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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 18.07.2006

 

TOP-THEMA

Europa auf Friedensmission für den Nahen Osten?

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Entsendung einer internationalen UN-Friedenstruppe vorgeschlagen, die die Grenze zwischen Israel und dem Libanon sichern soll. Dieser Truppe könnten auch Blauhelm-Soldaten aus europäischen Ländern angehören. In Brüssel tagten am Montag in dieser Frage die EU-Außenminister. Die europäischen Kommentatoren widmen sich der Frage, ob und unter welchen Bedingungen eine solche Friedenstruppe sinnvoll ist. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Corriere della Sera - Italien, Der Standard - Österreich, taz - Deutschland, The Guardian - Großbritannien, Phileleftheros - Zypern

Corriere della Sera - Italien

Franco Venturini ist der Meinung, dass Europa bei der Schaffung einer "internationalen Stabilisierungs-Truppe" eine wichtige Rolle zukommt. "Diesem Vorschlag ist hoch anzurechnen, dass er konkreter ist als die gequälte Dialektik der G8, und er hat dementsprechend sofort überzeugte Verfechter gefunden. Blair hat angekündigt, dass Großbritannien teilnehmen wird. Prodi hat Italiens Mitwirkung zugesichert. Auch Chirac hat mitgezogen, und Putin hat prompt ein Engagement russischer Truppen in Erwägung gezogen... Es ist ziemlich sicher, dass die internationale Gemeinschaft keine Illusionen hegt, was das Erreichen der Ziele anbelangt, die sie sich selbst gesteckt hat: Israels Sicherheit wiederherzustellen und den Bombenangriffen auf den Libanon ein Ende zu bereiten... Interessant wird es, wenn sich herausstellt, wer tatsächlich vor Ort sein wird und ob die UNO Europa dabei die Führungsrolle überlässt." (18.07.2006)

Der Standard - Österreich

Der Israel-Korrespondent des österreichischen Fernsehens, Ben Segenreich, setzt im Nahost-Konflikt auf ein neues Bewusstsein der Europäer: "Der Erklärung der G-8 ist zu entnehmen, dass die Mächtigen der Welt nicht nur erkannt haben, wer an der Krise Schuld trägt, sondern auch die Scheu davor ablegen, die Schuldigen beim Namen zu nennen. Anzeichen dafür, dass sogar die EU sich aus ihrer Nahost-Naivität löst, hatte man schon zuvor bei ihrem Umgang mit der Hamas nach deren Wahlsieg im Januar registrieren können. Man kann nur hoffen, dass die westliche Welt, im eigenen Interesse, jetzt mithelfen will, die Hisbollah auszubooten. Gelingt das nicht, dann wird die Hisbollah, wenn sie die nächste Krise provoziert, schon einen nuklearen Iran im Rücken haben – und dann wird der Nahe Osten sehr alt aussehen." (18.07.2006)

taz - Deutschland

Angesichts des Vorschlags von UN-Generalsekretär Kofi Annan, eine internationale Friedenstruppe in den Libanon zu schicken, weist Andreas Zumach darauf hin, dass es eine solche Beobachtertruppe schon seit vielen Jahren gibt. "Zur Deeskalation des aktuellen Konflikts erforderlich wäre die schnelle Stationierung einer robusten UNO-Truppe nicht nur im Südlibanon, sondern beiderseits der libanesisch-israelischen Grenze. Auftrag dieser Truppe müsste es nicht nur sein, die Raketenarsenale der Hisbollah zu kontrollieren und den weiteren Abschuss dieser Raketen auf Israel zu unterbinden, sondern auch weitere militärische Vorstöße und Angriffe der israelischen Streitkräfte gegen libanesisches Territorium zu verhindern." (18.07.2006)

The Guardian - Großbritannien

"Europa hat wieder einmal zu einer internationalen Krise geschwiegen und nichts getan", beklagt die Zeitung. "Nicht sofort einen Waffenstillstand zu fordern, könnte als Komplizenschaft mit Israels Aktion aufgefasst werden, die auch die Vereinigten Staaten stillschweigend unterstützen: dem Einsatz von überwältigender Gewalt, um die Hisbollah zu bekämpfen und ihre Organisation zu zerstören, was auch immer das für Konsequenzen für den Libanon und die gesamte Region haben mag... Dabei ist Europas Positionierung – wobei Großbritannien und Deutschland gegen Frankreich und kleinere EU-Länder stehen – äußerst wichtig; zum einen weil Europa eine bedeutende Rolle in der Weltpolitik spielen möchte, zum anderen weil der Nahe Osten vor unserer Haustür liegt und weil Bomben als Zeichen des Konflikts auch in unseren Straßen und Zügen explodieren können. Darüber hinaus ist eine eindeutige Position Europas wichtig, weil die Vereinigten Staaten mit dem Irak-Krieg stark an Einfluss in dieser Region verloren haben." (18.07.2006)

