Die Zeitung bedauert, dass Spanien trotz aller Hilferufe "nicht auf viel mehr Unterstützung von Seiten der europäischen Institutionen zählen kann. Da es unmöglich ist, alle Kompetenzen in Brüssel zu konzentrieren, weil es dort an ausreichend Finanzmitteln und am politischen Wille fehlt - dazu kommt noch der geringe politische Einfluss Spaniens in der EU in den vergangenen beiden Jahren - ist es sehr unwahrscheinlich, dass es gelingt, das Problem zu europäisieren, obwohl es eine echte transnationale Dimension hat... Die logische Konsequenz: Spanien beginnt, seinen Ton in den Erklärungen bezüglich des Problems der illegalen Einwanderer zu verschärfen. Aber das nützt nichts, wenn diese Erklärungen nicht von Überlegungen zur Effektivität der angewandten Politik und Maßnahmen begleitet werden." (05.09.2006)

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"Der kontinuierliche Zustrom afrikanischer Immigranten auf den Kanarischen Inseln, aber auch auf Sizilien und Malta, ist eine zweifelhafte Feuertaufe für die neue europäische Agentur Frontex", schreibt Philippe Ricard nach dem Treffen der EU-Außenminister im finnischen Lappeenranta. "Aufgabe von Frontex ist, die Anstrengungen der 25 EU-Länder zur Sicherung der EU-Außengrenzen zu koordinieren. Es fehlt nur noch, dass sie auch mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet wird... Die Agentur mit ihren derzeit 65 Mitarbeitern sollte sich auf zwei Einsätze im Mittelmeer konzentrieren... Die für Frontex Zuständigen bedauern, dass nur wenige EU-Mitglieder - Italien, Portugal, Deutschland, Finnland und Frankreich - überhaupt auf Aufforderungen reagiert haben, der spanischen Regierung zur Hilfe zu kommen." (05.09.2006)

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Brunson McKinley, Direktor der International Organization for Migration, erklärt im Interview mit Aude Marcovitch, dass "es sich nicht um einen massiven Anstieg der Einwanderungszahlen handelt, sondern dass die Versuche der Migranten, nach Europa zu kommen, nur sichtbarer geworden sind. Nach und nach hat die EU die traditionellen Wege der Einwanderung auf ihr Gebiet abgeschnitten und damit die Menschenschmuggler gezwungen, gefährlichere Wege zu gehen. Die dramatischen Konsequenzen kennen wir... Die meisten Arbeitsmigranten wollen sich nicht dauerhaft im Gastland niederlassen: Sie wollen Geld verdienen, sparen und in ihre Heimat zurückkehren... Wir glauben, dass man die Migration in ein System der gesteuerten Migration überführen sollte. In vielen Wirtschaftssektoren Europas herrscht Arbeitskräftemangel: im Gesundheitswesen, auf dem Bau, in der Landwirtschaft, im Gaststättengewerbe. Es geht also darum, die Wanderungen gemäß den Bedürfnissen der Gastländer zu steuern." (05.09.2006)

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Der slowenische Philosoph Slavoj Zizek nimmt die beiden Hollywood-Filme "United 93" von Paul Greengrass und Oliver Stones "World Trade Center", die zum fünften Jahrestag des 11. September 2001 in die Kinos kommen, zum Anlass zu fragen, wo wir fünf Jahre später stehen. Beide Filme halten sich "nicht nur in ihrer politischen Haltung zurück, sondern sogar in der Darstellung des politischen Kontexts. Weder die Passagiere des United 93-Flugs noch die Polizisten in 'WTC' begreifen den Zusammenhang - plötzlich finden sie sich in einer schrecklichen Situation und müssen das Beste daraus machen. Dieser Mangel an 'kognitiver Zuordnung' ist entscheidend: Beide Filme zeigen gewöhnliche Menschen, die vom brutalen Einbruch einer Geschichte in ihr Leben betroffen werden, die als abwesende Ursache dargestellt wird, als das unsichtbare, aber schmerzhafte Reale... Die ideologisch-politische Botschaft der Filme liegt gerade darin, dass sie sich jeder politischen Botschaft enthalten. Und diese Enthaltung wird durch ein vorbehaltloses Vertrauen in die eigene Regierung getragen - 'Wenn der Feind angreift, muss nur jeder seine Pflicht erfüllen...'." (05.09.2006)

