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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 13.07.2006

 

TOP-THEMA

Der Nahostkonflikt eskaliert

Als Antwort auf die Entführung von zwei israelischen Soldaten durch die Hisbollah hat die israelische Armee Luftangriffe im Libanon geflogen, bei denen mehrere Zivilisten ums Leben kamen. Nach einer eher verhaltenen Reaktion auf die israelische Operation im Gazastreifen, fürchtet die europäische Presse nun den Ausbruch eines regionalen Flächenbrands. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Libération - Frankreich, El País - Spanien, The Times - Großbritannien, Die Welt - Deutschland, Dagbladet Information - Dänemark, Der Standard - Österreich, Le Vif/L'Express - Belgien

Libération - Frankreich

"Auf einen Angriff folgt ein Gegenangriff – und jedes Mal heftiger", beobachtet Gerard Dupuy die Situation im Nahen Osten mit Sorge. "Für einen entführten Soldaten haben die Israelis eine sehr große und mörderische Operation im Gazastreifen begonnen. Das hat die Hisbollah nicht davon abgehalten, ihre unverschämteste Provokation seit Jahren an der anderen heißen Grenze Israels [dem Südlibanon] zu starten, worauf natürlich eine neue Kampfansage folgt. Ab welchem Moment wird aus einer 'Kriegshandlung' ein kleiner Krieg?... Man kann sich vorstellen, dass Israel auf die gewohnt harte Weise Vergeltung üben wird. Es wird wieder einmal seine erdrückende militärische Überlegenheit unter Beweis stellen... Das Programm Olmerts war ein vage friedensorientierter Isolationismus. Jetzt ist Israel nicht isoliert aber bedrängt. Ein Krieg war lange nicht so nahe wie jetzt." (13.07.2006)

El País - Spanien

"Der Nahe Osten fällt in die schlimmsten Stunden seiner Geschichte zurück", schreibt die Zeitung beunruhigt. "Die Situation im Gazastreifen ist ernst. Nach der Zerstörung der Infrastruktur, der Wasser- und Stromleitungen und der Blockade von Waren, die die Ankunft von Hilfsgütern verhindert, steht das Gebiet am Rande einer beispiellosen humanitären Katastrophe. Alles ist gescheitert: Der Versuch des Ägypters Mubarak, einen Austausch [des israelischen Soldaten Gilad] Shalit gegen palästinensische Gefangene zu erreichen, die guten Absichten des Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde Abou Mazen, der versucht hat, die Hamas zu überreden, Israel anzuerkennen und dem Terrorismus abzuschwören. Die Hamas-Regierung handelt unverantwortlich, Olmert auch. Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft, vor allem die USA und die EU, zu drakonischeren Maßnahmen greift, als einfach nur zur Ruhe zu mahnen." (13.07.2006)

The Times - Großbritannien

Die Zeitung fürchtet, dass im Nahen Osten derzeit von mehreren Seiten ein Flächenbrand angefacht wird: "Es ist schwer zu glauben, dass die Hisbollah die Lage im und um den Libanon ohne die stillschweigende Zustimmung ihres internationalen Sponsors, des Iran, aufheizen würde. Die Eskalation kommt - wahrscheinlich nicht zufällig - zu einem Zeitpunkt, da die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland auf Teherans Weigerung reagieren müssen, seine nuklearen Ambitionen zu drosseln. Die Gewalt, die schiitische Milizen in Bagdad in den vergangenen beiden Tagen entfesselt haben, kann mit dieser Entwicklung in Zusammenhang stehen. Was also wie eine Geschichte über Israel und seine unmittelbaren Nachbarn klingt, ist in Wahrheit viel komplizierter und damit auch explosiver... Israel hat die zutiefst ehrenwerte Tradition, für seine Bürger in Uniform alles zu tun, was in seiner Macht steht. Aber Israel muss aufpassen, nicht zu einer Geisel seiner selbst zu werden." (13.07.2006)

