft." (01.03.2006)

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Auf die innenpolitischen Probleme der Regierung Merkel legt auch Zita Senkova in der größten Prager Zeitung besonderes Augenmerk. "Die Losung 'Vorfahrt für Arbeit' findet sich bislang nur im Wahlprogramm der CDU... Die Telekom plant, 30.000 Stellen abzubauen, Volkswagen 20.000. Deutschland verlor in den letzten zehn Jahren zwei Millionen Arbeitsplätze in der Industrie. Heute gibt es davon weniger als vor der Wiedervereinigung. Die Deutschen drehen jeden Cent um und sparen. Alles in allem waren die ersten hundert Tage Merkels und ihrer Großen Koalition von wenigen Worten und noch weniger Taten gekennzeichnet." (01.03.2006)

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Für Daniel Vernet befindet sich die deutsche Bundeskanzlerin in einem "Zustand der Gnade". "Merkel hat heute 80 Prozent Zustimmung. Die Sonntagsfrage würde ergeben, dass die Christdemokraten nur knapp die absolute Mehrheit der Sitze im Bundestag verfehlen würden. Eine Leistung, die in der Geschichte der Bundesrepublik nur einmal vollbracht wurde: 1957 von Konrad Adenauer... Die Deutschen mögen die Idee eines nationalen Kompromisses, der ihre Probleme löst, auch wenn sich die Regierung noch nicht an die Reformen gewagt hat, die alle für unverzichtbar halten. Das Geheimnis ihres Erfolges liegt in dem Eindruck von Ruhe, Reflexion und Pragmatismus, den die erste deutsche Bundeskanzlerin vermittelt... Bei ihrem ersten Auftritt auf der europäischen Bühne ist sie in die Haut einer Vermittlerin zwischen alten und neuen Mitgliedern der EU geschlüpft." (01.03.2006)

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Die dänische Zeitung, die die Debatte über die Mohammed-Karikaturen ausgelöst hatte, druckt ein Manifest "Gemeinsam gegen den neuen Totalitarismus", das am selben Tag im der französischen Satirewochenzeitung "Charlie Hebdo" erscheint. Zu den zwölf Unterzeichnern des Textes gehören Ayaan Hirsi Ali, Taslima Nasreen, Salman Rusdie und Bernard-Henri Lévy. "Nachdem die Welt den Faschismus, den Nazismus und den Stalinismus besiegt hat, sieht sie sich einer neuen weltweiten totalitären Bedrohung gegenüber: dem Islamismus. Wir Schriftsteller, Journalisten, Intellektuelle rufen zum Widerstand gegen den religiösen Totalitarismus und zur Förderung der Freiheit, der Chancengleichheit und des Laizismus für alle auf." Die jüngsten Ereignisse, die auf die Publikation von Mohammed-Zeichnungen in europäischen Zeitungen folgten, zeigten "die Notwendigkeit des Kampfes für die universellen Werte, der nicht mit Waffen, sondern auf dem Feld der Ideen gewonnen wird". (01.03.2006)

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Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat gegenüber 'Berlingske Tidende' den Medien, der Wirtschaft und der Kultur Prinzipienlosigkeit und Kapitulation im Streit um die Mohammed-Karikaturen vorgeworfen. Der südafrikanische Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hält im Interview dagegen, dass die Krise hätte verhindert werden können, wenn sich Rasmussen auf den Gesprächswunsch der elf muslimischen Botschafter kurz nach der Veröffentlichung der Karikaturen eingelassen hätte. "Die Karikaturen werden als Symptom einer sehr viel ernsteren Krankheit gesehen. Wäre das Verhältnis zwischen der muslimischen Welt und dem Westen ein anderes, wären die Zeichnungen nicht entstanden - und selbst wenn, hätte man die Sache anders gehandhabt. Keines der Grundrechte, auch nicht die Meinungsfreiheit, ist absolut. Sie führen stets Verpflichtungen mit sich." (28.02.2006)