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Der italienische Historiker Giovanni De Luna greift eine Debatte auf, die der französische Innenminister Nicolas Sarkozy kürzlich mit einer scharfen Kritik an der 1968er Generation angestoßen hat. De Luna wirft Sarkozy vor, diese Generation zu instrumentalisieren und fragt, was aus den 68ern in Italien heute geworden ist. "Für die 68er war Jugend eine existentielle Kategorie, die nichts mit den vom Staat auferlegten Zwängen zu tun hatte... Die Anhänger von 68 haben es nie geschafft, sich von ihrer Jugend zu verabschieden. Daraus folgte eine Art Fluch, der sie dazu verurteilte, immer jung zu bleiben - als Gefangene einer Vergangenheit, die nie vergeht. Diese unendliche Jugend macht den Bruch schwerer und birgt die Gefahr, dass sich die natürliche Staffelübergabe von den Alten an die Jungen verzögert." (05.09.2006)

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In der ungarischen Auseinandersetzung mit dem Aufstand von 1956 wird nun auch die Rolle der USA debattiert. Die USA wollte nichts gegen die Teilung Europas im Kalten Krieg unternehmen, lautet die These, die Charles Gati, Historiker an der Johns Hopkins University in seinem neuen Buch "Verlorene Illusionen" vertritt. Der aus Ungarn stammende US-amerikanische Historiker John Lukacs stimmt dieser These zu: "Die Regierung von Eisenhower und Dulles hatte trotz ihres offenen, oft überzogenen Antikommunismus nicht die Absicht, an der Teilung Europas etwas zu ändern. Im Gegenteil: Die brutale Niederschlagung des ungarischen Aufstandes von 1956 durch die Sowjetunion war ihnen sogar recht." Lukacs schreibt, eine diplomatische Lösung hätte sein können, Moskau vorzuschlagen, "dass wenn die sowjetische Armee Ungarn räumt, das US-Militär aus einem der west- oder südeuropäischen Länder abzieht. Diese Alternative war Eisenhower bekannt, aber nicht erwünscht." (02.09.2006)

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Das türkische Parlament entscheidet heute in einer Sondersitzung über die Entsendung von Truppen in den Südlibanon, um die europäischen Einheiten zu verstärken. "Dieser Einsatz erinnert Europa daran, dass die Türkei ein nützlicher Verbündeter ist", meint die britische Forscherin Kirsty Hughes, die einen Bericht zu den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU vorgelegt hat, im Interview mit Alexandrine Bouillhet. "Das zeigt denjenigen, die den Sinn eines großen muslimischen Landes in der EU bezweifeln, wie sinnvoll diese Anwesenheit ist. Man hat schon oft behauptet, dass die Türkei eine Brücke zwischen Orient und Okzident ist. Dieses Bild ist ein bisschen strapaziert, aber entspricht der Wirklichkeit... Mit dieser Entscheidung, die trotz des Widerstandes der Straße getroffen wird, will die türkische Regierung sicher das Verhandlungsklima mit der Union verbessern, das seit sechs Monaten katastrophal ist." (05.09.2006)

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Die EU will 2007 einen neuen Grundlagenvertrag mit Russland abschließen. Finnland und Deutschland wollen die Kooperation verstärken. Arunas Grazulis stellt klar, dass über dieses Ziel innerhalb der EU keineswegs Einmütigkeit herrscht, wie es Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja bei einem Außenministertreffen im finnischen Lappeenranta gesagt hatte. Viele östliche EU-Länder warnten vor zu großer Abhängigkeit der EU von russischen Energielieferungen. "Litauen ist nicht allein – es gehört zum russischen 'Nachbarblock', der einige Erfahrung in den Beziehungen mit diesem Staat hat. Den litauischen Diplomaten steht daher viel Überzeugungsarbeit bei den europäischen Partnern bevor, und die Zeit spielt uns nicht in die Hände... Litauen muss jetzt seine Prioritäten formulieren und aktiv nach Verbündeten suchen, bevor es im Oktober zu dem informellen Treffen der EU-Führer kommt." (05.09.2006)

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Die Veröffentlichung des neuen Buchs "Murder in Amsterdam" von Ian Buruma, in dem es um die Ermordung des niederländischen Filmemachers Theo van Gogh durch einen islamischen Extremisten geht, nimmt das Wochenmagazin zum Anlass, um über Toleranz in den Niederlanden nachzudenken. "Bis 2020 werden ethnische Minderheiten in den vier größten Städten des Landes - in Amsterdam, Den Haag, Rotterdam und Utrecht - die Bevölkerungsmehrheit stellen. Mit ihrer Tradition der Toleranz waren die Niederländer immer für 'Multikulturalismus' mit den neuen Immigranten - ebenso wie die Briten, aber anders als die Franzosen, die immer 'Assimilierung' gepredigt haben. Der Populist Pim Fortuyn stellte das in Frage. Nicht etwa aus rassistischen Gründen (als erklärter Homosexueller sprach er zärtlich von den marokkanischen Jungs), auch nicht weil - wie er manchmal sagte - 'die Niederlande ein volles Land sind'. Sein Argument war, dass diejenigen, die in seinem Land lebten, die sozialen und kulturellen Bräuche des Landes annehmen sollten oder, falls sie sich weigerten, herausgeworfen werden sollten. Diese Botschaft war klar an die Muslime gerichtet, deren Einstellungen zu Frauen, Schwulen und zur Meinungsfreiheit, nun ja, anti-niederländisch war." (05.09.2006)

