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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 01.09.2006

 

TOP-THEMA

Die EU und die Iran-Krise

Das Ultimatum des UN-Sicherheitsrates an den Iran, sein Atomprogramm zu stoppen, ist am 31. August ohne Einlenken Irans abgelaufen. Trotz der vom Sicherheitsrat angedrohten Sanktionen will der Iran weiterhin Uran anreichern. Die EU, die an den Verhandlungen beteiligt ist, sucht nach einer Lösung für die sich zuspitzende Krise. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
The Times - Großbritannien, El País - Spanien, Die Presse - Österreich, Berliner Zeitung - Deutschland

The Times - Großbritannien

"Und nun?", fragt Bronwen Maddox mit Blick auf die unterschiedlichen Reaktionen der EU-Mitgliedsstaaten. "Deutschland und Italien vertreten die Position, dass weitere Gespräche besser sind als Sanktionen, auch wenn das die Kraft der UN-Sicherheitsratsforderung mindert. Das spielt Russland und China in die Hände, die immer schon gegen Sanktionen waren. Die USA, Großbritannien und Frankreich, die sofortige Sanktionen bevorzugt hätten, hat das frustriert zurückgelassen. Warum nun dieser Umschwung nach der waghalsigen Politik in diesem Sommer? - Die Antwort ist: Libanon. Nach den komplizierten Versuchen, eine UN-Streitkraft zusammenzustellen, um den Frieden zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah aufrecht zu halten, wollen nur wenige einen neuen Streit mit Teheran anfangen. Iran hat den ohnehin geringen Appetit seiner Widersacher auf Konfrontation gründlich weiter eingeschränkt und das Lager seiner Gegner gespalten." (01.09.2006)

El País - Spanien

"Die Iraner wissen sehr genau, dass ihnen die gegenwärtige Lage in Afghanistan, im Irak und im Libanon einen Vorteil verschafft, da die USA auf die Zusammenarbeit der Iraner angewiesen sind", urteilt die Zeitung."Die Teheran-Reise des ehemaligen spanischen Premiers Felipe Gonzalez hatte das Ziel, die europäische Verhandlungsstrategie aufrecht zu erhalten... Sie könnte dazu beitragen, den Anfangsfehler der USA zu berichtigen, die zwei schwer miteinander zu vereinbarende Ziele mit Gewalt durchsetzen wollen: einen Regimewechsel im Iran und die Aufgabe des Nuklearprogramms. Der Iran verfolgt seine Pläne weiter, während die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands - noch - eine einheitliche Position haben. Man kann nur hoffen, dass sie sich bei der Weiterführung dieser Doppelstrategie, die Sanktionen und Verhandlungen umfasst, nicht entzweien." (01.09.2006)

Die Presse - Österreich

"In diesen Tagen zeigt der Iran im Streit mit dem Westen um sein Atomprogramm, wie man die Figuren auf dem Schachbrett der Weltpolitik bewegt - und dabei Keile in die Weltgemeinschaft treiben und deren zumindest formelles Zentralorgan - den UN-Sicherheitsrat - weitgehend lahm legen kann", schreibt Wolfgang Greber. "In der Tat gibt der Rat die triste Show einer fraktionierten Staatengemeinschaft. Zwar fröstelt die Welt beim Gedanken, der Iran könnte doch Atomwaffen bauen; zwar lief am Donnerstag ein Ultimatum ab, das der Sicherheitsrat Teheran gesetzt hatte, um die Urananreicherung zu stoppen; zwar wurden darin sogar Sanktionen angedroht. Doch man darf wetten, dass der Iran auch in den nächsten Monaten keine entschlossene Reaktion befürchten muss: Seine Freunde, die Vetomächte Russland und China, werden es verhindern. So wird sich der Sicherheitsrat nach viel Hin und Her zu butterweichen Strafen wie einem Reiseverbot für iranische Politiker oder Beschränkungen bei der Kreditvergabe durchringen." (01.09.2006)