Phileleftheros - Zypern

"Seit Beginn der Krise im Libanon ist Zypern zu einer Art Hilfs- und Sicherheitsbrücke geworden, um aus der Hölle im Nahen Osten zu fliehen", erklärt Michalis Hatzivasilis in der zyprischen Tageszeitung. "Indem es den Flüchtlingen aus dem Libanon seine Häfen und Flughäfen öffnet, bestätigt Zypern seine Stellung als europäisches Land, das Frieden und Zuflucht bietet - es nimmt seine Rolle sehr ernst. Die zyprischen Behörden haben zahlreiche Teams geschickt, die 24 Stunden am Tag dafür sorgen, dass die Ankommenden gut in Empfang genommen werden. Die Familien der Flüchtlinge, die in Europa leben, kommen nach Zypern, um ihre Angehörigen in Empfang zu nehmen. Mit dem Ergebnis, dass Zypern zum Dreh- und Angelpunkt dieser Krise geworden ist. Zwar empfinden die Zyprer diesbezüglich keinen patriotischen Stolz, doch das Engagement aller Inselbewohner ist außergewöhnlich. Neben den zahlreichen Franzosen und europäischen Touristen wird Zypern an die 1400 Russen aufnehmen, die ab morgen schon in ihr Heimatland zurückkehren können." (18.07.2006)

REFLEXIONEN

Libération - Frankreich

Jeremy Rifkin über veraltete gentechnische Manipulationen

"Ironischerweise lassen brandneue Technologien genetische Manipulationen und transgenische Ernten wie veraltete Techniken oder sogar wie Hindernisse des wissenschaftlichen Fortschritts erscheinen", behauptet der amerikanische Ökonom Jeremy Rifkin, Gründer der Nicht-Regierungsorganisation Foundation on Economic Trend. "Dieser neue Forschungshorizont heißt 'Genomik' und die neue biotechnologische Methode, die dahinter steht, ist die Marker-assistierte Selektion. Dabei handelt es sich um eine komplexe Methode, die es erlaubt, die klassische, selektive Fortpflanzung zu beschleunigen... Mit der Marker-assistierten Selektion bleibt die Fortpflanzung innerhalb einer Art, womit die von der transgenischen Forschung geschaffenen ökologischen Risiken entscheidend verringert werden... Die Marker-assistierte Selektion ist vielleicht die Technologie, die zum goldrichtigen Zeitpunkt auftaucht – wenn sie nur zu guten Zwecken gebraucht wird." (18.07.2006)

Élet és Irodalom - Ungarn

Serge Kovacs über die ungarische Mitschuld am Holocaust

Der französische Journalist Serge Kovacs erzählt im Interview mit Julia Cserba die Geschichte seines Vaters Imre Kovacs, der während des Zweiten Weltkriegs als Spion des jüdischen Widerstands tätig war. Er tarnte sich als Soldat der Waffen-SS und berichtete jahrelang über die Nazis und ungarischen Pfeilkreuzler. Kovacs beklagt, dass die ungarischen Archive noch heute Historikern und Journalisten verschlossen sind: "Es ist bekannt, dass die Deportation ungarischer Juden vom Innenminister verordnet und mit Beteiligung der ungarischen Polizei und Gendarmerie sowie der ungarischen Bahn ausgeführt wurde. Das wurde sicherlich schriftlich dokumentiert. Auch über die ungarischen Soldaten der Waffen-SS gibt es bestimmt Dokumente im Archiv des Verteidigungsministeriums. Ich wollte die Unterlagen sichten, um die Aufzeichnungen meines Vaters historisch zu überprüfen... Aber der Zugang zu den Archiven ist mir versperrt geblieben. In Szeged habe ich einen Historiker getroffen, der nach mehreren Versuchen immer die Antwort bekam, dass die Dokumente verschollen sind oder vernichtet wurden." (14.07.2006)

POLITIK

Delo - Slowenien

Die G8 als neue Superliga

Ein wenig fühlt sich Branko Soban vom G8-Gipfel in Sankt Petersburg an eine potemkinsche Kulisse erinnert, deren zaristischer Prunk wenig mit der grauen russischen Alltagsrealität zu tun hat. Dennoch, meint Soban, habe sich hinter diesen Aufbauten einiges getan: "Die G8 hat sich mit der Mitgliedschaft Russlands verändert - aus einem Club gleichdenkender westlicher Staatenführer wurde ein Debattierzirkel der größten und stärksten Länder der Welt. Wenn dem noch China, Indien und Brasilien beitreten, wird diese neue 'Superliga' zu einer informellen Alternative des Weltsicherheitsrats. Das dürfte dem Kreml noch am meisten gefallen, da Washington nicht das Sagen haben wird. Doch wo wird sich Russland zu diesem Zeitpunkt überhaupt befinden und wie wird es aussehen?" (18.07.2006)

