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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 31.08.2006

 

TOP-THEMA

Slowakisch-ungarische Spannungen

In der Slowakei hat es in den vergangen Tagen fremdenfeindliche Angriffe gegen dort lebende Ungarn gegeben. Die ungarische Regierung reagierte alarmiert, die slowakische Regierung spielte die Vorfälle herunter. Intellektuelle warnen nun vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen den beiden Ländern und fordern gemeinsame slowakisch-ungarische Anstrengungen für eine bessere Verständigung. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Sme - Slowakei, Népszabadság - Ungarn, Der Standard - Österreich, Lidové noviny - Tschechien

Sme - Slowakei

Slowakische Intellektuelle, unter ihnen der Soziologe Martin Butora, der Herausgeber Laszlo Szigeti und der Sme-Chefredakteur Martin M. Simecka, haben einen gemeinsamen Aufruf zur Beendigung der slowakisch-ungarischen Spannungen verfasst. Darin heißt es: "Gewalt ist ansteckend und verbreitet sich wie eine Infektion. Dieser Spirale muss Einhalt geboten werden... Eine zentrale Verantwortung haben die Politiker. Die Frage der Toleranz gegenüber einer Minderheit ist nicht nur die Sache einer zuständigen Behörde. Die bisherigen Reaktionen des slowakischen Premiers wie des Präsidenten sind unzureichend... Der Nationalismus (der Ungarn und Slowaken) hat in den zurückliegenden zweihundert Jahren viel Leid verursacht. Ende des vergangenen Jahrhunderts haben sich aber die Mitteleuropäer für Freiheit und Demokratie entschieden. Es wäre ein Unglück für die Slowakei, für Ungarn, für die Zusammenarbeit der Visegrad-Staaten und für eine breitere europäische Gesellschaft, wenn das jetzt zerstört würde." (31.08.2006)

Népszabadság - Ungarn

Ungarische Intellektuelle haben einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie besorgt auf die jüngsten nationalistischen Angriffe gegen die ungarische Minderheit in der Slowakei reagieren. Darin fordern sie die Regierungen beider Länder auf, alles zur Entschärfung des Konflikts zu unternehmen. Sie beziehen sich auch auf die Bemühungen slowakischer Intellektueller, den Konflikt beizulegen. "Wir sind uns darüber im Klaren, dass unsere gemeinsame Geschichte eine große Bedeutung hat und dass sie von Problemen begleitet wurde. Wir wissen, dass diese Konflikte nur gemeinsam und mit gemeinsamer Entschlossenheit gelöst werden können, indem man sich auf die Mehrheit in beiden Ländern stützt, die nach der Befriedung dieses Konflikts verlangt." (30.08.2006)

Der Standard - Österreich

"Eine ganze Kette Besorgnis erregender Vorfälle in der Slowakei und die Gegenreaktionen in Ungarn, die wiederholten Ausschreitungen gegen die ungarische Minderheit in der serbischen Provinz Vojvodina und die periodisch aufflammenden Ressentiments zwischen Ungarn und Rumänen in Siebenbürgen zeigen die Wiederkehr der alten Feindbilder und der nationalistischen Klischees", schreibt der Kolumnist ungarischer Herkunft Paul Lendvai. "Rund zweieinhalb Millionen Ungarn leben in den Nachbarländern Rumänien, in der Slowakei, Serbien und in der Ukraine. Sie unterstützen mehrheitlich eher den harten nationalen Kurs des Oppositionsführers und Ex-Premiers Viktor Orban und seiner Fidesz-Partei. Während der letzten Jahre haben die gemäßigten Politiker der ungarischen Minderheit eine Schlüsselrolle bei der Absicherung des Reformkurses in der Slowakei und auch in Rumänien gespielt. Die Angriffe des chauvinistischen Pöbels in der Slowakei sind eine ernste Warnung, dass trotz der Zugehörigkeit zur Europäischen Union der alte Nationalismus unter bestimmten Umständen mit ungeahnter Geschwindigkeit neue politische Stärke gewinnen und Krisenherde im Herzen Europas schaffen kann." (31.08.2006)

