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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 05.04.2006

 

TOP-THEMA

Integration von Immigranten

Wer darf ins Land und wie sollen Immigranten integriert werden? Diese Fragen beherrschen in einigen europäischen Ländern die innenpolitische Debatte, seit bisherige Integrationskonzepte als gescheitert gelten. Viel diskutiert werden derzeit Wissenstests für Einwanderer, die eingebürgert werden wollen. Kulturelle und wirtschaftliche Argumente werden - je nach Standpunkt - für oder gegen Immigration vorgebracht. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Les Echos - Frankreich, Financial Times - Großbritannien, Der Standard - Österreich, Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Les Echos - Frankreich

"Bei der Integration muslimischer Immigranten gelten die USA gemeinhin als erfolgreicher als Europa", schreibt der Amerikaner Stephan Richter, Chefredakteur der Wochenzeitung "The Globalist". "Für einige amerikanische Beobachter ist dieser Misserfolg Europas die Folge einer falschen Politik: Die Europäer haben auf Sozialhilfeprogramme gesetzt statt auf nennenswerte Integrationsbemühungen für die Neuankömmlinge." Richter ist anderer Meinung. "Unter den Muslimen, die in die USA gekommen sind, sind viele, die von Bildung und Ausbildung her zu den Hochqualifizierten in ihren Herkunftsländern zählen... In Europa ist die Situation anders. Die meisten muslimischen Emigranten haben Probleme, weil sie keine Ausbildung haben, arm sind und kein Englisch sprechen... Die USA haben eine gesteuerte Einwanderungspolitik, Europa nicht. Das ist der Unterschied." (05.04.2006)

Financial Times - Großbritannien

Michael Wolf hat nichts gegen gering qualifizierte Einwanderer in Europa, fragt aber nach den wirtschaftlichen Folgen: "Mit weniger Einwanderern würde die Wirtschaft langsamer wachsen. Aber die Frage für die Bürger der einzelnen Länder ist nicht, ob die Neuankömmlinge die Wirtschaft ankurbeln, sondern ob sie ihr eigenes Einkommen in die Höhe treiben... Die Öffnung des Welthandels begrenzt die Möglichkeiten für die Herstellung arbeitsintensiver Güter und Dienstleistungen in reichen Ländern. Gering qualifizierte Einheimische müssen sich in anderen Sektoren Arbeit suchen. Wenn gering qualifizierte Immigranten die Löhne auch dort nach unten drücken, dann entsteht unausweichlich eine Klasse von Benachteiligten. Darf das sein? Das hängt davon ab, ob man glaubt, dass extreme Ungleichheit mit einer funktionierenden Demokratie vereinbar ist." (05.04.2006)

Der Standard - Österreich

In einem Schwerpunkt analysiert die Zeitung Einbürgerungstests, die es beispielsweise in Dänemark, Frankreich, Griechenland, den Niederlanden und Großbritannien gibt - und die auch in Deutschland und Österreich diskutiert werden. "Die österreichische Variante sieht 'Staatsbürgerschaftstests' vor, die, unter Drohung der Ausbürgerung auf Inländer angewandt, ganze Landstriche leeren würden: Wo sich 'zwei berühmte Flügelaltäre Oberösterreichs' befinden, dürfte selbst eingefleischten Mostschädeln nicht im Schlaf geläufig sein", mokiert sich Samo Kobenter. "Das ist ein durchgehendes Merkmal dieser Tests: Unter dem Vorwand, die Kenntnis regionaler Geschichte und Kultur zu vertiefen, wird den künftigen Mitbürgern genau der klein karierte Provinzialismus eingeimpft, dessen Vorhandensein hier zu Lande stets bestritten wird." (05.04.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Mit Unbehagen beobachtet Heribert Prantl die neue Debatte über die Integration von Ausländerkindern an deutschen Schulen, nachdem eine Berliner Schule ihre Kapitulation vor der Gewalt erklärt hatte: "Es gibt zehn Regeln, an die man sich halten muss, um den Ausländern in Deutschland den Weg zur Integration erfolgreich zu verbauen. Der Politik ist es seit dem Aufruhr über die Zustände an der Rütli-Schule in Berlin gelungen, viele dieser Regeln zu beherzigen", schreibt Prantl und nennt Drohungen mit Repressionen bis hin zur Ausweisung für "integrationsunwillige" Immigranten als Beispiel. "Mit Haudrauf und Wegdamit wird nur eines erreicht: Die Minderheit flüchtet sich noch mehr in ihr Anderssein. Noch ist Integration ein Fremdwort - für die Alt- wie für Neubürger in Deutschland... Es geht um viel, es geht um die zweite deutsche Einheit: um die zwischen Alt- und Neubürgern, also zwischen Bürgern deutscher und ausländischer Herkunft." (05.04.2006)