Gazeta Wyborcza - Polen

Polen und die Regierungsbildung in der Ukraine

In der Ukraine verhandeln die pro-russische 'Partei der Regionen' und die pro-westliche Partei 'Unsere Ukraine' von Staatschef Wiktor Juschtschenko über die Bildung einer Regierungskoalition. Bartosz Weglarczyk meint, Polen müsse sich zu diesen Entwicklungen äußern und sich nicht nur mit sich selber beschäftigen. Die polnische Regierung hatte die Akteure der Orangen Revolution tatkräftig unterstützt. "So wenig unsere Stimme zum Konflikt im Nahen Osten erwartet wird, so wichtig ist es, dass wir gehört und gesehen werden, wenn es um eine Krise gleich hinter unserer Grenze geht. Und da ist die polnische Diplomatie völlig verstummt - weder die Außenministerin noch der Premier oder der Präsident haben sich geäußert. Es liegt im grundliegenden nationalen Interesse Polens, dass die Ukraine eine pro-westliche Regierung hat und ihre Bemühungen um eine EU- und NATO-Mitgliedschaft fortsetzt. Doch die Regierung schweigt. In Warschau ist man mit der eigenen Hölle beschäftigt." (18.07.2006)

Sme - Slowakei

EU-Monitoring für die Slowakei?

Die Europa-Abgeordneten der früheren bürgerlichen Regierungsparteien in der Slowakei haben ihrer Fraktion der Europäischen Volkspartei nahe gelegt, eine Monitoring-Gruppe zu bilden, die die Entwicklung in ihrem Land beobachtet. Peter Javurek lehnt diese Initiative als schädlich für das Renommee der Slowakei ab: Damit würde die Slowakei isoliert wie in den 90er Jahren unter der Regierung Vladimir Meciar. "Am 17. Juni, dem Wahltag 2006, gab es bei uns keinen Putsch. Uns regiert keine Junta, sondern eine demokratisch gewählte Regierung, auch wenn uns deren Zusammensetzung nicht gefällt und zu Recht Befürchtungen auslöst... Die Slowakei benötigt heute keine spezielle Aufmerksamkeit... In unserem Land gibt es westliche Diplomaten und unabhängige Medien." (18.07.2006)

The Independent - Großbritannien

Keine Anklage nach Polizeischüssen auf Terrorverdächtigen

Die Zeitung kommentiert die Entscheidung der britischen Staatsanwaltschaft, nach den tödlichen Schüssen auf den brasilianischen Elektriker Jean Charles de Menezes keine Anklage gegen die beteiligten Polizisten zu erheben, die ihn fälschlich für einen Terror-Verdächtigen hielten. Der Londoner Polizei drohen stattdessen Geldstrafen wegen Verstoßes gegen "Gesundheits- und Sicherheitsverordnungen". "So unbefriedigend die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sein mag, sie ist trotzdem richtig. Alles, was bisher bekannt ist, weist darauf hin, dass Menezes Opfer einer tragischen Verwechslung geworden ist." Trotzdem stellt die Zeitung fest: "Wenn eine Person von einem Polizisten versehentlich getötet worden ist und die Straftat geringer als Totschlag gewertet wird, erscheint es absurd, dass diese Tat durch 'Gesundheits- und Sicherheitsverordnungen' geregelt werden soll. Eine eigene gesetzliche Kategorie wird dringend gebraucht, damit diese zum Glück seltenen, aber außerordentlich grauenvollen Fälle angemessen geahndet werden." (18.07.2006)

El País - Spanien

Spanien 70 Jahre nach dem Staatsstreich

Spanien gedenkt des 70. Jahrestags des Militärputschs vom 18. Juli 1936, der die II. Republik stürzte und das Land in den Bürgerkrieg führte. Joaquin Prieto hat mit Santiago Carillo gesprochen, der zum Zeitpunkt des Staatsstreiches ein junger Sozialist von 21 Jahren war. Er vergleicht das heutige Spanien mit dem Spanien von 1936. "Die Rechte verhält sich jetzt genauso wie am Vortag des 18. Juli 1936. Die Einheit Spaniens bricht auseinander. Man spricht von einer Verfolgung der Kirche, man stellt die Legitimität der demokratisch gewählten Regierung in Frage. Heute spricht man zwar nicht von der kommunistischen Bedrohung, doch wird Zapatero für alle noch so eingebildeten Leiden verantwortlich gemacht. Doch hier hört der Vergleich auch schon auf. Heute machen die Firmen Gewinne, es gibt keine großen sozialen Konflikte, die Katholiken üben in aller Ruhe ihre Religion aus und werden vom Staat dabei unterstützt." (18.07.2006)