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Die USA haben sich nach Informationen der Rzeczpospolita für Polen als Standort für eine Basis des geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystems entschieden. Als Gegenleistung für die umstrittene US-Raktenbasis könnte Washington den Bau einer Erdgas- und Erdölverbindung von Zentralasien nach Polen unterstützen und der Warschauer Regierung Patriot-Raketen liefern. Der Oppositionsabgeordnete Bronislaw Komorowski von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) befürwortet gegenüber der Zeitung die Verhandlungsstrategie der Regierung: "Polen sollte sein eigenes Raketenabwehrsystem weiter entwickeln. Die Verhandlungen über eine amerikanische Basis sind eine gute Gelegenheit, um entsprechende Grundlagen zu bekommen. Das ist eine absolute Priorität für die polnische Regierung. Wenn die amerikanische Basis in Polen entsteht, dann wird jemand ihre Sicherheit garantieren müssen. Wenn nicht die amerikanischen Patriot-Raketen, dann polnische F-16 Abfangjäger. Es ist ein Test für die Wirksamkeit polnischer Außenpolitik, ob es gelingt, das Abwehrsystem zu erkämpfen." (05.09.2006)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacek Przybylski

Seit Wochen bestimmt die Debatte um eine Reformierung des Pflegesystems die politische Agenda vor den Parlamentswahlen in Österreich. Alexandra Föderl-Schmid kommentiert: "Österreich steht mit dem Phänomen nicht allein da, auch in anderen europäischen Staaten ist die demografische Entwicklung ähnlich, so dass die Betreuung älterer Menschen immer mehr Familien vor Probleme stellt. In allen anderen EU-Staaten hat man sich nicht zuletzt deshalb für den pragmatischen Weg entschieden, in Österreich – den Wahltermin im Blick – zuerst einmal für den populistischen und vermeintlich populären... In sieben von 15 EU-Staaten sind die Arbeitsmärkte inzwischen ganz geöffnet, in mehreren Mitgliedsstaaten immerhin für Teilbereiche. Frankreich, Belgien und die Niederlande waren mit Blick auf den eingestandenen Pflegenotstand immerhin so klug, diesen Bereich von vornherein auszunehmen. Den Weg hätte auch Österreich einschlagen können, wenn die bekannten Schwierigkeiten in diesem Bereich schon im Frühjahr offen diskutiert worden wären. Dass sich Österreich nun spät, aber doch für diese – von der EU-Kommission – stets skizzierte Möglichkeit entschieden hat, zeugt von einer gewissen Einsicht, sogar in Wahlkampfzeiten." (05.09.2006)

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In Deutschland haben sich nach jahrelangem Streit die Innenminister von Bund und Ländern auf eine gemeinsame Datei verständigt, die die einzelnen Sicherheitsbehörden im Anti-Terrorkampf besser vernetzen soll. Peter Carstens kommentiert enttäuscht: "Jahrelang streiten die Innenminister um jedes Feld der Terrordatei... Ziel- und planlos werden zudem wichtige Nebenfelder im Kampf gegen den Terrorismus bearbeitet - etwa das Ausländerrecht, die Einbürgerungsbestimmungen, der Umgang mit den muslimischen Mitbürgern. Selbst wenn die Innenminister nach Jahren Kompromisse über Datensammlungen, Videoüberwachung, Luft- und Seesicherheitsgesetz oder Rasterfahndung beschließen, heißt das noch nicht, dass die Justizministerin und ihre Kollegen zustimmen, und bedeutet das nicht, dass dem Bundesverfassungsgericht dazu nichts mehr einfiele. Wer in Deutschland etwas erreichen will, muss sich in Institutionen, Parteien und Interessengruppen durchsetzen. Das gilt auch für den Kampf gegen den Terrorismus, der nebenbei ein Stellungskrieg der Bürokratien ist. Die Politik hat lange versäumt, diesem Streit Richtung zu geben und Grenzen zu weisen." (05.09.2006)