Die Welt - Deutschland

"Null Toleranz! Bei Geiselnahmen israelischer Staatsbürger, und natürlich ist ein Soldat auch ein Staatsbürger, kennt die Regierung von Premier Ehud Olmert keine Kompromisse. Das hat gute Gründe, etwa die Erpressbarkeit, ließe sie sich auf einen wie auch immer gearteten Handel mit den militanten Extremisten im Gaza-Streifen auf der einen und der schiitischen Hisbollah-Miliz im Südlibanon auf der anderen Seite ein", schreibt Dietrich Alexander. "Dennoch muss die Frage erlaubt sein: Ist Angriff die beste Verteidigung in der Lage, in der sich Israel derzeit befindet? Es droht ein Zweifrontenkonflikt, der sich im Libanon sehr schnell zu einem wahrhaften Krieg auswachsen könnte... Die libanesische Regierung darf indes nicht den Fehler machen, Israels Ernsthaftigkeit zu unterschätzen... Der Libanon, von der jahrzehntelangen syrischen Knute gerade befreit, sollte seine langsam wieder erstarkende Kraft nicht vergeuden in einem Krieg, in den falsche Freunde das Land treiben wollen und den es nicht gewinnen kann." (13.07.2006)

Dagbladet Information - Dänemark

Nahost-Korrespondent Hans Henrik Fafner sieht die Aktionen vom Hamas und Hisbollah in größerem Zusammenhang: Die von der Hisbollah "genau geplante Entführungsaktion sollte die israelische Führung zu etwas zwingen, was sie am meisten fürchtet – die Eröffnung einer zweiten Front. Gleichzeitig ist das syrische Regime ins Rampenlicht gerückt. Aus israelischer, teilweise auch aus westlicher Perspektive, wird die Hamas eigentlich nicht im Gaza-Streifen, sondern in Damaskus gesteuert, wo sich Hamas-Generalsekretär Khaled Meshaal zunehmend profiliert. Israel und die USA haben Syrien davor gewarnt, die Hand über die Hamas zu halten, in dem es den Aufenthalt Meshaals weiterhin toleriert. So gesehen hat die aktuelle Entwicklung noch weitere Facetten. Sollte die israelische Regierung die Forderung des rechten Flügels akzeptieren, der Hisbollah den Krieg zu erklären, dann wäre die Verschmelzung beider Konflikte – der mit der Hamas und der Hisbollah – vollendet. Die Krise wäre dann auf dem besten Wege, sich in der ganzen Region auszubreiten." (13.07.2006)

Der Standard - Österreich

"Israels Regierung reagiert auf die Hisbollah genauso falsch wie auf die Hamas", meint Eric Frey. "Genauso, wie der Libanon-Abzug die palästinensische Politik radikalisierte und zum Ausbruch der zweiten Intifada beitrug, hat Israels Abzug aus dem Gazastreifen viele Palästinenser im Glauben bestärkt, dass sie mit noch mehr Druck die Juden aus dem Westjordanland vertreiben können – und langfristig aus ganz Palästina. Mit einem Gegner, der so tickt, lässt sich niemals Frieden schließen, sind immer mehr Israelis überzeugt. Palästinenser und libanesische Schiiten tun weiter alles dazu, um diesen Eindruck zu bestätigen. Aber die jüngste Eskalation in Nahost demonstriert auch das Scheitern des israelischen Unilateralismus. Besetzte Gebiete ohne Verhandlungen zu räumen und sich dann mit Zäunen abzuschotten bringt keine Sicherheit. Denn auf der anderen Seite gärt der Hass weiter und schwappt irgendwann über. So sehr Israelis auch überzeugt sein mögen, drüben keinen Gesprächspartner zu haben – der einzige Ausweg aus der jetzigen Sackgasse sind Verhandlungen mit jenen Kräften, die einem feindselig gegenüberstehen, auch wenn sie Hamas und Hisbollah heißen." (13.07.2006)

