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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 25.07.2006

 

TOP-THEMA

Keine neue Weltwirtschaftsordnung in Sicht

Gestern sind die Verhandlungen der Doha-Runde gescheitert. Die Runde war 2001 im arabischen Doha von den Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) ins Leben gerufen worden, um den Anforderungen einer globalisierten Wirtschaft gerecht zu werden. Die Hauptkonfliktlinie verläuft zwischen Industrie- und Entwicklungsländern: die Entwicklungsländer fordern die Abschaffung von Importquoten und den Abbau von Agrarsubventionen, die Industriestaaten wünschen vor allem eine stärkere Öffnung der Schwellenländer für ihre Industrieprodukte. Nun macht man sich gegenseitig für dieses Scheitern verantwortlich. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Financial Times - Großbritannien, Die Presse - Österreich, La Vanguardia - Spanien, La Repubblica - Italien

Financial Times - Großbritannien

Die Finanzzeitung schreibt das Scheitern der Doha-Runde nicht allein den Streitigkeiten über die Beihilfen für die Landwirtschaft in den USA und der EU zu. "Der tieferliegende Grund ist, dass die wenigen Länder, die Nutzen aus dem Protektionismus ziehen, viel größeren politischen Einfluss haben als die Mehrheit, die von einer Liberalisierung der Märkte profitieren würde, was ihr oft nicht einmal bewusst ist. Wenn es in Zukunft einen freien Welthandel geben soll, muss sich das ändern... Das Argument für Freihandel ist einfach: Es ist nicht klug, Steine in seinen eigenen Hafen zu werfen. Die Liberalisierung des Handels ist gescheitert, weil ihre Verfechter dieses einfache Argument nicht benutzt haben. Stattdessen haben sie sich auf die alte merkantilistische Fiktion gestützt, auf der die ganze Welthandelsorganisation aufbaut. Danach sollen Handelsgespräche die Freuden steigender Exportmöglichkeiten und die Leiden billiger Importe ausbalancieren... Befürworter des Freihandels haben jetzt die Möglichkeit, sich eine neue Verkaufsstrategie zu überlegen. Vielleicht sollten sie es mit der Wahrheit versuchen." (25.07.2006)

Die Presse - Österreich

Martin Kugler macht die sture Haltung der Europäer und Amerikaner für den Fehlschlag der jüngsten Doha-Runde verantwortlich: "De facto sind die WTO-Gespräche gescheitert. Und mit ihr die WTO selbst. Vor einem Jahrzehnt, aufbauend auf die GATT-Verträge, als 'starker Arm der Globalisierung' gegründet, hat die Organisation beim Abbau von Handelsschranken viel weitergebracht: Zölle wurden gesenkt, andere Handelshemmnisse reduziert, Zollvorschriften vereinfacht. Das Zusammenwachsen der Welt, wie wir es derzeit erleben, wäre ohne WTO undenkbar. Nun droht die Organisation zu einer reinen Verwalterin des Status Quo zu werden - als Instanz, vor der Streitfälle abgehandelt werden. Die Richtung, in die die Weltwirtschaft geht, wird sie nicht mehr beeinflussen können: Denn sowohl die USA als auch immer mehr europäische Staaten haben angekündigt, vermehrt bilaterale Handelsabkommen abzuschließen. Dabei sind Entwicklungsländer schutzlos der Übermacht der 'Großen' ausgeliefert." (25.07.2006)