Lidové noviny - Tschechien

Der slowakische Vizepremier Dusan Caplovic schlägt vor, die Spannungen zwischen Ungarn und der Slowakei mit einer gemeinsamen Erklärung beizulegen. Als Vorbild nennt er die deutsch-tschechischen Erklärung von 1997. In einer ungarisch-slowakischen Deklaration müssten alle strittigen Fragen der Geschichte angesprochen werden, erklärt Caplovic im Interview mit Lubos Palata. "Wir müssen aufhören, uns Dinge über die Grenzen hinweg zu sagen. Lasst uns zusammenkommen, die Regierungschefs beider Länder, die Chefs der Parlamente, die Präsidenten, um miteinander zu reden. Nur an einem gemeinsamen Tisch lassen sich die Dinge regeln." Caplovic wendet sich gegen die Idee, nach einem reinen Nationalstaat zu streben. "Das sind Gedanken aus der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert. Die slowakische Gesellschaft ist multikulturell, multi-ethnisch und mehrsprachig. Anders würde das Land nicht funktionieren. Wenn etwas blüht in diesem Land, dann dort, wo sich die Nationalitäten mischen." (31.08.2006)

REFLEXIONEN

taz - Deutschland

Yassin Musharbash über neue Dschihadisten

Der Journalist Yassin Musharbash setzt sich mit dem Wandel des Terrornetzwerkes al Qaida und dem Dschihadismus seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auseinander. "Die neuen Dschihadisten sind jünger, gebildeter und moderner, aber auch unberechenbarer als die Generation Osama. Sie haben keine Kampferfahrung, aber dafür andere, etwa technische Fertigkeiten. Sie denken vernetzt, weil sie im Internet zu Hause sind. Und sie sind schon dabei, eine neue al Qaida zu prägen - durch Taten, aber auch durch Onlinedebatten. Es ist möglich, dass al Qaida bald der Bewegung der Globalisierungskritiker ähnelt, die kein Zentrum hat, aber trotzdem einen politischen Faktor darstellt und internationale Aktionen in großem Maßstab organisieren kann. Auch eine Art Wiki-Qaida ist vorstellbar: ein internetbasiertes Dschihad-Projekt, an dem jeder mitschreiben, mitarbeiten und mitgestalten darf und das zugleich schreckliche Anschläge in der realen Welt durchführt... Sicher ist so heute nur eines: Die alte al-Qaida gibt es seit dem 12. September 2001 nicht mehr. Und für die neue al-Qaida gibt es keinen Präzedenzfall. Sie ist selbst noch dabei, sich zu erfinden - und wir sehen nur ihre Vorboten." (31.08.2006)

Le Nouvel Observateur - Frankreich

Abdelwahab Meddeb über den Islamismus

Der französisch-tunesische Schriftsteller Abdelwahab Meddeb spricht im Interview mit Gilles Anquetil und Francois Armanet über die Ursachen des Islamismus. "Das Scheitern der postkolonialen Staaten hat alle Hoffnungen zunichte gemacht. Ihre Ungerechtigkeit, ihre Fahrlässigkeit, ihr Despotismus haben zum Entstehen dieser Krankheit geführt. Den Diktaturen ging es gut und sie haben die Politik verwüstet. Die Rückbesinnung auf die Religion war der letzte Ausweg... Ich bin fest davon überzeugt, dass ein Gegenmittel aus Europa kommen wird. Europa ist nun in der Lage, seine Vorbildfunktion ausspielen. Es hat seine eigenen Streitigkeiten beigelegt und kann nun als historischer Akteur nach den Prinzipien handeln, die es erfunden hat. Nur Europa kann dieser doppelte Spannung Herr werden, die unsere Welt bestimmt - der Spannung zwischen der alten und der neuen Welt sowie zwischen dem Orient und dem Okzident." (31.08.2006)