Le Vif/L'Express - Belgien

"Viele von uns verstehen nicht, wie und warum Israel auf so eine Art und Weise einer demokratisch gewählten Regierung die Schuld gibt und ein Volk so schlecht behandelt, mit dem es eines Tages Frieden haben will", schreibt Jacques Devers. "Es wird Zeit, dass wir unsere Bewertungskriterien überprüfen und der Wahrheit ins Gesicht sehen: Wenn die israelische Regierung sich dazu berechtigt fühlt, seine Nachbarn so zu behandeln, wie es das tut, dann weil es die Idee aufgegeben hat, mit ihnen Frieden zu schließen... Ein Volk seiner Rechte zu berauben, es ins Gefängnis zu stecken, es unter der Gewaltandrohung in Schach zu halten, ihm menschenunwürdige Lebensbedingungen aufzuzwingen: Dieser 'Plan', der zu Teilen bereits umgesetzt ist, steht sicherlich im Gegensatz zum internationalen Recht und zur Moral. Aber das ist den Regierenden in Israel egal, da sie überzeugt sind, dass ihre militärische Stärke, das amerikanische Entgegenkommen und die äußerst feige Gleichgültigkeit der Europäer es ihnen gestattet, ihre Pläne ohne allzu große Widerstände umzusetzen." (13.07.2006)

REFLEXIONEN

Magyar Hírlap - Ungarn

Nora Rockenbauer über Rechtspopulismus in Ostmitteleuropa

Polen und die Slowakei werden sich zunehmend international isolieren; Tschechien könnte sich nur durch eine große Koalition vor einem ähnlichen Rechtsruck retten, meint Nora Rockenbauer. Sie analysiert, wie es soweit kommen konnte: "In allen drei ostmitteleuropäischen Ländern haben die Wähler genug von den Korruptionsskandalen früherer Regierungen und von den Opfern, die sie bringen müssen, während die Elite immer reicher wird. Sie hätten ein wenig mehr Geduld haben sollen, denn erste Ergebnisse dieser Entbehrungen sind ja an den Wirtschaftsstatistiken abzulesen: Die Arbeitslosigkeit in Polen ist allmählich gesunken, mit seinem stetig wachsenden Bruttoinlandsprodukt erreicht Tschechien bereits 73 Prozent des EU-Durchschnitts und hat damit Portugal überholt. Jetzt machen Politiker diese Ergebnisse zunichte, weil sie nicht auf die Macht verzichten können. Überall in Europa ist die Wählerschaft gespalten, nirgendwo ist die Regierungsbildung leicht. Aber während beispielsweise in Deutschland – nach rationaler Analyse der Situation - die konservativen Wahlsieger mit den Sozialdemokraten eine große Koalition eingingen, ist das in Ostmitteleuropa immer nur die letzte Option – wenn es überhaupt in Frage kommt." (11.07.2006)

L'Espresso - Italien

Eugenio Scalfari über die Freiheit des Willens

Eugenio Scalfari, Gründer der Tageszeitung La Repubblica, denkt über den Begriff des freien Willens nach und darüber, welche Bedeutung ihm die Religion beimisst. "Nicht alle Religionen basieren auf dem freien Willen. Aber er ist eine der Grundlagen, oder vielmehr die wichtigste Grundlage des katholischen Denkens. Wenn der Mensch nicht frei wäre, zwischen Gut und Böse zu wählen, fiele eine ganze Reihe von Postulaten, die die Essenz des Christentums ausmachen, in sich zusammen. Wenn es keine Unterscheidung zwischen Gut und Böse gäbe, gäbe es auch nicht den Begriff der Sünde und die Idee der Gerechtigkeit - und damit auch nicht den Begriff des Jüngsten Gerichts; nicht die Eschatologie des Heils - und damit auch nicht die Konzepte von Moral und Gnade; nicht das Mysterium der Dreieinigkeit, und damit auch nicht all die anderen Postulate, auf die sich die Kirche in ihrer Entwicklung stützt: die Menschwerdung, die Kreuzigung, die Auferstehung der Toten und das Sakrament des Abendmahls... Der freie Wille ist die wunderbare Erfindung des stolzen menschlichen Geistes, arrogant und auf sich selbst gerichtet." (13.07.2006)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Sonja Margolina über Russlands imperiale Strategie