REFLEXIONEN

The Guardian - Großbritannien

Andrew Glyn über die "industrielle Reservearmee"

Die "industrielle Reservearmee", über die Karl Marx Ende des 19. Jahrhunderts schrieb, taucht nun in globalisierter Form wieder auf, schreibt der britische Ökonomen Andrew Glyn. "Die außergewöhnliche wirtschaftliche Transformation Chinas und Indiens könnte die Vorhersagen von Marx und Engels wahr werden lassen... Mit vielen Millionen von unterbeschäftigten Stadtbewohnern und Landarbeitern haben diese Länder eine Reservearmee nie gesehenen Ausmaßes... Das könnte beträchtliche Auswirkungen auf die Arbeit und die Arbeitsbedingungen in Großbritannien und anderswo haben. Selbst die Branchen, die nicht von Standortverlagerungen betroffen sind, wie der Einzelhandel oder die Bildung, könnten von Arbeitssuchenden überflutet werden. Der Verhandlungsvorteil fällt nun in die Hände des Kapitals und zwar in einem Maße, wie es das seit der industriellen Revolution nicht gegeben hat." (05.04.2006)

El País - Spanien

Luis Goytisolo über den falschen Kulturbegriff

Das Wort Kultur hat sich heute an alle möglichen Spielarten der politischen Korrektheit angepasst, konstatiert der spanische Schriftsteller Luis Goytisolo. "Früher gab es eine Unternehmenspolitik, heute gibt es eine Unternehmenskultur; oder eine Graffiti-Kultur; oder eine Trink-Kultur... Wenn man mit 'Kultur' alle möglichen Dinge bezeichnet, die eigentlich nichts mit Kultur zu tun haben, dann hat das verhängnisvolle Folgen für die Gegenwart - und noch mehr für die Zukunft." Laut Goytisolo muss man klar zwischen Kultur einerseits und Mode oder Religion andererseits unterscheiden. Nur so könne Identität entstehen. "Wie soll man ohne diese Unterscheidung von Menschen mehr Bürgersinn fordern, die die Welt nicht verstehen, in der sie leben, die nicht wissen, wie sie sich einordnen sollen und wo sie sich befinden?" (05.04.2006)

POLITIK

taz - Deutschland

Prekarität als Kampfbegriff

Arno Frank beschreibt, wie das Wort "prekär" plötzlich in Mode geriet und nun zum Schlagwort unterschiedlichster Bewegungen geworden ist. "Schuld daran ist der französische Soziologe Pierre Bourdieu, der ein wachsendes Angebot unsicherer und schlecht bezahlter Jobs beobachtet und für diesen gesellschaftlichen Prozess des Begriff der Prekarisierung vorgeschlagen hat. Was in der fordistisch geprägten Arbeitswelt noch garantiert schien - Kündigungsschutz, Tariflohn, soziale Absicherung -, das ist in der postfordistischen Arbeitswelt mit ihren Minijobs und Dauerpraktika eben prekär... Wenn das Wort derzeit Karriere macht, dann deshalb, weil es sich als handlicher Kampfbegriff allen aufdrängt, die sich gegen eine schleichende Ökonomisierung aller lebensweltlichen Aspekte stemmen. Arbeit schützt vor Armut nicht - als diese Erkenntnis noch neu war, wurde sie 'risikofreudig' und 'flexibel' begrüßt. Prekär ist die Lage immer erst dann, wenn's schief geht." (05.04.2006)

La Repubblica - Italien

Proteste verändern Frankreich

Reporterin Bernardo Valli hat in Paris Jugendliche begleitet, die eine Totenmesse für Villepin, für dessen Regierung und für Chirac komponieren. "Angeberei und Einbildung sind die Sieger der großen Jugendproteste. In zwei Monaten hat die Macht der Straße die politische Landschaft umgekrempelt und das konstitutionelle Gleichgewicht ins Wanken gebracht. Wer glaubte, Massenproteste seien aus der Mode sind und das Wort 'Masse' gehöre der Vergangenheit an, muss seine Meinung im Lichte der Ereignisse in Frankreich überdenken. Frankreich ist nicht der Mond, sondern einfach eines der wenigen Länder, in denen man in dem Bewusstsein handelt, Politik könne die Dinge verändern... Der Präsident, die Regierung, die Parteien links und rechts und sogar das Parlament wurden vom Strudel eines Hurrikans erfasst. Eine Bestandsaufnahme der Schäden wird lange dauern. Und manche davon sind irreparabel." (05.04.2006)