POLITIK

Le Soir - Belgien

Der Graben zwischen Polen und Europa

Jurek Kuczkiewicz urteilt harsch, der polnische Premierminster Jaroslaw Kaczynski sei bei seinem Besuch in Brüssel überhaupt nicht überzeugend gewesen. "Barroso und Borrell konnten nur traurig feststellen: Kaczynski hat schlicht nicht die leiseste Ahnung von Europa. Der polnische Premier sieht europäische Interessen nur unter dem Aspekt des nationalen polnischen Interesses... In Brüssel fragt man nicht mehr, wohin Polen geht, sondern wie man Europa ohne Beteiligung Polens voranbringt. Pech für Polen. Pech aber auch für die EU, die sehr wohl eine konstruktive Regionalmacht bräuchte, die Polen geworden ist. Aber niemand ist unersetzlich." (31.08.2006)

Financial Times - Großbritannien

Die zunehmende Isolation Polens in Europa

"Die Kaczynskis wollen nicht weniger als einen neuen polnischen Staat", schreiben Jan Cienski und Stefan Wagstyl in einem Artikel, der sich mit Polens zunehmender Isolation in Europa und einer Reihe von Konflikten befasst, die die beiden Politiker Polen und Europa gebracht haben. "Zu Hause haben die Zwillinge ein Klima der Besorgnis, wenn nicht gar der Angst, geschaffen, das zu neuen politischen Konflikten führt. Im Ausland haben nationalistische Äußerungen die EU-Partner irritiert... Die Zwillinge berufen sich auf traditionelle Werte: ihr Katholizismus, ihre negative Einstellung zur Homosexualität und ihre Überlegungen, die Todesstrafe wieder einzuführen, passen alle überhaupt nicht zur gängigen europäischen Meinung. Die Brüder versuchen nun zu beweisen, dass Polen im In- und Ausland von Interessengruppen, die den Kommunisten nahe stehen, als Geisel genommen wurde." (31.08.2006)

Tribune de Genève - Schweiz

Roma als Inbegriff eines globalisierten Volkes

Der Journalist Antoine Maurice setzt sich mit der Geschichte der Roma auseinander. "Ihre Lebensführung beruht auf einer sehr strukturierten Clan-Organisation, die Grenzen und Rechtssysteme überschreitet. Manche Charakteristika beschränken sie ebenso, wie ihr sozialer Status als Nomaden-Lumpensammler-Schrotthändler prekär ist. In der jetzigen Umbruchphase in Europa, die gleichzeitig von einem historischen Zusammenschluss und entwurzelnder Globalisierung bestimmt wird, steht das Volk der Reisenden für das Archaische und das absolut Moderne der europäischen Kultur zugleich: Archaisch im Sinne ihrer Abgrenzung als Minderheit am Rande. Gleichzeitig leben die Zigeuner in der Musik, in den Sprachen, Kulturen und Religionen Europas. Ohne die Sehnsucht nach einem eigenen Staat sind sie als echte Globalisierte Teil verschiedener Kulturen ohne jemals ihre Zigeuner-Identität zu verlieren." (31.08.2006)

Le Monde - Frankreich

Entschädigungsforderungen an die SNCF

Nachkommen von Holocaust-Opfern wollen die französische Bahngesellschaft SNCF zur Rechenschaft ziehen, um finanzielle Entschädigung dafür zu bekommen, dass die SNCF im Zweiten Weltkrieg an Deportationen mitbeteiligt war. "Man kann diesen tief sitzenden und lebendig gebliebenen Schmerz der Überlebenden und ihrer Nachkommen nur zu gut verstehen und muss sich vor ihm verneigen. Dennoch ruft das Anliegen dieser etwa 200 Menschen ein gewisses Unbehagen hervor", schreibt die Zeitung. "Welche Motive auch immer sie haben, die potentiellen Antragsteller und ihre sie beratenden Anwälte sollten sich bewusst sein, welche perversen Effekte ihr Vorhaben haben kann. Vor allem bei der jungen Generation, für die die Deportation ein Teil der Geschichte ist und keine selbst erlebte Verwundung. Man riskiert eine Banalisierung, wenn die Deportation einfach zu einer weiteren Übung der 'Verrechtlichung' der Gesellschaft wird. Es wäre schlau, das zu bedenken." (31.08.2006)