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Der Schweizer Großhändler Migros hat beschlossen, die Zahl ausländischer Angestellter zu limitieren. Arthur Grosjean sieht darin einen Tabubruch. "Migros Genf hat mit der öffentlich angekündigten Einführung einer Quote von zehn Prozent für Grenzgänger einen politischen Stein ins Rollen gebracht. Die Folgen ließen nicht auf sich warten. Mittlerweile behauptet die Mehrheit der Parteien, vor allem auf der Rechten, Genfer Arbeitslose hätten gegenüber den Arbeitern aus dem benachbarten Frankreich Priorität... Diese Argumentation hat die gesamte Rechte übernommen. Das ist insofern erstaunlich, als es sonst eher ein liberales Credo ist, alles von der professionellen Kompetenz der Arbeiter abhängig zu machen und nicht von ihrer Herkunft. Warum dieser Kurswechsel? Weil die Arbeitslosigkeit in Genf nicht schnell zurückgeht - trotz Gas gebender Wirtschaft." (05.09.2006)

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Ende März hat der Publizist Stanislaw Michalkiewicz mit einem antisemitischen Kommentar im regierungsnahen rechtsklerikalen Radio Maryja einen Skandal ausgelöst. Ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Herabwürdigung wurde angestrengt und inzwischen wieder eingestellt. Der öffentlich-rechtliche Hörfunk Polskie Radio stellt Michalkiewicz nun als Kommentator ein. Dagegen protestiert der letzte überlebende Anführer des Warschauer Ghetto-Aufstandes von 1943, Marek Edelman, gegenüber der Zeitung scharf: "Mit der Entscheidung für einen solchen Feuilletonisten wie Herrn Michalkiewicz stellt sich der Polnische Hörfunk bloß. Die Einstellung der Ermittlungen gegen ihn wegen 'geringer gesellschaftlicher Schädlichkeit' ist ein Skandal. Leider nicht der Erste. Gerichte und Staatsanwaltschaften stellen immer wieder Ermittlungen wegen der Verbreitung antisemitischer Ansichten ein. Sie sind parteiisch, meine ich, und stellen sich auf die Seite reaktionärer Kräfte - und nicht auf die der Bevölkerungsmehrheit." (05.09.2006)

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Griechenland hat bei der Basketball-WM hervorragend gespielt und am Ende nur gegen Spanien verloren. Die Zeitung nimmt das zum Anlass, über Erfolg und Misserfolg im internationalen Wettbewerb nachzudenken. "Erfolg oder Misserfolg sind keine Frage der Gene oder der Größe des Landes. Im modernen Zeitalter sind die Davids dieser Welt nicht unbedingt zum Scheitern verdammt. Wenn sie klare Ziele haben und im Team arbeiten, gewinnen sie... Die Griechen haben das Finale erreicht, weil alle hart und koordiniert zusammengearbeitet haben. Funktionäre und Spieler haben ihre internationale Erfahrung nicht auf die leichte Schulter genommen, sondern von ihr gelernt. Sie haben nicht nur von den spezifischen Fähigkeiten der Griechen gesprochen, sondern sich auch genau angesehen, wie die anderen Teams gewonnen haben, um dann dasselbe zu tun. Der Sieg am Freitag lehrt etwas, was über den Sport hinaus geht. Wir können in der Bildung, in der Wirtschaft, im Tourismus - überall - bewunderungswürdige Ergebnisse erzielen, so lange wir richtig vorgehen - mit gemeinsamer Anstrengung, mit einer Vision und einem Plan." (05.09.2006)

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Der britische Filmregisseur Stephen Frears hat in Venedig seinen Film "Die Queen" gezeigt, in dem es um die Beziehungen zwischen Elisabeth II. und Premierminister Tony Blair geht. Im Interview mit Daniela Creamer erklärt Frears, Blair habe immer gehofft, "die Dinge verändern zu können. Aber es ist nicht so gekommen, wie er gedacht hat. Er hat sich in den letzten fünf Jahren wie ein Hampelmann benommen. Er hat sein Amt mit dem Wunsch nach Reformen angetreten, mit der Idee, England zu modernisieren. Aber am Ende ist er ein Konservativer geworden, überzeugt und fasziniert von der Queen... Die Monarchie ist eine absurde und antiquierte Institution. Königin Elisabeth II. ist es in gewisser Weise gelungen, sie zum Funktionieren zu bringen. Deshalb respektieren und schätzen die Briten sie sehr. Doch ich glaube, die Dinge werden sich dramatisch verändern, wenn sie stirbt." (05.09.2006)

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