"Die Länder des westlichen Europas fürchten sich vor allem vor den überalteten Reaktoren in Osteuropa", schreibt Maurin Picard. "Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs wurden die Kernkraftwerke im ehemaligen Ostblock modernisiert und mit Hilfe westlicher Firmen auf das Niveau europäischer Sicherheitsstandards gebracht. In den 1990er Jahren wurde 'American Westinghouse' beauftragt, die aus Sowjetzeiten stammenden Druckwasserreaktoren VVER 1000 in Temelin zu erneuern, indem sie mit einem Schutzmantel umgeben wurden. Das hat aber nicht verhindern können, dass das Kernkraftwerk Temelin in Südböhmen einen 'ernsten Zwischenfall' hatte." Nach dem Zwischenfall Ende Juli im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark, ergänzt Picard, "wurde die Debatte um die nukleare Sicherheit in Europa neu angestoßen." (09.08.2006)

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Für Alexandra Föderl-Schmid ist es kein Zufall, dass gleich zwei schwere Vorfälle in europäischen Atomkraftwerken an einem Tag ans Licht kamen: "Im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark fielen zentrale Sicherheitsvorkehrungen aus, ein Experte sprach vom schwersten Störfall seit Tschernobyl. Damit sind Argumente vom Tisch gewischt, dass ein GAU in einem westlichen Atommeiler nicht passieren kann. Fast gleichzeitig liefen im tschechischen Atomkraftwerk Temelin, das nur wenige Dutzend Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt ist, mehrere tausend Liter verstrahltes Wasser aus. Erst kurz davor war der betreffende Reaktorblock wegen einer undichten Ölleitung außer Betrieb genommen worden. Beide Vorfälle sind ein Signal und werden eine Neuauflage der Diskussion über die Nutzung der Kernenergie in Europa bewirken. Das ist auch gut so, denn gerade noch schien alles auf eine verstärkte Nutzung dieser Energiequelle auf dem Kontinent hinzuweisen." (09.08.2006)

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Vera Gaserow begrüßt, dass der deutsche Umweltminister nach dem schwedischen Störfall eine Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke angeordnet hat. "Mag sein, dass der Minister das bedrohliche Störfall-Szenario auch politisch taktisch nutzt in der auflebenden Debatte um die Renaissance der Atomkraft. Doch wenn er jetzt in Sachen AKW-Sicherheit klare Kante zeigt, erinnert er die Kernkraftbefürworter an ihre empfindlichste Schwachstelle. Beim Atomkonsens hatte die Regierung ein Stillhalteabkommen mit den Energiekonzernen geschlossen: ihr akzeptiert den langsamen Ausstieg, wir garantieren den ungestörten Betrieb der Kraftwerke. Fällige, aber teure Auflagen zur Nachrüstung wurden eher mit Samthandschuhen eingefordert oder in die Zukunft verschoben. Mittlerweile verabschieden sich die AKW-Betreiber von der Ausstiegsvereinbarung. Nach dem Beinahe-GAU könnte die Politik bei der Sicherheitsdebatte nun deutlich machen: auch wir können anders." (09.08.2006)

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Simon Jenkins empört sich über die platten Kommentare zum Nahost-Konflikt. "Wenn das erste Opfer des Krieges die Wahrheit ist, so ist das zweite der Kommentar. Während Soldaten kämpfen, Diplomaten um eine Lösung des Konflikts ringen und Zivilisten sterben, erscheinen die Kommentare zum Nahost-Konflikt armselig... Ihre Struktur ist immer die gleiche. Sie beginnen mit einer effekthaschenden Aufzählung der Gräueltaten von Israelis und Hisbollah, gefolgt von abwechselnder, leichter Sympathie für beide Parteien. Nachdem der Autor so seine Unparteilichkeit bewiesen hat, bringt er eine Unmenge historischer Binsenwahrheiten vor, mit denen dem Westen die Schuld an dem Konflikt gegeben wird. Das ist dann der Auftakt zu einem 'Vorschlag', der so naiv, wie unplausibel ist. Zuletzt kommt die lautstarke Forderung, dass jede der Konfliktparteien ihren guten Willen zeigen soll, damit 'der Frieden wieder hergestellt' und die moralische Überlegenheit des Westens nachgewiesen werden kann." (09.08.2006)