El Diario Vasco - Spanien

Hilft die EU Spanien im Kampf gegen illegale Immigration?

Die spanische Vize-Regierungschefin Maria Teresa Fernandez de la Vega hat sich am 30. August in Brüssel beschwert, dass die EU sich im Kampf gegen die zunehmende illegale Einwanderung aus Afrika nicht genug engagiert. Die Zeitung bezweifelt, dass die Hilfszusagen der EU ernst gemeint sind. "Man muss hoffen, dass sich das Szenario vom Mai nicht wiederholt. Damals kam die Vize-Ministerpräsidentin zufrieden mit 15 Maßnahmen aus Brüssel zurück. Doch die Einrichtung von Frontex [Europäische Agentur zur Sicherung der EU-Außengrenzen] entlang der Atlantikküste ging so langsam vonstatten und die EU-Länder waren so geizig bei den Mitteln, die sie zur Verfügung stellten, dass klar wurde, dass die EU das Problem der Flüchtlingsboote, das Spanien so sehr beunruhigt, bislang nicht ernst nimmt." (31.08.2006)

Sydsvenskan - Schweden

Die Libanon-Geberkonferenz in Stockholm

In Stockholm findet heute eine internationale Geberkonferenz für den Libanon statt. Die Zeitung fragt, warum Ministerpräsident Göran Persson sich bereits Anfang August, als die Kämpfe im Libanon noch im vollen Gange waren, so sehr für eine solche Konferenz in Schweden eingesetzt hat. Kritiker meinen, Persson wolle sich gut drei Wochen vor der Parlamentswahl im eigenen Land auf internationaler Bühne profilieren. Die Zeitung kommentiert: "Es ist schwer zu glauben, dass 50 Staaten und eine Vielzahl internationaler Organisationen Delegationen entsenden, um an einer Veranstaltung in Stockholm teilzunehmen, die vor allem der Unterstützung der schwedischen Regierung im Wahlkampf dient. Besonders die libanesische Regierung, die mit sieben Ministern anreist, dürfte größere Erwartungen hegen. Persson kann aber nun, wenige Wochen vor der Wahl, in die Rolle des internationalen Staatsmannes schlüpfen." (31.08.2006)

Hufvudstadsbladet - Finnland

Keine Mehrheit für einen neuen estnischen Präsidenten

Auch im zweiten Durchgang hat es das estnische Parlament nicht geschafft, einen neuen Präsidenten zu wählen. Der populäre Sozialdemokrat Toomas Hendrik Ilves bekam die Unterstützung von zwei konservativen Parteien, doch zur erforderlichen Mehrheit von 68 Stimmen reichte es nicht. Geschuldet ist dies einem Pakt von Zentrumspartei und Volksunion, die zusammen 36 der 101 Sitze im Parlament haben – allerdings keinen Gegenkandidat aufgestellt haben, moniert Nils-Erik Friis. "Der umstrittene Führer der Zentrumspartei Edgar Savisaar hat den Blick bereits auf die nächsten Parlamentswahlen gerichtet, die im März 2007 stattfinden. Um seine Chancen zu maximieren, hat er eine Absprache mit der Volksunion getroffen, und diese sieht vor, dass deren Ehrenvorsitzender Arnold Rüütel noch weitere fünf Jahre Präsident bleibt." (31.08.2006)