Die sprudelnden Ölquellen und die damit einhergehende finanzielle Potenz beleben in Russland untergegangene Großmachtträume, warnt Sonja Margolina. "Die Verbindung zwischen Naturressourcen und politischer Größe, genauer zwischen Geographie und Herrschaft, gehört zur russischen politischen Philosophie, die älter ist als die heutige Machtstrategie. Nachdem Russland Anfang des 18. Jahrhunderts in militärische Konkurrenz zu den Westmächten getreten war, wurde 'Geographie' zur wichtigsten Machtressource. Die russischen Herrscher leiteten ihr Überlegenheitsgefühl gegenüber Europa vom Besitz einer schier unendlichen Landmasse ab und schufen eine Ideologie, die den Raum nicht nur zum Bestandteil der kollektiven Identität erhob, sondern ihm auch eine metaphysische Dimension zusprach." (13.07.2006)

POLITIK

The Independent - Großbritannien

Skandal um Blair verschärft sich

Andrew Grice kommentiert die neuesten Entwicklungen im Parteispenden-Skandal der Labour-Partei: Die Festnahme des wichtigsten Spendenbeschaffers, Lord Michael Levy, der Tony Blairs engster Berater und Tennis-Partner ist und gegen Kaution wieder freigelassen wurde. "Wie auch immer die Sache ausgehen mag, die Verhaftung Lord Levys stellt einen wichtigen Wendepunkt in Blairs politischer Karriere dar. Es ist der Moment, in dem eine Flut von unschönen Beschuldigungen die schwere schwarze Tür der Hausnummer 10 unterspült. Die Labour-Partei wird nicht länger behaupten können, dass die Jahre des 'konservativen Abschaums' schlimmer gewesen seien als alles, was das Land seit 1997 erlebt hat... In den vergangenen Tagen haben einige enge Verbündete Blair dazu gedrängt, sich über Gordon Brown hinwegzusetzen und bis zur Wahl 2008 im Amt zu bleiben - trotz der Erwartung vieler, er werde bereits im nächsten Frühjahr, nach zehn Jahren an der Regierung, zurücktreten. Nach den gestrigen niederschmetternden Nachrichten scheint selbst das nächste Frühjahr ein anspruchsvolles Ziel." (13.07.2006)

Hospodářské noviny - Tschechien

Wie weiter nach dem Patt in Tschechien?

Seit fünf Wochen wird in Tschechien eine neue Regierung gesucht, was sich wegen des politischen Patts zwischen Konservativen und Sozialdemokraten im Parlament als schwierig erweist. Petr Kambersky sieht in der Krise auch eine Chance: "Eine solche Möglichkeit ist das Angebot des bisherigen sozialdemokratischen Premiers Paroubek, über die Einführung eines Mehrheitswahlrechts zu reden. In der selbstständigen Tschechischen Republik gab es bislang vier Wahlen, aus denen nie eine funktionierende Regierungsmehrheit hervorgegangen ist. Der Grund dafür ist leicht auszumachen. Einen Teil der Abgeordnetensessel besetzen die (kommunistischen) Extremisten. Und es ist fast unmöglich, aus dem Rest der Abgeordneten eine Mehrheit von mehr als 100 zu bilden. Das ist das eigentliche Problem, über das geredet werden muss." (13.07.2006)

De Standaard - Belgien

Kopftuchverbot an belgischen Schulen?