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"Der aktuelle Krieg im Nahen Osten wird wahrgenommen als eine Episode in der Konfrontation zwischen dem demokratischen, liberalen Westen auf der einen Seite und dem islamischen Fundamentalismus auf der anderen Seite, der sich des Terrorismus bedient, um seine totalitäre Weltsicht - im Sinne der Definition von Hannah Arendt (1906-1975) - zu verbreiten", stellt Daniel Vernet fest. "Das Problem bei dieser Herangehensweise ist weniger, dass der islamische Fundamentalismus als eine Art des Totalitarismus bezeichnet wird - das kann man in der Tat nicht von der Hand weisen -, sondern vielmehr das Herstellen von Analogien... Analogien können trügerisch sein. Auch wenn der islamische Fundamentalismus eine totalitäre Ideologie ist, die sich manchmal des Terrorismus bedient, und auch wenn er als solcher bekämpft werden soll, so verfügt er doch nicht über einen Staatsapparat, wie ihn die großen Totalitarismen des 20. Jahrhunderts zur Verfügung hatten. Die Mittel der klassischen Kriegführung helfen hier nicht weiter. Wenn man sich in der Diagnose irrt, führt das zu Behandlungsfehlern und zu neuen Katastrophen. So wie im Irak." (09.08.2006)

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Gerhard Matzig fürchtet, dass Europa mit seiner Skepsis gegenüber den Wolkenkratzern die Zukunft der Stadtentwicklung verschläft. Laut UN-Studien werden bis zum Jahr 2035 zwei Drittel der Weltbevölkerung in stetig wachsenden, auch in die Höhe verdichteten Städten leben. "Auch Europa muss über vertikal verdichtete Städte nachdenken. Gründlicher womöglich als andere Kontinente. Schon aus ökologischen Gründen: Die spürbar endlichen Energie-Ressourcen werden uns schon bald die nur scheinbar selbstverständliche Mobilität und somit auch die geübte Trennung von Suburbia und Kernstadt zunichte machen. Städtische Konzentration ist die Folge. Und hier kommen notwendigerweise höhere Häuser ins Spiel... Wenn Europa nicht zur Altstadtmuseumsinsel der asiatischen Welt werden und sich zugleich sein ungewöhnlich reiches Stadtkulturerbe auf vitale Weise bewahren möchte, muss es sich mit der Frage des Höhengewinns beschäftigen: abseits zwar der ökologisch wie ökonomisch unsinnigen Superwolkenkratzer - aber dennoch mit Sinn für die Vertikale als Lebensraum." (09.08.2006)

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Die Batasuna, der politische Arm der baskischen Separatistenorganisation Eta und seit 2003 verboten, hat für den 13. August zu einer Demonstration für ein "selbstbestimmtes Baskenland" in San Sebastian aufgerufen. Spanische Gerichte haben die Versammlung genehmigt, aber mit der Auflage, alle Hinweise auf die Batasuna in Äußerungen und auf Transparenten zu unterlassen. Die Zeitung bezeichnet diese Situation als "sehr heikel. Die von der Batasuna verfolgte Strategie macht die Anwendung eines Gesetzes unmöglich, das vor einer Legalisierung eine Übergangsperiode vorsieht. Die Batasuna hat keinerlei Anstalten gemacht, sich dem Gesetz zu fügen. Vielmehr scheint sie darauf zu warten, dass sich der Rechtsstaat ihrer Haltung annähert. Einer Haltung, die zu einem richterlichen Verbot der Batasuna und ihrer Auflösung geführt hat." (09.08.2006)

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Laut einer Untersuchung mehrerer Institute und internationaler NGOs zur wirtschaftlichen und persönlichen Freiheit, dem "State of World Liberty Index", liegt Lettland im weltweiten Ranking auf Platz zwanzig. Ein respektables Ergebnis, findet Peteris Strautins, doch auf Platz eins liegt ausgerechnet der ewige Konkurrent Estland. "Man könnte versuchen, sich damit zu beruhigen, dass sich die Esten zwar sehr darum bemühen, besonders westlich auszusehen, dass aber tief in ihrem Innern ähnliche Ängste schlummern wie bei uns. Doch in Lettland ist die Korruption stärker. Und es wächst die Furcht gegenüber Menschen, die als Bedrohung gesehen werden, beispielsweise gegenüber Vertretern sexueller Minderheiten und deren Wunsch, friedlich durch die Innenstadt zu marschieren. Diese Hysterie ist nicht spontan entstanden, sondern von Politikern angeheizt worden, die die Aufmerksamkeit der Gesellschaft von ihren eigenen kompromittierenden Machenschaften ablenken wollen." (09.08.2006)