WIRTSCHAFT

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

30 Jahre betriebliche Mitbestimmung

Nikolaus Piper bilanziert kritisch die betriebliche Mitbestimmung in Deutschland. "Seit genau dreißig Jahren sind deutsche Arbeitnehmer (fast) paritätisch in den Aufsichtsräten von Aktiengesellschaften mit mehr als 2000 Mitarbeitern vertreten. Es ist ein Grad von Mitbestimmung, der in Europa einmalig ist; 14 der 25 EU-Mitglieder kennen überhaupt keine Verankerung der Gewerkschaften in Unternehmensorganen, der Rest hat deutlich schwächere Regelungen... Untersuchungen über die Wirkung der Mitbestimmung in Aufsichtsräten sind widersprüchlich. Die einen behaupten, dass unbequeme Entscheidungen in Deutschland mit weniger Kampf und Streik fallen als anderswo. Andere sagen, die Mitbestimmung sei zu teuer und verzögere Entscheidungen. Einige Konzerne wollten deshalb schon ins Ausland gehen. Aber der Druck scheint noch nicht so groß zu sein, dass sich ein Politiker oder ein Arbeitgeberfunktionär an dem Symbol für den deutschen Korporatismus versündigen und wegen einer Reform den Zorn der Gewerkschaften auf sich ziehen würde." (31.08.2006)

KULTUR

Phileleftheros - Zypern

Der umstrittene zyprische Film 'Akamas' in Venedig

"Das Filmfestival von Venedig ist der Forderung der zyprischen Regierung, den Film 'Akamas' von Panikos Chrysanthou aus dem Programm zu nehmen, nicht nachgekommen", schreibt Marina Shiza. "Der Film wird also in Venedig gezeigt. Noch wird er in Ungarn geschnitten und am Freitag zur Mostra geschickt. Die Verspätung liegt am zyprischen Bildungsministerium, das eine zusätzliche Subvention von 15.000 Euro zur Fertigstellung der Kopie zurückzog. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem sich der Regisseur geweigert hatte, eine Szene herauszuschneiden, in der die Ermordung eines griechischen Zyprers, der sich gegen die britischen Besatzer wehrt, durch einen türkischen Zyprer, gezeigt wird. Der Mörder trägt den Namen eines der Helden der griechisch-zyprischen Geschichte [Evagoras Pallikaridis, 1938-1957]. Der Film hat die gesamte Kaste der Intellektuellen gegen sich aufgebracht und so außergewöhnliche Aufmerksamkeit erfahren. Aber er hat den Namen des Nationalhelden eines Landes beschmutzt." (31.08.2006)

Gazeta Wyborcza - Polen

Die Mobile Academy in Warschau

In Warschau beginnt die "Mobile Academy" - eine laut Veranstalter "temporäre Lerneinheit, die immer wieder ihren Standort verlagert und den Teilnehmern ein interdisziplinäres Intensivprogramm zu einem Themenschwerpunkt anbietet." Joanna Dekaczew bemerkt, dass das Projekt in der polnischen Tradition der "Fliegenden Universitäten" steht, bei denen während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg oder zur Zeit des Kommunismus kritische Intellektuelle Seminare in Privatwohnungen abhielten. Ausgerechnet zwei Deutsche, Hannah Hurtzig und Carolin Hochleichter, hätten dieses Konzept nun nach Warschau gebracht. Das Thema der aktuellen Veranstaltung ist "Gespenster, Erscheinungen, Phantome und die Orte, an denen sie leben". "Diesmal werden über 100 Teilnehmer, Künstler und Dozenten Kurse durchführen... Dabei werden sie im Lastwagen die Stadt durchqueren, nachts das ehemalige Ghetto-Gelände begehen. Themen sind unter anderem die unsichtbaren Grenzen der Zensur, in Lautsprechern versteckte Geister, Psychedelik, das Gedächtnis der Möbel, die Phantome des Warschauer Aufstandes, verschwindende Körper, Comics und Graffitis." (30.08.2006)

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