La Vanguardia - Spanien

Gonzalo Fanjul Suarez, Koordinator der spanischen Nicht-Regierungsorganisation Intermon Oxfam, stellt das "moderne Marketing", wie es die reichen Länder in der Welthandelsorganisation betreiben, an den Pranger. "Vor fünf Jahren haben sie versprochen, die Regeln des internationalen Handels gerechter zu machen und die Interessen der armen Länder ins Zentrum dieses Prozesses zu rücken... Dennoch drohen jetzt die armen Länder den Verhandlungstisch in einer noch schlechteren Position als vorher zu verlassen. Den mächtigen europäischen und amerikanischen Agrarlobbys ist es gelungen, jene Reformen, die von den Entwicklungsländern seit Jahren gefordert werden, zu verhindern. Trotzdem fordern die reichen Länder von den armen die Öffnung ihrer Industrie- und Dienstleistungsmärkte... Die spanische Regierung hat sich ganz besonders feige verhalten, indem sie sich hinter Frankreich versteckt hat, das seine landwirtschaftlichen Privilegien sichern will. Spanien scheint nicht in der Lage, für mehr Solidarität mit den armen Ländern einzutreten." (25.07.2006)

La Repubblica - Italien

Andrea Bonanni sieht die ärmsten Länder als Verlierer aus den gescheiterten Verhandlungen hervorgehen – und damit auch Europa, sollte es in einer einseitigen Geste der Großzügigkeit die Importzuschläge für diese Länder abschaffen. "Die Verhandlungen der Welthandelsorganisation sind also gescheitert, und es ist unklar, ob und wann sie wiederaufgenommen werden. Die Krise der Vereinten Nationen hat den Multilateralismus bereits auf politischer Ebene lahm gelegt, jetzt droht ihm im Bereich der Wirtschaft der Todesstoß. Und für Europa, ein Riese auf tönernen Füßen, bricht nun eine weitere folgenschwere Krise an... Das Ende des Multilateralismus bedeutet jedoch glücklicherweise weder das Ende des Welthandels noch die zunehmende Liberalisierung der Weltwirtschaft." (25.07.2006)

REFLEXIONEN

The Independent - Großbritannien

Stephen Hawking verteidigt Stammzellenforschung

In einem Beitrag für die Zeitung verteidigt der Astrophysiker Stephen Hawking, der selbst an einer degenerativen Krankheit des motorischen Nervensystems leidet, die embryonale Stammzellenforschung gegenüber "rückschrittlichen" Kräften in Europa und den Vereinigten Staaten. Er äußerte sich, bevor die EU gestern beschloss, Grundlagenforschung an Stammzellen weiter zu finanzieren, wenn auch unter strengen Auflagen. "Europa sollte nicht dem reaktionären Beispiel von Präsident George Bush folgen, der vor kurzem sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes und von der Mehrheit der Bevölkerung getragenes Gesetz eingelegt hat, das die staatliche Förderung von Stammzellenforschung erlauben wollte. Stammzellenforschung ist der Schlüssel zur Entwicklung von Heilungsmethoden für degenerative Krankheiten, wie etwa Parkinson und Amyotrophe Lateralsklerose, eine Krankheit, an der ich und viele andere leiden... Die Tatsache, dass die Zellen von Embryos stammen, ist kein berechtigter Einwand, denn die Embryos würden sowieso sterben. Es ist moralisch gleichzustellen mit der Transplantation eines Herzens, das vom Opfer eines Autounfalls stammt." (25.07.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Andrzej Stasiuk über Polens Melancholie

"Mein Land wird von Zwillingen regiert. Mein Land wird von Tag zu Tag zweideutiger und melancholischer", schreibt der polnische Schriftsteller Andrzej Stasiuk über die Brüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die als Präsident und Ministerpräsident Polen regieren. "Es gibt Momente, da sehen sie aus wie gealterte, müde Säuglinge. Darin steckt bestimmt eine tiefere Wahrheit, der verborgene Sinn der Demokratie. Mein Land hat nämlich die besten Repräsentanten gewählt, denn mein Volk ist müde, todmüde, es erinnert an ein todmüdes Kind. Die Müdigkeit, eigentlich dem Greisenalter zugeschrieben, befällt uns jetzt in der Jugend, in der Wiege. Noch bevor wir laufen lernen, empfinden wir Erschöpfung wie nach einem langen Marsch. Im Kinderzimmer eingesperrt, atmen wir die Luft des Altersheims. Und es gibt wohl keine besseren Schauspieler für dieses Nationaldrama als die müden, besorgten Zwillinge mit der rundlichen Physiognomie. Sehr gut möglich, dass das Volk instinktiv sein eigenes Fleisch und Blut gewählt hat." (25.07.2006)