"Sind Kopftuch tragende Lehrerinnen eine Gefahr für die Kinder, die sie unterrichten?", fragt Peter Vandermeersch. "Die Befürworter des Kopftuchverbots betrachten dieses Kleidungsstück als Symbol der Unterdrückung der Frau und fürchten, dass die Neutralität des Unterrichts darunter leiden könnte. Für sie ist es ein offenkundiges Symbol, vor dem man sich angesichts der Radikalisierung des Islams, die auch in unsere Schulen Einzug halten könnte, schützen muss. Aber eine gesunde multikulturelle Gesellschaft kann und sollte das Kopftuch nicht verbieten. Es gefährdet die Erziehung unserer Kinder nicht. Ideen können schädlich sein. Aus diesem Grunde sollten wir gut aufpassen, dass die Ghettoschulen nicht in die Händen von islamistischen Lehrern geraten. Die Werte unserer demokratischen Gesellschaft, vor allem die Gleichheit von Mann und Frau, müssen bewahrt werden. Dann ist es ziemlich egal, ob Frauen ein Kopftuch tragen oder nicht." (13.07.2006)

Terve Moistuse Sündikaat - Estland

Die Ausbreitung des Islam in Russland

In Estland sympathisieren immer mehr Menschen mit der vorchristlichen Religion und mit Göttern wie dem altestnischen Taar, behauptet Veiko Vihuri. Aber Taar werde nicht kommen - sondern stattdessen der Islam. "Bis zum Jahr 2050 wird der Islam zu einer der führenden Religionen in Russland. Und in einem halben Jahrhundert erklingt an unserer Ostgrenze nicht mehr das Knurren des russischen Bären, sondern der Gebetsruf des Muezzin. Wenn sich die europäischen Kirchen und Gesellschaften nicht zusammenreißen, passiert bei uns dasselbe wie in Großbritannien." (12.07.2006)

KULTUR

ABC - Spanien

Spanisch oder Katalanisch?

Die konservative Tageszeitung, in der Vergangenheit sehr um die Einheit Spaniens bemüht, beklagt, dass Katalonien bei der diesjährigen Frankfurter Buchmesse einen eigenen Stand für katalanische Literatur beantragt hat. "Das ist absurd, denn ein großer Teil der Werke aus Katalonien entsteht auf Spanisch und nicht bloß auf Katalanisch... Sprache ist ein Instrument des sozialen Zusammenhalts und darf nicht zur Diskriminierung von Bürgern oder für revanchistische Politik missbraucht werden. Manche nationale Ideologen lehnen das Spanische ab und plädieren für ein Konzept, bei dem die individuellen Rechte den kollektiven geopfert werden. Leider will eine Minderheit zu einer Zeit, in der der Einfluss des Spanischen in der Welt zunimmt, diese Sprache im Herzen des spanischen Staates ausrotten." (13.07.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Die Absurdität des Weltkulturerbes

"812 Orte gehören anerkannt zum Weltkulturerbe. Warum so viele? Warum nur so wenige?", fragt Johan Schloemann und wundert sich über die gerade in Vilnius tagende Welterbe-Kommission der Unesco: "Während die eigentliche Weltinnenpolitik der UN in Trümmern liegt, während die in Wahrheit schlimmsten Bedrohungen der Kulturstätten weltweit Krieg, Umweltzerstörungen und Überbevölkerung sind, betreibt die kulturelle Weltgemeinschaft auf einem Nebenschauplatz ihre inkonsequente Historisierung der Welt - und alle lokalen Kulturschaffenden müssen mitmachen. Nunmehr wird übrigens auch das 'orale und immaterielle Kulturerbe der Menschheit' unter Schutz gestellt. Vedisches Singen, sizilianisches Puppentheater und madegassisches Holzschnitzen sind schon dabei. Alemannische Fastnacht, niederrheinisches Witzeerzählen und die Holzschnitzer im Erzgebirge warten noch sehnsüchtig auf ihre Verewigung." (13.07.2006)

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