Berliner Zeitung - Deutschland

Roland Heine fürchtet eine Eskalation des Atomstreits mit dem Iran: "Was in diesem Sommer im Libanon passiert ist, war in erster Linie ein Vorab-Krieg vor der geplanten Iran-Aktion... Jetzt aber wird eine westlich dominierte internationale Truppe einschließlich deutscher Soldaten im Libanon oder an seinen Grenzen stationiert, als Puffer zwischen Israel und der Hisbollah. Im Fall eines Krieges der USA gegen den Iran und entsprechenden Reaktionen der Hisbollah würden auch Bundeswehreinheiten zwangsläufig zur Schutztruppe für Israel - und damit zur Kriegspartei. Es braucht nicht viel Fantasie, um sich die wahrscheinlichen Konsequenzen auszumalen. Denn wie das Kriegsgeschehen auch eskalieren würde, ein Abzug der Bundeswehrsoldaten aus der Region wäre gerade im Falle einer Zuspitzung wohl kaum durchsetzbar... Es ist gespenstisch, wie die Bundesregierung den offensichtlichen Zusammenhang zwischen dem Libanon-Krieg und der Iran-Krise ignoriert." (01.09.2006)

REFLEXIONEN

Le Monde - Frankreich

Thomas Ferenczi über die Grass-Affäre

Thomas Ferenczi kommt noch einmal auf den Fall Günter Grass zu sprechen: "Die Erschütterung einer Gallionsfigur ist für Deutschland, aber auch für den Rest Europas, ein Schock. Seit fast einem halben Jahrhundert steht Günter Grass nicht – zusammen mit anderen – für das Gewissen seines Landes in Bezug auf die Nazizeit, sondern er ist auch eines der Symbole für ein europäisches Gewissen, das sich gegen die Barbarei auflehnt, deren Aufbranden es einst nicht verhindern konnte, und das dazu aufforderte, die schmerzhaften Erinnerungen daran immer wieder aufzufrischen, um so eine mögliche Wiederkehr zu verhindern... Die europäische Identität ist eine doppelte: Sie hat ihre helle und ihre dunkle Seite, in ihr sind Gut und Böse, Ehre und Schande miteinander verwoben... Günter Grass gehört zu denen, die dazu einladen - nicht nur das deutsche Volk, sondern alle Völker Europas - dieses doppelte Gesicht der Vergangenheit anzunehmen, um zu versuchen, die Zukunft zu bauen." (01.09.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Jens Bisky über die Skandalisierung der Vergangenheit

Jens Bisky nimmt die deutschen Debatten über den Umgang mit der Nazi-Vergangenheit - darunter auch die über Günter Grass - zum Anlass, über die Folgenlosigkeit von Skandalen zu schreiben. Für Bisky "scheinen die Zeiten vorbei, in denen die aufgeregten Diskussionen über den angemessenen Umgang mit der Vergangenheit noch Einsichten versprachen... Die vorherrschende Form des Skandals ist ohnehin wenig erkenntnisfreundlich. Sie dient der Logik des Verdachts, dass hinter dem Sichtbaren Ungeheures sich verberge oder vorbereite. Es ist die Funktion des Skandals, Normen zu bestätigen, Mehrheitsmeinungen durchzusetzen, Abweichungen zu unterdrücken. Das erklärt den oft freiheitsfeindlich anmutenden Ton in den Debatten, die nahezu reflexhaft aufkommenden Forderungen nach Rücktritt, Ausschluss, Ächtung, die zum Bild einer offenen Gesellschaft so schlecht passen wollen. Wenn es um Zeitgeschichte geht, um die jüngste Vergangenheit, wird bereitwillig vergessen, dass Wahrheit ohne die Freiheit zum Irrtum, ohne Vielzahl der Perspektiven und ohne den Streit gegensätzlicher Positionen nicht zu haben ist." (01.09.2006)