POLITIK

Corriere della Sera - Italien

Bescheidene Zielsetzung für den Libanon-Gipfel in Rom

In Rom findet am 26. Juli eine internationale Konferenz zur Lage im Libanon statt, an der neben den Außenministern der westlichen Mächte und der arabischen Länder auch der libanesische Premierminister Fouad Siniora teilnehmen wird. Franco Venturini merkt an, dass der italienische "Außenminister Massimo d'Alema bei der Formulierung der Zielsetzung dieser Konferenz vorsichtig geblieben ist: die humanitäre Krise lindern, die Bedingungen des Waffenstillstands klären und das Entsenden eines multinationalen Friedenscorps beschließen. Die italienische Diplomatie erledigt ihre Aufgaben. Doch es gibt noch andere Tagesordnungspunkte für diesen Gipfel, die entsprechend mehr Mut und Risikobereitschaft erfordern und nicht so an die große Glocke gehängt werden, weil sie zwei komplexe Fragen aufwerfen: Syrien und Israel." (25.07.2006)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Der Kosovo auf Identitätssuche

Südosteuropa-Korrespondent Martin Woker schickt eine sehr informative Reportage aus der formal noch zu Serbien gehörenden Provinz Kosovo, über deren zukünftigen Status zur Zeit – bisher ergebnislos – verhandelt wird. "Tatsache ist, dass Kosovo dringender denn je nationaler Insignien bedarf. Und dazu gehört nun einmal einfach eine Fahne. Es ist nicht auszuschließen, dass der formell zu Serbien gehörenden Provinz noch in diesem Jahr eine Form der Eigenstaatlichkeit zugesprochen wird. Da Kosovo im jugoslawischen Vielvölkerstaat zu keiner Zeit den formalen (wohl aber den faktischen) Status einer Republik hatte, war ein eigenes Wappen bisher nicht notwendig. Dass ein unabhängiges Kosovo künftig die albanische Flagge verwenden würde, ist aus doppeltem Grund schwer vorzustellen. Erstens würden damit jene Warner bestätigt, die ein selbständiges Kosovo nur als Schritt zur Bildung eines Großalbaniens sehen. Und zweitens manifestierten die Albaner damit einen ethnisch begründeten Alleinanspruch auf ihr neues Land." (25.07.2006)

Libération - Frankreich

Nicolas Sarkozy legalisiert die Einwanderer tröpfchenweise

In einem Interview mit Catherine Coroller kommentiert der Soziologe und Bevölkerungswissenschaftler François Héran den Beschluss des französischen Innenministers Nicolas Sarkozy, einem Drittel der 20.000 Legalisierungsanträge von illegalen Einwanderern statt zu geben. "6.000 Personen auf 60 Millionen Einwohner, das macht 1 zu 10.000, also 0,01 Prozent; 20.000 wären also 0,03 Prozent. Für einen Statistiker geht das gegen Null... Doch die Regierung befürchtet eine Art unkontrollierbaren Sog. Das ist ebenso wenig zu beweisen wie die umgekehrte Metapher, nämlich dass die Schließung der Grenzen die Einwanderer festhält und sie davon abhält, wieder auszureisen. Tatsächlich ist dieser Aspekt bislang kaum erforscht: einerseits fehlen Angaben, andererseits ändern sich zu viele Parameter auf einmal. Manche berufen sich auf den Einwanderungszuwachs nach der Legalisierung von 1997, doch ist dieser weit unter dem allgemein in Europa beobachteten Niveau geblieben." (25.07.2006)