Hospodářské noviny - Tschechien

Schröders Engagement bei Gazprom

Scharfe Kritik am Gazprom-Engagement des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder übt Jan Machacek. "Bei Schröder ist der Interessenkonflikt ganz deutlich. Seine Regierung segnete nicht nur die Gasleitung durch die Ostsee ab, sondern gewährte Gazprom zusätzlich auch noch eine Bürgschaft. Aber der Fall hat auch noch eine geopolitische Dimension. Der Vertrag über die Gasleitung liefert Mitteleuropa weiter den Erpressungen Russlands in Sachen Gaspreis aus. Schröder lacht aber nicht nur Polen oder die Ukraine aus, er stützt Putin auch noch gegenüber der amerikanischen Außenpolitik, die Russland zuletzt häufig wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert hat. Und wie reagiert die deutsche Öffentlichkeit darauf? Leider nicht mit scharfer Kritik. Kanzlerin Merkel steht hinter dem Bau der Gasleitung." (05.04.2006)

Newsweek Polska - Polen

Ungarischer Wahlkampf mit polnischem Schreckgespenst

Im Herbst hat die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen die Wahlen gewonnen. Dieser Sieg wird nun sowohl von ungarischen Konservativen als auch von ungarischen Linken als Wahlkampfhilfe für die Parlamentswahlen am 9. April in Ungarn genutzt, schreibt Auslandsressortleiter Jaroslaw Gizinski. "Gemäß dem ungeschriebenen Gesetz des polnischen Express (auf den Halt in Warschau folgt der Halt in Budapest) wiesen ungarische Kommentatoren darauf hin, dass der Machtwechsel an der Donau in den letzten Jahren parallel zu den Veränderungen an der Weichsel erfolgte. Nur dass das polnische Beispiel, das noch vor einigen Monaten so aufbauend für die Rechte war, jetzt der Linken zum Angst einflößen dient. Linke Medien malen das PiS-Schreckgespenst an die Wand und stellen die PiS als ultrakonservativ, fremdenfeindlich und antieuropäisch dar." (03.04.2006)

WIRTSCHAFT

Elsevier - Niederlande

Das Ende der niederländischen Autoindustrie

Jeoroen de Boer macht sich über die Bemühungen der Niederländer lustig, tausend Arbeitsplätze in einer Autofabrik zu erhalten. "Die Gewerkschaften bauen Barrikaden, um die Produktion von NedCar zu schützen. Der christdemokratische Premier Balkenende muss mit der Gewerkschaftsführung verhandeln. Die Provinz Limburg hat zur Rettung der Arbeitsplätze von NedCar sogar das Abgeordnetenhaus angerufen. Überall Mobilisierung, aber die Niederlande dürfen sich keiner Illusion hingeben: Die Autoindustrie hat hier keine Zukunft... Limburg und die Regierung sollten ihre Energie lieber darauf verwenden, alternative und innovative Unternehmen anzuwerben, die der Region neue Perspektiven geben. Es hat keinen Sinn, sich mit Altlasten aufzuhalten." (04.04.2006)

Finance - Slowenien

Kritik an ausländischer Übernahme im Einzelhandel

Die britische Holding Altima Global Special Situations Master Fund (AGSS) hat angekündigt, ein Viertel der Anteile von Sloweniens größtem Einzelhändler Mercator zu erwerben. Bostjan Mencinger ist gegen diese Übernahme, da dies seiner Meinung nach erhebliche Einschnitte in den Wettbewerb und einen Angriff auf den Stolz der slowenischen Wirtschaft bedeuten würde. Entweder wäre das "nur der erste Schritt zum Ausverkauf des noch jungen slowenischen Kapitalismus... Eine andere Möglichkeit wäre, dass die AGSS als Mittler für die serbische Holding Delta fungiert, was mit Sicherheit zu einem gigantischen Monopolisten auf dem Balkan führen würde, in dem der slowenische Mercator, das serbische Delta und der kroatische Konzum aufgehen würden." (05.04.2006)

Diena - Lettland

Probleme mit erneuerbaren Energien

In Lettland wird immer dann die Gefahr einer Energiekrise diskutiert, wenn Lieferungen aus Russland ausbleiben oder sich verteuern. Als Alternative werden häufig erneuerbare Energien genannt. Über Vor- und Nachteile dieser Strategie schreibt Peteris Strautins. "Der Anteil der erneuerbaren Ressourcen in unserem Land ist einer der höchsten in Europa und übertrifft das von der EU für 2010 gesteckte Ziel schon heute um das Dreifache. Aber wir haben auf diesem Gebiet noch sehr viele ungenutzte Möglichkeiten, vor allem in den Bereichen Biomasse und Windenergie, in Zukunft auch bei der Solarenergie... Erneuerbarkeit von Energien allein bedeutet jedoch noch nicht unbedingt Umweltfreundlichkeit, und diese bittere Erfahrung hat Lettland bereits machen müssen: Viele der kleinen Wasserkraftwerke haben Flussabschnitte zerstört und den Kunden vor allem höhere Tarife beschert." (05.04.2006)