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In der Debatte um die Mohammed-Karikaturen plädiert der französische Soziologe Sami Naïr dafür, die Globalisierung und kulturelle Vielfalt in die Debatte über Meinungsfreiheit mit einzubeziehen. "Diese historische Situation, die es in dieser Intensität zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit gibt, erfordert ein Bewusstwerden und gleichzeitig ein enormes Verantwortungsgefühl. Es muss ein Verständnis dafür entstehen, dass Identitäten eine wesentliche Rolle spielen und sozialen und politischen Sprengstoff bergen. Man darf folglich Identitätsfragen nicht auf die leichte Schulter nehmen - und man darf sie nicht für eine strategische und politische Kampfansage zwischen verschiedenen Gruppen missbrauchen." (01.03.2006)

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Der Soziologe Wolfgang Sofsky schildert in einem Essay mit gehöriger Angstlust eine mögliche Influenza-Pandemie, mit schätzungsweise 180 bis 360 Millionen Toten: "Die Atemluft - das Medium der Ansteckung - kennt keine Grenzen. Quarantäne und Hygiene, diese bewährten Methoden gegen Tuberkulose oder Cholera, taugen gegen die Influenza kaum. Die Schließung der Flughäfen und die Abriegelung einzelner Landstriche werden den Invasionszug bestenfalls verzögern. Verkehrssperren sind langfristig kaum aufrechtzuerhalten... Schmuggel und das Schleusen von Menschen dürften rapide zunehmen, da viele zu den vermeintlich virusfreien Wohlstandsinseln flüchten. Die Ordnungsmacht muss sich lokaler Bürgerwehren bedienen, um den Zustrom abzuwehren. Obwohl sie den Ausnahmezustand selbst verhängt hat, ist die Souveränität der Exekutive in Gefahr. Das Gewaltmonopol erodiert. Polizisten und Hilfskräfte desertieren, weil auch der öffentliche Dienst von der Seuche dezimiert wird." (01.03.2006)

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Mit einem Volksaufstand versuchten die Ungarn sich im Oktober 1956 von der sowjetischen Unterdrückung zu befreien. Der Einmarsch der Roten Armee beendete diese Revolution. Der Historiker Domokos Kosary leitet die Kommission, die die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag dieses Ereignisses vorbereitet und erklärt im Interview mit Zsolt Greczy die Bedeutung des Aufstandes: "Es war die erste erschütternde Zurechtweisung für die Sowjetunion, dass die besetzten Länder nicht alles mit sich machen lassen. Wir Ungarn waren notwendig, damit das Reich später zusammenbrach. Es wäre unvernünftig, von Westeuropa und den USA Rechenschaft zu verlangen, [warum sie sich passiv verhielten]. Es ist viel wichtiger, dass die welthistorische Bedeutung dieser Revolution international erkannt wurde. Eine Genugtuung ist vor allem, was 1956 gesiegt hat: Die Revolution wurde zwar niederschlagen, aber das gemeinsame europäische Interesse, die östliche Hälfte des Kontinents von der Sowjetunion zurück zu gewinnen, konnte sich durchsetzen." (28.02.2006)

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Der Ehrenvorsitzende des polnischen Journalistenverbandes Stefan Bratkowski meint, die Muslime des Landes, die Tataren, könnten in dem von den Mohammed-Karikaturen ausgelösten Konflikt eine Brücke bauen. Schließlich sei Polen das einzige christliche Land in Europa, in dem Muslime 500 Jahre lang friedlich mit Christen koexistiert hätten. "Eben unsere Muslime könnten, wie sonst kaum jemand, Mittler in einem Dialog der Kulturen werden... Die ganze Welt, uns eingeschlossen, könnte von diesen ungewöhnlichen Pionieren einer Entwicklung aus eigener Kraft... lernen. Sie könnten auch sagen, dass der Islam in Polen keine neu importierte Ware ist, die eine Identitätskrise in der dritten Generation zur Folge hat, ...sondern eine Jahrhunderte lange Tradition hat." (28.02.2006)