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"Im heutigen Polen ist der Katholizismus keine Religion mehr, sondern eine Ideologie", behaupten die Wissenschaftler Tomek Kitlinski und Stephane Symons in einem Beitrag. "Die neue polnische Regierung ist extrem nationalistisch. Ihre Maxime ist: Polen den Polen, Frauen an den Herd, die 'Holebi' - Homosexuelle, Lesben und Bisexuelle - ab in die Hölle. Abtreibung wurde verboten, und vor allem gibt es immer mehr Frauen, die von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen sind. Homosexuelle werden auf der Straße angegriffen, vom Parlament, von der Regierung, in den Medien. Diese Homophobie geht mit Antisemitismus und Hass auf Roma, Zigeuner und Flüchtlinge einher." (09.08.2006)

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Michal Syska, der stellvertretende Vorsitzende der "Sozialdemokratie Polen" (SDPL), die nicht im Sejm, aber im EU-Parlament vertreten ist, kritisiert in einem Gastbeitrag die nationalstaatlich ausgerichtete Politik der konservativen Regierungspartei PiS: "Für die PiS-Politiker ist das föderale Europa-Projekt etwas Künstliches. Sie setzen ihm den Nationalstaat entgegen, den sie als eine nicht von Menschen geschaffene Form, sondern als ein natürliches, autonomes Wesen betrachten. Die nationale Identität, seine Grundlage also, ist homogen (die Gemeinschaft wird von einem ethnisch-religiösen Band zusammengehalten), exklusiv (der öffenliche Raum ist für die nationale und religiöse Mehrheit reserviert...) und konfrontativ." Die Linke Polens dürfe "es nicht zulassen, dass das Regierungslager Europa die Tür zuschlägt." Denn "für einen Teil der Polen bedeutet die Integration in die EU auch (oder vielleicht vor allem) den Einzug Europas in Polen - mit seiner Akzeptanz für Vielfalt, Offenheit und Toleranz." (09.08.2006)

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Jiri Dienstbier, ehemaliger Dissident und erster tschechoslowakischer Außenminister nach der Wende, spricht sich in einem Gastkommentar gegen eine US-Raketenabwehrbasis auf tschechischem Boden aus. "Wir sollten in einer ohnehin schon ziemlich labilen Welt nicht wieder in ein Wettrüsten verfallen", findet Dienstbier und verweist auf Russland, das eine US-Militärbasis in Tschechien beunruhigen könnte. "Erwarten wir wirklich einen Angriff aus der mächtigen Welt des islamischen Fundamentalismus, der sich entschließen könnte, einen 'Krieg der Zivilisationen' gegen die westlichen 'Satane' zu führen? Möglich ist alles, aber es würde noch Dutzende Jahre dauern, bis ein solches Szenario Wirklichkeit werden könnte. Die tschechischen Bürger kann nur schwerlich jemand davon überzeugen, dass ausgerechnet wir uns an dem Raketenschirm beteiligen sollten - ohne Rücksicht auf unsere Verbündeten in der Nato und in der EU. Die Tschechische Republik hat keine militärischen Verpflichtungen gegenüber den USA, sondern gegenüber der Nato. Als deren Mitglied können wir eine so gewichtige Entscheidung nicht durch einen bilateralen Vertrag mit einem anderen Mitglied - wenn auch dem mächtigsten - besiegeln." (09.08.2006)

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Die Zeitung macht sich über die Rolle der EU beim Thema Wettbewerbsregulierung Gedanken. Anlass ist eine Entscheidung der italienischen Regierung, die Fusion der italienischen und spanischen Autobahnbetreiber Autostrade und Abertis zu blockieren. "Obwohl diese Funktion zu den Grundlagen der Römischen Verträge gehört, waren wir es bislang nicht gewohnt, dass die EU in diesem Bereich tätig wurde. Brüssel wurde immer als gigantische Verteilungsmaschine von Fördermitteln wahrgenommen, wobei nationaler Korporatismus akzeptiert oder gar gefördert wurde, was ausländische Unternehmen implizit ausschloss. Dass die EU sich nun plötzlich dem Gebaren von Montilla [spanischer Industrieminister, der sich gegen eine deutsche Übernahme eines spanischen Unternehmens gewandt hat] und Di Pietro [italienischer Infrastrukturminister] widersetzt, ist für die Bürger der EU eine gute Nachricht." (09.08.2006)