Diario Sur - Spanien

Antonio Papell über den Schiffbruch europäischer Werte

Der spanische Journalist Antonio Papell kritisiert das Verhalten der EU beim Thema illegale Immigration. "Es ist ganz deutlich, dass der Wille fehlt, die Durchlässigkeit der Grenzen als ein 'Problem aller' zu betrachten. Gemeinsame europäische Sichtweisen sind so schwach ausgeprägt, dass die Nordeuropäer nicht begreifen können, dass die erschöpfte Aufnahmefähigkeit Spaniens für Immigranten auch sie betrifft. Was sich derzeit abspielt, zeigt, dass die Krise Europas, die sich seit dem Scheitern der Verfassung ständig vertieft, viel schlimmer ist als gedacht. Wir sind nicht in einer 'Sackgasse' im Prozess des europäischen Aufbaus, sondern wir leben in einer Phase des Rückschritts und fallen hinter den letzten Schiffbruch zurück... Die europäische politische Klasse und die europäische Intelligenzia haben die Pflicht, den europäischen Geist einmal mehr zu reaktivieren und anzustacheln, damit die 'große Idee' wieder Tragweite bekommt und eine Zukunft hat." (01.09.2006)

POLITIK

Dagens Nyheter - Schweden

Die Geberkonferenz für den Libanon

Geld ist nicht alles, konstatiert der Leitartikel anlässlich der Geberkonferenz für den Libanon, die in Stockholm stattgefunden hat: "Geld ist nützlich, doch der Versuch, dem Krisengebiet wieder auf die Beine zu helfen, droht zu scheitern, wenn grundlegende Sicherheit nicht garantiert werden kann. Militärische und zivile Einsätze müssen Hand in Hand gehen. Im Libanon gibt es eine Übereinkunft über Truppen, und die ersten Soldaten treffen derzeit ein. Frankreich hat die Führungsrolle übernommen. Italien stellt das größte Kontingent. Schweden begnügt sich mit einem Einsatz auf dem Meer, was so viele Staaten getan haben, dass manch zynische Zunge bereits gefragt hat, ob der Libanon eine Insel sei. Verantwortliche Regierungen aber müssen sich vor Ort engagieren und das Risiko von Todesfälle auf sich nehmen." (01.09.2006)

The Daily Telegraph - Großbritannien

Debatte um Kinder-Datenbank

Die britische Regierung hat vorgeschlagen, eine zentrale Datenbank anzulegen, in der alle Kinder und ihre Eltern registriert werden, um so Kindesmissbrauch besser aufdecken zu können. Andrew Gimson hält das für eine sehr schlechte Idee. "Der Staat darf nicht in jedem Elternteil einen Verdächtigen sehen. Das ist vollkommen ungerecht und widerspricht total unserem traditionellen Verständnis von Rechtmäßigkeit, wonach jeder unschuldig ist, solange seine Schuld nicht bewiesen ist. Die Errichtung eines Überwachungssystems für alle Haushalte, weil sich in einigen von ihnen schreckliche Dinge zugetragen haben, bedeutet einen Affront gegen die große Mehrheit der Eltern und Betreuer. Die britische Auffassung von Freiheit schließt einen tiefen Respekt für die Privatsphäre ein, was in der Redensart 'my home is my castle' zum Ausdruck kommt. Es umschließt ebenso eine tiefe Abneigung gegenüber Beamten des Staates, wenn sie diese Privatsphäre ohne Durchsuchungsbefehl verletzen. Diejenigen, die sich eine solche Datenbank erträumen, haben keine Ahnung davon, welch eine arrogante Grenzüberschreitung das gegenüber den althergebrachten Rechten freier Menschen bedeutet." (01.09.2006)

Kathimerini - Griechenland

Griechische Besorgnis über neuen türkischen Armeechef

General Yasar Buyukanit ist zum neuen Stabschef der türkischen Armee ernannt worden. Costa Lordains kommentiert: "Für Buyukanit steht die Türkei zwei Hauptbedrohungen gegenüber - dem islamischen Radikalismus und dem kurdischen Separatismus... Außerdem hat Buyukanit betont, dass beim Thema Zypern die Armee das letzte Wort haben wird. Er sagte, als Armeeangehöriger werde er 'die Entwicklungen aufmerksam beobachten'... Buyukanit bringt wieder Klarheit in den politischen Diskurs der Türkei - ein Aspekt, der in den letzten Jahren fehlte. Entweder wegen seiner islamischen Wurzeln oder wegen der EU-Ambitionen Ankaras bewegte sich Premierminister Recep Tayyip Erdogan oft im Bereich politischer Undurchsichtigkeit. Der neue Armeechef wird neben Präsident Ahmet Necdet Sezer der Hauptvertreter des traditionellen Establishments der Türkei sein... Die griechische Taktik, die darauf gehofft hatte, dass die EU die Türkei in eine Demokratie nach westlichem Modell verwandeln könne, ist gescheitert." (01.09.2006)