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Anlässlich der harten Urteile, die am 28. Februar in Belgien gegen Mitglieder der türkischen links-militanten Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungsfront) auf Grundlage der Anti-Terror-Gesetze ausgesprochen wurden, bemerkt der Kommentator: "Die Justiz geht gegen die Organisationen vor und zur gleichen Zeit gegen alle ihre Mitglieder, selbst wenn es um Menschen geht, die mit den Morden nicht direkt etwas zu tun haben. Ihre Legitimation zieht sie aus einem Gesetz, das mit großem Eifer rückwirkend herangezogen wird... Dieser entschieden zu weit gefasste Begriff von 'Terrorismus' ist kein seriöses Konzept. Es reicht nicht aus, Personen und Organisationen zu verurteilen. Vor allem, wenn die 'Tatsache, Propaganda zu betreiben', strafbar ist. Waren die Anti-Apartheid-Aktivisten oder Guerilleros aus Salvador in den 80er Jahren alle potentielle Terroristen?" (01.03.2006)

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Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush einen Freundschaftsbesuch abgestattet. Laut Vittorio Zucconi, USA-Korrespondent der Zeitung, handelt es sich um die letzte Wahlkampfaktion Berlusconis. "Die Unterstützung Bushs war Ziel des Besuches, der viel zu nahe am Wahltermin stattfand, um nicht als eine taktische Handlung im Wahlkampf begriffen zu werden... Dass die italienischen Wahlen die Luft im 'Oval Office', wo sich schon so viele mehr oder weniger noble Geschichten abgespielt haben, ein wenig verpesten würden, war eingeplant. Aber das Weiße Haus musste den Eindruck korrigieren, den Cavaliere in allzu offensichtlicher Art zu unterstützen. Diplomatische Beweggründe haben zu der Richtigstellung geführt, die persönliche Wertschätzung des Präsidenten dürfe nicht als Inthronisierung einer Partei durch die amerikanische Regierung interpretiert werden. Dieses Szenario war vorhersehbar." (01.03.2006)

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Martin Wolf weist darauf hin, dass die Mängel der europäischen Wohlfahrtsstaaten größer sind als ihr Nutzen. "Für die Europäer ist die Zeit gekommen, über das Undenkbare nachzudenken: Kann ihr vielgerühmtes Sozialmodell überleben? Der europäische Sozialstaat ist wie eine Mutter: er beschützt, aber er schränkt auch ein. Seine hohen Steuern und Sozialabgaben halten alle davon ab, zu erfolgreich zu sein. Gleichzeitig sorgt er dafür, dass es niemandem allzu schlecht geht. Seine Leistungen sind für alle da, dafür sind sie aber mittelmäßig und unflexibel... Trotz ihrer viel diskutierten Unzulänglichkeiten hat sich die Marktwirtschaft nach dem Prinzip 'probieren, Fehler machen, wieder probieren' als effektiver erwiesen als die sowjetische Planwirtschaft, weil die Marktwirtschaft kreativer und flexibler ist. Obwohl die europäische soziale Demokratie das weitaus kleinere Übel ist, scheint sie auf Dauer zunehmend unpraktikabel." (01.03.2006)

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"Jussi Vilkuna weigerte sich, einen Comic-Strip über den dänischen Karikaturen-Streit von der Website des [finnischen] Kulturmagazins 'Kaltio' zu entfernen - und ist nun seinen Job los", berichtet die Zeitung. "Dabei richtete sich die Spitze der Cartoons nicht gegen Mohammed oder den Islam, sondern gegen die nach Ansicht des Zeichners Ville Ranta unterwürfigen finnischen Politiker. Er zeichnete einen Karikaturisten im Disput mit Mohammed, dem er - um das Bildnisverbot nicht zu verletzen - eine Maske aufsetzte." Präsidentin, Premier und Außenminister der Finnen hatten sich "offiziell bei muslimischen Ländern [entschuldigt] - und bewiesen so vorbeugenden Gehorsam, um eine Verstrickung in den Karikaturenstreit abzuwenden. Als nun die von Ville Ranta gezeichnete Karikatur mit maskiertem Mohammed zur Veröffentlichung anstand, zogen große Anzeigenkunden ... ihre Daueraufträge für 'Kaltio' zurück. Der Herausgeber stellte seinen Redakteur vor die Wahl: entweder die Cartoons oder du. Viluna musste gehen, und auch Zeichner Ranta büßt." (01.03.2006)