MEDIEN

Le Monde - Frankreich

Für den Schutz journalistischer Quellen

"Stoppt die Einschüchterung der Presse!" Die ständige Konferenz der Journalisten-Verbände, die um die 25 französischsprachige Redaktionen zählt, veröffentlicht einen Aufruf, der den polizeilichen Durchsuchungsaktionen in französischen Zeitungen, Zeitschriften und Fernsehsendern ein Ende setzen soll. "Man darf sich fragen, ob Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsaktionen bei Zeitungen, die früher die Ausnahme waren, nicht bald zur Regel werden... Ziel dieser kraftmeierischen Einsätze ist es, die Quellen der Journalisten zu identifizieren oder diese Quellen zumindest versiegen zu lassen." Die Vereinigung erinnert daran, dass es ganz entscheidend ist, den Schutz der Quellen zu gewährleisten. "Man erinnere nur an die finstersten Zeiten unserer Geschichte: Die Polizei, die Richter und die Journalisten sollten in den Redaktionsräumen nicht einträchtig zusammenarbeiten." (18.07.2006)

KULTUR

Le Temps - Schweiz

Osteuropa zu Gast beim Festival Paleo

Im schweizerischen Nyon findet am kommenden Wochenende das große Open-Air-Weltmusikfestival Paleo statt. Arnaud Robert freut sich vor allem auf den Auftritt der rumänischen Gruppe Taraf de Haidouks, die das in diesem Jahr Osteuropa gewidmete Festival eröffnen wird. "Ja - die Tarafs. Die Rolling Stones der Zigeunerhochzeiten, ein häufiger Gast bei den Weltmusikfeierlichkeiten... Musik für Beerdigungen, Taufen, Verlobungsfeiern... Wegelagerer, die herumkommen – wie alle Zigeuner, mit einem Klassefinger noch dazu. Hier geht es nicht um Weltmusik, auch nicht um Wohltätigkeit und noch weniger um irgendein Ethno-Zeug. Hier geht es darum, in dieser Camerata rumänischer Ghettos das zu erkennen, was für uns zum nomadischen Osten gehört. Indien, Spanien, die arabische Welt, der Klezmer. Die Zigeuner sind die Kreolen unseres Kontinents. Mit der Fähigkeit, innerhalb einer Generation die Kultur des Anderen zu verdauen. Diebe, zweifellos. Aber Diebe, die einem die Beute zurückbringen, nachdem sie sie vermehrt haben." (18.07.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Arno Breker in der Diskussion

"Die Werke Arno Brekers sollen ausgestellt, über ihre Entstehung, ihre ästhetische und politische Wirkung soll debattiert werden", meint Stefan Koldehoff zur Diskussion um den Lieblingsbildhauer Hitlers, dem das Schweriner Museum eine umfangreiche Ausstellung widmen will. Allerdings sei eine fundierte Auseinandersetzung mit Brekers durchaus facettenreichen Werk solange nicht möglich, wie seine Erben den Zugang zum Nachlass verhindern, gibt Koldehoff zu bedenken: "Bis heute gibt es keine Biografie Arno Brekers, die wissenschaftlichen Standards genügen würde. Publiziert wurden in den vergangenen Jahrzehnten stattdessen entweder kunsthistorische Verdammungs- und Dämonisierungsschriften oder die Hagiografien seines seltsam esoterisch anmutenden Freundeskreises. In der Breker-Villa am Rhein scheint man bislang kein Interesse daran zu haben, wissenschaftliche Forschung über Breker zu ermöglichen." (18.07.2006)

LOKALE FARBEN

Postimees - Estland

Estland und der Alkohol

In kaum einem europäischen Land ist die Lebenserwartung so niedrig wie in Estland. Grund ist der hohe Alkoholkonsum. Ene-Margit Tiit erinnert an die in ihren Augen erfolgreiche Prohibitionskampagne von Michail Gorbatschow in der Sowjetunion vor zwanzig Jahren. "Die damalige Kampagne hat gezeigt, dass die Beschränkungen beim Kauf tatsächlich zu einem Rückgang des Konsums führen – und abgesehen vom Anstieg des durchschnittlichen Lebensalters auf 66,6 Jahren hat sich auch die allgemeine Gesundheit verbessert... Aber der Kampf gegen den Alkohol ist sinnlos, wenn die öffentliche Meinung diesen nicht unterstützt, wenn es schick ist zu trinken und jede Begrenzung sofort als Angriff auf die persönlichen Freiheiten gesehen wird." (17.07.2006)

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