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"Man kann es sich an seinen fünf Fingern abzählen, dass die neueste Produktion der DreamWorks-Studios die Debatte um den Eurostar Paris-London anheizen wird", meint Nicolas Crousse. "In 'Flushed Away', einem Animationsfilm, der Ende des Jahres in die Kinos kommt, tobt der Krieg zwischen britischen Ratten und Camembert-Fröschen. Es ist vor allem ein Krieg der Klischees. Auf der einen Seite steht die Ratten-Gang, angeführt von Roddy, einem bourgeois-bohemehaften Royalisten aus Kensington und Rita, einer abgefahrenen Rothaarigen mit hautengen Jeans in Union Jack Farben. Auf der anderen Seite steht die Gang der Frösche... Man kann es sich schon denken: Es geht um einen Kampf der Kulturen, bei dem sich die Altmodischen (man weiß, wer gemeint ist) und die wirklich Trendigen gegenüberstehen, bei dem sich die Engländer einen Vorteil erkämpfen... Kurz gesagt, die Franzosen sind für die angelsächsische Welt heute das, was die Belgier in den 1970er Jahren für Frankreich waren: Ein idealer Sündenbock. Das Rad der Geschichte dreht sich weiter." (09.08.2006)

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Der Schweizer Bundespräsident Moritz Leuenberger hat sich in einem Interview anlässlich des Filmfestivals von Locarno über das Verhältnis von Politik und Kultur geäußert. "Kunst ist eine Kraft, die unsere Gesellschaft belebt. Sie muss sich in diesem Land nach den Vorgaben der Gewaltenteilung entwickeln können, also völlig unabhängig. Das Kino muss sich, wie jede andere Kunstform auch, entfalten können. Die Rolle der Politiker ist es, diese Entfaltung möglich zu machen. Ich meine hier nicht Subventionen, die nicht in meine Zuständigkeit fallen, sondern die Tatsache, dass die Kunst in der Geschichte der Menschheit immer eine entscheidende Rolle gespielt hat. Ob es die Architekten oder die Maler der Renaissance oder die Schriftsteller der Aufklärung waren. Heute gehört das Kino zu dieser künstlerischen Macht. Die Politik hat die Pflicht, dieser Macht die Freiheit zu lassen, sich frei zu entwickeln. Das ist ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich." (09.08.2006)

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Der Verbund Junger Christdemokraten (IKSZ) will den Moskauplatz, einen der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte Budapests, in "Platz der Revolution von 1956" umbenennen. Er argumentiert, in der ungarischen Hauptstadt solle kein wichtiger Ort an die sowjetische Besatzung erinnern. Judit N. Kosa findet die Initiative absurd: Moskau sei eine Stadt in Europa, der Name habe keine politische Bedeutung. Sie wirft den Jungen Christdemokraten vor, sich mit Scheinproblemen zu beschäftigen, während Budapest mit zahlreichen echten Problemen überfordert ist. "1956 soll selbstverständlich in würdiger Art und Weise gedacht werden, auch wenn im Schatten der Denkmäler und Gegendenkmäler immer noch keine klare Sicht auf die Ereignisse von 1956 möglich ist. Man würde dem Geist von 1956 nicht gerecht, wenn man dem Moskauplatz seinen Namen nähme. Es wäre ein Freudentag, und man würde die Herzen der Menschen erreichen, wenn es gelänge, die Ereignisse vor 50 Jahren objektiv zu analysieren." (09.08.2006)

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Die Zeitung beklagt den fehlenden Charme der maltesischen Hauptstadt: "Die Leute fragen immer, wie es sein kann, dass Valletta tagsüber so lebendig und in der Nacht so ausgestorben ist. Als Stadt am südlichen Mittelmeer, wo normalerweise alle draußen leben, unterscheidet sie sich schon seit Jahrzehnten von Palermo oder Rom, die nie wirklich schlafen, weil sie sich in der Nacht verwandeln. Das liegt zum Teil daran, dass die Partymeile nach Silema ziehen musste. Und unsere Hauptstadt hat die psychischen und physischen Blessuren des Zweiten Weltkrieges nie ganz verkraftet. Den Politikern mangelte es an Interesse, der Stadt wieder zu ihrer früheren Größe zu verhelfen. Das Sommerfestival von Malta 2006 findet ausgerechnet an dem Ort statt, der am meisten von der Trägheit der Nachkriegszeit zeugt: dort, wo einst die alte Oper stand." (09.08.2006)

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