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Der Rektor der Universität Lublin, Wieslaw Kaminski, hat eine Ausstellung mit provokanten Fotos an seiner Uni verboten, die begleitend zum Festival "Menschenrechte im Film" gezeigt werden sollte. Seine Begründung: sie verletze die Gefühle vieler Menschen. Auf den Bildern waren T-Shirts mit den Aufdrucken wie "Ich habe abgetrieben", "Ich habe dem Papst nicht nachgeweint", "Ich bin Jude" zu sehen. Mehr als ein Dutzend Künstler - Schauspieler, Schriftsteller, Regisseure -, die auf den Fotos mit den T-Shirts zu sehen waren, protestieren in einem gemeinsamen Appell, den die Tageszeitung druckt, gegen diese Zensur: "Wir sind schockiert. Zum ersten Mal im demokratischen Polen wurde unsere Arbeit zensiert. Wir meinen, dass das ein Alarmzeichen ist... Demokratie und Freiheit wurden uns nicht ein für allemal gegeben. Wir müssen sie jeden Tag verteidigen, wenn wir nicht eines Tages in Sklaverei aufwachen wollen... Wir akzeptieren, dass die T-Shirts nicht jedem gefallen. Den Angriff auf die Freiheit des Wortes akzeptieren wir nicht". (01.03.2006)

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Der spanische Schriftsteller Julià de Jòdar hat soeben mit "El metall impur" eine Trilogie beendet, die sich mit dem Verschwinden des Proletariats im postfranquistischen Spanien befasst. In einem Interview mit Rosa Maria Piñol äußert er sich über die Bedeutung seiner Arbeit für die Arbeitergeschichte des Landes."Die Fiktion ist nur ein Bestandteil in der Rekonstruktion des historischen Gedächtnisses, sie resultiert aus der Subjektivität des Erzählers. Eine Novelle kann Richtlinien, Visionen, moralisches Verhalten vermitteln, sogar Sprachen nachbilden. Aber sie kann nicht die Geschichte als Wissenschaft ersetzen. Weder in der familiären, verbalen, individuellen oder nationalen Überlieferung dieses kollektiven Erbes." (01.03.2006)

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Zur Zeit wird vor dem Londoner High Court der Plagiatsvorwurf gegen Bestseller-Autor Dan Brown verhandelt, der sich auf die Behauptung zweier Historiker stützt, Brown habe eins ihrer Bücher für seinen Bestseller "The Da Vinci Code" (Sakrileg) plagiiert. Kommentator Magnus Linklater ist irritiert: "Ich bin beunruhigt. Was soll ich und der Rest der literarischen Welt davon halten, wenn es verboten ist, Geschichtenanleihe zu betreiben?... T.S. Eliot war der Meinung, das das Plagiieren in den Händen eines guten Schriftstellers eine Kunstform darstellt: 'Unreife Dichter imitieren; große Dichter stehlen', behauptete er schlicht. Shakespeare hat die besten seiner Intrigen von Holinshed geklaut. Die 'West Side Story' ist wiederum von Shakespeare abgeschrieben. (John Miltons) 'The Lost Paradise' basiert direkt auf der Genesis. Martin Luther King hat Teile seiner Doktorarbeit kopiert, die dann später seine beste Rede werden sollten. Zadie Smith macht keinen Hehl daraus, dass ihr letztes Buch 'On Beauty' auf E.M. Forsters 'Howards End' zurückgreift." (01.03.2006)

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