La Libre Belgique - Belgien

Europäische Patrouillenboote gegen illegale Einwanderung

Bei einem Treffen des EU-Ministerrats für Justiz und Inneres am 24. Juli in Brüssel haben verschiedene Teilnehmerländer angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms europäische Solidarität angemahnt. "Leblose Körper werden massenweise wie tote Fische aus dem Wasser geholt. Können wir tatenlos zusehen, wie alle diese Menschen an Europas Grenzen sterben?", zitiert die Tageszeitung den Innenminister Maltas, Tonio Borg. Borg weiter: "Malta ist weltweit an zweiter Stelle, was die Anzahl der Flüchtlinge pro Einwohner angeht. Nun sollen Patrouillenschiffe die kanarische und maltesische Küste überwachen. Vielleicht wird diese Überwachung nichts bringen, aber man muss es versuchen. Werden diese Länder sich selbst überlassen, könnte sich die Situation eines Tages gegen uns wenden. Dennoch zeigen sich viele Länder von diesem Problem unberührt." (25.07.2006)

Pravda - Slowakei

EU-Sozialisten isolieren slowakische Regierungspartei

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas, Poul Nyrup Rasmussen, besteht darauf, die slowakische Regierungspartei Smer (Richtung) von Premier Robert Fico aus dem Fraktionsverband auszuschließen. Grund ist das Koalitionsbündnis der Smer mit nationalistischen und rechtsextremen Parteien. "Sozialdemokraten können rassistischen oder ethnischen Hass nicht hinnehmen, in diesem konkreten Fall scharfe Äußerungen des Hasses gegenüber der ungarischen Minderheit und gegenüber den Roma in der Slowakei. Die Entscheidung über die Aussetzung der Kontakte mit Smer ist in der nächsten Sitzung unseres Präsidiums im Oktober zu erwarten", zitiert die Zeitung Rasmussen und meint selbst dazu: "Die Folge davon wird eine Schwächung der slowakischen Position in der EU sein, und das auf allen Ebenen. Es kann passieren, dass Ministerpräsident Fico nicht zu den Treffen der Partner vor den Tagungen des EU-Ministerrates eingeladen wird." (25.07.2006)

Rzeczpospolita - Polen

Ein amerikanisches Abwehrsystem für Polen

Die USA möchten wie in Tschechien auch in Polen ihr Raketenabwehrsystem aufstellen. Jedrzej Bielecki ist dafür: "Die polnische Regierung steht vor einem der schwierigsten Probleme in der Außenpolitik seit Jahren. Die Bedingungen zu erfüllen, die die Amerikaner stellen, würde bedeuten, dass zum ersten Mal seit dem Rückzug der Roten Armee auf polnischem Boden Militärs stationiert werden, auf die Polen eigentlich keinen Einfluss haben wird. Aber die Amerikaner wegzuschicken, ist mindestens ebenso riskant, wie ihre Forderungen zu akzeptieren. Denn zum ersten Mal besteht die Chance, die Sicherheit Polens grundlegend zu stärken. Angesichts der zunehmend autoritären Tendenzen in Russland und der politischen Krise der EU sollte das für die polnische Regierung ein zentrales Anliegen sein." (25.07.2006)

WIRTSCHAFT

To Vima Online - Griechenland

Emporiki steht zum Verkauf

"Heute ist ein großer Tag", verkündet Giorgos Papaionnou, "denn heute läuft offiziell die Angebotsfrist zur Übernahme der zweitgrößten griechischen Staatsbank Emporiki ab. Es könnte durchaus zu einer Überraschung kommen. Zwar ist nach einigem Hin und Her nur noch der französische Crédit agricole im Rennen, doch haben sich möglicherweise drei griechische Privatbanken - Alpha, Eurobank und Pireos - zusammengefunden, um ein gemeinsames Angebot abzugeben. Trotzdem würde die Übernahme von Emporiki durch den Crédit agricole einen echten Fortschritt bedeuten, denn keine der griechischen Banken ist mächtig genug, um sich in den internationalen Markt zu integrieren. Aber es gibt noch ein anderes Hindernis: den griechischen Wirtschaftsminister Giorgos Alogoskoufis. Er findet das Angebot der Franzosen zu niedrig, vergisst dabei aber offensichtlich, dass Griechenland Geld derzeit ungeheuer gut gebrauchen kann." (25.07.2006)