KULTUR

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Andrej Dynko über die weißrussische Opposition

"Inhaftiert zu sein ist fast wie eine Schwangerschaft: Nur am Anfang und am Ende ist man besorgt", notiert der Andrej Dynko, Chefredakteur der weißrussischen Kulturzeitschrift Nascha Niwa, der seit seinem zehntägigen Gefängnisaufenthalt nach den Anti-Lukaschenko-Demonstrationen in Minsk große Hoffnungen in die weißrussische Opposition setzt. "Wer sind meine Haftgenossen? Überwiegend Leute, die zum erstenmal in ihrem Leben im Gefängnis sitzen, junge Männer zwischen achtzehn und fünfunddreißig Jahren. Ein Computerspezialist aus Minsk (geboren in Braslau, im Norden von Weißrussland), ein DJ aus Mahilyu, ein Händler vom 'Dinamo'-Markt in Minsk (Offizierssohn, geboren in Russland, kam mit siebzehn nach Weißrussland) - sie alle sind die lebende Widerlegung dummer nationalistischer Klischees." (05.04.2006)

Libération - Frankreich

Die Liebe in la Villette

Antoine de Baecque freut sich über die Ausstellung "L'Amour comment ça va?" ("Wie geht's, meine Liebe?"), die im Pariser Maison de la Villette zu sehen ist. Mit Fotos, Bildern und Filmausschnitten zeichnet die Ausstellung den Wandel der Liebesbeziehungen seit den 1970er Jahren nach. "Man hätte befürchten können, dass es um erzwungenen Humor, um glückliche Menschen und Schmetterlinge im Bauch geht oder aber um große Depressionen, das Melodramatische und enttäuschte Liebe. Aber Arlette Farge und Rose-Marie Lagrave, die Kuratoren der Ausstellung, haben die Liebe anders aufgefasst: Als eine gemeinsame Kraft, eine gesellschaftliche Kraft, die sich zwischen Intimität und Kollektiv bewegt und die Macht hat, ein schwankendes Zusammensein zu schaffen." Lagrave erklärt, dass sie die Liebe bewusst aus der Intimsphäre herausholen wollte. "Wir beginnen deshalb mit der Arbeit, mit der Fabrik, den Büros, den Aufsichtsräten; Liebe ist nicht nur ein privates Band, sondern das Ergebnis einer Kultur, einer Politik, einer Gesellschaft - es ist ein alles umgebendes Gefühl." (05.04.2006)

LOKALE FARBEN

Heti Világgazdaság - Ungarn

Erziehung der Budapester Taxifahrer

Die berühmt-berüchtigten "Taxihyänen", wie die Budapester Taxifahrer wegen ihrer unredlichen Tricks genannt werden, sollen vom neuen britischen Eigentümer des Budapester Flughafens zu besserem Verhalten erzogen werden. Ab Juli dürfen nur noch Taxifahrer am Flughafen arbeiten, die sich an gewisse Regeln halten: "Auswahlkriterien sind Sauberkeit der Fahrzeuge, Fremdsprachenkenntnisse, feste, übersichtliche und deutlich sichtbare Tarife; nur Nichtraucherfahrer dürfen sich bewerben", schreibt Hajnal Kulcsar und zitiert einen Budapester Taxiunteruntnehmer, der die "Mafia-ähnlichen Gruppen" im Taxigewerbe kritisiert, die ungestraft agieren dürften. Kulcsar fordert, der Budapester Bürgermeister solle dem Beispiel des Flughafenmanagements folgen und die strengen Regeln für die ganze Branche einführen. (04.04.2006)

Le Soir - Belgien

Der perfekte Premier

Der Schriftsteller Thomas Gunzig macht sich über den Vorschlag eines flämischen Regionalpolitikers in Brüssel lustig, dem "ein inkompetenter bilingualer Flämischsprachiger lieber ist als ein superkompetenter Frankophoner, der nur eine Sprache spricht." "Ich selbst hätte gern einen guten, intelligenten Premierminister mit Sinn für Humor, der die öffentlichen Angelegenheiten mit Seele und Gewissen verwaltet, der menschlich aber auch technisch kompetent ist, der Belgien und die Welt versteht, Entscheidungen trifft, losgelöst von politischen Ängsten oder anstehenden Wahlen, der sich um das Gemeinwohl und die sozialen Errungenschaften sorgt, und der an den Fortschritt glaubt. Das wäre so etwa das Minimum... Also wenn Sie so einen finden, auch wenn der nur Isländisch, Aramäisch oder Lingala spricht, dann ist das okay - den nehme ich. Denn ein guter Premierminister ist so schwer zu finden, dass man - wenn es denn sein muss - ihm eben Untertitel bereitstellt." (05.04.2006)

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