Irish Examiner - Irland

Analphabetismus und Armut in Irland

Die Zeitung befasst sich mit der hohen Analphabeten-Quote in Irland. "22,6 Prozent der irischen Bevölkerung wurden als analphabetisch eingestuft... Diese beschämende Zahl steht mit einer anderen im Zusammenhang: 19,4 Prozent der Bevölkerung sind von Armut bedroht. Beides geht Hand in Hand. Und es sind nur zwei von vielen Zahlen, die die Irische Religionskonferenz (CORI) in einem Bericht mit dem treffenden Titel "Developing a Fairer Ireland" diese Woche veröffentlicht hat... Es ist schwer nachvollziehbar, warum in einem Land, das als eines der reichsten gilt, die Armut zunimmt. Der weit verbreitete Analphabetismus und das frühe Verlassen der Schule sind Hauptursachen. Die Regierung ist großartig, wenn es um das Erstellen von Berichten, Strategien und Aktionsplänen geht, wie man die Armut verringern kann. Aber wenn es darum geht, sie umzusetzen, tut sie sehr wenig." (01.09.2006)

MEDIEN

Gazeta Wyborcza - Polen

Estland als technologisches Vorbild für Polen

Estland ist bekannt dafür, dass es durch gezielte Förderung neuer Technologien besonders fortgeschritten bei der Verbreitung des Internets ist. Ivar Tallo, Leiter der "e-Governance Academy" in Estland, empfiehlt auch Polen, die Internettechnologie zu entwickeln, anstatt EU-Geld in die Landwirtschaft zu stecken. "In Estland gibt es ein gesetzlich verankertes Recht auf Internetzugang. Mit meinem Personalausweis kann ich jederzeit auf den Internetseiten der Regierung einsehen, welche Daten über mich gespeichert werden. Dort kann ich auch meine Steuern und Versicherungen zahlen und sogar feststellen, ob aktuell ein Verfahren gegen mich läuft. Für viele Verwaltungsvorgänge hat das Abwickeln übers Internet auch den Vorteil, dass die Möglichkeit der Korruption physisch unmöglich ist." (01.09.2006)

Público - Portugal

Das Ende der Wochenzeitung 'O Independente'

Die 1987 gegründete portugiesische Wochenzeitung 'O Independente' stellt ihr Erscheinen ein. "Von jungen Menschen erdacht - Miguel Esteves Cardoso und Paulo Portas waren damals 20 Jahre alt - hat es 'O Independente' nicht geschafft, erwachsen zu werden", schreibt Vasco Pulido Valente. "Einer nach dem anderen hat aufgegeben... 'O Independente' war am Ende nur eine Etappe im Leben der beiden. Das erklärt auch, warum die Zeitung selbst zu ihrer Blütezeit immer einen gewissen Sinn für Improvisation hatte. Das machte ihren Charme aus, kündigte aber gleichzeitig ihr baldiges Verschwinden an... Das normalisierte Portugal unter Cavaco Silva [Premierminister von 1985-1995] mit seiner Autorität und seiner unangreifbaren Arroganz, forderte ein großes Maß an Frechheit und Mut heraus. Mit seinem freizügigen Ton hat 'O Independente' dem Land Trost gespendet... In all der Zeit sprach aus seinen Zeilen immer ein bestimmtes Gefühl und eine Euphorie. Doch im Gegenzug gab es keine wirkliche Substanz: keine politische Vision, die verfolgt oder mitgeteilt wurde, kein bestimmter journalistischer Stil und keine tragfähige finanzielle Basis." (01.09.2006)