MEDIEN

Élet és Irodalom - Ungarn

Das Recht, Gerichtsurteile zu kritisieren

Der Vorsitzende Richter des Obersten Gerichtshofs in Ungarn, Zoltan Lomnici, hat gefordert, Kritik an Gerichtsurteilen nicht in Tages- und Wochenzeitungen, sondern allein in Fachzeitschriften zu erlauben. Zoltan Kovacs, Chefredakteur der Wochenzeitung Elet es Irodalom, verteidigt das Recht der Presse, sich in alles einzumischen: "Nach der Wende sind viele Hoffnungen unerfüllt geblieben, aber Öffentlichkeit ist trotz einiger Mängel ein hoher Wert. Sie wirkt positiv auf Strukturen, die fünfzig Jahre lang verschlossen blieben. Sie verhindert, dass sich staatliche Behörden wieder isolieren und so der gesellschaftlichen Kontrolle entziehen können... Zoltan Lomnici glaubt, dass diese Kontrolle nicht funktioniert, weshalb sie eingeschränkt werden soll. Für ihn wäre es angenehmer, eine Debatte über seine Urteile nur Fachzeitschriften zu erlauben, weil diese weniger Leser haben. Es ist anstrengend, sich mit der Kritik der Presse auseinander zu setzen." (21.07.2006)

KULTUR

Die Welt - Deutschland

Beginn der Bayreuther Festspiele

Morgen starten in Bayreuth die Richard-Wagner-Festspiele. Diesmal inszeniert der deutsche Dramatiker Tankred Dorst den gesamten "Ring", Christian Thielemann dirigiert. Manuel Brugs Vorfreude hält sich in Grenzen: "Bayreuth reagiert nurmehr, es agiert kaum noch souverän. Die Berufung eines 80-jährigen Opernregiedebütanten durch einen 86-jährigen Festspielleiter auf Lebenszeit für einen 16-Stunden-Koloss - das mutet wirklich wie ein schlechter Witz an... Der Kunst gilt's hier, wie einst Urvater Richard forderte, nur noch selten. Also muss die immer trivialere Opera Soap mit dem Wagner-Klan herhalten. Und weil inzwischen das eisern praktizierte Schweigegebot auf dem Hügel kaum noch durchgehalten wird, dringen immer mehr Indiskretionen schon vorab an die gierig an jedem Bayreuth-Brösel sich labende Öffentlichkeit. Da wird kolportiert, Wolfgang Wagner irre immer öfter orientierungslos durch die Gewölbe, streite sich immer hartnäckiger, besserwisserisch und starrsinnig mit seinen fachfremden Regisseuren. Die hohe Frau Gudrun mache meist ein Gesicht, als sei eben ihr Mops verstorben." (25.07.2006)

Le Temps - Schweiz

Johannes Ittens Farbenlehre

Philippe Mathonnet hat sich nach Appenzell ins Museum Liner begeben, das dem Schweizer Maler Johannes Itten, "dem exzentrischsten unter den Bauhaus-Professoren", eine Ausstellung widmet. Der Journalist erklärt, warum Itten mit seiner vom Zoroastrismus beeinflussten Lehre seine Zeit geprägt hat. "Sein wesentlicher Beitrag ist die Theorie, wie die Farben aufeinander reagieren. Indem er ein Vokabular und eine Grammatik der Farben aufstellte, hat es Johannes Itten den modernen Künstlern und Designern ermöglicht, eine vollends künstlerische Sprache zu sprechen. Er war es, der die Interaktionen der Farben aufzeigte, die Kontraste und die Art und Weise, wie Farben sich voneinander abstoßen, ein Wissen, das man für lebhaftere Kompositionen braucht. Er war es auch, der neben anderen Effekten aufzeigte, dass warme Farben voranzuschreiten scheinen, während kalte Farben sich scheinbar zurückziehen. Ein wirklicher Guru also." (25.07.2006)

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