KULTUR

Polityka - Polen

Olga Tokarczuk schreibt alte Mythen neu

Juliusz Kurkiewicz berichtet vom ehrgeizigen Publikationsprojekt "Die Mythen", initiiert von einem schottischen Verleger und von 24 Verlagen aus der ganzen Welt aufgenommen. Dabei schreiben zeitgenössiche Autoren alte Mythen neu. Kurkiewicz ist von der Idee angetan und hält den Beitrag der polnischen Autorin Olga Tokarczuk über die sumerische Göttin Inanna für das beste Buch der Serie. "Tokarczuk wiederholt nicht nur bekannte Geschichten, sie kehrt sie auch nicht einfach um, wie andere Autoren der Reihe. Sie taucht in die Mythen ein, will ihre Bedeutung dechiffrieren, zeigen, dass es Geschichten sind, die - obwohl sie wohl so niemandem und niemals passiert sind - jedem und jederzeit passieren könnten. Tokarczuks Inanna heißt Anna In und ist eine junge Frau, die wir genau so gut auf der Straße treffen könnten." (31.08.2006)

Népszabadság - Ungarn

Spielfilme über das Jahr 1956

Zum fünfzigjährigen Jahrestag des ungarischen Volksaufstandes von 1956 werden derzeit mehrere Spielfilme gedreht. Der Journalist Benedek F. Toth sieht darin eine Chance, dass die Vergangenheitsbewältigung eine neue Richtung nimmt. "Die Politik und die politischen Parteien sind unfähig, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen, und diesen Prozess auch in der Kunst uneingeschränkt zu fördern... Diese Filme aber erlangen ihre Glaubwürdigkeit dadurch, dass sie von Menschen erzählen, die die Revolution am eigenen Leibe erfahren haben. Sie handeln von der Liebe, dem schwierigen Alltag, von banalen Lügen, von Feigheit, von Mut - und das verständlich und emotional. So wird eine Revolution fühlbar. Wenn es nach diesen Filmen endlich eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit geben wird, dann haben sich die Dreharbeiten gelohnt." (01.09.2006)

Libération - Frankreich

Die "Faulheit" französischer Literaturkritik

Daniel Schneidermann bedauert, dass sich die französischen Medien derzeit auf den neuen Roman von Christine Angot konzentrieren und alle anderen Werke, die derzeit publiziert werden, ignorieren. "Im literarischen Herbst 2006 erscheinen 683 neue Romane. Was für ein Unglück für die Autoren der 682 anderen. Da muss man Mitleid haben... Hut ab vor der riesigen, unermesslichen, ozeanischen Faulheit, die aus der Konzentration auf die Angot-Manie spricht. Faulheit der Literaturkritiker und ihrer Chefs, die mit dem guten Gefühl in Ferien gefahren sind, dass sie ihre Seiten für Ende August schon gefüllt haben. Eine allgemeine Faulheit all derer, ein Totengebet für sich selbst, die mit der Kapitulation der Neugier einverstanden sind, mit der Unterordnung unter eine sich selbst erfüllende Prophezeiung, unter die Diktatur eines vorweggenommenen Erfolges, denn all das bedeutet die Diktatur eines einzigen Buches, einer einzigen Stimme unter 683." (01.09.2006)

LOKALE FARBEN

Vasabladet - Finnland

Das Problem der jungen finnischen Männer

Finnland zählt zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt, das Bildungssystem genießt international hohes Ansehen – doch Stig Nygard fragt, ob dies nicht alles nur Fassade ist. Denn nirgendwo in der "alten EU" sei die Arbeitslosigkeit unter jungen Männern so hoch, Finnland führe in der Statistik bei Alkoholmissbrauch und Gewalttätigkeit unter Jugendlichen. "Die Jugendlichen haben eine andere Perspektive auf Arbeit und Freizeit als ihre Eltern. Sie wollen nicht mehr den Job im Mittelpunkt sehen, wie dies Generationen lang die Gesellschaft geprägt hat. Stattdessen suchen immer mehr junge Menschen ihre Erfüllung außerhalb des Arbeitslebens. Ist es die Enttäuschung, dass man die Erwartungen der Elterngeneration oder auch sein eigenes Idealbild von der Selbstverwirklichung nicht erfüllt, die immer mehr junge Leute dazu bringt aufzugeben?" (01.09.2006)

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